30.08.2014, 11:30
Wir befinden uns immer noch im Spekulationsthread, deshalb hier ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/russlands-vorgehen-in-der-ukraine-wie-der-westen-auf-putin-reagieren-muss-1.2108496">http://www.sueddeutsche.de/politik/russ ... -1.2108496</a><!-- m -->
Noch - denn wenn man weiß, dass Russland die territoriale Integrität der Ukraine (im Gegenzug gegen die Abgabe / Vernichtung der ukrainischen Atomwaffen) zugesichert hat, und daher offensichtlich vertragsbrüchig ist (Krim), dann fragt man sich, wie die anderen "Garantiemächte" dieses Abkommens auf einen solchen Vertragsbruch reagieren.
Eigentlich müssten sie - und die rollierende Stationierung von Truppen dieser "Garantiemächte" (etwa zur gemeinsamen Ausbildung oder für gemeinsame Manöver) oder Waffenlieferungen wären noch keine Aufnahme in die NATO. Das würde aber - je näher diese Truppen an die Kampfgebiete heranrücken (oder die Kampfgebiete an diese Truppen) die Gefahr eines bewaffneten Konfliktes erhöhen, und damit (möglichereise?) abschreckend sein.
Und den Faden weiter gesponnen - es gab wohl durchaus eine mündliche Zusage anlässlich der Wiedervereinigung, dass NATO-Einheiten nicht in das Gebiet des ehemaligen Warschauer Paktes stationiert werden sollten.
Die baltischen Länder, Polen usw. sind zwar inzwischen NATO-Mitglieder, aber ohne dauerhafte Stützpunkte anderer NATO-Staaten auf ihrem Territorium.
Da kann man sich auch fragen - den Faden wie gesagt weiter gesponnen - ob diese Zusage angesichts der Entwicklung in der Ukraine noch Bestand haben sollte, müsste - Bestand haben kann? Oder vielleicht gar Bestand haben muss?
Der "Neuinterpretation" sind da die verschiedensten Möglichkeiten eröffnet. Und die Spannweite ist weit.
Spekuliert und vermutet werden kann alles - von der Aussage "was geht uns die Ukraine an" bis hin zu "Ukraine und Georgien werden in die NATO aufgenommen".
Wären Finnland und Schweden entsprechende Muster für die "Nichtmitgliedschaft" der Ukraine?
Bei der Gelegenheit müsste auch analysiert werden, warum Putin so agiert wie er es tut:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/russlands-rolle-im-konflikt-putin-zerstoert-die-ukraine-weil-er-es-kann-1.2106838">http://www.sueddeutsche.de/politik/russ ... -1.2106838</a><!-- m -->
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Zitat:30. August 2014 09:20was die Vermutung nahe legt, dass ausser Sanktionen (politischer und wirtschaftlicher Natur) zumindest nicht an militärische Aktionen gedacht ist.
Russlands Vorgehen in der Ukraine
Wie der Westen auf Putin reagieren muss
Russlands Präsident Wladimir Putin will das Nachbarland Ukraine militärisch zerschlagen. Das widerspricht so offensichtlich dem Völkerrecht und allen Regeln, die für den Umgang unter den Staaten in Europa gelten, dass die Westeuropäer gar nicht anders können, als diesen Verstoß hart zu bestrafen.
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Noch - denn wenn man weiß, dass Russland die territoriale Integrität der Ukraine (im Gegenzug gegen die Abgabe / Vernichtung der ukrainischen Atomwaffen) zugesichert hat, und daher offensichtlich vertragsbrüchig ist (Krim), dann fragt man sich, wie die anderen "Garantiemächte" dieses Abkommens auf einen solchen Vertragsbruch reagieren.
Eigentlich müssten sie - und die rollierende Stationierung von Truppen dieser "Garantiemächte" (etwa zur gemeinsamen Ausbildung oder für gemeinsame Manöver) oder Waffenlieferungen wären noch keine Aufnahme in die NATO. Das würde aber - je näher diese Truppen an die Kampfgebiete heranrücken (oder die Kampfgebiete an diese Truppen) die Gefahr eines bewaffneten Konfliktes erhöhen, und damit (möglichereise?) abschreckend sein.
Und den Faden weiter gesponnen - es gab wohl durchaus eine mündliche Zusage anlässlich der Wiedervereinigung, dass NATO-Einheiten nicht in das Gebiet des ehemaligen Warschauer Paktes stationiert werden sollten.
Die baltischen Länder, Polen usw. sind zwar inzwischen NATO-Mitglieder, aber ohne dauerhafte Stützpunkte anderer NATO-Staaten auf ihrem Territorium.
Da kann man sich auch fragen - den Faden wie gesagt weiter gesponnen - ob diese Zusage angesichts der Entwicklung in der Ukraine noch Bestand haben sollte, müsste - Bestand haben kann? Oder vielleicht gar Bestand haben muss?
Der "Neuinterpretation" sind da die verschiedensten Möglichkeiten eröffnet. Und die Spannweite ist weit.
Spekuliert und vermutet werden kann alles - von der Aussage "was geht uns die Ukraine an" bis hin zu "Ukraine und Georgien werden in die NATO aufgenommen".
Wären Finnland und Schweden entsprechende Muster für die "Nichtmitgliedschaft" der Ukraine?
Bei der Gelegenheit müsste auch analysiert werden, warum Putin so agiert wie er es tut:
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Zitat:29. August 2014 11:35also - Putin ein "knallharter Realpolitiker", der eine Chance nutzt, solange er sie nutzen kann? Fest darauf vertrauend, dass "der Westen" ja doch ausser einigen läppischen Sanktionen nichts zustande bringen wird?
Russlands Rolle im Konflikt
Putin zerstört die Ukraine - weil er es kann
Es sind viele Erklärungen vorgebracht worden, warum Russlands Präsident in der Ukraine das tut, was er tut. Doch sie alle greifen nicht. Die richtige ist wohl: Er reißt den Osten an sich, weil er die Gelegenheit dazu hat.
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