EU und Russland

[Erich]

das ist lesenswert:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasisches-magazin.de/artikel/?artikelID=20071204">http://www.eurasisches-magazin.de/artik ... D=20071204</a><!-- m -->

EM-INTERVIEW ZUM MACHTWECHSEL IN RUSSLAND
„Der Liberale Medwedjew ist vielleicht der letzte Versuch Russlands, nach Europa zu gelangen!“
Der russische Präsident Wladimir Putin wird Premierminister im Weißen Haus, sein bisherige Premier Dmitri Medwedjew zieht an seiner Stelle als Präsident Russlands in den Kreml ein. So sieht es das Drehbuch vor, das Putin für die Märzwahlen 2008 geschrieben hat. Welche Bedeutung diese Wahlen für Russland, für Europa und für ganz Eurasien haben, untersucht Russlandexperte Alexander Rahr im Gespräch mit dem Eurasischen Magazin. Sein Fazit: Mit Medwedjew versuche Russland erneut das Tor nach Europa aufzustoßen – allerdings gäbe es für den Kreml längst auch eine Alternative und die heiße Asien.
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/eurussland14.html">http://www.tagesschau.de/ausland/eurussland14.html</a><!-- m -->

Durchbruch in Brüssel
EU gibt Startschuss für neues Abkommen mit Russland

Nach eineinhalb Jahren Stillstand in den europäisch-russischen Beziehungen hat die EU die Aufnahme von Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen mit Moskau beschlossen. Die Außenminister der 27 EU-Staaten verabschiedeten in Brüssel ein Mandat für die Verhandlungen, die noch vor dem nächsten EU-Russland-Gipfel im Juni beginnen sollen.
...

Stand: 26.05.2008 20:39 Uhr

[Erich]

jetzt gehts weiter in Russland:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/eurusslandgipfel14.html">http://www.tagesschau.de/ausland/euruss ... fel14.html</a><!-- m -->

EU-Russland-Gipfel in Chanti-Mansijsk
"Ein neues Kapitel der Beziehungen"

....
Stand: 27.06.2008 15:26 Uhr

der Tagungsort ist nicht uninteressant: Russland macht deutlich, mit was es locken kann ....

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik/georgien-konflikt-schuert-energie-aengste-an-der-ostsee-305360/">http://www.wiwo.de/politik/georgien-kon ... ee-305360/</a><!-- m -->

Russland Georgien-Konflikt schürt Energie-Ängste an der Ostsee
Christian Schaudwet (Prag) 28.08.2008

Auf Geheiß der EU muss Litauen sein einziges Kernkraftwerk stilllegen, das auch Lettland mit Strom versorgt. Den beiden Ländern droht eine Versorgungslücke – es sei denn, sie importieren mehr Strom und Gas von ihrem Nachbarn Russland. Doch genau davor fürchten sich viele Balten angesichts der wachsenden Ost-West-Spannungen im Zuge des Georgien-Krieges.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik/was-uns-ein-neuer-kalter-krieg-kostet-304793/">http://www.wiwo.de/politik/was-uns-ein- ... et-304793/</a><!-- m -->

Energiemacht Russland Was uns ein neuer Kalter Krieg kostet
Hansjakob Ginsburg, Christian Schaudwet (Prag), Florian Willershausen (Moskau) 27.08.2008

Ein Kalter Krieg mit der Energie-Großmacht Russland würde Deutschland erheblich schaden. Aber so weit muss es nicht kommen.
...

nur zur Info für Revan und Night watsch: die Wirtschaftswoche kann nicht unbedingt als Blatt des russischen Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Propaganda gewertet werden ....

[Erich]

sogar die Tagesschau macht sich zum russischen Propagandainstrument (nach Revan und Nightwatch), indem sie ein Interview mit Putin verbreitet - das ich allerdings unter der Überschrift "Information" posten würde:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/kaukasuskonflikt146.html">http://www.tagesschau.de/ausland/kaukas ... kt146.html</a><!-- m -->

Putin zum Georgien-Konflikt
"Saakaschwili dürfte keinen Staat führen"

Vor dem EU-Sondergipfel am Montag hat Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin gefordert, dass Brüssel "eine wirklich objektive Bewertung" des Kaukasus-Konfliktes vornehmen soll. In einem Interview mit ARD-Korrespondent Thomas Roth sagte der ehemalige Präsident Russlands, die Reaktion der Europäischen Union sei seinem Land nicht gleichgültig.

...

Die russischen Truppen würden sich zurückziehen, wenn die richtigen Prinzipien für eine Kontrolle der Lage in Georgien gefunden worden seien. Putin begrüßte es, dass Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) dies übernehmen würden. Russland sei bereit, dabei mitzuarbeiten.
...

Stand: 29.08.2008 20:40 Uhr

letzteres ist meine Rede ...
ach ja, eine sehr ungünstige Zeit, aber:
Das ganze Interview mit Ministerpräsident können Sie in einer Sondersendung um 23.30 Uhr im Ersten sehen.

