17.08.2023, 22:08
(17.08.2023, 15:55)aramiso schrieb: @ ObiBiber
"Die NATO und Europa sind massiv bedroht… die ganze westliche Lebensweise.."
Und da stimmt etwas grundsätzlich nicht. Entweder man hält einen schweren militärischen Konflikt mit Russland für mehr als nur denkbar, dann sind die politischen Winkelzüge rund um den Wehretat so verantwortungslos, dass die ganze Ampel sofort zurücktreten müsste.
Oder, sie glauben selber nicht, dass es zu einem großen Krieg kommt, in dem die Bundeswehr verwickelt wird. Dann sollten sie aber auch konsequenterweise aufhören, den Teufel an die Wand zu malen.
Aber herumschreien, dass der Russe kommt und dann der Bundeswehr doch wieder die Mittel entziehen, passt nicht zusammen.
Es werden keine Mittel entzogen. Die Frage ist nur was passiert wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist nachdem der entsprechende Passus nun aus dem Gesetz gestrichen wurde.
Aber was ich wirklich einen Hammer finde ist folgendes. Es wird jetzt gesagt wir schreiben 2% nicht ins Gesetz wir erreichen einfach 2% im 5-jährigen Mittel. Das Problem hierbei: Das Sondervermögen selbst wenn man wirklich 100 Mrd ausgeben KÖNNTE (ohne Zinsen etc etc) würde es immer noch nicht reichen um überhaupt 2% im Schnitt zu erreichen. Und wenn ich mir die üppige Erhöhung des Verteidigungsetats für kommendes Jahr anschaue (nicht mal 2 Mrd?) dann fehlt mir komplett der Glaube, dass der Etat in besagten 5 Jahren so massiv steigen wird, dass man es mit Sondervermögen tatsächlich auf 2% schafft. Gab ja die Tage schon die Meldung, dass die Regierung jetzt schon damit beschäftigt ist zu überlegen wie man andere Bereiche als verteidigungsrelevant deklarieren kann um die 2% hinzuschustern.
Vielleicht ist der Plan ja einfach die Rezession so reinkicken zu lassen, dass 2% kein Problem mehr sind. /s