05.07.2025, 23:05
(05.07.2025, 22:44)Broensen schrieb: Wo ist der Zusammenhang? Rechtfertigt die Identitätsfeststellung die gewaltsame Festnahme ohne begründeten Verdacht, nur aufgrund der Hautfarbe? Oder die Internierung in zentralen Abschiebelagern ohne vorhergehende Feststellung einer Straftat bzw. eines Abschiebegrunds?
Ich habe mir mal einige Artikel aus den USA dazu durchgelesen. Im Gegensatz zu hier vorherrschenden Meinungen sind diese Festnahmen ohne begründeten Verdacht, in denen dann US-Staatsbürger festgenommen wurden, nur Einzelfälle. Auch scheint es sich dabei fast immer um "Anti-Abschiebe-Aktivisten" zu handeln. Zu vermuten ist dass diese ihre Identitätsfeststellung absichtlich heraus zögern, um ihre Fälle dann als PR aufzubauschen.
Die vorgeworfene Straftat bzw. der Abschiebegrund ist im Regelfall der illegale Aufenthalt. Das mag in Deutschland vielen nicht schmecken, aber der ICE geht dort im gesetzlichen Rahmen vor und zu diesem gehört auch die Unterbringung in Abschiebehaft.
Übrigens sind in den USA die meisten Gefängnisse nicht annährend so luxuriös ausgestattet wie in Deutschland. Da setzt man andere Prioritäten.