Russland

[Schneemann]

Ein recht besorgniserregende Tendenz bezüglich des Rechtsnationalismus bzw. -extremismus in Russland, aber eine, die man schon länger beobachten konnte, und zwar anhand zweier Faktoren:

1.) Seit dem verstärkt nationalitischen Kurs Putins, hat Russland ein Problem (das der Kremlchef auch schon übrigens selbst eingeräumt hatte) mit dem Anwachsen von rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen und homophoben Gruppierungen. Und die Behörden tun sich zudem bei der Verfolgung der Straftaten in diesem Bereich "sehr schwer".

2.) In der aktuellen Ukraine-Krise war immer wieder zu beobachten, wie in westeuropäischen Ländern - auch bei uns - sich Demonstrationen antiamerikanisch und zugleich prorussisch gaben, indessen sich jedoch offen rassistischer, nationalistischer und teils antisemitischer Verschwörungsfloskeln bedienten.

D. h. hier scheint sich ein Kreis zu schließen, wobei die untere Meldung die Befürchtungen nur verstärken dürfte. Oder anders: Die Geister, die man rief...

St. Petersburg

Russland heißt Europas Rechtsextreme willkommen

Während Russland faschistische Tendenzen in der Ukraine kritisiert, werden rechte Parteien aus ganz Europa eingeladen. [...] Auf Einladung der Wladimir Putin nahestehenden Vaterlandspartei haben sich Vertreter mehrerer europäischer rechtsextremer Parteien in St. Petersburg getroffen. Die rund 150 Mitglieder von Organisationen wie der griechischen Partei Goldene Morgenröte, der britischen National Party und der deutschen NPD (Udo Voigt) berieten in der russischen Stadt unter anderem darüber, wie "traditionelle Werte" wie Familie und Christentum gefördert werden können. [...]

Obwohl Russlands Präsident Wladimir Putin einerseits "faschistische" Tendenzen in der Ukraine kritisiert, wird ihm gleichzeitig eine Nähe zu nationalistischen Kräften im eigenen Land nachgesagt. Rechtsextreme Gruppen aus anderen europäischen Ländern sympathisieren in der Ukraine-Krise offen mit dem russischen Regierungschef. Sie sehen es als legitim an, dass Putins Regierung in der Ostukraine die Interessen der prorussischen Separatisten verteidigt. [...] Nicht anwesend bei dem Treffen waren Vertreter des französischen Front National (FN), die am Sonntag bei den Regionalwahlen auf einen Erfolg hofften. FN-Chefin Marine Le Pen kritisierte am Samstag im russischen Fernsehen allerdings erneut die europäischen Sanktionen gegen Russland und die antirussische "Propaganda" in der Ukraine-Krise. Die Sanktionen geschähen nur "auf Befehl der USA", sagte sie.

Rund 40 Demonstranten protestierten gegen das Treffen, acht von ihnen wurden von der Polizei festgenommen. Sie kritisierten, dass just vor den Feiern zum 70. Jahrestag des Sieges gegen Nazideutschland Neonazis in die Heimatstadt Putins eingeladen worden seien.

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Schneemann.