Georgien

[Erich]

zwein recht gute Kommentare zur aktuellen Situation:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/einjahrgeorgienkrieg100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/einjah ... eg100.html</a><!-- m -->

Ein Jahr nach dem Krieg
Pause im Kaukasus-Machtpoker?

Ein Jahr ist seit dem Kaukasus-Krieg vergangen: Nach wie vor ist Georgien zwar ein Konfliktherd - mit hitzköpfigem Präsidenten, massiver russischer Militärpräsenz und zwei abtrünnigen Regionen. Jüngste Nachrichten ließen zudem auf neue Spannungen schließen. Doch einiges spricht gegen eine neue Eskalation.

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Als wirksam scheint sich indes ein Gespräch der Präsidenten Obama und Medwedjew zu erweisen. Seit beide am Dienstag miteinander telefonierten, gab es zunächst keine neuen Berichte über Schießereien. Schaukeln sich kleinere Zwischenfälle nicht doch noch zu größeren militärischen Auseinandersetzungen auf, könnte Georgien zumindest in diesem Sommer von einer neuen Eskalation verschont bleiben.

Stand: 07.08.2009 12:55 Uhr

und ähnlich die FAZ:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E384D393A61994ABB95054F83FF9F264A~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402 ... ntent.html</a><!-- m -->

Georgien
Zwischen Russland und der Nato

Von Michael Ludwig

07. August 2009 Bislang ist nur die Rhetorik eskaliert. Die Waffen schweigen, obschon Georgier und Südossetien behaupteten, von der jeweils anderen Seite der südossetischen Verwaltungsgrenze aus beschossen worden zu sein. Erinnerungen an die Vorgeschichte des Kriegs im August vergangenen Jahres wurden wach.

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Die Beobachtermission der EU hat bislang keine Hinweise entdeckt, dass Georgier südossetische oder Südosseten georgische Orte beschossen haben. Die angespannte Lage zeigt, wie wichtig es wäre, den EU-Beobachtern freien Zugang nach Südossetien hinein zu gewähren. Russland hat dies jedoch verhindert, wie es zuvor dafür sorgte, dass die Beobachtermission der OSZE, deren Mandat sich auch auf Südossetien erstreckte, die Arbeit einstellen musste.

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Russland, das von Saakaschwili beschuldigt wurde, am 7. August 2008 in Südossetien eingedrungen zu sein, was ihn genötigt habe, dann selbst einzugreifen, braucht keinen neuen „heißen“ Krieg im Südkaukasus. Zumindest vorläufig scheint sich Moskau mit den beiden Protektoraten als Ergebnis des ersten Kriegs zu begnügen und hat im Nordkaukasus ohnehin Probleme. Hinzu kommt, dass der Fünftagekrieg im August die Aussichten Georgiens auf die Mitgliedschaft in der Nato - Moskau lehnte und lehnt diese strikt ab - erheblich geschmälert hat. Das hängt auch damit zusammen, dass, obschon der Bericht einer von der EU eingesetzten unabhängigen Kommission über den Ausbruch des Fünftagekriegs noch nicht vorliegt, kaum noch gewichtige internationale Publikationen zu sehen sind, in denen nicht davon die Rede ist, dass Saakaschwili Südossetien angegriffen und Moskau lediglich militärisch geantwortet habe.

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Einstweilen dürfte keine der beiden Seiten, die jetzt einander Schießwütigkeit vorwerfen, ein Interesse an einem neuen Waffengang haben. Dem einen oder anderen Akteur könnte jedoch daran gelegen sein, dass anhaltende Kriegsangst innenpolitische Schwierigkeiten überdeckt. Kokojty, dessen Milizen vor einem Jahr in unaufhörlichen Scharmützeln mit Georgiern den Krieg mit herbeischossen, wird ganz offen persönliche Bereicherung an der russischen Finanzhilfe vorgeworfen. Ihm wurde deshalb jetzt aus Moskau ein Regierungschef verordnet, der die Ausgabe der Mittel überwacht.
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Aber auch Saakaschwili, der im Westen inzwischen weitgehend isoliert ist und ins Kreuzfeuer der georgischen Opposition geraten war, könnten Spannungen, die den Südosseten und Russen zugeschrieben werden könnten, gelegen kommen.
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Damit die jüngsten Spannungen nicht in Scharmützel und diese in Krieg münden, haben der amerikanische und der russische Präsident jetzt telefonisch beraten. Die Beziehungen zwischen beiden Mächten sind besser geworden. Vielleicht reicht das aus, damit es am Jahrestag des Kriegsausbruches an diesem Freitag - und danach - ruhig bleibt.
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mit etwas Distanz ein Rückblick:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EE37FCF1BEF014FDEA6FAF6656E3E40F1~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Georgien
„Morgen sind wir in Zchinwali“

