11.10.2023, 15:37
Die USA haben beschlossen, ihre Hilfe für Niger einzustellen, wo die französischen Streitkräfte ihren Abzug begonnen haben.
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 11. Oktober 2023
[Bild: https://www.opex360.com/wp-content/uploa...190819.jpg]
Bisher haben es die USA vermieden, die Machtübernahme durch eine Junta in Niger, die übrigens von ihren Geheimdiensten nicht vorhergesehen worden war, als "Staatsstreich" zu bezeichnen. Dies geschah, um ihre militärische Präsenz in der Sahelzone, die sich insbesondere auf den Luftwaffenstützpunkt 102 in Agadez stützt, nicht zu gefährden.
Artikel 7008 des Consolidated Appropriations Act verbietet nämlich jegliche finanzielle Unterstützung "für die Regierung eines Landes, dessen ordnungsgemäß gewählter Regierungschef durch einen Staatsstreich oder ein Militärdekret abgesetzt oder vom Militär unterstützt wird". Daher die Vorsicht Washingtons bei der Charakterisierung der Vorfälle in Niamey... Diese hat sich übrigens "ausgezahlt", da die amerikanischen Streitkräfte seit Mitte September ihre Operationen - hauptsächlich ISR-Flüge [Intelligence, Reconnaissance and Surveillance] - in der Region wieder aufnehmen konnten.
Während der Generalstab der Streitkräfte in Paris zweifellos mit amerikanischer Unterstützung für den Abzug der französischen Streitkräfte aus Niger rechnet, der von Präsident Macron nach einem zweimonatigen Tauziehen mit den Putschisten beschlossen wurde, haben die USA ihre Haltung geändert und ihre Entscheidung bekannt gegeben, ihre bisherige Hilfe für Niger einzustellen.
"Wir ergreifen diesen Schritt, weil wir in den letzten zwei Monaten alle verfügbaren Mittel ausgeschöpft haben, um die verfassungsmäßige Ordnung in Niger aufrechtzuerhalten", erklärte Matthew Miller, ein Sprecher des Außenministeriums, am 10. Oktober. "Eine Wiederaufnahme der US-Hilfe würde Maßnahmen seitens der Junta erfordern, "um eine demokratische Regierungsführung innerhalb eines schnellen und glaubwürdigen Zeitraums wiederherzustellen", fügte er hinzu.
Dagegen will Washington seine militärische Präsenz im Land vorerst aufrechterhalten. Aber auch die Zusammenarbeit mit der nigrischen Armee wird ausgesetzt, da sich die Tätigkeit der US-Streitkräfte auf die Überwachung der in der Sahelzone aktiven Dschihadistengruppen beschränkt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Junta diesbezüglich entscheiden wird. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie die 2014 und 2017 mit den USA geschlossenen Verteidigungsabkommen aufkündigen wird, insbesondere in Bezug auf den Stützpunkt in Agadez, der vom Pentagon mit großem Aufwand saniert wurde...
Darüber hinaus sind andere Kooperationen, die mit den nigrischen Streitkräften aufgebaut wurden, bedroht. Dies gilt insbesondere für die Militärpartnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger [EUMPM Niger], die im Dezember 2022 gestartet wird, und auf bilateraler Ebene auch für die von Italien geführte Militärpartnerschaftsmission der EU in Niger [MISIN] mit etwa 250 Soldaten.
Abgesehen davon hat sich Niger mit Burkina Faso und Mali [wo die Vereinten Nationen ihren Rückzug begonnen haben, Anm. d. Ü.] zur "Allianz der Sahel-Staaten" zusammengeschlossen, die auf einem kollektiven Verteidigungspakt beruht.
Foto: Luftwaffenstützpunkt Agadez
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 11. Oktober 2023
[Bild: https://www.opex360.com/wp-content/uploa...190819.jpg]
Bisher haben es die USA vermieden, die Machtübernahme durch eine Junta in Niger, die übrigens von ihren Geheimdiensten nicht vorhergesehen worden war, als "Staatsstreich" zu bezeichnen. Dies geschah, um ihre militärische Präsenz in der Sahelzone, die sich insbesondere auf den Luftwaffenstützpunkt 102 in Agadez stützt, nicht zu gefährden.
Artikel 7008 des Consolidated Appropriations Act verbietet nämlich jegliche finanzielle Unterstützung "für die Regierung eines Landes, dessen ordnungsgemäß gewählter Regierungschef durch einen Staatsstreich oder ein Militärdekret abgesetzt oder vom Militär unterstützt wird". Daher die Vorsicht Washingtons bei der Charakterisierung der Vorfälle in Niamey... Diese hat sich übrigens "ausgezahlt", da die amerikanischen Streitkräfte seit Mitte September ihre Operationen - hauptsächlich ISR-Flüge [Intelligence, Reconnaissance and Surveillance] - in der Region wieder aufnehmen konnten.
Während der Generalstab der Streitkräfte in Paris zweifellos mit amerikanischer Unterstützung für den Abzug der französischen Streitkräfte aus Niger rechnet, der von Präsident Macron nach einem zweimonatigen Tauziehen mit den Putschisten beschlossen wurde, haben die USA ihre Haltung geändert und ihre Entscheidung bekannt gegeben, ihre bisherige Hilfe für Niger einzustellen.
"Wir ergreifen diesen Schritt, weil wir in den letzten zwei Monaten alle verfügbaren Mittel ausgeschöpft haben, um die verfassungsmäßige Ordnung in Niger aufrechtzuerhalten", erklärte Matthew Miller, ein Sprecher des Außenministeriums, am 10. Oktober. "Eine Wiederaufnahme der US-Hilfe würde Maßnahmen seitens der Junta erfordern, "um eine demokratische Regierungsführung innerhalb eines schnellen und glaubwürdigen Zeitraums wiederherzustellen", fügte er hinzu.
Dagegen will Washington seine militärische Präsenz im Land vorerst aufrechterhalten. Aber auch die Zusammenarbeit mit der nigrischen Armee wird ausgesetzt, da sich die Tätigkeit der US-Streitkräfte auf die Überwachung der in der Sahelzone aktiven Dschihadistengruppen beschränkt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Junta diesbezüglich entscheiden wird. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie die 2014 und 2017 mit den USA geschlossenen Verteidigungsabkommen aufkündigen wird, insbesondere in Bezug auf den Stützpunkt in Agadez, der vom Pentagon mit großem Aufwand saniert wurde...
Darüber hinaus sind andere Kooperationen, die mit den nigrischen Streitkräften aufgebaut wurden, bedroht. Dies gilt insbesondere für die Militärpartnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger [EUMPM Niger], die im Dezember 2022 gestartet wird, und auf bilateraler Ebene auch für die von Italien geführte Militärpartnerschaftsmission der EU in Niger [MISIN] mit etwa 250 Soldaten.
Abgesehen davon hat sich Niger mit Burkina Faso und Mali [wo die Vereinten Nationen ihren Rückzug begonnen haben, Anm. d. Ü.] zur "Allianz der Sahel-Staaten" zusammengeschlossen, die auf einem kollektiven Verteidigungspakt beruht.
Foto: Luftwaffenstützpunkt Agadez