EU und Russland

[Cluster]

EU-Russland-Gipfel

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...AB,00.html

Viel war darüber spekuliert worden, ob der EU-Russland-Gipfel überhaupt stattfinden würde: Das Vorgehen russischer Polizisten gegen Demonstranten, der Denkmalstreit mit Estland, das Tauziehen um den Raketenschild - die Beziehungen zu Moskau sind belastet. Das Treffen findet nun statt - für Kanzlerin Merkel wird es keine einfache Mission. (...)

[Cluster]

Merkel will konkrete Schritte, Putin Gespräch ohne Tabus

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/9/0,...05,00.html

Zum Auftakt des von Meinungsverschiedenheiten überschatteten EU-Russland-Gipfels hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für konkrete Problemlösungen ausgesprochen. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte, er sei zu einem "ehrlichen Gespräch ohne Tabuthemen" bereit. (...)

Konflikte überschatten EU-Russland-Gipfel

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/4/0,...40,00.html

Streitpunkte zwischen Raketenabwehr und Fleischimporten (...)

"Polnisches Fleisch ist kein Kernproblem der Weltpolitik"

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...AB,00.html

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland sind zurzeit so schlecht wie selten zuvor. Aber die Probleme, so Experte Klaus Segbers im tagesschau.de-Interview, lägen nicht zwischen Europäern und Russland, sondern innerhalb der EU. Und da besonders bei den osteuropäischen Staaten. (...)

[Cluster]

Eklat statt Enspannung auf EU-Russland-Gipfel in Samara

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/9/0,...05,00.html

Ungeachtet der Bemühungen um Entspannung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist es beim EU-Russland-Gipfel zum Eklat gekommen: Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin lieferten sich am Freitag in dem südrussischen Kurort Wolschskij Utjos einen harten Schlagabtausch. Beide Seiten warfen sich repressives Vorgehen gegen Demonstranten vor. (...)

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7111168_NAV_REF1,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F1,00.html</a><!-- m -->

Ausstieg aus Abrüstungsvereinbarung

Putin setzt KSE-Vertrag aus

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Beteiligung Moskaus am Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) per Dekret ausgesetzt. Grund seien "außerordentliche Umstände", die zum Schutz der Sicherheit Russlands "sofortige Maßnahmen" erforderten, teilte der Kreml mit. Im Streit über die geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa hatte Putin einen solchen Schritt bereits im April angedroht. .....

Das Abkommen gilt als Grundpfeiler für Stabilität in Europa. Der KSE-Vertrag von 1990 regelt die Aufstellung von Truppen und schweren konventionellen Waffen wie Militärflugzeugen und Panzern in Europa. Er wurde 1999 angepasst, um die Veränderungen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion aufzunehmen.

Putin hatte im April darauf verwiesen, dass die Nato-Staaten die 1999 unterzeichnete Neufassung bislang nicht ratifiziert haben.
...

Stand: 14.07.2007 10:40 Uhr

[Schneemann]

Ich sehe das Ganze eigentlich eher als eine reine Schauaktion an. Sagen wir es mal so: Es wird uns doch häufig so verkauft, als wenn der russische Ausstieg aus diesem Vertrag eine unmittelbare Reaktion auf den geplanten US-Raketenabwehrschild sei. Tatsache ist doch z. B., dass dieser russische Raketentest, der häufig, wie etwa hier im FOCUS von Ende Mai...

Raketentest

Putin warnt vor „Pulverfass Europa“

Russland hat erstmals eine neue Interkontinentalrakete vom Typ RS-24 getestet. Sie kann mit Mehrfachsprengköpfen ausgerüstet werden.

Mit diesen neuen Raketen könne Russland im Ernstfall jede gegnerische Abwehr überwinden, sagte der für Militärfragen zuständige Vize-Regierungschef Sergej Iwanow.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/ausland/raketentest_aid_57636.html">http://www.focus.de/politik/ausland/rak ... 57636.html</a><!-- m -->

...als "Reaktion" präsentiert wird, nichts damit zu tun hat. Wurde etwa denn diese Rakete in den letzten paar Monaten entwickelt? Nein, denke ich nicht. Sie war bereits länger in Planung und Konstruktion und Entwicklung (gemunkelt wird ja, dass es eine modifizierte Topol-M-Rakete sei, die schon 1997 gebaut worden war), vermutlich vielleicht sogar schon länger als das amerikanische Projekt auf dem Tisch lag.

