Gemeinsame oder koordinierte Europäische Aussenpolitik
#1
mit der Position einer/s EU-Außenbeauftragten ist auch der Anspruch auf eine gemeinsame, koordinierte europäische Außenpolitik verbunden.
Ein erstes Ergebnis scheint in den Verhandlungen um das iranische Atomprogramm erreicht worden zu sein.
http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... aeden.html
Zitat:15:03
Atomverhandlungen

Charmante Deutsche zog im Hintergrund die Fäden


Die langjährige Büroleiterin von Joschka Fischer, Helga Maria Schmid, war bei den Atomgesprächen mit dem Iran eine Schlüsselfigur. Sie ist die rechte Hand der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton.
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Der Durchbruch bei den Atomverhandlungen in Genf an diesem Wochenende ist ein großer Erfolg für die Weltgemeinschaft. Wortreich kommentieren die Außenminister der Sechsergruppe diesen Erfolg in unzähligen Nachrichtensendungen und lassen sich dafür feiern. Ashton und Schmid haben einen großen Anteil an diesem Erfolg, aber sie feiern ihn im Stillen.
Mir scheint, hier bahnt sich "im Stillen" eine interessante Entwicklung an, die wir durchaus auch im Blickfeld behalten sollten.
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#2
Ich setze das hierher, weil Frankreich auch schon in Mali nicht mehr alleine agiert hat - und das ist in der Zentralafrikanischen Republik auch der Fall. Entwickelt sich hier ein gemeinsames europäisches Agieren? Die Forderung danach wird jedenfalls artikuliert:
http://www.tagesschau.de/ausland/afrika ... ch100.html
Zitat:Nach erneuter Militärintervention

"Françafrique" in neuem Gewand?

Frankreichs Präsident Hollande hatte eine neue Afrika-Politik versprochen. Bislang schickt er aber vor allem Soldaten in Krisengebiete - nun schon zum zweiten Mal in diesem Jahr. Kritiker fragen sich, wie ernst Hollandes Ankündigung ist.

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Mit einem zweitägigen Afrika-Gipfel will man nun einen Schritt weiterkommen. Seit heute hat Präsident François Hollande eingeladen: Vertreter aus mehr als vierzig Staaten reisen nach Paris, darunter viele Staats- und Regierungschefs. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und seine Amtskollegin von der Afrikanischen Union, Nkosazan Dlamini-Zuma, wollen ebenfalls kommen.

Das Treffen steht unter dem Thema "Sicherheit und Frieden in Afrika".
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Frankreichs Angst, wirtschaftlich den Anschluss in Afrika zu verlieren, liegt auf der Hand: Französische Unternehmen erleiden seit geraumer Zeit empfindliche Einbußen auf den boomenden afrikanischen Märkten. Immer häufiger verlieren sie Großaufträge an die starke Konkurrenz aus China.
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"Es ist eine Politik der Kooperation: Die Franzosen intervenieren nicht mehr gegen den Willen der Afrikaner und ohne eine Kooperation auf Augenhöhe." Das sei der entscheidende Unterschied zu der "neokolonialen" Praxis der 1960er- oder 1970er-Jahre. Heisbourgs Kritik richtet sich allerdings gegen die Europäische Union: Die Verantwortung für Afrika sei auch die Aufgabe anderer EU-Mitgliedstaaten. Die ließen Frankreich derzeit "die finanzielle und humanitäre Bürde" alleine tragen.

Stand: 06.12.2013 11:31 Uhr
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