Russland

[Schneemann]

Prozessauftakt in Moskau

Memorial droht das Aus

Die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial - die vermutet dahinter den Kreml. Heute beginnt die Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof. [...]

Jedes Jahr am 29. Oktober erinnern Menschen in Russland, Belarus, Tschechien und auch Deutschland mit Memorial an die Opfer des politischen Terrors in der Sowjetunion. Dann lesen sie die Namen der Getöteten und das Datum der Exekution vor. "Zurückgeben der Namen" nennt Memorial diese Lesungen. Pandemiebedingt wurde dieses Jahr online der Opfer gedacht. [...] Memorial ist die größte und älteste unabhängige Menschenrechtsorganisation in Russland. Gegründet 1988 noch zu Sowjetzeiten setzt sie sich für Aufarbeiten von politischer Verfolgung und Stalin-Terror in der Sowjetunion und die Rehabilitierung von Betroffenen ein. Allein 3,5 Millionen Schicksale sind in Datenbanken zugänglich. [...]

Nun hat die Generalstaatsanwaltschaft die Auflösung von Memorial beantragt. Der Vorwurf: wiederholter Verstoß gegen das "Gesetz über ausländische Agenten". Als "ausländische Agenten" werden Organisationen registriert, die zum Beispiel Gelder aus dem Ausland beziehen. Auch Memorial muss sich "ausländischer Agent" nennen - in jeder Veröffentlichung, in Radiointerviews oder in Online-Texten. Auf alten Büchern und Webseiten fehlte das, so die Anklage. Sie wirft Memorial auch Nähe zu Terrorismus und Extremismus vor.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...s-101.html

Schneemann