Russland

[Erich]

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1. März 2014 18:40

Krise auf der Krim
Russischer Föderationsrat billigt Militäreinsatz

Die Lage auf der Halbinsel Krim spitzt sich zu. Russlands Präsident Putin beantragt beim Parlament die Zustimmung für einen Militäreinsatz - das Oberhaus billigt seinen Antrag einstimmig. Zuvor hatte die Ukraine bereits von russischer Truppenpräsenz gesprochen und von Moskau verlangt, die Soldaten abzuziehen.

Militäreinsatz in der Ukraine: Der russische Präsident Wladimir Putin will die Armee in dem Nachbarland einsetzen, bis sich die politische Lage wieder normalisiert habe, heißt es in einer Mitteilung des Kremls (hier auf Russisch). Putin nennt als Gründe für den Einsatz die "außergewöhnliche Lage" in der Ukraine und eine "Bedrohung" für die dort lebenden russischen Staatsbürger. Das russische Oberhaus, der Föderationsrat, hat Putins Vorschlag einstimmig angenohmen. Putin kann nun jederzeit Truppen Richtung Krim in Bewegung setzen - ob er den Befehl gibt, mache er von der weiteren Lage auf der Halbinsel abhängig, sagte sein Sprecher laut der Nachrichtenagentur Interfax. Putin habe nun alle Vollmachten, um einzuschreiten
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Bewaffnete auf der Krim: Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hatte zuvor schon Russland zum Rückzug aufgefordert. Moskau soll nach Angaben der Regierung in Kiew bereits 6000 Soldaten geschickt haben. "Die unangemessene Präsenz russischer Soldaten auf der Krim ist eine Provokation", sagt Ukraines Regierungschef Jazenjuk. Er verlange von Russland, "die Streitkräfte zurückzuziehen und in den vorgesehenen Stützpunkten unterzubringen".
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1. März 2014 17:24


Ukraine im Umbruch
Warum die Krim für Putin so wichtig ist

Eigentlich hat Chruschtschow 1954 die Halbinsel der Ukraine geschenkt. Doch viele Russen haben nie akzeptiert, dass die Krim zu einem anderen Staat gehört. Für Putin geht es um einen strategischen Militärstützpunkt.
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Hätte der Sowjetpolitiker damals das Gebiet nicht an die Ukraine abgetreten, müsste Moskau jetzt nicht um einen seiner wichtigsten militärischen Stützpunkte kämpfen.

Denn auf der Krim ist seit vielen Jahren die russische Schwarzmeerflotte stationiert. Deren Tradition geht zurück bis ins 18. Jahrhundert*, als Katharina die Große dort die Hafenstadt Sewastopol gründete. Die neue ukrainische Führung unter Interimspräsident Alexander Turtschinow und Übergangspremier Arsenij Jazenjuk richtet den Blick allerdings klar nach Europa - und weniger nach Russland. Moskau fürchtet daher, dass die Ukraine die Verträge über die russische Flottenstationierung nach den nächsten Wahlen kippen könnte.
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Moskau hielt allerdings nicht nur mangels Alternativen an der Krim als Marinestützpunkt fest. Man wollte auch eine Annäherung zwischen der Nato und der Ukraine verhindern. Der damalige Präsident der Ukraine Viktor Juschtschenko war klar dem Westen zugewandt. Russland fürchtete, dass ein Verlust der Krim einen Machtgewinn der Nato in der Region bedeuten würde.
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Durch den Sturz des Präsidenten Janukowitsch, der für Moskau ein Garant für den Fortbestand des Stützpunkts seiner Schwarzmeerflotte war, muss Russland jetzt plötzlich wieder um den strategisch so wichtigen Ort fürchten.

Erst im vergangenen Jahr hat Russland nach etwa 20 Jahren wieder mehrere Kriegsschiffe ins Mittelmeer geschickt, um sich seine Stellung dort zu sichern - von der Krim aus. Der ehemalige Marinekommandeur Igor Kasatonov sagte schon vor drei Jahren: "Die Schwarzmeerflotte wird für immer in Sewastopol bleiben".

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edit:
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Einmarsch beim Brudervolk

Putin will auf der Krim den russischen Einfluss um jeden Preis verteidigen. Der Westen steht vor vollendeten Tatsachen und muss realisieren: Russland ist kein Partner.

Ein Kommentar von Maxim Kireev, Moskau

1. März 2014 19:11 Uhr ....

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Putin macht Militäreinsatz auf der Krim von der Lage abhängig

Der Föderationsrat hat für eine Entsendung von Truppen auf die Krim votiert. Präsident Putin hat noch keine Entscheidung getroffen. Alles Wichtige im Liveblog


Aktualisiert 1. März 2014 19:36 Uhr ...