United Nations

[Turin]

@ Japan: :daumen:

Könnte sein, dass diese "Idee" den USA nun mehr schadet als nützt.

[Erich]

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nur ein Link auf mein Posting soeben, um Doppelte Postings zu vermeiden - von der "Beliebtheitsskala" scheint Deutschland weltweit gute Chancen für einen Sitz im Sicherheitsrat zu haben

[Erich]

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Ausland
UN-Reform

AU will zwei Sitze im UN-Sicherheitsrat

Die Afrikanische Union (AU) beansprucht für sich im Rahmen der geplanten UN-Reform zwei ständige Sitze im Sicherheitsrat. Diese Entscheidung sei bei einem Treffen der Außenminister der 53 AU-Staaten gefallen.....

...
Zwei Sitze für Afrika sind bereits in dem Reformvorschlag enthalten, für den Deutschland gemeinsam mit Japan, Indien und Brasilien eintritt. Er wird von China offen abgelehnt und von den USA nicht ausdrücklich unterstützt. Die beiden Staaten haben ein Veto-Recht im Sicherheitsrat und damit großen Einfluss auf seine künftige Zusammensetzung......

Stand: 03.07.2005 12:38 Uhr

aber erst mal haben sich die afrikanischen Staaten damit wohl dem gemeinsamen Reformvorschlag verschrieben ....

[ThomasWach]

Tja, wie waren nochmal die Regularien

*nachdenk*

Die Generalversammlung muss mit einer 2/3-Mehrheit zustimmen, also mit gut 123/124 von 191 Staaten . Zusätzlich muss der Sicherheitsrat zustimmen, was bedeutet, dass kein ständiges Mitglied sein Veto erheben darf und insgesamt 9 von 15 Stimmen für die Reform angegeben werden müssen.

Falls also China ernst macht und sein Veto einlegt, wäre die Reform also Essig.

[Erich]

un' was is', wenn die Erweiterung zunächst grundsätzlich in der Vollversammlung an'Block,
um die Einzelnen neuen ständigen Mitglieder´im Sicherheitsrat aber nich' a'Block sondern per Einzelaufruf erfolgt:
- China wird dann wohl bei Japan sein Veto einlegen, auch bei Deutschland?
- werden die USA bei Deutschland tatsächlich vetoen - zumal ein Regi-Wechsel nicht unwahrscheinlich ist ....?

[ThomasWach]

Frage wäre aber nun, ob eien solche zerstückelte Reform aber eingebracht wird.
Nun gut, falls Chinas Veto gegen Japan wohl fest zementiert ist, wäre eien solche Aufschlüsselung der Reform notwendig.
Aber im gegenzug könnten dann die Ameriakner, sauer über die ganze Sache dann immer noch alles platzen lassen, indem die dann nun alle Vorschläge ablehnen.
Ich würde durchaus darin eien Gefahr sehen, dass Washington bei einer Blockadehaltung Pekings erstmal die Sache per Veto wiedermal aufschiebt und damit zu Nichte macht.

[Turin]

Wenn die USA ihren derzeitigen Liebling Japan in der UN-Reform nicht berücksichtigt sehen, werden sie m.E. auch einer sonstigen Erweiterung nicht ihre Zustimmung geben. Daher werden sie sich auf so eine Aufschlüsselung keinesfalls einlassen, solange ersichtlich ist, dass Japans Sitz an Chinas Veto scheitert.
Außerdem ist zu berücksichtigen, dass viel von dem Konsens und der gegenseitigen Unterstützung der Bewerber davon abhängt, dass sie auch in toto ihren Reformvorschlag durchbekommen. Wenn das Paket nun zerschlagen wird, heißt es "Jeder für sich" und es werden auch zwischen den Bewerbern möglicherweise neue Kämpfe um einzelne Plätze ausgetragen.

[Erich]

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Reform der Uno

Italien bringt Gegenentwurf für Sicherheitsrat ein

Italien und einige weitere Staaten haben einen Gegenantrag zur heftig umstrittenen Reform des UN-Sicherheitsrates eingebracht. Damit sollen Deutschland, Japan, Indien und Brasilien ständige Sitz in dem Gremium versagt werden. Das Modell der von Italien und Pakistan geführten Staatengruppe "Vereint für Konsens" wurde am Freitagabend dem UN-Sekretariat offiziell als Resolutionsentwurf übergeben.

Danach soll der Sicherheitsrat um zehn lediglich auf Zeit gewählte, jedoch keinesfalls um ständige Mitglieder erweitert werden. Ein solches Modell würde "keine Mitgliedstaaten (der Uno) diskriminieren", erklärte der italienische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Marcello Spatafora.

....
Rom will nach Einschätzung von UN-Diplomaten vor allem verhindern, dass Deutschland als drittes europäisches Land neben Großbritannien und Frankreich auf Dauer in das wichtigste UN-Gremium aufrückt.

