Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Schneemann]

Zumindest ein vorsichtiges Ja, dem aber auch gleich ein wenig Zurückrudern folgt (Stichwort: Entscheidungsfindung):

Merkel schließt sich Macron-Plan für Interventionsarmee an

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht in der Debatte über eine engere europäische Verteidigungspolitik auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu. “Ich stehe Präsident Macrons Vorschlag einer Interventionsinitiative positiv gegenüber”, sagte Merkel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Sie warb zudem für eine gemeinsame Politik der Staatengemeinschaft bei den Vereinten Nationen (UN) und einen EU-Sicherheitsrat. Bei einer einheitlichen EU-Asylpolitik hofft die Kanzlerin auf Kompromisslösungen. Mit Blick auf die vereinbarte engere Zusammenarbeit der EU-Staaten (Pesco) sagte Merkel, dass eine Interventionstruppe mit gemeinsamen militärstrategischen Vorstellungen in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst werden müsse. [...]

Mit ihrem Vorstoß öffnet Merkel die Tür für einen Kompromiss in einem Streitthema zwischen Deutschland und Frankreich. [...] Die Kanzlerin schränkte allerdings ein, dass die Bundeswehr eine sogenannte Parlamentsarmee bleiben solle, somit jeder Einsatz im Ausland stets vom Bundestag vorab gebilligt werden müsse. Eine solche Interventionsinitiative bedeute auch nicht, “dass wir bei jedem Einsatz dabei sind”. Auf eine konkrete Truppenstärke und mögliche Kosten wollte sie sich nicht festlegen.

https://de.reuters.com/article/deutschla...IZ0G7?il=0

Schneemann.