Irak

[Schneemann]

Al-Maliki scheint weiterhin keine Regierung der religiösen bzw. nationalen Einheit, was ja als Ansatz oder Übergang zur Aussöhnung oder zumindest hin zu mehr Akzeptanz zwischen Schiiten und Sunniten verstanden werden könnte, zu wollen. Die Forderungen hierzu seitens Washington lehnte er als "Putschversuch" rundum ab. Derweilen stehen die (sunnitischen) ISIS-Extremisten bereits kurz vor Bagdad; offenbar hat Maliki die Zeichen nicht verstanden oder ist sich in seiner Engstirnigkeit des Ernstes der Lage nicht bewusst.

Die USA scheinen derweilen zwar Luftschläge gegen die ISIS vorzubereiten, und auch die ersten "Militärberater" (wohl eher Spezialkräfte) sind wohl im Land, eine Lösung der innerirakischen Spannungen ist so indessen auf Dauer wohl kaum zu erreichen, solange nicht die religiösen Gräben wenigstens im Ansatz überbrückt werden.

Krise im Irak

Maliki sagt Nein - Obama schickt Militär

Das Nein des irakischen Premiers Maliki zur Bildung einer Einheitsregierung war deutlich. Doch das hindert US-Außenminister Kerry nicht daran, weiter Druck auf ihn auszuüben. Derweil trafen erste US-Militärberater in Bagdad ein. [...]

Dabei berichten US-Medien ausführlich darüber, dass der irakische Ministerpräsident Washingtons Wunsch einer sogenannten Einheitsregierung als "Staatsstreich" und "Coup" bezeichnete: "Der Ruf nach einer Notstandsregierung ist ein Anschlag auf die irakische Verfassung und den politischen Prozess im Irak", hatte er gesagt. Amerikas Nachrichtensender ließen Maliki mit seiner Weigerung, die von ihm systematisch ausgegrenzten Sunniten und Kurden an der Regierungsverantwortung zu beteiligen, ausführlich zu Wort kommen. [...]

Dennoch werden Luftschläge der Amerikaner gegen die ISIS-Dschihadisten wahrscheinlicher. Denn die Amerikaner wollen die militärische Bekämpfung der radikalislamischen Rebellen auf keinen Fall Syriens Präsidenten Baschar al Assad und dem Iran überlassen. [...] Nach Informationen des Pentagon gebe es täglich 35 Aufklärungsflüge über dem Irak, melden US-Medien. [...]

Doch der Obama-Regierung ist klar, dass die ISIS-Kämpfer nicht effektiv bekämpft werden können, solange Iraks Premier Maliki seine Politik der Ausgrenzung und Unterdrückung der Minderheiten fortsetzt. "Es macht keinen Sinn, vorrangig auf militärische Strategien zu setzen. Denn die bekämpfen allenfalls die Symptome des Terrors, nicht aber die Ursachen", betont Obamas Sprecher.

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Schneemann.