27.08.2007, 13:14
Nach den Übergriffen von mutmaßlichen Rechtsradikalen auf eine Gruppe Inder in Mügeln (Sachsen) bei einem Dorffest, mit 14 Verletzten, sowie einem Angriff von Neonazis auf zwei Afrikaner während eines Weinfestes in Guntersblum (Rheinland-Pfalz), ist in der Politik nach einer Periode der Verschlafenheit der Ruf nach einem Verbot der rechtsradikalen NPD wieder aufgeflammt. Vor allem SPD, DIE LINKE, Grüne und FDP reden offen von einem Verbot, nur in der Union gibt es noch eine etwas zögerliche Haltung, (auch) weil man ein Abgleiten der Nazis in den nicht mehr zu kontrollierenden Untergrund befürchtet.
SPD-Generalsekretär Heil hierzu:
In dem Sinne auch mal meine Umfrage: Sollte nach Meinung der Forumbenutzer die NPD verboten werden?
Ja, sage ich, weil ich denke, dass eine extreme und rassistisch-antisemitische Parolen vertretende Partei nicht auch noch mit Staatsgeldern aus der Parteienfinanzierung gefördert werden sollte.
Ich werde die Laufzeit der Umfrage mal auf 14 Tage/2 Wochen begrenzen.
Danke für die Beteiligung.
Schneemann.
SPD-Generalsekretär Heil hierzu:
Zitat:"Wir müssen zunächst auf Prävention setzen. Eine wehrhafte Demokratie muss sich aber auch gegen die Feinde der Verfassung zur Wehr setzen können, auch mit rechtsstaatlichen Mitteln. Deshalb sind wir für ein Verbot der NPD. Unser Grundgesetz sieht durchaus die Möglichkeit vor, solche Parteien zu verbieten."Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/843919.html">http://www.n-tv.de/843919.html</a><!-- m -->
In dem Sinne auch mal meine Umfrage: Sollte nach Meinung der Forumbenutzer die NPD verboten werden?
Ja, sage ich, weil ich denke, dass eine extreme und rassistisch-antisemitische Parolen vertretende Partei nicht auch noch mit Staatsgeldern aus der Parteienfinanzierung gefördert werden sollte.
Ich werde die Laufzeit der Umfrage mal auf 14 Tage/2 Wochen begrenzen.
Danke für die Beteiligung.
Schneemann.