02.11.2010, 21:08
Obama hat in zwei Jahren vieles anstoßen wollen und manches durchaus auch angestoßen, aber er hat - auch wenn er die Masse der Altlasten, die jetzt voll durchschlagen (und die ihren Anfang schon in den 80ern nahmen), eigentlich nur übernommen hat - vielleicht manches zu schnell umgesetzt und gegenwärtige Trends dabei nicht einkalkuliert. Das betrifft vor allem die Gesundheitsreform und in Teilen manches Konjunkturpaket (einiges dürfte sicher auch nötig gewesen sein, ja musste zwingend erfolgen).
Grundsätzlich kann man zu der Gesundheitsreform und den Konjunkturpaketen stehen, wie man möchte (ich persönlich denke nicht, dass sie die USA in den Sozialismus stürzen werden und halte auch die Gesundheitsreform für einen im Grunde durchaus sinnvollen Ansatz), aber Obama hätte zumindest mit der Umsetzung dieses Vorhabens abwarten können, inwieweit die Finanzkrise, zwei Kriege und der eine oder andere geerbte Hammer mancher Vorgängerregierung noch die Staatsverschuldung nach oben drücken in einer Zeit, in der sie eh explodiert. Und dann hätte er vielleicht gesehen, dass seine Finanz-, Konjunktur- und Gesundheitsreformprojekte DERZEIT noch nicht finanzierbar sind, weil die Staatsverschuldung sowieso eklatant nach oben geht und hierdurch, durch die zusätzlichen Vorhaben seinerseits, geradezu aus dem Ruder läuft.
Er hätte also überlegter und abwartender ob des Finanz- und Immobilienchaos handeln können, und dann erkennen können, dass seine Prestigevorhaben derzeit schlicht nicht mehr drin sind, und wenn es hundert Mal Wahlversprechen waren. Aber er hat sie unnachgiebig und stur durchgedrückt und die Staatsverschuldung damit (auch) auf 90+ Prozent gehoben, was für die USA als kritisch angesehen wird hinsichtlich Neuinvestitionen und Kreditvergaben (also das, was gebraucht wird, damit der Laden wieder in Schuss kommt). Und dieses jetzige existierende Problem kann er kaum mehr in den Griff kriegen, selbst Geithner kann nur noch die Notenpresse anschmeißen und hoffen, dass sich was tut. Zinssenkungen zumindest sind keine mehr drin.
Insofern: Ich werfe Obama nicht mal vor, dass der eine Gesundheitsreform umsetzen wollte und auch umgesetzt hat, ich werfe ihm (erstens) eher vor, dass er sie auf Biegen und Brechen und angesichts der Schuldenlage zu einem falschen Zeitpunkt in Angriff genommen hat, nur weil er meinte, dies sei jetzt zum Wohl des Landes und der Menschen notwendig (und wohl auch, weil er seine Wahlversprechen umsetzen wollte). Das er dabei aber (mit) zu beigetragen hat, dass der Schuldenkarren umso tiefer festsitzt und dass darunter irgendwo auch wiederum alle leiden müssen (weil sie schlicht keinen Job mehr kriegen, weil Neuinvestitionen ausbleiben), dass hätte er sich vielleicht mal trotz allem Populismus (mal böse formuliert) auch überlegen sollen.
Der zweite Kritikpunkt ist, dass Obama durch das Durchdrücken seiner Vorhaben auch dazu beigetragen hat, dass die von ihm selbst angekündigte „Einigung des Landes“ erst gerade dadurch erschwert und in weite Ferne gerückt wurde. Rechte Milizen und Rassisten gab es leider schon immer, aber dadurch, dass er rechten Demagogen mit seinem sturen Kurs geradezu Steilvorlagen hinsichtlich Polemik lieferte, hat er auch selbst teils beigetragen zu einer Verschärfung des innenpolitischen Konflikts. Und gerade jetzt, angesichts der Probleme im Land, brauchen die USA alles, aber nur keine weitere Vertiefung innenpolitischer Spannungen (die immer irgendwo schon vorhanden waren, aber eben jetzt verschärft zu Tage treten).
Und ich denke, dies wird sich auch in den jetzigen Wahlen niederschlagen (auch wenn evtl. nicht wenige nur Parolen aufzusitzen drohen, die sich auf eine wirklich teils gemeine und unter der Gürtellinie angesiedelte Madigmachung Obamas stützen). Nicht umsonst gilt der jetzige US-Wahlkampf als so bösartig und verleumderisch wie schon lange nicht mehr.