[Schneemann]

So sehr, wie du immer wieder diesen Vorwurf ins Lächerliche ziehst und anbringst, so sehr muss er dich doch auch getroffen haben. Und: Etwas, das einen nicht trifft/berührt, verleitet einen auch nicht, es immer wieder aufzukochen. Nur wenn man ständig darüber sich erregt/ärgert/wundert/es ins Lächerliche zieht, sollte man sich fragen, ob die anderen nicht doch einen wunden Punkt getroffen haben... :wink:

Schneemann.

[Erich]

ach Schneemann, der Vorwurf trifft mich nicht. Du z.B. hast auch eine andere Auffassung, aber Du argumentierst wenigstens noch mit Niveau;
- was mich stört ist Dummheit und Ignoranz, und die mach ich lächerlich.
:wink:

[ThomasWach]

Gerade aber bei dem letzten zitierten Satz aus dem Interview muss man eben wissen bzw. es muss mitgesagt werden, dass die Russen vor dem Konflikt kräftig miteskaliert haben und vor dem letztlichen Gewaltausbruch wenig bis gar kein Interesse an einer friedlichen Regelung zeigten, die nicht ganz konkret ihren Interessen und Positionen entsprachen.
Die gesteigerte Provokation begann interessanterweise kurz vor bzw. nach dem NATO Gipfel in Bukarest, bei dem Georgien ein NATO Britritt in der Zukunft in Aussicht gestellt wurde.

Von daher, zur Informationsdebatte: Es ist natürlich immer interessant alles zu erfahren, alle Perspektiven zu sammeln und sie auszuwerten, allerdings sollte man natürlich wissen, was Propaganda und "Verzerrungen" sind und diese so gegenbenfalls auch kennzeichnen bzw. kritisch bewerten.

[revan]

Von daher, zur Informationsdebatte: Es ist natürlich immer interessant alles zu erfahren, alle Perspektiven zu sammeln und sie auszuwerten, allerdings sollte man natürlich wissen, was Propaganda und "Verzerrungen" sind und diese so gegenbenfalls auch kennzeichnen bzw. kritisch bewerten

Hier gibt, es aber um es mal gelinde zu sagen ein Wahrnehmungsproblem für Tiger , Kosmos und bedingt auch Erich den für sie ist nur das was der Kremel und ihre Propaganda Gasetas propagieren Realität und alles was die nicht die Russische Propaganda Presse meldet ist für sie die Propaganda. Anders kann ich mir nicht erklären wie man auf derartig perverse Ideen kommt wie, der Russe ist einmarschiert weil er eine Humanitäre Veranlagung besitzt usw. Natürlich wird jetzt die Gegenseite kreischen das ich nur auf "Amerikanisch-Europäische Propaganda" höre und ihr glauben schenke. Den sei aber gesagt das es einen Gravierenden Unterschied gibt, denn biss vielleicht auf Erich alle benannten Personen natürlich bestreiten werden und zwar das die Rus. Presse stattlich gelenkt und nichts weiter ist als das Propaganda Sprachrohr des Kremels aber das ist natürlich nur "Westliche" Propaganda.

nur zur Info für Revan und Night watsch: die Wirtschaftswoche kann nicht unbedingt als Blatt des russischen Amtes für Öffentlichkeitsarbeit und Propaganda gewertet werden ....

Was, das wider sollte ist mir ein Rätzel, ich bin doch der der von der Russischen Energie Keule warnt und du der es Tag ein Tag aus abstreitet. Was du natürlich zu erwähnen vergießt ist das wir ein beachtlichen Teil des Problems deinen geschätzten Gerhard Schröder alias Hasardeur Nr.1 alias Moskaus Sprachrohr verdanken. Zwar war man schon immer sogar in kalten Krieg von denn Russen abhängig nur hatte Russland nur einen Anteil von ca. 21% bei denn Gas Lieferungen nun seit der Philorussischen Wähle und der Drosselung der Importe aus denn Nahen Osten und der damit verbundenen Fixierung auf Russland ist das Problem erst so Akut geworden da war ein schöner Artikel dazu bei der Finanziell Times Deutschland.

Zum Thema auch sehr Schön.

Warum die EU machtlos ist

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Sanktionen_gegen_Moskau_Warum_die_EU_machtlos_ist/406988.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 06988.html</a><!-- m -->

Die russischen Truppen würden sich zurückziehen

Das sagen sie in Moldawien seit 2003 und wie man sehen immer noch kein Rückzug. :lol:

[Kosmos]

"wer nicht für uns der ist gegen uns" solange du nach diesem Moto urteilst wirst weder meine noch geschweige russische Position verstehen.

