09.12.2014, 02:23
phantom schrieb:Das ist aber völlig normal, die Skepsis ist in der Regel sehr gross zwischen Politik und Militärs. Nicht gut kommt es meistens, wen die beiden Blöcke eng miteinander verbandelt sind. Dann arbeitet der Staat entweder gegen das eigene Volk oder beschäftigt sich mit Ländern, in denen sie nichts zu suchen haben (Bush).
Eine besondere Situation tritt nach meiner Auffassung dann ein, wenn die Militärs die Politik steuern (wollen). Für eine Demokratie ist das ein Zeichen, dass das politische System aus dem Ruder gelaufen ist. Militärs werden bekanntlich nicht gewählt. Wenn sie in der Lage sind den Präsidenten in eine existentielle Abhängigkeit zu versetzen um ihm ihre Agenda vorzugeben, dann ist das ein sehr gefährlicher politischer Zustand. Militärs und Geheimdienste sind in einer echten Demokratie der bewaffnete bzw. abwehrende Arm eines Staates und nicht sein Kopf. Eine Lobby- und Finanzdemokratie, wie die amerikanische, ist für derartige Konstellationen aber offensichtlich besonders anfällig. Bush Junior war demzufolge weder Unfall noch Einzelfall.
Zitat:Aber das ist doch das Problem. Wolfowitz ist ja ein Vertreter des pre-emptive strikes, dieser grundsätzliche Ansatz ist höchstproblematisch und hat ja zu diesen unsäglichen Kriegen geführt. Zwischen Politik und Militär und vor allem dem Geheimdienst, kann eine gesunde Distanz wirklich nicht schaden. Wenn der Geheimdienst dann auch noch in dieser unsäglichen Art zuarbeitet (fingierte Beweise) wie das unter Bush der Fall war, dann gute Nacht.
Es geht dabei weniger um DIE Militärs oder DEN Geheimdienst, sondern um Machtstrukturen bzw. politische Netzwerke der Eliten, welche die Militärs, den Geheimdienst und den sonstigen Staatsapparat vordegründig oder im Hintergrund anführen. Der Eine tut etwas für den anderen, so wie das in der Politik eben ist. Daraus entstehen Abhängigkeiten und Verpflichtungen. Diese Machstrukturen waren zu Bush Jr. Zeiten bereits 2-3 Jahrzehnte alt. Bush Jr. hat ihnen nicht weniger wie "alles" zu verdanken. Bush ist weg, aber das Netzwerk der sogenannten Falken ist selbstverständlich immernoch existent.
Zitat:Man sieht, dass das auch in einer Demokratie, üble Folgen haben kann. Korrigiert kann es ja nur bei den Neuwahlen werden. Aber immerhin besser als in anderen Staatsformen wo die Irren bis zum Sturz oder zum ableben weiter regieren können.
Die Frage ist doch, WAS mit Wahlen korrigiert werden kann. Die Vorstellung, dass in den USA ein Präsident in einer demokratischen Wahl vom Volk gewählt wird, ist leider nur bedingt zutreffend. Es setzen sich nur die Kandidaten mit der größten Kriegskasse, also den mächtigsten Hintermännern, durch. Der Rest ist ein riesiges Medien- und Marketingspektakel von epischen Ausmaßen. Es ist eine Tatsache, dass die meisten Menschen nach hinreichend viel Werbung glauben, dass man das Produkt XYZ haben muss. Wie bereits oben erwähnt, sind es am Ende politische und wirtschaftliche Netzwerke von Eliten, die sich durchsetzen. Mit dem Engagement u. Investment in und für Präsident X sind konkrete politische und wirtschaftliche Erwartungen und Bedingungen verknüpft, die für den normalen US Bürger aber in der Regel intransparent sind. Die große Hoffnung in Obama bestand darin, dass die ein Präsident sein könnte, der ohne diese Strukturen und Abhängigkeiten auskommen. In Wahrheit war gerade dadurch Zeit seines Amtes dazu verdammt ein "Lame Duck" zu sein.
Die Meinungen, ob ein solches System nach europäischem Verständnis als demokratisch zu bezeichnen ist, gehen vielleicht auseinander. Es ist aber in jedem Fall ein extremes Gegenmodell zur schweizer Basisdemokratie.
Zitat:
Stimmt. Aber das spricht doch für Obama, dass er sich von diesen Leuten nicht beeinflussen lässt / zumindest so lang nicht, wie seine Strategie die Militäreinsätze breit auf die Verbündeten abzustützen, tangiert wird.
Du meinst es spricht für Obama, dass seine Hintermänner ihren Laden nicht m Griff haben? Es spricht eindeutig gegen Obama als Präsident der USA, er keine Macht hat, auch nur irgendetwas umzusetzen. So edel er für Dich damit erscheinen mag, aber nach den Spielregeln der USA, ist er für den Job ungeeignet.