Iran

[triangolum]

Eventuell wurde da ja über ein 100.000 Mann "Manöver" geredet? :wink:

[Shahab3]

Das Rohani Lager hat in der Hauptstadt alle Wahlkreise gewonnen. hock: Unter den 30 Parlamentarier die über die Wahlkreise der Hauptstadt ins Parlament einziehen, sind 8 Frauen. Sehr positiv, dass man dazu keine Frauenquote benötigt. Die Ergebnisse aus anderen Landesteilen scheinen auf ein ausgeglicheneres Bild hinzudeuten mit leichter Mehrheit für die Konservativen. Die Wahlbeteiligung war mit 60% deutlich geringer als erwartet. Vielleicht sind viele Konservative der Wahl fern geblieben?

Parlamentswahl in Iran: Rohani-Lager gewinnt alle Sitze in Teheran

Bei der Parlamentswahl im Iran haben die gemäßigten Konservativen um Präsident Hassan Rohani laut einem Teilergebnis alle Sitze für die Hauptstadt Teheran geholt.
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Die Rohani-treue Liste "Hoffnung" habe alle 30 zu vergebenden Teheraner Parlamentssitze gewonnen, berichtete das Staatsfernsehen am Sonntag nach der Auszählung von 90 Prozent der Stimmen. Acht Frauen aus der Hauptstadt wurden demnach ins Parlament gewählt. Anders als zunächst gemeldet, verlor auch der führende Konservative Gholamali Haddad Adel seinen Sitz im Parlament, hieß es in einer im staatlichen Fernsehen veröffentlichten Erklärung des Innenministeriums.
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In den anderen Landesteilen, in denen insgesamt 260 Parlamentssitze zu vergeben waren, waren die Stimmen zwischen Konservativen, dem Rohani-Lager und den unabhängigen Kandidaten gleichmäßiger verteilt. Wie die Nachrichtenagentur Isna am Samstagabend meldete, gingen von den 56 Wahlkreisen außerhalb der Hauptstadt 19 an die Hardliner, neun an Rohani-Anhänger und 14 an unabhängige Kandidaten. Bei den übrigen 14 zu vergebenden Wahlkreisen war der Ausgang unklar. Hier werde im April oder Mai eine Stichwahl nötig.
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Die Wähler stimmten am Freitag auch über die 88 Sitze im Expertenrat ab, dem wichtigsten religiösen Gremium des Landes. Auch dort liegen die gemäßigten Konservativen vor den religiösen Hardlinern. Der Expertenrat bestimmt den nächsten Obersten Führer. Seit 1989 hat den einflussreichsten Posten des Landes der heute 77-jährige Ali Khamenei inne.

Wegen des hohen Andrangs waren die Wahllokale am Freitagabend sechs Stunden länger geöffnet als geplant.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-hassan-rohani-lager-gewinnt-alle-sitze-in-teheran-a-1079690.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/i ... 79690.html</a><!-- m -->

Die Wahl des Expertenrates ist dieses Mal vielleicht noch wichtiger als die Parlamentswahlen. Khamenei ist bereits 77 Jahre alt und die Gerüchte über seinen angeschlagenen Gesundheitszustand halten an. Insofern wäre es nicht auszuschliessen dass der Expertenrat irgendwann die Aufgabe erhält einen neuen Revolutionsführer zu ernennen.

[Schneemann]

Zu den Erfolgen der moderateren Politkreise in Iran bei den letzten Wahlen und zum Wandel im Lande:

Iran

Persischer Frühling

Seit dem Abschluss des Atomabkommens gewinnen in Iran die moderaten Kräfte weiter an Einfluss. Die Öffnung nach Westen weckt Hoffnungen, aber auch Ängste. Eine Reise in ein widersprüchliches Land. [...] Auf dem riesigen Parkplatz vor dem Grabmal des 1989 verstorbenen Revolutionsführers und Gründungsvaters der Islamischen Republik verlieren sich an diesem Vormittag nur eine Handvoll Autos. Einige Besucher haben hier, am Stadtrand der iranischen Hauptstadt Teheran, Zelte aufgeschlagen und offenbar die Nacht verbracht. An schattigen Picknicktischen sitzen ein paar Familien, die Frauen in schwarze Tschadors gehüllt. Neben ihnen ein junges Pärchen in Jeans und bunter Kleidung. „Ich komme alle drei Monate mit meiner Freundin hierher“, sagt Abas, ein Doktorand der Politikwissenschaften aus Teheran. „Sie liebt den Imam.“ So wird Ajatollah Ruholla Chomeini von vielen Iranern respektvoll genannt. [...]