Auch wenn mancher Linke sich vielleicht freuen mag ob der Krise in den USA, ich wünsche mir, dass die Amerikaner bald wieder auf die Beine kommen und die Probleme im eigenen Land lösen. Und das mit Anstand und Weitsicht und nicht mit Tea-Party-Gegröle...
Schneemann.
Grundsätzlich kann man zu der Gesundheitsreform und den Konjunkturpaketen stehen, wie man möchte (ich persönlich denke nicht, dass sie die USA in den Sozialismus stürzen werden und halte auch die Gesundheitsreform für einen im Grunde durchaus sinnvollen Ansatz), aber Obama hätte zumindest mit der Umsetzung dieses Vorhabens abwarten können, inwieweit die Finanzkrise, zwei Kriege und der eine oder andere geerbte Hammer mancher Vorgängerregierung noch die Staatsverschuldung nach oben drücken in einer Zeit, in der sie eh explodiert. Und dann hätte er vielleicht gesehen, dass seine Finanz-, Konjunktur- und Gesundheitsreformprojekte DERZEIT noch nicht finanzierbar sind, weil die Staatsverschuldung sowieso eklatant nach oben geht und hierdurch, durch die zusätzlichen Vorhaben seinerseits, geradezu aus dem Ruder läuft.
Er hätte also überlegter und abwartender ob des Finanz- und Immobilienchaos handeln können, und dann erkennen können, dass seine Prestigevorhaben derzeit schlicht nicht mehr drin sind, und wenn es hundert Mal Wahlversprechen waren. Aber er hat sie unnachgiebig und stur durchgedrückt und die Staatsverschuldung damit (auch) auf 90+ Prozent gehoben, was für die USA als kritisch angesehen wird hinsichtlich Neuinvestitionen und Kreditvergaben (also das, was gebraucht wird, damit der Laden wieder in Schuss kommt). Und dieses jetzige existierende Problem kann er kaum mehr in den Griff kriegen, selbst Geithner kann nur noch die Notenpresse anschmeißen und hoffen, dass sich was tut. Zinssenkungen zumindest sind keine mehr drin.
Insofern: Ich werfe Obama nicht mal vor, dass der eine Gesundheitsreform umsetzen wollte und auch umgesetzt hat, ich werfe ihm (erstens) eher vor, dass er sie auf Biegen und Brechen und angesichts der Schuldenlage zu einem falschen Zeitpunkt in Angriff genommen hat, nur weil er meinte, dies sei jetzt zum Wohl des Landes und der Menschen notwendig (und wohl auch, weil er seine Wahlversprechen umsetzen wollte). Das er dabei aber (mit) zu beigetragen hat, dass der Schuldenkarren umso tiefer festsitzt und dass darunter irgendwo auch wiederum alle leiden müssen (weil sie schlicht keinen Job mehr kriegen, weil Neuinvestitionen ausbleiben), dass hätte er sich vielleicht mal trotz allem Populismus (mal böse formuliert) auch überlegen sollen.
Der zweite Kritikpunkt ist, dass Obama durch das Durchdrücken seiner Vorhaben auch dazu beigetragen hat, dass die von ihm selbst angekündigte „Einigung des Landes“ erst gerade dadurch erschwert und in weite Ferne gerückt wurde. Rechte Milizen und Rassisten gab es leider schon immer, aber dadurch, dass er rechten Demagogen mit seinem sturen Kurs geradezu Steilvorlagen hinsichtlich Polemik lieferte, hat er auch selbst teils beigetragen zu einer Verschärfung des innenpolitischen Konflikts. Und gerade jetzt, angesichts der Probleme im Land, brauchen die USA alles, aber nur keine weitere Vertiefung innenpolitischer Spannungen (die immer irgendwo schon vorhanden waren, aber eben jetzt verschärft zu Tage treten).
Und ich denke, dies wird sich auch in den jetzigen Wahlen niederschlagen (auch wenn evtl. nicht wenige nur Parolen aufzusitzen drohen, die sich auf eine wirklich teils gemeine und unter der Gürtellinie angesiedelte Madigmachung Obamas stützen). Nicht umsonst gilt der jetzige US-Wahlkampf als so bösartig und verleumderisch wie schon lange nicht mehr.
Auch wenn mancher Linke sich vielleicht freuen mag ob der Krise in den USA, ich wünsche mir, dass die Amerikaner bald wieder auf die Beine kommen und die Probleme im eigenen Land lösen. Und das mit Anstand und Weitsicht und nicht mit Tea-Party-Gegröle...
Schneemann.