Sechster Nahostkrieg

[Kongo Erich]

Das ist doch nicht dein Ernst ?!

Die Autonomiebehörde ist sogar noch weniger demokratisch legitmiert als die Hamas, welche zumindest sogar mal eine Wahl gegen diese Autonomiebehörde gewonnen hat (auch wenn dass dann die letzte Wahl war).

doch - es ist mein Ernst, dass Terrororganisationen erst einmal von demokratischen Wahlen ausgeschlossen sein müssten. Daran ändert auch nichts, dass die Hamas vor Jahren - übrigens mit Unterstützung Israels - die PLO im Gaza-Streifen überrundet hat.

Und was nun die teilweise Einstellung der Waffenlieferungen an Israel betrifft: da bin ich anscheinend nicht der Einzige, der die Merz-Entscheidung moralisch richtig und respektabel findet:
Das Ende der Staatsräson?

Stand: 11.08.2025 19:35 Uhr

Einige sehen in Merz' Entscheidung, weniger Waffen an Israel zu liefern, ein Ende der deutschen Staatsräson. Doch Historiker sagen, die Entscheidung sei richtig. Deutschland müsse auch im Einklang mit seinen Werten handeln.
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Der Historiker Zimmermann sieht in Merz‘ Entscheidung eine verständliche Wende. "Man kann nicht weiter eine Politik betreiben, die nicht Israel unterstützt, sondern die israelische Regierung. Und die Interessen der israelischen Regierung sind nicht identisch mit den Interessen von Israel selbst."

Für Peter Lintl kommt mit der Entscheidung des Bundeskanzlers etwas in Einklang, was vorher in Schieflage geraten war. Der Nahostexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik spricht von zwei Säulen der deutschen Israel-Politik: die historische Verantwortung aus der deutschen Vergangenheit und Prinzipien wie Menschenrechte und Völkerrecht. Die seien durch die israelische Kriegsführung in Gaza verletzt.
"Dieser Schritt war einfach ein Schritt, um auch eine gewisse Balance zwischen diesen beiden Säulen wiederherzustellen, und ich halte ihn für einen richtigen Schritt", sagt Lintl.
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dazu auch
Rückenstärkung für Merz' Israel-Entscheidung

Wir sind uns doch im Wesentlichen einig, dass das, was Israel im Gaza-Streifen macht, nicht mit dem Humanitären Völkerrecht im Einklang steht.
Das darf - und kann - Deutschland nicht unterstützen.

Was wir aber unterstützen können ist ein Internationaler Einsatz unter UN-Mandat:

Macron schlägt internationalen Einsatz unter UN-Mandat in Gaza vor
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Einsatz mit UN-Mandat in Gaza angeregt.
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