Iran ist zwar ein Überwachungsstaat, der Telefone abhört, Dissidenten einsperrt, Internetseiten blockiert und mit Störsendern den Empfang von Satellitenprogrammen erschwert. Doch es ist auch ein Land mit einer selbstbewussten, gebildeten Mittelschicht, die in sozialen Netzwerken und in privatem Kreis heftig über Politik diskutiert - und auch über Religion. [...]

Leute wie sie haben bei der Parlamentswahl für die Reformer gestimmt und ihnen nach jahrelanger erzwungener Isolation ein Comeback auf der politischen Bühne beschert. Und sie haben zahlreichen prominenten Hardlinern schmachvolle Niederlagen zugefügt. Sie haben für eine Fortsetzung der moderaten Politik von Präsident Hassan Rohani gestimmt, für eine schrittweise Öffnung des Landes in Richtung Westen, zunächst nach Europa. [...]

Hassan Chomeini, den Enkel des ersten Revolutionsführers, der mit dem Ausbau des Mausoleums dessen Erbe bewahrt und zugleich an einer Modernisierung des Chomeini-Bildes arbeitet. Der moderate Religionsgelehrte ist der prominenteste unter den Tausenden Kandidaten, die vor den Wahlen zum Parlament und Expertenrat Ende Februar disqualifiziert worden waren. „Das wird ihn nur noch stärker machen“, sagt Khani und lässt keinen Zweifel an seiner Überzeugung, dass der Chomeini-Enkel in Zukunft eine zentrale Rolle spielen wird. In Teheran gibt es Leute, die Chomeini als potentiellen Nachfolger des 76 Jahre alten Revolutionsführers Ali Chamenei, sehen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/iran-persischer-fruehling-14111320.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 11320.html</a><!-- m -->

Anm.: Insgesamt betrachtet muss man die Überschrift indessen kritisch betrachten, ich halte sie zumindest für etwas unglücklich gewählt. Mit "Frühling" wird ja nicht nur eine Liberalisierung bislang autokratischer Systeme in Nahost umschrieben, sondern man könnte mit einiger Berechtigung - im Kontext des "arabischen Frühlings" - den Frühling hier auch als Sendboten des anstehenden bzw. kommenden Wirrwarrs deuten. Bis auf Tunesien sind die betroffenen Länder ja entweder genauso repressiv wie zuvor (Ägypten) oder aber sie sind im Chaos (Syrien, Libyen) versunken. Insofern möge der persische Frühling sich nach Möglichkeiten nicht am arabischen orientieren - und die Verfasserin des Artikels die Wortwahl etwas besser abwägen.

Eine weitere, doch recht erstaunliche Wandlung, bedenkt man die bisherige Meinung (zumindest die offizielle) in Iran bezüglich den Vereinigten Staaten...

Iran Says US Companies Welcome to Invest in Petroleum Sector

TEHRAN, Iran — U.S. companies are welcome to invest in Iran's oil and gas industry, the Iranian oil minister said Sunday.

State-run Press TV quoted Bijan Namdar Zangeneh as saying that "in general, we have no problem with the presence of American companies in Iran." He said it is the U.S. government that is "creating restrictions for these companies," without elaborating. Zangeneh also confirmed that Iran's state-run oil company has held talks with General Electric. [...] The TV report said Zangeneh also asked Siemens executives to invest in Iran's oil and gas industry.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nytimes.com/aponline/2016/03/13/world/middleeast/ap-ml-iran-us.html?ref=world">http://www.nytimes.com/aponline/2016/03 ... ?ref=world</a><!-- m -->

Schneemann.