Insofern sollte man die Aussetzung des Vertrages als eine eh schon lange ausstehende und überfällige logische Notwendigkeit ansehen und sich nicht von irgendwelchen jelzinschen "Flammen-am-Horizont!"-Reden (so wie 1999 während des Kosovo-Konflikts geschehen) irre machen lassen.

Und: Auch wenn ich kein Freund unbedingt von Frau Rice bin, so stimme ich ihr zu, wenn sie sagt, dass man nicht einerseits davon sprechen kann, dass einen das System der Abwehrraketen bedrohe, und andererseits man locker und unbedarft angibt, man könne es eh überwinden. Außerdem: Sollten denn 10 Raketen die russische Atomstreitmacht in ihrer Entfaltung behindern können? Nein. Die Balance wird in keinster Weise gefährdet.

Schneemann.

[Erich]

vielleicht gehts den Russen weniger um die Abwehrraketen als um die Radarstation, die von Zentraleuropa aus tief in den russischen Luftraum blicken kann?

[Francisco]

@Schneemann
Der KSE Vertrag hat nichts mit dem Raketenschild zu tun. Das sind zwei unterschiedliche Bereiche. Irrtümlicherweise verbinden manche russische Politiker beides miteinander. Russland hat sich bisher vernünftig an diesen Vertrag gehalten und viele Schritte unternommen, die im Zusammenhang notwendig waren (Abzug aus Moldavien, Georgien ect. ). Allerdings sehe ich leider wenig Handlung auf Seiten der NATO. Hat die NATO diesbezüglich irgendwelche Fortschritte gemacht? Nicht im geringsten. Ganz im Gegenteil. Die Planung, Erweiterung und Aufbau zahlreicher Truppenteile läuft immernoch auf Hochturen. Ob sich für die Russen mit dem Ausstieg irgendwelche Vorteile bezüglich der militärischen Lage ergeben werden ist noch fraglich. Mit dem Erlass wird dem Westen vielmehr erneut eine Möglichkeit geboten, die eigene Position zu diesem Vertrag zu analysieren und entsprechende Schritte einzuleiten. Allerdings spiegelt dieser Vertrag nicht die Interessen der NATO wieder. Ausgenommen nur dann, wenn die Russen ihn alleine ratifizieren und umsetzen. Die Besorgnis der NATO bzw. des Pentagon über den Ausstieg ist vielmehr einfach nur gespielt.

[Erich]

immerhin haben die NATO-Staaten die Anpassung von 1999 nicht ratifiziert, Russland hatte ... - und während Russland seine Streitkräfte schrittweise abzog rückte die NATO gleichzeitig immer Näher an das russische Territorium heran, das Unbehangen, das daraus folgt, erscheint mir nachvollziehbar

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/?artikelID=20070704">http://www.eurasischesmagazin.de/artike ... D=20070704</a><!-- m -->

RUSSLAND-EUROPA

„Das alte Europa entdeckt einen neuen Kontinent - vielleicht wird Russland jetzt das neue Amerika“

Russland ist Teil Europas. Mit der Unterzeichnung der europäischen Menschenrechtskonvention hat der große Nachbar im Osten ausdrücklich die darin festgelegten gemeinsamen Werte anerkannt. Eine Ausgrenzung Russlands, wie von manchen angestrebt, ist deshalb unsinnig. Sie hat in der Vergangenheit stets geschadet und wäre auch in Zukunft falsch. So der Bundestagsabgeordnete der CSU und Vorsitzende des Unterausschusses „Auswärtige Kultur und Bildungspolitik“ im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Gauweiler im Gespräch mit dem EURASISCHEN MAGAZIN.

EM 07-07 · 31.07.2007
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[Erich]

Eine Leitung, ein Kabel, ein Rohr - da gibt es immer zwei Enden, deshalb hier:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/wirtschaft/artikel/661/129442/">http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/wirts ... 61/129442/</a><!-- m -->

23.08.2007 17:26 Uhr

Druschba-Ölpipeline

Am Ende der Freundschaft
Ölpipelines sind wie Wasserrohre - sie geraten leicht in Vergessenheit. Erst wenn aus dem Hahn kein Wasser oder Öl kommt, erinnert man sich ihrer wieder.

