Gestern, 19:12
(Gestern, 11:23)Quintus Fabius schrieb: Schlussendlich müsste die Bundeswehr sehr weitgehend aus dem Recht in dieser Bundesrepublik heraus genommen werden, um frei handeln zu können. Man müsste also die Soldaten zuvorderst von den Gesetzen befreien, welche dann für Soldaten im weiteren so nicht gelten. Dazu gibt es durchaus Vorlagen: beispielsweise ist die Polizei in Deutschland sowohl vom Waffengesetz als auch von Arbeitsschutzgesetzen ausgenommen etc. Dieses Funktionsprinzip müsste man dann sehr weitgehend ausweiten.
Arbeitsschutz ist berufsspezifisch. Deshalb gelten die Arbeitsschutzregeln für Dachdecker für Dachdecker und nicht für Polizisten. Feuerwehren unterliegen auch z. B. Nicht den UVV Forst, weil sonst ihr Einsatz nicht möglich wäre.