30.11.2022, 07:31
https://augengeradeaus.net/2022/11/proto...-ergebnis/
Zitat:Protokollnotiz: Kein Gipfel, kein Ergebnis
Zum, nun ja, Spitzentreffen von Vertretern der Rüstungsindustrie und der Bundesregierung am (gestrigen) Montagabend im Kanzleramt ist wohl eine Protokollnotiz nötig. Die Vorhersage von Regierungssprecher Steffen Hebestreit scheint sich da bewahrheitet zu haben: Das ist aber ein Treffen auf Beamtenebene – dazu kommunizieren wir gar nicht – und auch eher ein Informationsgespräch. Ergebnisse gab es jedenfalls nicht.
Zitat:Immerhin, so ist zu hören, sollen die Regierungsvertreter bei diesem Gespräch problembewusster geworden sein. Und ihren ursprünglichen Plan, bei dem Treffen gleich konkrete Arbeitsgruppen zu spezifischen Beschaffungsthemen einzurichten, hätten sie an dem Abend auch verworfen: Erst einmal müssten sie vor dem Hintergrund dessen, was ihnen die Wirtschaftsvertreter vortrugen, die Lage neu bewerten.
Zitat:Auch wenn sich der Regierungssprecher vehement gegen den Begriff Munitionsgipfel gewandt hatte, weil das Treffen nur auf Beamtenebene stattfinde: Von Seiten der deutschen Rüstungsindustrie waren durchaus die Unternehmensspitzen präsent, auf Seite des Regierungsapparats neben dem sicherheitspolitischen Kanzlerberater Jens Plötner immerhin die Staatssekretäre Sven Giegold (Wirtschaft) und Benedikt Zimmer (Verteidigung), wenn auch kein(e) Minister(in), geschweige denn der Kanzler.