[Erich]

....
Die gesteigerte Provokation begann interessanterweise kurz vor bzw. nach dem NATO Gipfel in Bukarest, bei dem Georgien ein NATO Britritt in der Zukunft in Aussicht gestellt wurde.
....

ich möchte nicht "beckmesserisch" sein, aber nach meiner Information begann die Verhärtung bereits weit vorher - mit der Machtübernahme durch Saakaschwilli und seiner Politik,
Die paar Monate nach dem NATO-Gipfel in Bukarest stellen allenfalls die "Spitze des Eisbergs" dar.
Umso befremdlicher finde ich, dass Saakaschwilli trotz des klaren Signals aus Bukarest auf die gewaltsame Lösung in Südossetien setzte. Denn der gewaltsame Einmarsch am 7. August ist letztendlich der Auslöser für die (sicher schon länger vorbereitete) Reaktion der Russen gewesen.
Ob die Russen provoziert haben oder ob sie lediglich aufgrund der schon vorher ansteigenden Provokationen und Gewaltakte (beider Seiten) "vorsichtshalber" in Bereitschaft waren spielt keine Rolle.
Ein vernünftiger Politiker darf sich mit dieser kleinen Machtbasis nicht in dieser Art mit dem russischen Bären anlegen. Und das ist letztendlich der Punkt, der mich an der Fähigkeit Saakaschwillis sehr zweifeln lässt. Er hat sich mit der von ihm angeordneten Besetzung Südossetiens als Hasardeur erwiesen, und damit zugleich bestätigt, dass die "Nichtaufnahme" dieses Hasardeuts in die NATO richtig war - denn nach einer Aufnahme wären wir jetzt im Krieg mit Russland.

[revan]

"wer nicht für uns der ist gegen uns" solange du nach diesem Moto urteilst wirst weder meine noch geschweige russische Position verstehen.

Doch gilt das selbe, nicht auch für dich, Erich und ganz besonders für Tiger ? Zwar Polarisiere ich gerne aber ihr könnt auf keinen fahl behaupten das ihr nicht genau so polarisiert der einzige hier in Forum der ein Mittelweg vertritt ist ThomasWasch. Was die Russischen Position angeht so verstehe ich sie erstaunlicherweise weit besser als manch einer der Tag ein Tag aus Ria konsumiert und dabei anscheinend vergessen hat was RIA ist, das soll nicht heißen das ich dich explizit
meine Kosmos.

Was die Russische Position angeht so ist sie nicht in der Propaganda des Russen zu finden genau so wenig wie man ihn denn Offizielen US Verlautbarungen 2003 zum Irak Krieg die Wahrheit finden konnte. Was Russland will ist einfach und lässt sich in einen Wort ausdrücken und das ist Macht!

Russland will wieder Imperium sein und das zu tuchen was Russland schon immer tat und was nach russischen Selbstverständnis Russland definiert und das ist Macht demonstrieren und Einfluss ausüben sprich Unterdrücken. Das ist auch keine emotionale Aussage sondern einfach nur eine nüchterne Beobachtung der jüngeren Ereignisse die man nicht anders Interpretieren kann. Daher ist diese sogenannte russische Position nur eine Maske eine Rechtfertigung für das Offensichtliche und das sogar noch um Veiels stärker als es bei denn USA 2003 der Fahl war, da hier ein weit simpleres und da man die Hintermänner bzw. die Natur dieses Landes und seiner Regierung kennt Motiv dahintersteckt. Warum sollen wir also um den Heißen Brei herumreden und denn Tag damit verbringen vollkommend Idiotische Russen Propaganda zu analysieren und zu wiederlegen ?

Die ganze sogenannte russische Position ist ein Fas ! Eine Maske eine Zynische dazu, die würde man sie als echt ansehen soviel sagen will wie mir du Mir so ich dir. Aber das ist wie gesagt nur eine Maske dahinter steckt nämlich eine Eiskalte Macht Ambition und Personen die mit allen Wassern gewaschen sind und Meister der Manipulation und Subversion sind und für die der Untergang der Sowjetunion eine Katastrophe darstellt und eine Revision wollen . Also warum sollen wir so tun als ob es den Russen um Menschenrechte oder um denn Schutz sogenannter russischer Bürger ging als er einmarschierte oder die Machtlosigkeit der Europäer als "besonnenes Handeln" bezeichnen als es einfach das zu nennen was es ist und zwar Machtlosigkeit und Schwäche.

Die Wahrheit ist Russland hat diese Runde klar gewonnen, es hat ein Westliches Europäisches Land niedergewalzt und somit Stärke demonstriert und was noch wichtiger ist es hat Angst verbreitet. Angst ist eine feste Größe in der russischen Politik und das auch seit jäh her. Mal zum Thema Angst, da Russland wie ich schon mal sagte über keine Soft Power besitzt keine Kulturelle Anziehungskraft ausüben kann wie die USA ersetzt es diese durch Angst. Frei nach denn Motto wen schon nicht geliebt dann aber dafür gefürchtet ! Beide Methoden funktionieren wobei die Methode Angst die um vieles Effizientere ist wie man leider zugeben muss wenigstens solange man Militärisch Überlegen ist.

