UN Sonderberichterstatter für Folter untersucht angebliche Polizeigewalt in Berlin
#1
Gab es das eigentlich schon Mal, dass sich die UN bei sowas in Deutschland eingeschaltet hat? Ich muss sagen dass ich einige der Videos, die Polizeigewalt dokumentieren sollen schon sehr bedrückend finde. Eine alte Frau die brutal am Hals gepackt und dann mit Wucht auf den Boden geworfen wird, obwohl sie augenscheinlich nichts verbrochen hat. Einem Kind welches sich am Boden um seine gestürzte Mutter kümmern will wird voll ins Gesicht geboxt usw. Da hört bei mir das Verständnis auf. Problematisch sehe ich auch, ob man Deutschland angesichts solcher Bilder dann international noch ernst nehmen kann, wenn die Niederschlagung von verbotenen Demonstrationen anderswo als Menschenrechtsverletzung angeprangert wird. Da wird in Zukunft von diesen Staaten dann wohl die Retourkutsche kommen, dass man lieber erst vor der eigenen Tür kehren sollte. Ich kenne mehrere Polizeibeamte und keiner zeigt Verständnis dafür.

https://www.zeit.de/news/2021-08/05/poli...llungnahme

https://twitter.com/NilsMelzer/status/14...6963914754

Noch nachdenklicher macht mich allerdings diese Aktion:

https://haolam.de/artikel/Deutschland/46...ieder.html
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#2
Das gab es schon mehrfach. Beispielsweise wurde vor einigen Jahren ein ganze Delgation nach Bayern geschickt und besah sich dort Gewahrsamszellen der bayerischen Polizei nachdem es Meldungen gab das diese teilweise eher mittelalterlichen Kerkern glichen. Entsprechend wurden die Zellen dann auch modernisiert, die Ringe mit denen man dort ernsthaft noch Gefangene an die Wand kettete und die dazugehörigen Festlegesysteme abgeschafft, die nacken Betonwände gefließt usw

Polizeigewalt in Deutschland ist zudem schon seit einigen Jahren ein Thema. Das ist ja keineswegs neu, dass man der Polizei hierzulande überzogene Gewaltanwendung vorwirft und auch hier war schon vor Jahren beispielsweise Bayern mehrfach im Fokus der Medien.

In Wahrheit aber hat die Polizeigewalt in Deutschland drastisch abgenommen (früher wurde noch wesentlich brutaler vorgegangen), und was sich stattdessen verändert hat ist die Wahrnehmung der Sache und der Umstand dass durch die Smartphones und die durch sie entstandene ständige Überwachung des öffentlichen Raumes diese Geschehnisse nun für jederman sichtbar werden.

Ich behaupte, dass die Polizeigewalt in Deutschland noch nie so niedrig war wie heute. Meiner Meinung nach ist sie sogar viel zu niedrig.
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#3
Für mich ist das ein extrem problematisches Thema, bei dem ich mich über beide Seiten der Debatte unglaublich aufrege.
Ich war früher im Veranstaltungsschutz tätig und habe dort viel mit der Polizei gemeinsam agiert, weswegen ich viel Verständnis für die diversen Vorgehensweisen habe, aber auch erkennen kann, wo jemand falsch handelt. Und die allermeisten Vorwürfe von Polizeigewalt sind absoluter Blödsinn. Denn die Anwendung von Zwang im berechtigten Fall ist nun mal zulässig und erforderlich. Ich kenne nur extrem wenig Aufnahmen von Vorfällen, in denen deutsche Polizisten tatsächlich unberechtigt Gewalt angewendet haben. Aber ich rege mich maßlos darüber auf, wenn einzelne ihre eigene Unfähigkeit durch überzogene Gewalt kompensieren und damit alle in Verruf bringen, was gerade in den USA gang und gebe ist, aber leider auch bei uns vereinzelt vorkommt.
Ein Problem in der öffentlichen Wahrnehmung ist auch, dass in den allermeisten Fällen von angeblicher Polizeigewalt, eine Festnahme oder ein Platzverweis den Ausgangspunkt darstellen, der an sich bereits infrage gestellt wird. Davon ausgehend, wird dann jede Form von Zwang auf der Opferseite bereits als Polizeigewalt angesehen.

(07.08.2021, 09:36)lime schrieb: Eine alte Frau die brutal am Hals gepackt und dann mit Wucht auf den Boden geworfen wird, obwohl sie augenscheinlich nichts verbrochen hat. Einem Kind welches sich am Boden um seine gestürzte Mutter kümmern will wird voll ins Gesicht geboxt usw.

Die Frau aufzuhalten war allen Anscheins nach gerechtfertigt. Die Art und Weise nicht. Augenscheinlich gab es hier eine polizeiliche Anweisung, die von der Frau bewusst missachtet wurde. Dass der Polizist sie am "Durchbrechen der Polizeilinie" hindert, ist richtig. Aber wenn er dafür einen Choke-Slam anwenden muss, dann hat er offensichtlich seinen Job verfehlt.
Im zweiten Video kann man die Situation nicht ausreichend erkennen. Gut möglich, dass hier der Junge die Frau festgehalten hat, um ihre Festnahme zu verhindern. Das rechtfertigt auch entsprechenden körperlichen Zwang. Faustschläge in einer solchen Situation sind jedoch immer ein Zeichen von Unfähigkeit der agierenden Polizisten und absolut inakzeptabel.

(07.08.2021, 09:36)lime schrieb: Noch nachdenklicher macht mich allerdings diese Aktion:

https://haolam.de/artikel/Deutschland/46...ieder.html

Das ist eigentlich weniger kritisch, wenn man es sich mal genau anschaut. Der Angriff des Polizisten an sich scheint mir tatsächlich gerechtfertigt. Die Fahrzeuge sind mit Blaulicht und Sirene im Einsatz und der Bürger (garantiert wird der Polizist hier nicht politisch motiviert gehandelt haben) verlässt offensichtlich mit Absicht die Fahrbahn nur extrem langsam, um die Fahrzeuge auszubremsen. Je nach Einsatz und dem sich daraus ergebenden Grund für die Alarmfahrt, ist es also gerechtfertigt, diesen Mann mit körperlichem Zwang von der Straße zu entfernen. Soweit das auf dem Video zu erkennen ist, hat der Beamte allerdings in der Art, wie er dies durchgesetzt hat, eine unnötige Verletzung in Kauf genommen, was man ihm durchaus vorwerfen kann. Aber die Darstellung als ein gewalttätiger Überfall ist vollkommen überzogen.


Ich finde es hochproblematisch, dass einzelne schlecht ausgebildete, unzureichend geführte oder einfach falsch ausgewählte Polizisten die unsäglichen Vorwürfe der Polizeigewalt auch in Deutschland immer wieder bestätigen und damit viele korrekt handelnde Kollegen in Verruf bringen. Ich habe neulich einen propagandistischen Videozusammenschnitt zu Polizeigewalt in Deutschland gesehen, in dem nur etwa 10% der gezeigten Fälle tatsächlich unkorrekt abgelaufen sind, der Rest waren stinknormale Festnahmen mit Widerstand.
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