06.01.2026, 12:37
Um zum Thema "sinnvolle Ostgrenze der EU" zurück zu kommen:
Ich denke, die EU wird vor allem durch gemeinsame Werte geeint. Das sind primär Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, aber auch Schutz der individuellen Rechte vor Diskriminierung, Datenschutz usw.;
Dazu kommen dann in der Auswirkung auch Dinge, die wir in Deutschland als "soziale Marktwirtschaft" beschreiben, also kein "Kapitalismus pur" (wie von DT in den USA protegiert) sondern einschränkende oder begrenzende Regelungen wie solidarisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanzierte Kranken- und Rentenversicherung nach dem Motto "Eigentum verpflichtet". gewerkschaftliche Betätigungsfreiheit usw usw. - bis hin zu einer stabilen Finanz- Währungs- und Wirtschaftspolitik (Euro als gemeinsame Währungseinheit).
Wer diesen "Wertekanon" nicht teilt, stellt eine Belastung für die Gemeinschaft dar (ich erinnere an frühere polnische und noch andauernde ungarische Eskapaden).
Und in dem Zusammenhang kommt für mich dann auch das Thema "Mehrheitsentscheidung" statt "Einstimmigkeit" auf den Tisch. Mit dem bisherigen Zwang zur Einstimmigkeit blockiert sich die EU immer wieder selbst.
Damit sollte eigentlich klar, wo die "sinnvolle Ostgrenze der EU liegt. Das ist nicht an den geographischen Grenzen Europas fest zu machen. Staaten, die den Wertekanon nicht teilen, haben in der EU nichts zu suchen. Sie müssen "draußen" bleiben.
Der Krieg zwischen der Ukraine und Russland definiert gerade eine mögliche Ostgrenze. Eine andere Grenze könnte zwischen Griechenland / Bulgarien und der Türkei verlaufen, auch wenn die Türkei zum Teil geographisch auf europäischem Boden liegt.
Solche Grenzen müssen nicht ewig und unabänderlich sein. Der Weg zur Aufnahme (Kandidaten) kann etwa über eine privilegierte Partnerschaft in einzelnen Bereichen bis hin zur Vollmitgliedschaft führen.
Ich denke, die EU wird vor allem durch gemeinsame Werte geeint. Das sind primär Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, aber auch Schutz der individuellen Rechte vor Diskriminierung, Datenschutz usw.;
Dazu kommen dann in der Auswirkung auch Dinge, die wir in Deutschland als "soziale Marktwirtschaft" beschreiben, also kein "Kapitalismus pur" (wie von DT in den USA protegiert) sondern einschränkende oder begrenzende Regelungen wie solidarisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanzierte Kranken- und Rentenversicherung nach dem Motto "Eigentum verpflichtet". gewerkschaftliche Betätigungsfreiheit usw usw. - bis hin zu einer stabilen Finanz- Währungs- und Wirtschaftspolitik (Euro als gemeinsame Währungseinheit).
Wer diesen "Wertekanon" nicht teilt, stellt eine Belastung für die Gemeinschaft dar (ich erinnere an frühere polnische und noch andauernde ungarische Eskapaden).
Und in dem Zusammenhang kommt für mich dann auch das Thema "Mehrheitsentscheidung" statt "Einstimmigkeit" auf den Tisch. Mit dem bisherigen Zwang zur Einstimmigkeit blockiert sich die EU immer wieder selbst.
Damit sollte eigentlich klar, wo die "sinnvolle Ostgrenze der EU liegt. Das ist nicht an den geographischen Grenzen Europas fest zu machen. Staaten, die den Wertekanon nicht teilen, haben in der EU nichts zu suchen. Sie müssen "draußen" bleiben.
Der Krieg zwischen der Ukraine und Russland definiert gerade eine mögliche Ostgrenze. Eine andere Grenze könnte zwischen Griechenland / Bulgarien und der Türkei verlaufen, auch wenn die Türkei zum Teil geographisch auf europäischem Boden liegt.
Solche Grenzen müssen nicht ewig und unabänderlich sein. Der Weg zur Aufnahme (Kandidaten) kann etwa über eine privilegierte Partnerschaft in einzelnen Bereichen bis hin zur Vollmitgliedschaft führen.