@Erich

Ob die Russen provoziert haben oder ob sie lediglich aufgrund der schon vorher ansteigenden Provokationen und Gewaltakte (beider Seiten) "vorsichtshalber" in Bereitschaft waren spielt keine Rolle.
Ein vernünftiger Politiker darf sich mit dieser kleinen Machtbasis nicht in dieser Art mit dem russischen Bären anlegen. Und das ist letztendlich der Punkt, der mich an der Fähigkeit Saakaschwillis sehr zweifeln lässt. Er hat sich mit der von ihm angeordneten Besetzung Südossetiens als Hasardeur erwiesen, und damit zugleich bestätigt, dass die "Nichtaufnahme" dieses Hasardeuts in die NATO richtig war - denn nach einer Aufnahme wären wir jetzt im Krieg mit Russland.

Erich, du rühmst dich doch damit das du ein " Unabhängiger Denker wärest" und dich in die Lage anderer versetzten kannst. So endere mal bitte wen du mehr als ein Maulheld bist mal die Parameter deiner Theorie und zwar folgt was wäre passiert wen Georgien zu NATO gehört hätte, wie hätte sich Tiflis dann verhalten und wie hätte sich Moskau dann Verhalten ?

Genau es hätte gar keinen Krieg gegeben so oder so höchstens und auch das nur höchstens eine Erfolgreiche Intervention der Georgier gegen einige Wegelagerer und Banditen. Moskau hätte keinen Krieg mit der NATO riskiert weil es einfach nicht Dienlich ist für seine Ambitionen und Georgien hätte auch keinen Angriff gestartet weil es nicht verzweifelt gewesen wäre.

Was in Georgien geschah, wen es überhaupt so war wie gesagt wird, es gibt viele Versionen der Geschichte. War eine Verzweiflungstat da wie es mal Tomas sehr passend sagte es Selbstmord aus Angst vor dem Tod war ein real Existierendes Phänomen. Nun stellt sich die Frage wer Georgien überhaupt in dieser Lage brachte und da ist Russland als erstes zu benenn, aber nicht nur Russland auch die die glaubten ein Geschäft mit Russland machen zu können (Deutschland, Frankreich).

Wenn sich nun Georgien als Hasardeur hingestellt hat so tat es Deutschland und Frankreich Georgen gleich indem es den Ernst der Lage und die waren Absichten des Russen und die möglichen Konsequenzen der Bedingungen die sie Georgien stellten nicht bedachten. Mal zu denn Bedingungen,Georgen muss seine Territorialen Probleme lösen um in die NATO aufgenommen zu werden doch genau das wurde dadurch ja unmöglich. Der Keim des Krieges liegt in dieser Formulierung und du willst es nicht eingestehen da plötzlich wir Deutschen die Verantwortung tragen und das die von uns genannte besonnen Politik falschen war. Merck dir diese Worte, Deutschland kocht auch nur mit Wasser !

[Erich]

Gerade aber bei dem letzten zitierten Satz aus dem Interview muss man eben wissen bzw. es muss mitgesagt werden, dass die Russen vor dem Konflikt kräftig miteskaliert haben ....

Thomas, da sagt der SPIEGEL unter Bezug auf Quellen der OSZE aber etwas anderes:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,575396,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 96,00.html</a><!-- m -->

30.08.2008

KAUKASUS-KONFLIKT
OSZE-Beobachter machen Georgien schwere Vorwürfe

Die georgische Regierung am Pranger: Nach SPIEGEL-Informationen hat die OSZE Hinweise darauf, dass die Führung in Tiflis den Krieg mit Russland verschuldet hat. ...

Hamburg - In der Zentrale der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) häufen sich offenbar Hinweise auf ein massives Fehlverhalten der georgischen Führung, das zum Ausbruch der Krise beigetragen hat. Nach Informationen des SPIEGEL sind auf informellen Kanälen Berichte von OSZE-Militärbeobachtern aus der Kaukasus-Region an verschiedene Regierungsstellen in Berlin gelangt.

Demnach habe Georgien den Militärschlag gegen Südossetien intensiv vorbereitet und seinen Angriff begonnen, bevor russische Panzer den Verbindungstunnel nach Südossetien befuhren. In den Berichten sei von möglichen georgischen Kriegsverbrechen die Rede. So berichten OSZE-Beobachter davon, dass die georgische Führung die südossetischen Zivilisten zur Schlafenszeit habe angreifen lassen.
....

das ganze Interview mit Putin ist inzwischen bei der ARD nachlesbar:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/putin172.html">http://www.tagesschau.de/ausland/putin172.html</a><!-- m -->

Das Interview mit Wladimir Putin im Wortlaut
"Mit Europa und den USA endet die Welt nicht"

....

....

@Erich

Ob die Russen provoziert haben oder ob sie lediglich aufgrund der schon vorher ansteigenden Provokationen und Gewaltakte (beider Seiten) "vorsichtshalber" in Bereitschaft waren spielt keine Rolle.
Ein vernünftiger Politiker darf sich mit dieser kleinen Machtbasis nicht in dieser Art mit dem russischen Bären anlegen. Und das ist letztendlich der Punkt, der mich an der Fähigkeit Saakaschwillis sehr zweifeln lässt. Er hat sich mit der von ihm angeordneten Besetzung Südossetiens als Hasardeur erwiesen, und damit zugleich bestätigt, dass die "Nichtaufnahme" dieses Hasardeuts in die NATO richtig war - denn nach einer Aufnahme wären wir jetzt im Krieg mit Russland.

