18.08.2023, 13:14
(18.08.2023, 08:18)ObiBiber schrieb: Die Rechentricks um 2024 auf die 2% zu kommen sind schon heftig…Ich kann das ehrlich gesagt nachvollziehen. Es sind halt tatsächlich alles Staatsausgaben, die sich aus der Verteidigung ergeben. Die auf das 2%-Ziel anzurechnen, halte ich für legitim.
laut BILD kommen die fehlenden 14,5 Mrd hier her:
„
- 4 Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine werden eingerechnet – das ist plausibel.
- Weitere 4 Milliarden Euro an Zinsleistungen für das 100-Milliarden-Sondervermögen (sind ja nur Kredite) sollen als „Militärausgabe“ verbucht werden.
- Auch der Anteil des Verteidigungsministeriums an der Zinslast für die Gesamtschulden der Bundesregierung (2024: 39 Milliarden Euro) soll herausgerechnet und als „Militärausgabe“ verbucht werden. Macht zusätzlich an die 5 Milliarden Euro.
- Den Rest könnten militärverbundene Ausgaben anderer Ministerien auffüllen, wie ein internes Papier der Truppe nahelegt, etwa die „Versorgung von Soldaten der ehemaligen Nationalen Volksarmee“. Ergibt: weitere 865 Millionen Euro.
Das ändert nichts daran, dass wir innerhalb unserer Verteidigungsausgaben viel zu viel ausgeben für Dinge, die uns nicht weiterbringen und dass unter diesen Umständen 2% zu wenig sind. Aber wenn diese Rechentricks dann letztlich tatsächlich auf 2% hinauslaufen, kann man dem Kanzler nicht vorwerfen, seine Ankündigungen dahingehend nicht umgesetzt zu haben.