(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Nightwatch]

Hoffentlich nur eines der üblichen Störfeuer, die zu erwarten waren.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inla...96441.html

Davon ist auszugehen. Das Sondervermögen Bundeswehr wird jenseits der Ampel durch die Union (und Teilen der AfD) unterstützt.
Das Regierungslager hat aktuell 416 Stimmen und die Union 197. Die zur Änderung des Grundgesetzes nötige Zwei-Drittel-Mehrheit liegt bei 491 Stimmen, sprich es sind 122 Abweichler möglich ohne auf die Stimmen der AfD angewießen zu sein.

Was man so liest beschränken sich die Vorbehalte der Union darauf, das ausdrücklich festgeschrieben wird, dass das angedachte Sondervermögen Bundeswehr auch allein der Bundeswehr zu Gute kommt und nicht (wie von Teilen der Gründen gefordert) nach Belieben sicherheitspolitisch verwurstet werden kann.
Da wird man sich einigen.
Nicht zuletzt weil Bundeskanzler Scholz sich hier bereits sehr exponiert hat. Eine zweite Schlappe (neben einen Möglichkeit aus dder Impfpflicht) wird man sich schon aus machtpolitischen Überlegungen zwischen Kanzleramt und Koalition nicht leisten wollen.

Apropos Scholz. Es fällt schon sehr auf, dass Scholz in Sachen Verteidigung völlig andere Akzente setzt als seine Vorgängerin. Zwischen seiner Anordnung im Januar (!), die Tornado-Nachfolge im Hinblick auf eine mögliche Beschaffung der F-35 erneut zu prüfen und der jetzt erfolgten Heranziehung der Nachrüstungspläne an das Bundeskanzleramt könnte man fast meinen, an ihm sei ein Verteidigungspolitiker verloren gegangen.
In diesem Licht könnte man auch die Personallie Lambrecht als lenkbare Erfüllungsgehilfin des Nebenverteidigungsministers ganz neu bewerten.