13.12.2023, 11:26
https://www.welt.de/politik/deutschland/...plant.html
Anti-Drohnen-System offenbar fünfmal teurer als geplant
Stand: 12.12.2023
Nun schlägt offenbar auch der Bundesrechnungshof Alarm: Die Kosten bei einem geplanten Luftverteidigungssystem für die Bundeswehr laufen laut einem Medienbericht aus dem Ruder. Verteidigungsminister Pistorius müsse handeln, heißt es.
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Das 2020 vom Verteidigungsministerium aufgesetzte Projekt zur Abwehr von Drohnen und Raketen im sogenannten Nah- und Nächstbereich könnte fünfmal teurer als geplant werden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“.
Urspünglich rechnete das Wehrressort demnach mit Kosten in Höhe von 240,6 Millionen Euro für das sogenannte „Entwicklungsvorhaben Luftverteidigungssystem für den Nah- und Nächstbereichsschutz in einem Truppenverband gegen Ziele aus der Luft“. Inzwischen aber soll die von der Industrie geforderte Summe bei rund 1,3 Milliarden Euro liegen.
Die Zahlen gehen aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, die dem „Spiegel“ vorliegt. Der Ausschuss soll darüber am Mittwoch beraten; er muss sämtlichen Rüstungsbeschaffungen zustimmen, deren Wert 25 Millionen Euro übersteigt.
Bundesrechnungshof schaltet sich ein
Die massive Kostensteigerung des Projekts zur Drohnen- und Raketenabwehr alarmiert dem Bericht zufolge auch den Bundesrechnungshof (BRH). „Der verhandelte Preis für die Entwicklungsleistungen übersteigt die im Vorfeld geschätzten Ausgaben um das Fünffache“, kritisiert der BRH in einem internen Papier, aus dem der „Spiegel“ zitiert.
Die obersten Finanzkontrolleure sind demnach misstrauisch. „Der Bundesrechnungshof bezweifelt, dass der angebotene Preis angemessen ist“, schreiben sie. Dem zuständigen Beschaffungsamt sei es nicht gelungen, „Kostensteigerungen in dieser Höhe plausibel zu erklären“.
Die Behörde richtet eine klare Forderung an das Haus von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD): „Das Bundesministerium der Verteidigung sollte auf jeden Fall ein Preisprüfungsersuchen an die zuständige Preisüberwachungsstelle richten.“ Ihre Vermutung: „Der Bundesrechnungshof schließt nicht aus, dass der Anbieter hohe Risikozuschläge in sein Angebot eingepreist hat.“
Bei den Anbietern handelt es sich um die „Arbeitsgemeinschaft ARGE NNbS“ – ein 2021 erfolgter Zusammenanschluss der Rüstungskonzerne Rheinmetall, Hensoldt und Diehl. Zitat Ende
Anti-Drohnen-System offenbar fünfmal teurer als geplant
Stand: 12.12.2023
Nun schlägt offenbar auch der Bundesrechnungshof Alarm: Die Kosten bei einem geplanten Luftverteidigungssystem für die Bundeswehr laufen laut einem Medienbericht aus dem Ruder. Verteidigungsminister Pistorius müsse handeln, heißt es.
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Das 2020 vom Verteidigungsministerium aufgesetzte Projekt zur Abwehr von Drohnen und Raketen im sogenannten Nah- und Nächstbereich könnte fünfmal teurer als geplant werden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“.
Urspünglich rechnete das Wehrressort demnach mit Kosten in Höhe von 240,6 Millionen Euro für das sogenannte „Entwicklungsvorhaben Luftverteidigungssystem für den Nah- und Nächstbereichsschutz in einem Truppenverband gegen Ziele aus der Luft“. Inzwischen aber soll die von der Industrie geforderte Summe bei rund 1,3 Milliarden Euro liegen.
Die Zahlen gehen aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, die dem „Spiegel“ vorliegt. Der Ausschuss soll darüber am Mittwoch beraten; er muss sämtlichen Rüstungsbeschaffungen zustimmen, deren Wert 25 Millionen Euro übersteigt.
Bundesrechnungshof schaltet sich ein
Die massive Kostensteigerung des Projekts zur Drohnen- und Raketenabwehr alarmiert dem Bericht zufolge auch den Bundesrechnungshof (BRH). „Der verhandelte Preis für die Entwicklungsleistungen übersteigt die im Vorfeld geschätzten Ausgaben um das Fünffache“, kritisiert der BRH in einem internen Papier, aus dem der „Spiegel“ zitiert.
Die obersten Finanzkontrolleure sind demnach misstrauisch. „Der Bundesrechnungshof bezweifelt, dass der angebotene Preis angemessen ist“, schreiben sie. Dem zuständigen Beschaffungsamt sei es nicht gelungen, „Kostensteigerungen in dieser Höhe plausibel zu erklären“.
Die Behörde richtet eine klare Forderung an das Haus von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD): „Das Bundesministerium der Verteidigung sollte auf jeden Fall ein Preisprüfungsersuchen an die zuständige Preisüberwachungsstelle richten.“ Ihre Vermutung: „Der Bundesrechnungshof schließt nicht aus, dass der Anbieter hohe Risikozuschläge in sein Angebot eingepreist hat.“
Bei den Anbietern handelt es sich um die „Arbeitsgemeinschaft ARGE NNbS“ – ein 2021 erfolgter Zusammenanschluss der Rüstungskonzerne Rheinmetall, Hensoldt und Diehl. Zitat Ende