[Shahab3]

Russia & Iran negotiate canal from Caspian Sea to Persian Gulf
Published time: 8 Apr, 2016 10:22
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The North-South corridor, when built, is expected to significantly reduce the time of cargo transport from India to Central Asia and Russia. At present, it takes about 40 days to ship goods from Mumbai in India to Moscow. The new route will be able to cut this time to 14 days.

The corridor will also bypass the overloaded and expensive Suez Canal.

<!-- m --><a class="postlink" href="https://www.rt.com/business/338901-russia-iran-caspian-canal/">https://www.rt.com/business/338901-russ ... ian-canal/</a><!-- m -->

[Schneemann]

Nachdem das Reformerlager derweilen auf dem Vormarsch ist, bliebt abzuwarten, wie der zweite Wahlgang ausgeht...

Zweiter Wahlgang im Iran - Reformer hoffen auf mehr Sitze

Im Iran hoffen die Reformer um Präsident Hassan Ruhani auf weitere Sitze bei der zweiten Runde der Parlamentswahlen.

Die Bevölkerung des Landes war am Freitag aufgerufen, über 68 Plätze zu entscheiden, bei denen bei der Abstimmung im Februar kein Kandidat die nötige Mehrheit erhalten hat. Im Staatsfernsehen waren Schlangen vor den Wahllokalen zu sehen. Die Öffnungszeiten der Wahllokale in vielen Städten wurden deswegen um mindestens eine Stunde bis 17.30 Uhr MESZ verlängert. Die Auszählung der Stimmen werde unmittelbar nach Schließung der Wahllokale beginnen, sagte Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli im staatlichen Fernsehen. Die Ergebnisse sollen am Sonntag veröffentlicht werden. [...]

Das neue Parlament nimmt seine Arbeit Ende Mai auf. Es hat zwar keinen direkten Einfluss auf die wichtigen politischen Fragen. Präsident Ruhani ist aber bei seinen Plänen auf den Rückhalt der Abgeordneten angewiesen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/iran-wahl-idDEKCN0XQ1XH">http://de.reuters.com/article/iran-wahl-idDEKCN0XQ1XH</a><!-- m -->

Schneemann.

[Mitleser]

Der Obertaliban besucht mal eben seine Familie im Iran ? Ist das normal ?

Lange überwachten sie seine Kommunikation, seine Bewegungen, seine Reisen. So weit das bei einem der meist gesuchten Männer möglich ist. Als der amerikanische Geheimdienst aus dem Umfeld des Taliban-Führers Mullah Mansur erfuhr, dass dieser seine Familie im Iran besuchte, musste eine Entscheidung gefällt werden: Falls sich bei der Rückreise nach Pakistan die Gelegenheit ergeben würde – sollte man schießen? Der amerikanische Präsident Barack Obama ordnete die Tötung an.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/-gpf-8hhhb">http://www.faz.net/-gpf-8hhhb</a><!-- m -->

[Shahab3]

Mon Jun 13, 2016 6:11
Police Smash Terrorist Cell in Southeastern Iran

TEHRAN (FNA)- A senior Iranian police commander announced on Monday that the country's Law Enforcement troops have dismantled a terrorist cell in Sistan and Balouchestan province after killing five of them in today's clashes.
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Brigadier General Rahimi said that a large amount of explosives and improvised explosive devices (IEDs) has also been seized from the terrorists.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950324001398">http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950324001398</a><!-- m -->

Wed Jun 15, 2016 5:40
Iranian-British Female Spy Arrested in Tehran's Imam Khomeini Airport

TEHRAN (FNA)- The Islamic Revolution Guards Corps (IRGC) announced in a statement on Wednesday that it has arrested an Iranian-British national at Imam Khomeini International Airport for spying charges.
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Zaghari, 37, was arrested at Tehran airport on April 3 as she prepared to return to Britain.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950326001272">http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950326001272</a><!-- m -->

Thu Jun 16, 2016 4:24
12 Terrorists Killed in Clashes with IRGC in Northwestern Iran
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Noting that 12 terrorists were killed after hours of clashes with the IRGC forces, he said the operations to chase and clash with the terrorists to annihilate their remnants still continue.

