United States of America

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-gesundheitsreform-obamas-wichtigste-reform-kommt-vor-gericht-1.1153319">http://www.sueddeutsche.de/politik/stre ... -1.1153319</a><!-- m -->

Streit um Gesundheitsreform
Obamas wichtigste Reform kommt vor Gericht

29.09.2011, 19:57
Von Reymer Klüver, Washington

Showdown vor dem Supreme Court: Der Oberste Gerichtshof soll den Streit um Barack Obamas wichtigstes Projekt schlichten - die gesetzliche Krankenversicherung. Eine Entscheidung dürfte erst 2012 fallen, ausgerechnet in der heißen Wahlkampfphase.
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[Shahab3]

Massenverhaftungen nach systemkritischen Demonstrationen in New York:

Anti-Wall-Street-Proteste New Yorker Polizei nimmt Hunderte Demonstranten fest
02.10.2011, 08:43 2011-10-02 08:43:39

Besetzt die Wall Street! Mit diesem Slogan kämpfen New Yorker Bürger gegen die Verantwortlichen der Finanzkrise und die Macht des Großkapitals. Bislang war es friedlich, doch nun nimmt die Polizeit mehr als 700 Demonstranten fest. Die Beamten begründen das schlicht mit der Behinderung des Straßenverkehrs. Doch viele Demonstranten sehen das anders: Sie seien in eine Falle gelockt worden.
...
Eine geplante symbolische Besetzung der Wall Street wurde von der Polizei mit einem massiven Aufgebot verhindert.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/anti-wall-street-proteste-new-yorker-polizei-nimmt-mehr-als-demonstranten-fest-1.1154216">http://www.sueddeutsche.de/politik/anti ... -1.1154216</a><!-- m -->

[Exirt]

"Nehmen sie einen von uns fest, tauchen zwei neue auf": Die Anti-Wall-Street-Demonstranten lassen sich von den zahlreichen Festnahmen am Wochenende nicht einschüchtern. Hunderte Menschen gingen am Sonntag erneut gegen die Macht der Banken auf der Straße - und mittlerweile protestieren sie nicht nur in New York.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/geld/us-buerger-protestieren-gegen-die-macht-der-banken-anti-wall-street-demos-weiten-sich-aufs-ganze-land-aus-1.1154376">http://www.sueddeutsche.de/geld/us-buer ... -1.1154376</a><!-- m -->

[Schneemann]

Eine politische Angelegenheit, die sich scheinbar und zum Glück erledigt zu haben scheint...

Palin verzichtet auf Kandidatur bei US-Präsidentenwahl

Washington (Reuters) - Die republikanische US-Politikerin Sarah Palin hat ihren Verzicht auf eine Präsidentschaftskandidatur erklärt.

"Nach vielen Gebeten und ernsthaften Überlegungen habe ich entschieden, mich 2012 nicht um eine Nominierung der Republikanischen Partei zu bemühen", schrieb Palin am Mittwoch in einem Brief an ihre Anhänger. Sie führte persönliche Gründe an. "Meine Familie hat absoluten Vorrang", schrieb die Politikerin, die 2008 an der Seite von John McCain in das Rennen um die Vize-Präsidentschaft gegangen war. Danach war sie zu einer der prominentesten Vertreterinnen der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung aufgestiegen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE79504620111006">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 4620111006</a><!-- m -->

Schneemann

[Samun]

Ich glaube, dass liegt auch am (ehemaligen) Freund ihrer Tochter, der quasi als Damoklesschwert über ihr hängt und schon mehr oder weniger offen damit gedroht hat aus dem Nähkästchen zu plaudern, wenn sie antritt. Und nach eihelliger Meinung hat Frau Palin soviele Leichen im Keller, dass sie danach vermutlich politisch tot wäre.

[Erich]

Leichen? Ich dachte immer, die war in Alaska auf Wolf- und Bärenjagd bis hart an der sibirischen Grenze, was ihr Verständnis für globale Probleme begründet :mrgreen:

[Samun]

Das erklärt auch, warum sie ständig versucht anderen eine Bären aufzubinden. :lol:

[Schneemann]

Abschiebungen aus den USA

Obama härter als Bush

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama geht härter als die Vorgängerregierung unter George W. Bush gegen illegale Einwanderung vor. Mehr als 396 000 Menschen seien in den zurückliegenden zwölf Monaten aus den Vereinigten Staaten abgeschoben worden, teilte die Einwanderungsbehörde ICE mit - so viele wie nie zuvor.

Washington betont aber, man konzentriere sich bei den verschärften Abschiebungen auf die Gesetzesbrecher unter den Illegalen anstatt auf unauffällig lebende Immigranten. So habe es sich bei mehr als der Hälfte der Deportierten um verurteilte Straftäter gehandelt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/abschiebung108.html">http://www.tagesschau.de/ausland/abschiebung108.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Exirt]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE79Q0A220111027">http://de.reuters.com/article/topNews/i ... A220111027</a><!-- m -->

Die US-Wirtschaft hat im dritten Quartal ihr Wachstumstempo fast verdoppelt.

