07.01.2004, 02:00
das hat nix mit Träumerei zu tun sondern mit Rechtsverständnis:
A)
Recht muss für alle gelten, auch und gerade für den Stärkeren, sonst wird Recht zur Willkür - genauso wie im zwischenmenschlichen Bereich auch im Internationalen Gefüge der Staaten zueinander.:motz:
B)
Die USA und ihre Alliierten (England, Spanien ...) wurden weder von Afghanistan noch von Irak angegriffen noch stand ein Angriff unmittelbar bevor.
Die gegenüber Afgahnistans genannte Begründung des Krieges "Beherbung von Terroristen" (Al Quaida) könnte neben Afghanistan genauso Deutschland (HAmburger Wohnort der Flugzeugentführer vom 11. September), die "Ausbildung von Terroristen" auch den USA selbst (Flugschulung der Entführer in den USA) zum Vorwurf gemacht werden.
Insbesondere beim Irak haben sich dazu die Behauptungen über eine Bedrohung der USA oder eines alliierten Staates (Massenvernichtungsmittel) als von Anfang an gefälscht bestätigt. Kein einziger der von den USA und GB genannten Verteidigungsgründe hat bisher einer Nachprüfung standgehalten.
C)
Die USA und ihre Alliierten haben also einen Angriffskrieg gegen Afghanistan und insbesondere gegen den Irak geführt.
D)
Nach den seit Jahrzehnten von diesen Staaten eingeführten und geltenden Rechsnormen des internationalen Rechts ist die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges ein Verbrechen, das in der Vergangenheit - ebenfalls bereits unter maßgeblicher Beteiligung dieser Staaten - mit Todesurteilen geahndet wurde (ich muss hier nicht betonen, dass ich grundsätzlich ein Gegner der Todesstrafe bin)
dazu:
Die USA und England haben Rechtsgeschichte gemacht - und die beiden "DoppelBs" (Blair und Bush) sollten sich an die eigenen Vorgaben nicht nur der Moral und Ethik sondern sogar des seinerzeit selbst gesetzten Rechts erinnern - wenn sie nicht wollen, dass die seinerzeitige Rechtsgeschichte zur reinen "Siegerjustiz" abgewürdigt wird.
Die Anklage müsste nach diesen (von den Alliierten selbst gesetzten) Normen wie folgt aussehen:
Anklagepunkte
1.
Verschwörung gegen den Weltfrieden:
2.
Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskrieges (Verbrechen gegen den Frieden):
Besetzung Afghanistans und des Irak unter
Bruch oder Verletzung internationaler Verträge in x Fällen (z.B. UN-Konvention, Haager Konvention ...)
3.
Verbrechen und Verstöße gegen das Kriegsrecht:
Mord und Misshandlung an Kriegsgefangenen (in Guantanamo-Bay wird ohne Verteidigungsmöglichkeit mit Todesstrafen gerechnet)
Plünderung öffentlichen und privaten Eigentums (Irak),
Verwüstung und Zerstörung von Städten und Dörfern ohne militärische Notwendigkeit,
Verbrechen an der Bevölkerung in den besetzten Gebieten (z.B.Entführung von Unbeteiligten nach Guantanamo-Bay),
4.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Erweiterung des Anklagepunktes 3; " "Unmenschliche Behandlung der Zivilbevölkerung während des Krieges"
Teil 1 und 2 der Anklageschrift , die Verschwörung und Verbrechen gegen den Frieden betreffend, wurden seinerzeit in erster Linie von den Engländern und Amerikanern verfasst und haben zu Todesstrafen geführt
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A)
Recht muss für alle gelten, auch und gerade für den Stärkeren, sonst wird Recht zur Willkür - genauso wie im zwischenmenschlichen Bereich auch im Internationalen Gefüge der Staaten zueinander.:motz:
B)
Die USA und ihre Alliierten (England, Spanien ...) wurden weder von Afghanistan noch von Irak angegriffen noch stand ein Angriff unmittelbar bevor.
Die gegenüber Afgahnistans genannte Begründung des Krieges "Beherbung von Terroristen" (Al Quaida) könnte neben Afghanistan genauso Deutschland (HAmburger Wohnort der Flugzeugentführer vom 11. September), die "Ausbildung von Terroristen" auch den USA selbst (Flugschulung der Entführer in den USA) zum Vorwurf gemacht werden.
Insbesondere beim Irak haben sich dazu die Behauptungen über eine Bedrohung der USA oder eines alliierten Staates (Massenvernichtungsmittel) als von Anfang an gefälscht bestätigt. Kein einziger der von den USA und GB genannten Verteidigungsgründe hat bisher einer Nachprüfung standgehalten.
C)
Die USA und ihre Alliierten haben also einen Angriffskrieg gegen Afghanistan und insbesondere gegen den Irak geführt.
D)
Nach den seit Jahrzehnten von diesen Staaten eingeführten und geltenden Rechsnormen des internationalen Rechts ist die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges ein Verbrechen, das in der Vergangenheit - ebenfalls bereits unter maßgeblicher Beteiligung dieser Staaten - mit Todesurteilen geahndet wurde (ich muss hier nicht betonen, dass ich grundsätzlich ein Gegner der Todesstrafe bin)
dazu:
Die USA und England haben Rechtsgeschichte gemacht - und die beiden "DoppelBs" (Blair und Bush) sollten sich an die eigenen Vorgaben nicht nur der Moral und Ethik sondern sogar des seinerzeit selbst gesetzten Rechts erinnern - wenn sie nicht wollen, dass die seinerzeitige Rechtsgeschichte zur reinen "Siegerjustiz" abgewürdigt wird.
Die Anklage müsste nach diesen (von den Alliierten selbst gesetzten) Normen wie folgt aussehen:
Anklagepunkte
1.
Verschwörung gegen den Weltfrieden:
2.
Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskrieges (Verbrechen gegen den Frieden):
Besetzung Afghanistans und des Irak unter
Bruch oder Verletzung internationaler Verträge in x Fällen (z.B. UN-Konvention, Haager Konvention ...)
3.
Verbrechen und Verstöße gegen das Kriegsrecht:
Mord und Misshandlung an Kriegsgefangenen (in Guantanamo-Bay wird ohne Verteidigungsmöglichkeit mit Todesstrafen gerechnet)
Plünderung öffentlichen und privaten Eigentums (Irak),
Verwüstung und Zerstörung von Städten und Dörfern ohne militärische Notwendigkeit,
Verbrechen an der Bevölkerung in den besetzten Gebieten (z.B.Entführung von Unbeteiligten nach Guantanamo-Bay),
4.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Erweiterung des Anklagepunktes 3; " "Unmenschliche Behandlung der Zivilbevölkerung während des Krieges"
Teil 1 und 2 der Anklageschrift , die Verschwörung und Verbrechen gegen den Frieden betreffend, wurden seinerzeit in erster Linie von den Engländern und Amerikanern verfasst und haben zu Todesstrafen geführt
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