01.07.2014, 10:42
Die als rechtskonservativ geltende japanische LDP-Regierung um Premier Shinzō Abe will die Verfassung dahingehend reformieren, dass das Land künftig auch von sich aus an militärischen Einsätzen im Ausland teilnehmen kann (bislang war dies nur in seltenen Fällen und unter UN-Schirmherrschaft zwecks Friedenssicherung möglich). Für die Verteidigungspolitik des Landes - vermutlich kommt dieser Schritt auch vor dem Hintergrund der aggressiven chinesischen Außenpolitik - ist dies eine Zäsur...
Schneemann.
Zitat:Reform der pazifistischen Verfassung: Japans Militär bekommt das Recht zu Auslandseinsätzen<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/japans-regierung-plant-groessere-rolle-des-militaers-a-978456.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/j ... 78456.html</a><!-- m -->
Japan reformiert seine pazifistische Verfassung: Künftig soll das Land das Recht auf "kollektive Selbstverteidigung" haben - und damit an Militäreinsätzen im Ausland teilnehmen können. Die Bevölkerung protestiert.
Tokio - Japan steht vor einer der größten Änderungen in der Sicherheitspolitik des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Koalitionsparteien einigten sich darauf, die pazifistische Verfassung des Landes neu zu interpretieren. Es wird erwartet, dass das Kabinett die Änderung im späteren Tagesverlauf beschließt. [...] Artikel neun der Verfassung von 1947 schreibt Japan vor, "für alle Zeiten auf den Krieg als souveränes Recht der Nation" zu verzichten. "Ein Recht des Staates auf Kriegsführung", heißt es, "wird nicht anerkannt." [...]
Die Bevölkerung in Japan lehnt die Umdeutung der pazifistischen Verfassung größtenteils ab. Am Montag demonstrierten in Tokio Tausende Menschen gegen die Reform, am Sonntag hatte sich ein Mann aus Protest öffentlich angezündet.
Schneemann.