Georgien

[Erich]

Anscheinend ist man nachdem schock endlich wieder etwas zu sich gekommen.

Polen und USA einigen sich überraschend auf Raketenabwehr

Doppelposting <!-- l --><a class="postlink-local" href="http://forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?t=720&start=270">viewtopic.php?t=720&start=270</a><!-- l --> und hier off topic - die Raketenabwehr hat nichts mit der Verteidigung Georgiens oder gar der missglückten Machtübernahme der Georgier in Südossetion zu tun.

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PS: Wahrhaft fähig die Europäische Diplomatie, manchmal dankt man die Leute kommen aus der Baumschule ein derartige Lücke in Vertrag nicht zu bemerken bzw. sie einzubauen. Aber vieleicht ist das der Grund warum der Russe zustimmte, die können nämlich sicherlich besser lesen als unserer EU Politiker.
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der Vertrag erlaubt den Russen nicht mehr, als sie - ausgelöst von der irrsinnigen georgischen Intervention in Südossetien - nicht ohnehin schon erlangt haben, eher weniger;
und jeder Vertrag muss erst einmal vom aktuellen Stand (status quo) ausgehen und dann eine "road map", einen Weg entwickeln, um zu einem künftigen Status zu kommen. Es hängt jetzt wieder mal an den Diplomaten, das Kind zu retten, das der Herr aus Tiflis ins reissende Wasser geworfen hat.
Wenn man den Russen tatsächlich mehr als den "status quo" zugestanden haben sollte (was ich sehr bezweifle), dann ist der Zauberlehrling in Tiflis nicht ganz unschuldig drann:
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Konflikt_im_Kaukasus_Das_georgische_Versteckspiel/399686.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 99686.html</a><!-- m -->

Konflikt im Kaukasus
Das georgische Versteckspiel
von Misha Dzhindzhikhashvili (Tiflis)

Welche Truppen bewegen sich wohin? Wer ist Aggressor, wer Verteidiger? Selbst für Reporter vor Ort in Georgien ist die Lage angesichts der Propagandaschlacht der Kontrahenten kaum zu entwirren. Eins allerdings hat sich gezeigt: Die Warnungen von Präsident Saakaschwili sind oft übertrieben.
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"Es ist sehr schwer, sich zeitnah ein zutreffendes Bild zu verschaffen von einer Krise, die sich schnell ändert", sagt Gordon Johndroe, ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates.

Heikle Aufgabe für Diplomaten

Die Russen sagen das eine, die Georgier das andere, und internationale Diplomaten müssen beide Darstellungen in Einklang bringen. Saakaschwili macht ihnen mit seinen Übertreibungen diese heikle Aufgabe gewiss nicht leichter.
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In einem Interview des US-Senders CNN warnte Saakaschwili am Mittwoch, die russischen Truppen näherten sich der Hauptstadt, und Moskau habe vor, eine eigene Regierung in Tiflis zu installieren. Reporter der Nachrichtenagentur AP vor Ort konnten jedoch keine Anzeichen für derartige Pläne ausmachen. Zwar setzten sich einige Dutzend russische Militärfahrzeuge von Gori aus in Richtung Tiflis in Bewegung, kehrten später aber wieder um.

Im georgischen Fernsehen verkündete Saakaschwili am selben Tag, die Ankunft eines US-Militärflugzeugs mit Hilfsgütern bedeute, "dass georgische Häfen und Flughäfen unter die Kontrolle des US-Verteidigungsministeriums gestellt werden". Ein Pentagon-Sprecher stellte unverzüglich klar: "Es gibt weder die Notwendigkeit noch die Absicht, georgische Flug- oder Seehäfen zu übernehmen, um humanitäre Hilfe zu leisten."
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/ricetiflis100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/ricetiflis100.html</a><!-- m -->

US-Vermittlungsbemühung in Tiflis
Rice will für Friedensplan werben

..Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gestern verlautete aus US-Diplomatenkreisen, dass Rice Georgien zur Unterzeichnung des von Frankreich vermittelten Friedensplans bewegen wolle.