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Die vom russischen Samara ins ostdeutsche Schwedt führende Druschba-Pipeline machte zuletzt Anfang des Jahres von sich reden, als Russland drei Tage lang die Öl-Lieferungen stoppte.

Schuld trugen damals die Weißrussen, die glaubten, einen Transitzoll erheben zu können.

Von derartigen Problemen ist derzeit nichts bekannt und doch ist der Fluss sibirischen Öls wieder unstet geworden.

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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7348476_REF4,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F4,00.html</a><!-- m -->

Erneut Probleme mit Lieferungen
Aus Russland fließt weniger Öl

Acht Monate nach der zeitweiligen Sperrung der Druschba-Pipeline gibt es erneut Probleme mit Öllieferungen aus Russland. Gleich mehrere Unternehmen sind für die Ausfälle verantwortlich. Deutschland bezieht rund ein Fünftel seines Bedarfs über die Druschba-Pipeline.

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Der Vizepräsdient der Durchleitungsgesellschaft Transneft, Sergey Grigorjew, wies alle Schuld an möglichen Lieferengpässen Richtung Deutschland von sich. Nicht die Pipeline Druschba, für die sein Unternehmen verantwortlich ist, sei marode oder müsse repariert werden. Nein, der russische Erdölkonzern Lukoil komme seinen Verpflichtungen nicht nach. Deshalb würde im Moment auch weniger Öl in Deutschland ankommen. Lukoil zum Beispiel liefere ein Drittel weniger als in ihrem Plan steht, sagte Grigoriew. "Wir aber, Transneft, erfüllen unsere Verpflichtungen. Wir haben den Lieferanten die Möglichkeit gegeben, im vollem Umfang in unser System zu pumpen."
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Stand: 24.08.2007 17:41 Uhr

erst dachte ich ja es gibt wieder Probleme, weil ein Transitland "abzapft" - und schon von daher ist der Transit über Weißrussland und die Ukraine nicht ganz unproblematisch, vor allem, wenn sich die beiden mir den Russen über den Preis streiten ....
und hatte überlegt, ob nicht auch eine Ölpipeline durch die Ostsee geführt werden sollte, aber wenn nicht genug geliefert wird, dann hilft eine Alternativleitung wie das Schröder mit der fast 10 Mrd. teuren Ostseepipeline zur Gasversorgung eingefädelt hat auch nichts

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,tt5m2/ausland/artikel/725/130498/">http://www.sueddeutsche.de/,tt5m2/ausla ... 25/130498/</a><!-- m -->

30.08.2007 15:22 Uhr

Beziehung zwischen EU und Russland

Konfrontation statt Kooperation

Moskau entwickelt einen neuen Stil in der Außenpolitik. Die EU muss die Rückkehr zur imperialen Politik verhindern.

Eine Außenansicht von Joschka Fischer

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[hoj]

Streit um die Beobachtung der Präsidentenwahl in einem Monat hat Russland der OSZE Sabotagepläne vorgeworfen.

Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa versuchten, den Urnengang zu politisieren, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Moskau. Sie sabotierten weiter die Vorschläge Russlands, die Wahlen basierend auf von beiden Seiten akzeptierten Grundlagen gemeinsam zu überwachen. Russland werde seine Verpflichtungen voll und ganz erfüllen, aber der OSZE nicht weiter entgegenkommen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEHUM16747320080201">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 7320080201</a><!-- m -->

[hoj]

MOSKAU, 18. Februar (RIA Novosti). Die Fregatte "Babulina" der griechischen Kriegsmarine wird das in der Ägäis in Seenot geratene Werkstattschiff der Schwarzmeerflotte "PM-138" ins Schlepptau nehmen.

Das berichtete der Berater des Oberbefehlshabers der russischen Kriegsmarine, Igor Dygalo, RIA Novosti.

Ihm zufolge ist die Fregatte bereits am Unglücksort eingetroffen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/society/20080218/99518650.html">http://de.rian.ru/society/20080218/99518650.html</a><!-- m -->

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/russland126.html">http://www.tagesschau.de/ausland/russland126.html</a><!-- m -->

Litauen gibt Widerstand auf
Weg frei für EU-Abkommen mit Russland

Die Europäische Union kann ihre Verhandlungen mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen mit Russland wieder aufnehmen.
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Stand: 12.05.2008 04:51 Uhr