14.05.2025, 22:14
(14.05.2025, 18:09)Quintus Fabius schrieb: Zweifelsohne waren Hamas Kämpfer in dem Krankenhaus. ....Das bestreitet niemand, dass in dem Krankenhaus auch (schwer) verwundete Kämpfer behandelt wurden. Ja - und?
Warum meinst Du, dass sogar militärische Fahrzeuge des Rettungsdienstes mit einem großen, weit sichtbaren "Rotem Kreuz" versehen sind?
Ein Krankenhaus ist wie der Rettungsdienst, eine Schule oder ein religiöses Objekt (Kirche, Moschee) eine zivilie Einrichtung, die als solche nicht Gegenstand von militärischen Angriffen sein können.
Nach Art. 52 Abs. 2 des 1. Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen sind Angriffe streng auf militärische Ziele zu beschränken. Israel hat das Zusatzprotokoll zwar nicht ratifiziert, diese Regelung gilt aber auch völkergewohnheitsrechtlich.
Art. 18 des vierten Genfer Abkommens bestimmt, dass Krankenhäuser "unter keinen Umständen das Ziel von Angriffen bilden" dürfen und "jederzeit von den am Konflikt beteiligten Parteien geschont und geschützt werden" sollen.
Und es ist sch...egal, ob ein solches Krankenhaus in Mariupol und in Mykolajiw beschossen wird oder im Gaza-Streifen.
Ein Krankenhaus zu beschießen, das selbst nicht (z.B. als Standort von Schafschützen) militärisch genutzt wird, ist ein Kriegsverbrechen. Ich zitiere dazu aus vorgenanntem Link:
Zitat: Der Völkerrechtler Wolff Heintschel von Heinegg sagte dazu nun im Gespräch mit IPPEN.MEDIA: „Alle Konfliktparteien sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Kliniken trotz der Feindseligkeiten weiterhin ihre humanitäre Funktion erfüllen können.“
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„Das bedeutet, dass zunächst verifiziert werden muss, ob und wie das Zivilkrankenhaus zu militärischen Zwecken missbraucht wird“, betonte der Experte.
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Es kommt aber noch etwas Wichtiges hinzu: Krankenhäuser werden erst dann zu zulässigen militärischen Zielen, nachdem eine Warnung ignoriert wurde, den Missbrauch innerhalb einer angemessenen Frist zu beenden. Bei einem anschließendem Angriff müsse zugleich „alles praktisch Mögliche“ unternommen werden, das Personal und die Patienten zu schonen, betonte Heintschel von Heinegg. Das könne etwa dadurch erreicht werden, nicht aus der Distanz mit Bomben oder Artillerie anzugreifen, sondern Bodentruppen zu schicken.