Gestern, 21:53
(Gestern, 20:48)lime schrieb: Im Regelfall kann auch in den USA eine Identität schnell nachgewiesen werden. 2-3 Wochen sind sicherlich absolute Einzelfälle. Das selbe Problem gäbe es in den USA genauso wenn jemand fälschlicherweise wegen anderen Straftaten verhaftet würde und seine Identität nicht gleich klären kann.In diesem Fall wird er aber für eine Straftat verhaftet, bei der es keine echten Anhaltspunkte dafür gibt, dass er sie begangen hat.
Das wäre tatsächlich etwas anderes, wenn es in den USA ein Ausweispflicht gäbe. Dann läge sowohl eine Ordnungswidrigkeit, als auch ein Anfangsverdacht vor, dass jemand, der sich nicht ausweisen kann, illegalen Aufenthalt betreibt. Aber ohne Ausweispflicht ist es eben nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar, Menschen aufgrund ihres äußeren Erscheinens unter dem Vorwurf zu verhaften, sie würden sich illegal im Land aufhalten, bis sie das Gegenteil beweisen können. Und dass dies im nicht unerheblichen Umfang jetzt so passiert, spricht eben dafür, dass es den handelnden Personen nicht im Kern darum geht, geltende Gesetze durchzusetzen, sondern eben aus rassistischen Gründen Menschen aus dem Land zu entfernen.