Russland

[revan]

Nachrichten aus der Russischen Demokratie: :lol:

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Wahlfälschungs-Verdacht setzt Kreml unter Druck

Es gärt in Russland - täglich gibt es neue Hinweise auf massive Manipulationen bei den Regionalwahlen. Noch lobt der Kreml öffentlich den Wahlsieger "Einiges Russland". Doch selbst regimenahe Politologen meinen: Dieses Mal haben die Wahlfälscher den Bogen überspannt.

Die Führer der drei Oppositionsfraktionen in der Duma hatten große Hoffnungen in Präsident Dmitrij Medwedew gesetzt, doch die Worte von Russlands Staatschef spenden ihnen keinen Trost. Kommunisten, Liberaldemokraten und auch die Parteigänger des Kremlgeschöpfes "Gerechtes Russland" haben öffentlich die massiven Manipulationen bei den russischen Regionalwahlen am 11. Oktober angeprangert. Kurz darauf boykottierten die sonst ziemlich zahmen Fraktionen gar die Sitzungen der Staatsduma, sie marschierten unter Protest aus dem Parlament - und forderten ein klärendes Gespräch mit Medwedew. Es ist ein Novum in der "gelenkten Demokratie" des ehemaligen Präsidenten und heutigen Premiers Wladimir Putin.

Doch Medwedew empfing am Samstag nicht nur die Rebellen. Er reichte demonstrativ auch dem hageren Boris Gryslow die Hand, dem Führer der Putin-Partei "Einiges Russland". Bei den Wahlen hatte die Partei satte 80 Prozent der zu vergebenden Mandate errungen. Dann lobte Medwedew vor laufenden Kameras die "gut organisierten Wahlen" und konstatierte, die russische Demokratie entwickle sich jedes Jahr ein Stück weiter. "Wenn wir einmal an die neunziger Jahre denken, da waren das damals überhaupt keine Wahlen." Es sei doch ganz normal, dass die Bewertung eines Urnengangs durch Sieger und Verlierer unterschiedlich ausfalle, sagte Medwedew - und ging zur Tagesordnung über.

Doch es ist fraglich, ob es der russischen Führung mit der inszenierten Audienz gelingen wird, die Wogen zu glätten. Zu dreist waren die Wahlfälschungen wohl dieses Mal, zu überheblich auch die Reaktion der Sieger von "Einiges Russland", die der Opposition hämisch zuriefen, sie sei eine schlechte Verliererin.....