Das Bruttoinlandsprodukt legte vorläufigen Berechnungen zufolge mit einer Jahresrate von 2,5 Prozent zu,...
Dies dürfte Sorgen um eine Rezession in der weltgrößten Volkswirtschaft vorerst vertreiben.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,794526,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 26,00.html</a><!-- m -->

30.10.2011

Republikaner und Außenpolitik
Amerikas Ahnungslose

Von Gregor Peter Schmitz, Washington

Wer die Supermacht USA führen will, muss sich im Rest der Welt auskennen - oder so tun. Die Republikaner-Bewerber fürs Weiße Haus machen nun Schluss mit dieser Regel. Sie stehen offen zu ihrer außenpolitischen Ignoranz und wollen so Obama schlagen. Die absurde Strategie scheint aufzugehen.
...

[Samun]

Nunja, man gewinnt Wahlen nicht mit klugen Programmen, sonderm mit möglichst viel Populismus.
Und davon haben die Kandidaten genug. Wieso versuchen den Leuten was zu verklickern, wa sie eh icht verstehen, wenn man sie mit ein paar griffigen - wenn auch völlig sinnlosen - Sprüchen für sich "bekehren" kann?
Und im Zweifelsfall gibts noch Berater und die "Administration", die verhindert, dass der Karren zu tief im Dreck landet.

[Schneemann]

Straßenschlacht in Oakland

US-Polizei feuert Tränengas auf "Occupy"-Demonstranten

Sie kamen zu Tausenden, kletterten auf Krananlagen, auf Container - und legten einen zentralen Handelsplatz der US-Westküste still: "Occupy"-Demonstranten haben in der Nacht Oaklands Industriehafen besetzt. In der Nacht kam es zu schweren Ausschreitungen, die Polizei setzte Tränengas ein. [...] Die Kapitalismusgegner in Oakland hatten für Mittwoch einen "Generalstreik" ausgerufen, nachdem ein Veteran aus dem Irak-Krieg vergangene Woche bei Zusammenstößen mit der Polizei verletzt worden war.

Die Aktion der Anti-Wall-Street-Bewegung lief zunächst weitgehend friedlich ab. Eine Gruppe von Demonstranten habe randaliert und Sachschaden angerichtet, sagte Oaklands Bürgermeisterin Jean Quan. An einigen Gebäuden, darunter Banken und Geschäfte, seien Scheiben eingeschlagen worden.

Doch am Donnerstag kam es in den frühen Morgenstunden zu schweren Ausschreitungen - die Polizei setzte Tränengas gegen Demonstranten ein. Die hatten zuvor versucht, im Stadtzentrum einen Platz zu besetzen.

Schon vor einer Woche war es bei Anti-Banken-Protesten in Oakland zu schweren Zwischenfällen mit Dutzenden Festnahmen gekommen. Unter Einsatz von Tränengas hatte die Polizei ein Zeltlager in der Innenstadt räumen lassen. Die Stadtverwaltung hatte sich zuvor über sanitäre Probleme, angeblichen Drogenmissbrauch und Ausschreitungen in dem Zeltlager beschwert.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,795578,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 78,00.html</a><!-- m -->

Diese Eskalation, vor allem in Kombination mit der Involvierung von Irak-Krieg-Veteranen, ist u. U. kein gutes Omen. Auch die Anti-Vietnam-Bewegung speiste sich aus gesellschaftlichem Protest und einer zunehmenden Anzahl an Kriegsveteranen. Die daraus resultierenden Spannungen haben die USA lange Zeit beschäftigt...

Schneemann.

[tienfung]

Freddie Mac braucht sechs Milliarden Dollar

Schlechte Nachrichten für die US-Regierung: Der Hypothekenfinanzierer Freddie Mac braucht erneut Geld vom Staat. Das Unternehmen will sechs Milliarden Dollar - so hoch war auch der Verlust im dritten Quartal.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziale...68,00.html

[Erich]

GRAUENHAFT
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,797466,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 66,00.html</a><!-- m -->

13.11.2011

US-Debatte zur Außenpolitik
Republikaner auf dem Kriegspfad

Von Marc Pitzke, New York

Solch einen TV-Auftritt erlebt man nur mit US-Republikanern. Erstmals stritten die Präsidentschaftsbewerber vor laufender Kamera über Außenpolitik. Ihr Weltbild ist so schräg wie einfach: Überall droht Terror, Folter ist wieder erlaubt - und Europa kommt nicht vor.
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[Nightwatch]

Entspann dich, das Rennen macht eh Romney