Three IRGC members were also martyred in the clashes, he added.

In a relevant development on Monday, the IRGC announced in a statement that "a 5-member terrorist group affiliated to the PJAK was disbanded in Sardasht region in the Northwestern parts of the country in the precise intelligence and reconnaissance operations of the IRGC Ground Force".
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950327000517">http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950327000517</a><!-- m -->

[Quintus Fabius]

ranian-British Female Spy Arrested in Tehran's Imam Khomeini Airport

TEHRAN (FNA)- The Islamic Revolution Guards Corps (IRGC) announced in a statement on Wednesday that it has arrested an Iranian-British national at Imam Khomeini International Airport for spying charges.
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Zaghari, 37, was arrested at Tehran airport on April 3 as she prepared to return to Britain.

Der Fall ist mal wieder ein schönes Beispiel dafür, wie man je nach Lust und Laune die Dinge nach Belieben darstellen kann und was für ein Kaleidoskop die Gesamtheit aller Informationsquellen heute ist:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/nazanin-zaghari-ratcliffe-iran-wirft-britin-umsturzplaene-vor-a-1097863.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 97863.html</a><!-- m -->

Die Frau mit britischer und iranischer Staatsangehörigkeit wird nach Angaben ihres Ehemannes bereits seit Anfang April im Land festgehalten. Auch ihre zweijährige Tochter könne das Land nicht verlassen.

Die Mitarbeiterin der Thomson-Reuters-Stiftung soll - so lautet Teherans Vorwurf - ein "feindliches Netzwerks" mit Verbindungen ins Ausland unterstützt haben. Diese Gruppe führe "kriminelle" Machenschaften im Land durch mit dem Ziel, die Regierung zu "stürzen".

Die Stiftung, die weltweit Journalisten ausbildet, bezeichnete die Vorwürfe gegen ihre Mitarbeiterin als haltlos: "Sie hat bei ihrer Arbeit nichts mit dem Iran zu tun", sagte die Stiftungsvorsitzende Monique Villa bereits in der vergangenen Woche.

Auch der Ehemann der Angeklagten erklärte, die Vorwürfe seien "komplett absurd". Seine Frau habe mit der gemeinsamen Tochter lediglich ihre Familie in Iran besuchen wollen.

Meiner Meinung nach ein Zeichen von Schwäche seitens des Iran. Ist man dort so unsicher in Bezug auf sich selbst, dass man ernsthaft eine Journalistin für ein bißchen NGO Arbeit und Einflussnahme derart niedermachen muss? Wirklich Souverän wäre es, die Frau nebst Tochter einfach nach England zu überstellen.

[Shahab3]

Die Festnahme wird von offizieller Seite mit Spionage, Anstiftung zur Aufruhr und Kontakten zu feindlichen Diensten begründet. Das sind schwerwiegende Vorwürfe, die über die Mitgliedschaft in einer unliebsamen NGO weit hinausgehen.
Eine zügige Ausreise dient dem iranischen Staatsschutz offensichtlich nicht, sonst hätte man sie nach einer Befragung wieder freigelassen. Da die Person aus Sicht der Justiz nur die iranische Staatbürgerschaft besitzt, kann sie nicht an England abgeschoben werden, sondern muss sie das Land schon freiwillig verlassen. Dazu sind ihr aber gerade wortwörtlich die Hände gebunden. Ich denke es läuft am Ende auf einen Gefangenenaustausch hinaus.

[Shahab3]

18:33 16.06.2016
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According to the Iranian trade minister, the country is interested in joint production of Sukhoi Superjet 100 airliner with Russia.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://sputniknews.com/world/20160616/1041464176/iran-production-cooperation.html">http://sputniknews.com/world/20160616/1 ... ation.html</a><!-- m -->

17 June 2016, 10:58 (GMT+04:00)
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Iran's imports from Russia recorded a huge rise by 494 percent year on year
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.azernews.az/region/98109.html">http://www.azernews.az/region/98109.html</a><!-- m -->

Im Vergleich dazu haben sich die Importe aus Deutschland um gerade einmal 15% erhöht.