.... habt Ihr eigentlich Euren Urlaub schon gebucht???

...
Nach Angaben von Diplomaten wird das G4-Modell von einer deutlich größeren Zahl der 191 UN-Mitglieder unterstützt als jenes der "Konsens"-Gruppe. Doch es gilt als offen, ob die G4 die Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen können, die mindestens für eine Erweiterung des Sicherheitsrates erforderlich ist.


.Stand: 09.07.2005 09:32 Uhr

mit Links zu:
.Die wichtigsten Reformvorschläge
.Stichwort: Weltsicherheitsrat

[Forestin]

Es mag zwar komisch klingen aber Ich denke doch das Italien in gewisser weise recht hat.

Wen man sich die Kandidaten für einen permanenten Sitz im UNSC anschaut sind allerhöchstens Deutschland und Japan reif genug um so eine Position einzunehmen.

[Turin]

Wo hat Italien mit seiner "Einschätzung" recht? Man will in Rom eindeutig verhindern , dass Deutschland einen Sitz erhält. Scheinbar herrscht da ein gewisser Realitätsverlust, wenn es darum geht, Einfluss und Bedeutung der eigenen Position zu bewerten. Ich würde darauf wetten, dass Italien sofort einverstanden wäre, würde man den deutschen Sitz Berlusconi anbieten...
Da das natürlich völlig illusorisch ist, schießt man lieber komplett gegen eine Erweiterung, da sich so der Status quo besser aufrechterhalten lässt.

[ThomasWach]

Macht- und Prestigefragen in reinster Blüte. Italien würde sich durch diue Bevorzugung Deutschlands, Pakistan durch den indischen Ständigen Sicherheitsratsitz unangenehm berührt fühlen.

Daher der Gegenentwurf, wie Turin schon richtig sagte.
Interessant wäre hierbei vorallem, wie möglicherweise Chin azu der Initiative der "Konsens-Gruppe" steht. Immerhin geht es bei dieser Initiative primär um defensiv ausgerichtete Interessenpolitik, bei der bestimmte Länder verhindert werden sollen. Ergo würde China mit seiner Ablehnung Japans doch eigentlich gut reinpassen in diese Gruppe. Zumal ein indischer Sitz im UNSC sicher auch in Peking keine Jubelstürme auslöst.

Mal gucken...

[Erich]

China bemüht sich zur Zeit intensiv um Indien, Brasilien und die afrikanischen Länder - da soll eine Süd-Achse gegen den Westen geschmiedet werden, und der Dauerrivale Japan sitzt ohnehin quer im Hals und ist für Chinesen kaum zu schlucken

[ThomasWach]

Tja, wieder neeu Bewegung bei den Verhandlungen.. oder sollte ich lieber sagen: neuer, alter Stillstand?

Afrikanische Staaten bestehen auf Vetorecht

Die Chancen Deutschlands, seine Pläne zur Uno-Reform durchzusetzen, schwinden: Vor der Uno-Vollversammlung haben die afrikanischen Länder ihre Forderung nach einem Vetorecht im Sicherheitsrat bekräftigt - ein Kompromiss mit Deutschland und den übrigen sogenannten G-4-Staaten wird damit immer unwahrscheinlicher.
...

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,365742,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 42,00.html</a><!-- m -->
Damit erweisen sich die Afrikaner selbst und auch der G-4 einen echten Bärendienst. Als ob die starke Ablehnung Japans durch China nicht schon Problem genug wäre, machen nun auch die Afrikaner Probleme.
Ihr Anliegen ist sicher verständlich aus ihrer Sichtweise, nur machtpolitisch völlig illusorisch solch ein Anliegen!

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.china.org.cn/german/186053.htm">http://www.china.org.cn/german/186053.htm</a><!-- m -->

Chinas Außenminister fordert stärkere Präsenz der Entwicklungsländer

Der chinesische Außenminister Li Zhaoxing hat am Samstag in Beijing die Unterstützung Chinas für die Reformen der Vereinten Nationen und des Weltsicherheitsrates erneut bekräftigt. Der Weltsicherheitsrat müsse erweitert werden. Das größte Problem sei jedoch, dass nicht genügend Entwicklungsländer im Weltsicherheitsrat präsent seien, sagte Li weiter.
.......

(China.org.cn, 25. Juli 2005)

also ein Schritt gegen Japan und Deutschland :frag:
Während Brasilien Indien und afrikanische Wünsche von China unterstützt würden
:frag:

[ThomasWach]

Dieser Entzweiungsversuch dürfte aber letztlich nicht viel bringen und höchstens defensiv wirksam werden: Um die inzwischen eh schon gesunkenen Chancen auf eine Reform noch weiter zu drücken. Ähnlich wie die Initiative Italiens und Pakistans und den Versichen der OAU Veto-Plätze zu ergattern, senkt das die Chancen auf eien mögliche Reform, da durch immer neue konkurrierende Vorschläge die Lösungsfindung immer schwieriger wird.