Erich, du rühmst dich doch damit das du ein " Unabhängiger Denker wärest" und dich in die Lage anderer versetzten kannst. So endere mal bitte wen du mehr als ein Maulheld bist mal die Parameter deiner Theorie und zwar folgt was wäre passiert wen Georgien zu NATO gehört hätte, wie hätte sich Tiflis dann verhalten und wie hätte sich Moskau dann Verhalten ?

Genau es hätte gar keinen Krieg gegeben so oder so höchstens und auch das nur höchstens eine Erfolgreiche Intervention der Georgier gegen einige Wegelagerer und Banditen. Moskau hätte keinen Krieg mit der NATO riskiert weil es einfach nicht Dienlich ist für seine Ambitionen und Georgien hätte auch keinen Angriff gestartet weil es nicht verzweifelt gewesen wäre.
....
!

"Wenn das Wörtchen wenn nicht wär ..."
Spekulieren lässt sich viel, aber einiges ist durchaus begründbar:

was wäre passiert wen Georgien zu NATO gehört hätte, wie hätte sich Tiflis dann verhalten

Tiflis hätte mit größter Wahrscheinlichkeit erst Recht die Attacke auf Südossetien geritten.
Wenn die Georgier schon ohne ausreichende Rückendeckung den russischen Bären reizen, dann hätte die (vermeintliche oder reale) Rückendeckung durch die NATO erst recht dazu geführt, dass die Georgier versucht hätten, Südossetien zu besetzen und "russenfrei" zu machen.

und wie hätte sich Moskau dann Verhalten ?

Russland hätte mit Sicherheit einen Beschuss der dort stationierten "Friedenstruppen" nicht hinnehmen können - das konnte es gegen den "Zwerg Georgien" nicht und das hätte Russland auch so nicht akzeptiert.
In Georgien hätte sich also - ohne dort stationierte NATO-Truppen (die USA sind in Afghanistan und Irak so engagiert, dass kaum Truppen für Georgien bereitgestellt werden könnten, und auch die Europäaer wären kaum bereit, nennenswerte Truppenteile nach Georgien zu verlegen) - nicht viel anderes abgespielt als heute, oder doch .... ich denke, die Russen hätten dann (wenn schon, denn schon) mit noch größerer Härte zurückgeschlagen und wirklich versucht, in Georgien (möglichst schnell) einen Regimewechsel durchzubomben.
Georgien wäre also noch schlechter drann als jetzt, dazu wären die Pipelines (die von den Russen bisher unangetastet sind) ebenfalls das Ziel von Angriffen gewesen, und die russisch-europäischen Gas- und Ölpipelines wären ebenfals "ausser Betrieb".
In der Ukraine, in Moldawien und Estland würde es zudem zu heftigen Demonstrationen und massivem Widerstand der russischen Minderheiten kommen, was die Russen zur Drohung verleiten würde, zum Schutz der russischen Staatsbürger auch dort zu intervenieren.
Möglicherweise wären russische "Untergrundkolonnen" dann auch dabei, in der Ukraine einem Regimewechsel herbeizuführen - unterstützt durch die russische Armee aus Moldawien, die Marine aus Sewastopol und einen Aufstand der ethnischen Russen in der Ostukraine.

Reicht das?

Da denke ich, dass wir wirklich mit kühlem Verstand an die Sache drann gehen müssen.
WIR meint: wir Europäer!
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/404/308351/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/404/308351/text/</a><!-- m -->

30.08.2008 16:41 Uhr

Kaukasus-Konflikt
Europas Verantwortung

Treiben Europa und Russland in eine neue Eiszeit, gerät auch anderes aus den Fugen: Die Bewältigung regionaler und globaler Krisen sowie der Kampf gegen den Terrorismus.
...

Die Gefahren einer neuen Eiszeit

Der Konflikt um Georgien hat Europäer und Russen, die gerade dabei waren, ihre Beziehungen neu zu gestalten, an eine gefährliche Schwelle geführt. Geraten die Dinge außer Kontrolle, dann können die Spannungen die Ukraine und Moldawien erreichen.
...

Das Georgien-Problem muss politisch unter Kontrolle gebracht werden. EU-Ratspräsident Nicholas Sarkozy hat mit seinem von Moskau gegengezeichneten Plan für den Truppenrückzug zumindest den ersten Schritt dafür getan.

Sinnlose Strafaktionen


Nun müssen sich Europäer und Russen auf einen Rahmen für Konsultationen einigen, wenn sie die Chance des Sarkozy-Plans nicht verspielen wollen. Dabei wird sich zeigen, wie reißfest die Verbindungen sind, die nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen Europa und Russland geknüpft wurden.