Das Abkommen fordert Georgien zu Zugeständnissen an Moskau und die beiden abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien auf. Eine russische Friedenstruppe soll das ausdrückliche Recht erhalten, über die umstrittene Grenzregion Südossetien hinaus bis zu zehn Kilometer weit in Georgien zu patrouillieren.

Russland soll im Gegenzug die bisherigen georgischen Grenzen - also einschließlich Abchasien und Südossetien - anerkennen. Die russischen Patrouillen jenseits Südossetiens sollten beendet werden, sobald eine internationale Friedens- und Beobachtertruppe vor Ort ist, erklärten die US-Diplomaten.
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Georgien und Russland haben dem Friedensplan bislang zwar zugestimmt, aber noch nicht unterzeichnet. Die Regierung in Moskau hatte die georgische Unterschrift als unbedingt notwendig bezeichnet, Saakaschwili sie als nicht zwingend erachtet.
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Stand: 15.08.2008 07:27 Uhr

dazu auch:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/kaukasuskrieg114.html">http://www.tagesschau.de/ausland/kaukasuskrieg114.html</a><!-- m -->

Suche nach einer Lösung im Kaukasus
Zwei Frauen auf Friedensmission

Während US-Außenministerin Rice in Georgien Präsident Saakaschwili überzeugen will, den von Frankreich vermittelten Friedensvertrag mit Russland zu unterzeichnen, bemüht sich Bundeskanzlerin Merkel in Russland um ein Ende der Krise in Georgien. Fraglich ist, ob sie im Gespräch mit Präsident Medwedjew die entscheidende Frage klären kann, wie viel Kontrolle Russland in Georgien künftig ausüben wird. Das vereinbarte Friedensabkommen lässt Moskau offenbar mehr Spielraum für militärische Handlungen in Georgien als zunächst erwartet.
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Gräueltaten beider Seiten aufklären

Oliver Wolleh von der Berghof-Stiftung für Konfliktforschung fordert als nächsten Schritt den Einsatz einer unabhängigen Kommission, die humanitäre Verletzungen beider Seiten prüft. "Beide Seiten, Georgier und Russen, haben überproportional Gewalt angewendet. Das muss juristisch aufgearbeitet werden", so Wolleh.





Ohne Russland wird es nicht gehen

Mittel- und langfristig sei eine starke Friedenstruppe notwendig, in die die Konfliktparteien Georgiens einbezogen würden, meint Wolleh. Realistischerweise lasse sich dies nicht ohne die Russen organisieren. Deshalb müsse die Friedenstruppe von einer starken Beobachter-Mission flankiert werden, die die Missachtung der Regeln unvoreingenommen zur Sprache bringe.
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Es ist nicht ausgeschlossen, dass Saakaschwili schon bald an Rückhalt verliert, wenn sich die Lage für die Menschen nicht verbessert. Seine Handlungsfähigkeit ist mit der Besetzung durch die russischen Truppen erheblich eingeschränkt. Wenig wahrscheinlich ist aber, dass die Georgier einen pro-russischen Präsidenten akzeptieren würden. Dafür sind das von den Russen zugefügte Leid und der Stolz über die Unabhängigkeit zu groß. Auch wenn viele Georgier enttäuscht sind über das Verhalten des Westens, so sehen sie doch in der NATO und der EU am ehesten einen Partner, sich von Russland zu emanzipieren.

Stand: 15.08.2008 07:38 Uhr

meine Rede

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,572170,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 70,00.html</a><!-- m -->

15.08.2008

GEORGIEN NACH DER NIEDERLAGE
"Jetzt gibt es keine Opposition mehr"

Aus Tiflis berichtet Benjamin Bidder

Georgiens Politikerkaste rückt nach der demütigenden Niederlage gegen Russland zusammen. Auch die Opposition gibt sich fast ausnahmslos staatstragend. In der Bevölkerung jedoch regt sich Unmut über den hitzköpfigen Staatschef - und den angeblichen Verrat des Westens.

.... Zwar sei die Opposition, anders als der Staatschef, immer für eine friedliche Lösung des Konflikts mit den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien eingetreten. "Aber jetzt sind wir im Krieg, und der Krieg kennt andere Regeln. Jetzt gibt es keine Opposition mehr. Die politische Analyse wird es erst dann geben, wenn wir all dies hier gemeinsam durchgestanden haben", betont Gatschetschiladse.