Von Michael Ludwig, Tiflis

6. August 2009 Als russische Panzer im vergangenen Jahr kurz nach Beginn des „Fünftagekriegs“ auf die georgische Hauptstadt zurollten und niemand wusste, ob sie nun auch Tiflis einnehmen würden, versammelten sich Hunderttausende auf dem Rustaweli-Boulevard im Herzen der Stadt. „Stoppt Russland!“, schrien sie. Präsident Saakaschwili war unter ihnen. Die Bilder der von der Stadt Gori her anrollenden Panzer und der Menge in Tiflis waren es wohl, die maßgeblich dazu beitrugen, dass sich viele Länder im Westen sehr schnell solidarisch mit Georgien zeigten. Denn die Panzer weckten Erinnerungen, ...

Vor dem Krieg, der am 7. August ausgebrochen war, waren auf dem Rustaweli-Boulevard ganz andere Parolen zu hören. Georgische Demonstranten und oppositionelle Politiker riefen im Herbst 2007 nach einem grundsätzlichen Wandel zu mehr Demokratie auf. Sie forderten, Saakaschwili solle zurücktreten oder verlangen vorzeitige Wahlen, um zu verhindern, dass das politische System des Landes zu einem autoritären wird. Saakaschwili, den die Rosenrevolution von 2003 an die Macht gebracht hatte, und der versprochen hatte, das Land in einen demokratischen Staat zu verwandeln, ließ die Polizei aufmarschieren, der Ausnahmezustand wurde ausgerufen.
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Innenpolitische Entwicklung hin zu einem autoritären System

Der innenpolitische Burgfrieden, in dem man angesichts höchster Gefahr zusammengestanden hatte, hielt kaum so lange, bis sich die Russen aus den von ihnen nach dem Krieg beanspruchten „Pufferzonen“ an den Verwaltungsgrenzen zu den abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien im Herbst wieder zurückzogen. Zu den alten Forderungen nach mehr Demokratie gesellte sich nun die öffentliche und kritische Nachfrage nach der Rolle und dem möglichen Versagen Saakaschwilis in diesem verlorenen Krieg, ....

Im Herbst würden die Proteste, die Ende Juli ausgesetzt worden waren, wieder aufgenommen. „Und wie!“, sagt Nino Burdschanadse. Dann wird wohl auch der Bericht der von der EU eingesetzten Untersuchungskommission über den Kriegsausbruch vorliegen. Sollte darin Saakaschwili wegen Mitverantwortung am Fünftagekrieg am Zeug geflickt werden, dürfte es für ihn schwer werden, auch die nächste Protestwelle im Amt zu überstehen.

Zehntausende von Georgiern haben einen hohen Preis gezahlt. Viele der Flüchtlinge aus Südossetien und den von ossetischen Marodeuren heimgesuchten Pufferzonen entlang der Verwaltungsgrenze haben inzwischen zumindest den Sprung von eilig improvisierten Notunterkünften und Zeltsiedlungen in kleine Häuschen geschafft. Neben der Fernstraße, die in Ost-West-Richtung von Tiflis nach Gori führt, stehen Flüchtlingshäuser in mehreren Siedlungen aufgereiht, die der Staat mit Hilfe ausländischer Geldgeber in nur wenigen Monaten errichten ließ. Insgesamt wurden 36 Siedlungen gebaut. Allein in der Flüchtlingssiedlung Serowani an der Fernstraße stehen 2600 dieser Häuschen, in denen auf knapp 60 Quadratmetern jeweils eine ganze Familie samt Großeltern zurechtkommen muss.
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Saakaschwili bringt Georgien zurück in die Vergangenheit

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Die Geberländer sollten genau hinschauen, wie ihr Geld ausgegeben wird, sagt sie. Für die Oppositionspolitikerin ist klar, dass Saakaschwili Georgien nicht vorwärts bringt, sondern in die Vergangenheit zurück bewegt.