12.10.2021, 10:22
https://www.handelsblatt.com/unternehmen...BfTM_gyG2M
Haenel vs. HK: Nächste Runde vor Gericht
"In der erbitterten juristischen Auseinandersetzung zwischen den beiden Waffenherstellern Heckler & Koch und C.G. Haenel wird am Dienstag (9.15 Uhr) vor dem Düsseldorfer Landgericht ein weiteres Kapitel aufgeschlagen. Es kommt zur mündlichen Verhandlung in einem Patentstreit: Heckler & Koch sieht ein eigenes Patent verletzt, Haenel hält besagtes Patent hingegen für nichtig. Es geht um Bohrungen im Gewehr, die einen raschen Wasserabfluss und eine schnelle Schussbereitschaft ermöglichen sollen, wenn Soldaten durch einen Fluss waten oder am Meeresufer landen - das nennt man in der Branche „over the beach“.
In einem separaten Verfahren hat Haenel eine sogenannte Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in München eingereicht. Die Logik dahinter: Ist das angebliche Patent aus dem Patentregister gelöscht, kann es auch keine Patentverletzung gegeben haben. Nun steht das Düsseldorfer Gericht vor der Frage, ob es für die eigene Entscheidung das Münchner Urteil abwartet - dann würde das Verfahren am Landgericht ausgesetzt und zöge sich hin, da München wahrscheinlich erst 2023 entscheidet. Die andere Möglichkeit ist, dass die Düsseldorfer Richter auf Basis von Gutachten schon für ein eigenes Urteil bereit sind. Das käme dann aber wohl nicht am Dienstag, sondern in den nächsten Wochen oder gar Monaten."
Für die Truppe stellt sich die Frage:
Wird ein neuer Verteidigungsminister überhaupt ein neues Gewehr bestellen wollen - und wenn ja, welches? Oder wird das ganze Verfahren neu ausgeschrieben?
Bleibt das G36? Wird es modernisiert?
Wartet man bis 2022/2023 bis die USA ihr (nun verzögertes) Next Generation Squad Weapon Vorhaben zu Ende bringt oder abbricht?
Viele, viele Fragen, deren Antworten wohl noch lange auf sich warten lassen werden.
Haenel vs. HK: Nächste Runde vor Gericht
"In der erbitterten juristischen Auseinandersetzung zwischen den beiden Waffenherstellern Heckler & Koch und C.G. Haenel wird am Dienstag (9.15 Uhr) vor dem Düsseldorfer Landgericht ein weiteres Kapitel aufgeschlagen. Es kommt zur mündlichen Verhandlung in einem Patentstreit: Heckler & Koch sieht ein eigenes Patent verletzt, Haenel hält besagtes Patent hingegen für nichtig. Es geht um Bohrungen im Gewehr, die einen raschen Wasserabfluss und eine schnelle Schussbereitschaft ermöglichen sollen, wenn Soldaten durch einen Fluss waten oder am Meeresufer landen - das nennt man in der Branche „over the beach“.
In einem separaten Verfahren hat Haenel eine sogenannte Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in München eingereicht. Die Logik dahinter: Ist das angebliche Patent aus dem Patentregister gelöscht, kann es auch keine Patentverletzung gegeben haben. Nun steht das Düsseldorfer Gericht vor der Frage, ob es für die eigene Entscheidung das Münchner Urteil abwartet - dann würde das Verfahren am Landgericht ausgesetzt und zöge sich hin, da München wahrscheinlich erst 2023 entscheidet. Die andere Möglichkeit ist, dass die Düsseldorfer Richter auf Basis von Gutachten schon für ein eigenes Urteil bereit sind. Das käme dann aber wohl nicht am Dienstag, sondern in den nächsten Wochen oder gar Monaten."
Für die Truppe stellt sich die Frage:
Wird ein neuer Verteidigungsminister überhaupt ein neues Gewehr bestellen wollen - und wenn ja, welches? Oder wird das ganze Verfahren neu ausgeschrieben?
Bleibt das G36? Wird es modernisiert?
Wartet man bis 2022/2023 bis die USA ihr (nun verzögertes) Next Generation Squad Weapon Vorhaben zu Ende bringt oder abbricht?
Viele, viele Fragen, deren Antworten wohl noch lange auf sich warten lassen werden.