Gestern, 15:10
Erich schrieb:1. UNO-Missionen können ihre Aufgaben nur erfüllen, wenn alle Beteiligten rechtstreu bleiben und deren Status respektieren.Nö. Die UNIFIL hatte offiziell den Auftrag robust gegen die Hezbollah vorzugehen. Die Truppe hat sich diesem Auftrag verweigert und zuoft mit der Hezbollah gemeinsame Sache gemacht.
Es war nie ihr Auftrag lediglich dafür zu sorgen, dass sich Israel und Hezbollah nicht in die Haare kriegen. Auch wenn du das gerne anders hättest und man sich defakto auch so verhalten hat.
Aber ihr mandatswidriges Gebaren hat jetzt halt Konsequenzen. Unter anderem die, dass UNIFIL jetzt selber zwischen den Fronten in einer dynamischen Lage zu exponiert dasteht.
Zitat:2. Wer das nicht tut und sogar den Tod von Blauhelmen verursacht, der darf damit nicht davon kommen, sondern muss mit entsprechenden Sanktionen und der Strafverfolgung der Täter beschwert werden.Das ist halt auf zwei Ebenen falsch.
Zum einen gilt das Recht auf Selbstverteidigung absolut und wird auch nicht durch (erst recht nicht mandatswidrig agierende) Blauhelm-Soldaten eingeschränkt. Die Hezbollah hat am 8. Oktober 2023 Israel angegriffen um die Pogrome der Hamas zu unterstützen. Seitdem herrscht mal wieder ein offener Kriegszustand. UNIFIL ist nicht in der Lage und nicht willens irgendetwas gegen diesen grob völkerrechtswidrigen Angriff zu unterbinden. Entsprechend hat Israel das ob seiner Souveränität unveräußerliche Recht und gegenüber der dem Raketenterror der Hezbollah ausgesetzten Bevölkerung auch die Verpflichtung Krieg gegen die Hezbollah zu führen. Und zwar wenn es sein muss bis zu der vollständigen physischen Vernichtung oder bedingungslosen Kapitulation.
Die Präsenz einer auf ganzer Linie gescheiterten UN-Mission ändert an dieser Rechtslage rein garnichts. Die einzige richtige Option wäre es gewesen, das Scheitern einzugestehen, gegenüber Israel und dem Libanon um Entschuldigung zu bitten und sich vom Acker zu machen. Alternativ hätte man noch anbieten können auf Seiten Israels in den Krieg gegen die Hezbollah einzutreten um endlich mal seien verdammten Mandatspflichten gerecht zu werden, aber wir wollen ja realistisch bleiben.
Zum anderen, der Umstand, dass UNIFIL Soldaten in der jetzigen Lage verletzt oder getötet werden impliziert keinesfalls irgendwie automatisch, dass hier irgendeine rechtswidrige oder gar strafbewehrte Tat im Raum steht. Um mich dazu zu wiederholen, es ist in einer solch dynamischen Lage mit schon einer engen taktischen Nähe von UNIFIL und Hezbollah Positionen normal und zu erwarten, dass Friktionen entstehen die auf Seiten der UNIFIL zu Verlusten führen. Blue on Green ist im Krieg genauso normal wie es Blue on Blue ist und in aller Regel zwar tragisch und bedauerlich, aber nichts was zu irgendwelchen wie auch immer gearteten Maßnahmen führen müsste. Eine Totalimmunität von Blauhelmsoldaten zu postulieren und diese über den Recht auf Selbstverteidigung zu positionieren ist dabei grober Unfug.
Zitat:Oder meinst Du im Ernst, die Blauhelme aus dem Südsee-Staat Fiji könnten es im Ernstfall mit hochgerüsteten Armeen an den Stationierungsplätzen aufnehmen?Es ist völlig wuppe was die Soldaten der Fiji-Inseln können oder nicht können. UNIFIL hatte den Auftrag robust gegen die Hezbollah vorzugehen. Der Auftrag wurde nicht erfüllt und wenigstens in Teilen agitierte man als Schutzmacht der Hezbollah. Das mag den meisten Beteiligten nördlich der Grenze und noch mehr den geneigten Beobachtern des Konflikts sehr recht gewesen sein, führt im Kriegsfall halt aber nicht zu einer rechtlichen Beschränkung für die IDF. Die IDF darf gegen die Hezbollah vorgehen – mit aller Härte und aller Feuerkraft die man für nötig hält – und wenn da ein paar Blauhelm-Soldaten in irgendwelchen Unterständen neben der Feuerposition der Hezbollah hocken und es in zwanzig Jahren nicht geschafft haben ihr Mandat mal durchzulesen, dann ist das in der taktischen Konsequenz vielleicht bedauerlich, mehr jedoch halt auch nicht.