Zarte Kritik am Kurs der Regierung lässt nur Salome Zurabschwili durchblicken, einst Saakaschwilis weltgewandte Außenministerin: "Es sind zuvor nicht alle diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft worden. Und niemand in Georgien glaubt im Ernst, dass man einen Krieg gegen Russland gewinnen kann."
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Ende im Desaster

Es ist paradox: Präsident Saakaschwili ging in sein Amt mit dem Versprechen, Georgiens territoriale Einheit zu sichern und die Separatisten-Regionen wieder der Zentralgewalt zu unterstellen, notfalls mit Gewalt. Das abenteuerlich anmutende Unternehmen, Südossetien zu erobern, endete in einem Desaster.

Nach Saakaschwilis Marschbefehl stellte sich die Niederlage gegen Russland demütigend schnell ein - doch selbst erklärte Gegner halten sich mit Verbalangriffen auf den Präsidenten zurück. Allein ein ehemaliger Mitstreiter des Staatsoberhauptes, Georgi Chaindrawa, fand im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" drastische Worte: "Wie wahnsinnig muss man sein, einen Krieg gegen Russland zu beginnen?"

Als Minister für Konfliktlösungen diente er lange Zeit unter Saakaschwili. Vor zwei Jahren trat er zurück – weil er den kompromisslosen Kurs seines Dienstherren gegenüber den Separatisten nicht mittragen wollte. Alle internationalen Berater hätten Saakaschwili von dem Marsch auf Südossetien abgeraten, zuletzt US-Außenministerin Condoleezza Rice: "Aber er hat in drei Tagen unser Land zerstört."

"Der Westen hat Georgien verraten - für russisches Gas"

Auch in der Bevölkerung macht sich Unmut breit über den hitzköpfigen Landesvater. Leise, aber doch vernehmbar. So wie die Stimme der zierlichen Historikerin Mariam Weschaguridse. Acht Jahre hat die 35-Jährige in Hannover Geschichte studiert. Seit zwei Jahren ist sie nun wieder in Georgien und zeigt als Reiseunternehmerin deutschen Touristen ihre Heimat. "Es geht nicht darum, ob ich für Saakaschwili bin. Er ist jetzt mein Präsident, und es geht um das Schicksal unseres Heimatlandes", bekräftigt die junge Dame. "Aber natürlich war es ein Fehler, die militärische Lösung zu suchen. Jetzt haben wir so viele Opfer zu beklagen. Das war es nicht wert."

Vater Sachary kritisiert deutlicher. .... "Europa und Amerika werden niemals für Demokratie und Freiheit kämpfen, das haben wir jetzt gesehen. Sie haben ja schon bei unseren Wahlen beide Augen fest geschlossen." Damals wurde Präsident Saakaschwili von Seiten der Opposition vorgeworfen, die Wahlergebnisse manipuliert zu haben.

"Jetzt sitzen wir in der Falle"

Sachary spricht vom Krieg, von den Toten, und davon, dass es jetzt gelte, wenigstens den diplomatischen Kampf zu gewinnen.
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Vielleicht sei es ein Fehler gewesen, sich so unvorbereitet in dieses militärische Abenteuer zu stürzen. "Jetzt sitzen wir in dieser Mausefalle", murmelt Sachary und streicht sich eine Haarsträhne aus dem Gesicht.

Vielleicht wäre die Tragödie zu verhindern gewesen – wenn nicht der eine Mann an der Staatsspitze nach Belieben schalten und walten könnte, glaubt Sachary: "Wir haben es seit der Revolution nicht geschafft, die Formel für einen demokratischen Staat zu verwirklichen. Und diese Formel heißt Balance - durch Gewaltenteilung."

@Revan:

Russland hätte sich zweimal überlegt, in Georgien einzufallen.

Gerade dessen bin ich mir auch sicher

Georgien ist in Südossetien eingefallen - das war der Auslöser.
Und der georgische Zauberlehrling hätte das auch und gerade als NATO-Mitglied getan und damit die NATO in einen Krieg gerissen.