Die Beziehungen zur Nato haben den Test nicht bestanden. Mit dem Einfrieren der Treffen des Nato-Russland-Rats hat sich die Allianz den politischen Herausforderungen nicht gewachsen gezeigt. Anstatt das Forum zu nutzen, wofür es vor allem geschaffen wurde, nämlich für harte und offene Gespräche in Krisenzeiten, hat das Bündnis sich mit dieser sinnlosen Strafaktion als ernsthafter Vermittler selbst aus dem Geschäft gebracht.

Auch die USA fallen aus. In Amerika herrscht Wahlkampf, da ist kein Platz für differenzierte Töne. So liegt die Entscheidung über das weitere diplomatische Vorgehen in den Händen der EU.
...

Die Methoden, mit denen Moskau seine geostrategischen Interessen durchzusetzen sucht, sind nicht akzeptabel. Aber dass Russland solche Interessen hat, müssen die Europäer hinnehmen. Auch die EU hat nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ihre Wünsche weitgehend und zum wachsenden Unbehagen Moskaus verwirklicht. Nato und EU haben ihre Grenzen bis nahe an die russische verschoben.

Gewiss, niemand hat die Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts gezwungen, der Nato oder der EU beizutreten. Aber natürlich wurde in Brüssel aktive Erweiterungspolitik gemacht. Es waren die Europäer, die die Landkarte Europas verändert haben wie niemand sonst seit 1945. Sie haben die Zerschlagung Jugoslawiens mit betrieben und Serbien den Kosovo unter Beugung des Völkerrechts entwunden.

Das Interesse der Nato an Georgien entspringt weniger dem Wunsch, dort einen Leuchtturm der Demokratie zu errichten, als der Nähe des Landes zum Öl- und Gasreichtum des Kaspischen Meeres.

Wenn die Europäer sich jetzt nicht von den alten Reflexen leiten lassen, dann birgt dieser - noch - regionale Konflikt um Georgien vielleicht auch eine Chance. Die politischen Gespräche zu seiner friedlichen Beilegung könnten zum Beginn einer gemeinsamen Suche nach einer europäisch-russischen Sicherheitsarchitektur werden, in der nicht Sieger und Besiegte des Kalten Krieges miteinander reden. Sondern zwei Mächte, die nur groß sein werden, wenn sie miteinander auskommen.

Aber inzwischen muss man fragen, ob die "Stimme der Vernunft" laut genug ist:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/409/308355/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/409/308355/text/</a><!-- m -->

30.08.2008 13:36 Uhr

Vor EU-Gipfel zur Kaukasus-Krise
Steinmeier fordert "klares Signal"

Vor dem EU-Sondergipfel am Montag zur Kaukasus-Krise hat Außenminister Steinmeier für eine "starke europäische Rolle" geworben - und Russland erneut kritisiert.

...
Er kritisierte erneut die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien als souveräne Staaten durch Moskau wie auch den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland durch Georgien. "Leider hat sich die Lage in den letzten Tagen durch einseitige Handlungen weiter zugespitzt. Dazu erwarte ich am Montag ein klares Signal", sagte Steinmeier. "Die gefährliche Spirale der Eskalation muss unterbrochen werden."
...

Ruf nach schärferen Gesetzen

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat nach der Invasion russischer Truppen schärfere Gesetze gegen eine Destabilisierung seines Landes angekündigt. Das neue Gesetzeswerk solle feindliche Aktivitäten in der Südkaukasusregion verhindern, sagte Saakaschwili nach Angaben georgischer Medien vom Samstag. Bei einem Besuch in der Schwarzmeer-Stadt Poti, in der trotz Ende der Kampfhandlungen weiter russische Soldaten patrouillieren, betonte Saakaschwili am Freitagabend, dass die "bürgerlichen Rechte" in Georgien nicht eingeschränkt würden. Details zur Gesetzesinitiative nannte er nicht.

Außerdem rief Georgien die Europäische Union zu Sanktionen gegen Russland auf. "Wir erwarten, dass die EU Strafmaßnahmen verhängt, die sich nicht gegen die Bevölkerung, sondern die politische Elite Russlands richten", sagte der für die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien zuständige Minister Temur Jakobaschwili der Nachrichtenagentur AFP am Samstag.
...

Vorwürfe gegen Tiflis

In der OSZE gibt es nach einem Bericht des Spiegel massive Kritik an der georgischen Führung. Fehlverhalten der Regierung in Tiflis habe zum Ausbruch der Kaukasus-Krise beigetragen, schreibt das Blatt. Laut Spiegel berichten OSZE-Militärbeobachter aus der Kaukasusregion, dass Georgien den Militärschlag gegen Südossetien intensiv vorbereitet habe.

Der Angriff sei begonnen worden, bevor russische Panzer den Verbindungstunnel nach Südossetien befahren hätten. In den Berichten sei auch von möglichen georgischen Kriegsverbrechen die Rede. OSZE-Beobachter berichteten davon, dass die georgische Führung südossetische Zivilisten im Schlaf habe angreifen lassen.

edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub97F2F5D596354F4BBE619038133D791F/Doc~EEEC6912616244F70B4F30B3C7E32EFFB~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub97F2F5D596354F4 ... ntent.html</a><!-- m -->

Kaukasus-Krise
Steinmeier: „Spirale der Eskalation unterbrechen“

30. August 2008 Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat sich vor dem EU-Krisengipfel zum Kaukasuskonflikt an diesem Montag für einen konstruktiven Dialog zwischen Moskau und Brüssel ausgesprochen.
...