17.06.2016 |
Russia and Iran a few steps away from switching to national currencies
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.pravdareport.com/news/business/companies/17-06-2016/134756-russia_iran-0/">http://www.pravdareport.com/news/busine ... ia_iran-0/</a><!-- m -->

[Shahab3]

Die iranische Grossbestellung von 118 Airbus-Flugzeugen liegt wegen der nicht geklärten Finanzierung auf Eis.
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Wegen der Probleme mit den europäischen Banken könne man das Geld nicht überweisen.
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Trotz des Atomabkommens zwischen dem Iran und dem Westen im Juli 2015 und der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen im Januar diesen Jahres ist das Problem mit den Banken noch nicht ausgeräumt. Europäische und deutsche Grossbanken mit USA-Geschäft schrecken vor Krediten bei Iran-Geschäften zurück, weil noch einige US-Sanktionen in Kraft sind.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.ch/magazine/wirtschaft/geld-fehltairbus-deal-iran-warteschleife-31635896">http://www.gmx.ch/magazine/wirtschaft/g ... e-31635896</a><!-- m -->

[Schneemann]

Shahab3 schrieb:

Im Vergleich dazu haben sich die Importe aus Deutschland um gerade einmal 15% erhöht.

Man sollte dies aber doch im Verhältnis sehen. Russland exportierte bis Juni 2016 für rund 450 Millionen US-Dollar Produkte nach Iran, Deutschland immerhin Produkte im Wert von rund 2,2 Mrd. Dollar. D. h. also, dass der Anstieg im deutschen Export prozentual gesehen fast genauso hoch lag wie der russische Zuwachs. Oder andersherum: Ist man bereits auf einem (relativ) hohen Niveau, so ist es nicht unbedingt einfach, dieses weiter anzuheben, startet man aber auf einem niedrigen, ja beinahe erbarmenswürdigen Niveau, so kann man viel leichter dieses auch anheben. Insofern: Diese 494% lesen sich toll in einer Meldung und suggerieren einen boomenden Handel, aber es ist genau genommen auch eine rechnerische Augenwischerei...

Schneemann.

[triangolum]

Jederzeit kann es diese illegalen Sanktionen wieder geben. Neue Flugzeuge im Westen zu kaufen wie auch anderes, zum Bleistift Wagons, ist Schall und Rauch. Das macht nur Sinn wenn das im Westen gelagerte Geld, oder in Japan, durch dieses erpresste Abkommen auch Ausgegeben werden muss dort wo es liegt.

Es ist Sinnvoller, dass der Iran sich weiterhin auf sich selbst konzentriert und die TU-214 Produktion im Land selber versucht zu etablieren. Auch SSJ100 und beim IL-96-400 Projekt sollte der Iran sich dran hängen.

Die jetzige Regierung wird sowieso bestraft werden wegen diesem Kurs. Nun merken auch die letzten Träumer das dieser Anbiederungsversuch nichts bringt.

[Helios]

Isolationistisches Denken wird dem Iran ganz sicher nicht helfen, von daher ergibt es keinen Sinn in Projekte zu investieren, deren Zukunftsaussichten düster sind. Wenn es um den Erhalt des eigenen Systems und der eigenen Unabhängigkeit geht, dann ist die Kooperation in alle Richtungen der einzig gangbare Weg.

[phantom]

Isolationistisches Denken wird dem Iran ganz sicher nicht helfen, von daher ergibt es keinen Sinn in Projekte zu investieren, deren Zukunftsaussichten düster sind. Wenn es um den Erhalt des eigenen Systems und der eigenen Unabhängigkeit geht, dann ist die Kooperation in alle Richtungen der einzig gangbare Weg.

Bin ich gleicher Meinung. Allerdings ist es schon ätzend dass das zarte Pflänzchen von den Republikanern gleich wieder im Ansatz genickt wird. Won man de Republikanern Recht geben muss, ist dass der Iran sicher nicht viel tut, damit der Terror in der Region endlich bekämpft werden könnte.