Russland & Verbündete gegen Europa & USA

[Schneemann]

Open-Skies-Abkommen aufgekündigt

Nato-Partner verweigern USA Rückendeckung

Der Open-Skies-Vertrag sei ein "entscheidendes Element zur Vertrauensbildung", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von europäischen Nato-Partnern. Die Aufkündigung seitens der USA löst Irritation und Sorge aus. [...] Auch wenn man die Zweifel an der Einhaltung der Vertragsklauseln durch Russland teile, bedauere man die Ankündigung der USA, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und weiteren EU-Länder. Der Vertrag sei ein "entscheidendes Element zur Vertrauensbildung" und trage viel zur Verbesserung der Transparenz und Sicherheit bei.

Kritisch äußerten sich auch russische Regierungsvertreter. Der Rückzug aus solch wichtigen Verträgen sei "eine weitere Etappe der Demontage der internationalen Sicherheit" durch Washington, sagte der stellvertretende Außenminister, Sergej Rjabkow. Russland fühle sich dem Vertrag aber dennoch verpflichtet. Demnach plant Moskau bis auf weiteres keinen Ausstieg, demnach könnte das Abkommen zumindest zwischen europäischen Nato-Ländern und Russland weiter Bestand haben. [...]

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, dass Russland "seit vielen Jahren" Flugbeschränkungen verhänge, die nicht vertraglich vereinbart seien. "Die USA haben jedoch erklärt, dass sie ihren Rückzug überdenken könnten, sollte Russland zu einer vollständigen Einhaltung zurückkehren." Die Nato-Verbündeten befänden sich in Gesprächen mit der russischen Regierung, um sie dazu zu bewegen, den Vertrag so schnell wie möglich wieder einzuhalten, sagte Stoltenberg. So soll die USA offenbar zu einem Wiedereintritt bewegt werden.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/o...7ec90110a5

Schneemann.