21.05.2024, 06:08
Wobei das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs von Israel nicht ratifiziert wurde. Und dieser sogenannte Gerichtshof kann seine Gerichtsbarkeit überhaupt nur dann ausüben, wenn entweder das vermutliche Verbrechen in einem Vertragsstaat des Rom-Statuts begangen wurde, oder die beschuldigte Person die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates besitzt (Art. 12 Rom-Statut).
Auf welcher Rechtsgrundlage also ist dieser sogenannte Gerichtshof überhaupt für Israel zuständig ? Auf welcher Rechtsgrundlage kann er hier entgegen Artikel 12 des Rom-Statut Anklage erheben ?
Im übrigen kann man sich laut der Prozessordnung dieses sogenannten Gerichtshofes auch von einem Anwalt vertreten lassen, wenn man sogenannte außerordentliche öffentliche Verpflichtungen hat, was bei einem amtierenden Staatschef in einem Kriegsfall zweifelseohne der Fall ist.
Noch darüber hinaus ist dieser sogenannte Gerichtshof nur dann zuständig, wenn es keine Möglichkeit nationaler Rechtsprechung gäbe, was in Israel möglich wäre.
Den Anmaßungen dieses sogenannten Gerichtshofes sollte man also mit äußerster Schärfe entgegen treten und umgekehrt die Richter und anderen Beteiligten mal einfach per Haftbefehl ausschreiben und durch israelische Gerichte strafrechtlich verfolgen lassen, alle Angehörigen des Gerichtshofes durch die USA mit weitreichenden mit Sanktionen belegen und sie sich dann mal auch tatsächlich greifen. Das hätte mal einen heilsamen Einfluss auf diese grenzenlose Arroganz.
Auf welcher Rechtsgrundlage also ist dieser sogenannte Gerichtshof überhaupt für Israel zuständig ? Auf welcher Rechtsgrundlage kann er hier entgegen Artikel 12 des Rom-Statut Anklage erheben ?
Im übrigen kann man sich laut der Prozessordnung dieses sogenannten Gerichtshofes auch von einem Anwalt vertreten lassen, wenn man sogenannte außerordentliche öffentliche Verpflichtungen hat, was bei einem amtierenden Staatschef in einem Kriegsfall zweifelseohne der Fall ist.
Noch darüber hinaus ist dieser sogenannte Gerichtshof nur dann zuständig, wenn es keine Möglichkeit nationaler Rechtsprechung gäbe, was in Israel möglich wäre.
Den Anmaßungen dieses sogenannten Gerichtshofes sollte man also mit äußerster Schärfe entgegen treten und umgekehrt die Richter und anderen Beteiligten mal einfach per Haftbefehl ausschreiben und durch israelische Gerichte strafrechtlich verfolgen lassen, alle Angehörigen des Gerichtshofes durch die USA mit weitreichenden mit Sanktionen belegen und sie sich dann mal auch tatsächlich greifen. Das hätte mal einen heilsamen Einfluss auf diese grenzenlose Arroganz.