„Rückkehr zu Vernunft und Verantwortung“

Gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ kritisierte Steinmeier erneut die Anerkennung von Südossetien und Abchasien durch Moskau. Zugleich übte er Kritik an Georgiens Entscheidung, die diplomatischen Beziehungen zu Russland abzubrechen. „Leider hat sich die Lage in den letzten Tagen durch einseitige Handlungen weiter zugespitzt“, sagte er. „Die gefährliche Spirale der Eskalation“ müsse unterbrochen werden.
...

Georgien verschärfte nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Russland die Visaregeln für russische Bürger. Präsident Michail Saakaschwili kündigte zudem schärfere Gesetze gegen eine Destabilisierung seines Landes an. Er warf Russland erneut vor, den Sturz seiner Regierung geplant zu haben.
....

Massive Kritik an der Regierung Saakaschwilis kommt nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dort heiße es, ein Fehlverhalten der georgischen Führung habe zum Ausbruch der Kaukasus-Krise beigetragen. In den Berichten der OSZE-Beobachter sei auch von möglichen georgischen Kriegsverbrechen die Rede, schreibt das Blatt weiter. Die Experten berichteten, dass die georgische Führung südossetische Zivilisten im Schlaf habe angreifen lassen.

1000 russische Soldaten in Sicherheitszone?

In seinem Gespräch mit dem britischen Premier Brown warf Medwedew der Führung in Tiflis erneut vor, den jüngsten Krieg im Südkaukasus begonnen zu haben. Saakaschwili habe mit seinen „Aggressionen“ gegen die abtrünnige Region Südossetien ein friedliches Zusammenleben von Südosseten, Abchasen und Georgiern in einem gemeinsamen Staat unmöglich gemacht. Russland setze sich für eine höhere Zahl von OSZE- Beobachtern im Konfliktgebiet ein, sagte Medwedew.
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Tschechiens Außenminister Karel Schwarzenberg sprach sich angesichts des russischen Vorgehens für einen Boykott der Olympischen Winterspiele 2014 in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi aus.
...

[revan]

"Wenn das Wörtchen wenn nicht wär ..."

Aber warst du es nicht der das Wörtchen Wen zu erst äußerte Erich ?

Aber inzwischen muss man fragen, ob die "Stimme der Vernunft" laut genug ist:

Da denke ich, dass wir wirklich mit kühlem Verstand an die Sache drann gehen müssen.
WIR meint: wir Europäer!

Aha ein Wir Europäer gibt es aber leider und ich meine wirklich leider nur in deiner Phantasie. :wink:

Aber inzwischen muss man fragen, ob die "Stimme der Vernunft" laut genug ist:

Eher die Stimme des Kniefalls und des erneuten Nachgebens vor denn Wagemutigen Russen. Kommen die damit durch ist die Krim Morgen dran und wenn sie damit auch durch kommen ei NATO Stadt. Selbst wenn Russland nicht weiter Vorstößt so ist die Niederlage für die EU gewaltig da man sich den Russen der denn 6 Punkte Plan nicht einhält gebeugt hat.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/article2374548/Moskau-und-Berlin-wollen-Spannungen-beenden.html">http://www.welt.de/politik/article23745 ... enden.html</a><!-- m -->

Moskau und Berlin wollen Spannungen beenden

Der Deutsche Weg Reloadet.

[Kosmos]

@revan

Ich gehe davon aus das auch Erich und Tiger in Deutschland leben, bzw. sie haben Zugang zu deutschen und englisch sprachigen Medien, nun auf diesem Planeten und sogar im "Westen" ist die Mehrheit in Berichterstattung keineswegs davon überzeugt dass "der Russe" wieder vorhat seine Panzer bis Kanal rollen zu lassen.
Oder deklassierst du solche Meinungen von vorne rein als "Kniefall" vor Moskau?
Oh, ja es gibt auch in Russland Nationalismus und von den Zeiten als Russland stark und mächtig ist träumt man auch und man ist tatsächlich dabei "seinen" Platz auf der Weltbühne zu sichern.
Aber was dir schwer fällt zu verstehen (ich entschuldige mich wenn es nicht so ist) das ein Land wie Russland mit seiner sehr großen Bevölkerung, Armee und Rohstoffreichtum ein RECHT hat auf der internationalen Bühne UNABHÄNGIGE Akteur zu sein.
Für dich ist bereits "durch Gott gegebene" starke Position Russlands ein Dorn im Auge und nicht akzeptabel.
Vielleicht irre ich mich aber das ist der Grund für deine Interpretation des Geschehens.
Du stellst dich bedingungslos auf jede Seite die irgendwie mit Russland im Konflikt ist........ ohne wenn und aber. Ich frage, warum?
Plötzlich wird aus Georgien eine "westliche Demokratie", natürlich durch imperiales Russland überfallen.
Ich sehe doch die Streitigkeiten zwischen z.B. Ukraine und Russland auch
nur warum reduzierst du alles auf imperialen Drang Russlands?
Warum nicht annehmen das beide Parteien die Schuld an diesen Streitigkeiten haben................

