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Georgien
Schneemann schrieb:Erich schrieb:
Zitat:Aber: Russland zeigt auch nocht etwas anderes: es gibt das "besetzte Territorium" wieder frei, nachdem es deutlich gemacht hat, wer der "Platzhirsch" ist (ob das nun der weitgehend genugt ist oder nicht, darüber kann man streiten)
Dazu:
Zitat:OSZE: Pufferzonen in Georgien verletzen Waffenstillstands-Geist

Tiflis (Reuters) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Russland vorgeworfen, mit der Schaffung von Pufferzonen auf georgischem Gebiet den Geist des von Frankreich vermittelten Waffenstillstands zu verletzen.

Nach seinem Verständnis sollten keine solchen Zonen errichtet werden, sagte der OSZE-Vorsitzende, Finnlands Außenminister Alexander Stubb, am Freitag im finnischen Rundfunk.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/topNews/idDEHUM33239120080823">http://de.reuters.com/article/topNews/i ... 9120080823</a><!-- m -->

Der Waffenstillstands-Geist sieht allerdings vor:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/georgien508.html">http://www.tagesschau.de/ausland/georgien508.html</a><!-- m -->

Zitat:1. "Kein Rückgriff auf Gewalt zwischen den Protagonisten"
2. "Definitive Einstellung der Feindseligkeiten"
3. "Gewährung freien Zugangs für humanitäre Hilfe"
4. "Die georgischen Streitkräfte sollen sich auf ihre üblichen Stationierungsorte zurückziehen".
5. "Die russischen Streitkräfte sollen sich auf die Linien vor Beginn der Feindseligkeiten in Südossetien zurückziehen. In Erwartung eines internationalen Mechanismus werden die russischen Friedenstruppen vorläufig zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergreifen."
6. "Eröffnung internationaler Diskussionen über die Modalitäten der Sicherheit und Stabilität in Abchasien und Südossetien"

Auch sehe ich Punkt 6 verletzt. Das es bisher keinerlei Aktivitäten gibt die Sicherheit der Abchasen und Ossetier international zu garantieren.
Somit könnte man schlußfolgern das die "Pufferzone solange legitim ist bis der Status von Abchasien und Südossetien geklärt ist.

Aber natürlich können die Georgier auch den Waffenstillstand einfach kündigen wenn er ihnen nicht gefällt. Wo dann aber russische Truppen stehen kann man schwer sagen.


<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,573944,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 44,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Merkel fordert Georgien-Gipfel ohne Russland

Angela Merkel bezieht Position: Die Kanzlerin hat im Kaukasus-Konflikt nach SPIEGEL-Informationen ein Treffen der Nachbarn Georgiens angeregt - doch Russland soll dort nicht mitreden. Die USA drohen dem Kreml mit dem Ausschluss aus G8 und WTO.

Und wenn man denkt dümmer gehts nicht mehr, kommt irgendwo ein M..... her.

Soviel zu den Punkten des Waffenstillstandes.
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