04.01.2024, 17:54
(04.01.2024, 17:07)Broensen schrieb: ... , dass keine Partei alleine regieren kann, ...
Es entscheidet die Abstimmungsmehrheit des Bundestag und ausdrücklich nicht die Sitzmehrheit einer Partei. Im Deutschen Recht ist die Sitzmehrheit im Bundestag ausschließlich erforderlich im zu bestimmen welche Partei zu erst einen Kanzlerkandidaten benennen darf der sich zur Wahl stellt und im Fall des Wahlerfolgs die Regierung anführt die er aus allen Mitgliedern des Bundestags + jedem Staatsbürger zusammensetzen kann.
Ausgearbeitet Gesetzentwürfe der Regierung müssen im Bundestag um Zustimmung (Mehrheit) werben.
Wo ist dann noch gleich niedergeschrieben das es Ok ist nach Vertraglich festgehaltener Bestechung "alleine" zu regieren?
(04.01.2024, 17:11)Schneemann schrieb: ... Aber man muss auch zugestehen, dass man über 20 Jahre "Umorientierung" nicht in zwei Jahren wieder umkrempeln kann - auch wenn es, wie ich meine, aktuell durchaus gute Ansätze gibt.
Es heißt aber auch in Sachen Sicherheit des Staates weiter als vom Putz bis zur Mauer zu denken. Speziell da man 1600 Jahre alte Weisheiten zur Verfügung hat und diese ganz offensichtlich nicht solange aufgehoben wurden weil man das Buch nicht fand um es zeit nah zu verbrennen:
„Qui desiderat pacem, bellum praeparat“
„Wer (den) Frieden wünscht, bereitet (den) Krieg vor.“
– Vegetius: De re militari III
Wie viele Lehrsprüche aus dem Römischen Alltag, es wohl nicht bis heute geschafft haben weil die Zeit sie hat obsolet werden lassen?
Ein anderes Sprichwort unserer Zeit das auch die Bundeswehr betrifft:
"Es dauert dreimal länger etwas aufzubauen, als es nieder zu reißen"
Behält man das im Hinterkopf wären 20 Jahre (34 Jahre seit der Wiedervereinigung) schon eine sportliche Ansage, die Wahrheit ist aber das es schon mit "Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen (hat Herbert Ernst Karl Frahm sehr gerne genutzt)" und mit der Einführung des Zivildienstes (Westdeutschland) begonnen hat.
2022 - 1970 = 52 * 3 = 156