Und hier kommen wir auf Politik des "alten Europas", wie sollte man reagieren. Und hier wieder die Frage, was ist das Ziel der Politik?
Bei mir ensteht der Eindruck Ziel der Politik mir der du liebäugelst ist ein Kalter Krieg mit Russland.
Sonst verstehe ich nicht warum du bereit bist polnische bzw. ukrainische wirtschaftliche Interessen über deutsche zu stellen wenn Russland involviert ist. Warum du mit keinem Wort kritisierst wenn baltischen Länder bzw. Polen ganz EU bzw. WTO blockieren durch ihr Vetorecht, nur um einige Zugeständnisse von Russland zu erreichen, wegen ureigenen polnischen Interessen..........
Oder "der Höhepunkt", warum ist es für dich so wichtig Georgien in NATO aufzunehmen damit georgische Nationalisten ohne Bestrafung gegen russische "Friedensstifter" vorgehen können?

Meine Position ist andere, ich sehe von Russland keine Gefahr ausgehen da NATO über überlegene Streitkräfte verfügt, dieser Grundelement der Sicherheit ist gegeben. Der Rest ist langweilige Alltag wenn man sachlich bleibt und sich nicht zum gegenseitigen Wettrüsten antreibt.
Einzig wünschte ich mir ein in Außen- und Verteidigungspolitik einheitliches
Europa mit etwas größeren Verteidigungsausgaben (hier besonders Vorwurf gegen Deutschland), mit eigenen potenten Arsenal an strategischen A-Waffen. Das würde für etwas mehr Handlungsspielraum gegenüber USA sorgen, wobei die engste Verbindung zu diesem Land selbstverständlich unabdingbar bleibt.
Nur ist mein Imperativ, Wohlstand und Sicherheit, deswegen sind alle beste Beziehungen zu Russland unabdingbar, schlicht notwendig.
Und hier ist "schröderische" Politik genau dir richtige wenn man sich eingesteht das EU nicht dafür das ist das etwa Estaland seinen Kampf mit alten Geistern siegreich zu Ende führt in dem man sowjetische Symbole verbittet und den ehemaligen Angehörigen der Waffen SS Denkmäler baut.
Ich habe einfach nirgendwo gelesen das EU, Zusammenwachsen europäischen Länder dafür da ist das die Esthen die Assimilierung ihrer russisch sprachigen Bevölkerung bewältigen kann.
Oder eben das Georgier nun in SOssetien triumphieren können.

Nein, dafür war und ist weder EU noch NATO gedacht, und das sollen die Politiker in "Alten Europa" ruhig noch lauter, VIEL LAUTER, sagen.

Du sprichst über nationalistisches und imperiales Russland und rügst "schröderische" Politik, das man sich etwa nicht auf die Seite Polens stellte.
Hast du mal polnische Argumente kritisch betrachtet, ob vielleicht in Polen ein latenter Nationalismus die Politik diktiert, ob Schröder einfach keine Alternativen blieben als anders zu handeln als sich von diesem zu instrumentalisieren?
Ich erinnere dich daran welche Argumente polnische Politiker, die du für ihre Russlandhaltung bewunderst, hervorbrachten wenn es darum ging die Erarbeitung der EU-Verfassung zu ihren Gunsten zu lenken.
Etwa wie groß polnische Bevölkerung wäre wenn Deutschland im Zweiten Weltkrieg Polen nicht überfallen hätte, und so in der Art............
Bist du dir sicher das die Russlandpolitik dieser Politik tatsächlich von REALEN Gefahrenanalyse geprägt ist und GESAMTEUROPÄISCHE Interessen berücksichtigt?..........................

Ich lese auch russische Presse und da gibt es alles, von Liebesbekundungen für USA bis zu den Träumern von einem "imperiallen"
Russland.
Nur schau ich auf Praxis und da sieht es so aus, in Europa kann Russland von seinem Imperium träumen soviel es will aber Europa ist zu klein, da gibt es kein Raum für "Expansion". Eigentlich ist dies auch in Zentralasien mit Chinas Erwachen genauso, sogar dort ist Raum für "Expansion" kaum gegeben.
Einzig was bleibt ist miteinander Handel zu treiben, recht simpel aber es ist
so, gegenseitige Wirtschaftsbeziehungen pflegen und den Wohlstand mehren.......
Einzig die Scharfmacher können dies stören, EU sollte ihren Teil beitragen und eigene Scharfsmacher unter Kontrolle halten, das reicht aus.
Russischerseits wird dies auch erfolgen, einfach weil andere Politik keinen
"Raum" hat um Erfolge vorweisen zu können..........................