(See) EU-Mission Irini

[Quintus Fabius]

Wenn die türkische Regierung es nicht will, dürfen Bundeswehr-Soldaten Schiffe nicht durchsuchen, auch wenn sie es dürften. Aber wir müssen natürlich die Befindlichkeiten von 3 Millionen Türken berücksichtigen, die sind wichtiger als ein legales Mandat und die Notwendigkeit die Waffenlieferungen zu unterbinden.....

https://www.spiegel.de/politik/ausland/t...e5b9453931

Türkei verhindert Bundeswehrinspektion auf verdächtigem Frachter

Bei der EU-Mission zur Eindämmung des Waffenschmuggels nach Libyen kommt es zum Eklat. Als eine Bundeswehrfregatte ein türkisches Schiff kontrollieren will, legt Ankara scharfen Protest ein. Die Soldaten müssen wieder von Bord.

Die Regierung in Ankara hat nach SPIEGEL-Informationen die Kontrolle eines verdächtigen türkischen Frachtschiffs durch die Bundeswehr in letzter Minute verhindert. Der türkische Frachter »Rosaline A« war am Sonntag etwa 200 Kilometer nördlich von der ostlibyschen Großstadt Bengasi von der deutschen Fregatte »Hamburg« gestoppt worden, da die von der EU geführte Mission »Irini« Hinweise hatte, dass an Bord Waffen illegal für den libyschen Bürgerkrieg geschmuggelt werden.

Was sich zunächst wie eine Routine-Mission anhört, mündete in einem Eklat. Nur Stunden nachdem die deutschen Soldaten, die im Auftrag der EU den illegalen Waffenschmuggel nach Libyen eindämmen sollen, am späten Nachmittag an Bord gegangen waren, legte die Türkei Protest ein. Konkret teilte Ankara der EU-Mission mit, dass man der Kontrolle nicht zustimme.

Die Operation »Irini« jedoch ist ohne die Kooperation Ankaras ziemlich machtlos.

Eigentlich nicht. Genau genommen hätte man den Frachter auch ohne Zustimmung des Großsultans durchsuchen können.