Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[alphall31]

Das würde schon an der Befehlsgewalt scheitern .

[LieberTee]

Das würde schon an der Befehlsgewalt scheitern .

Was würde scheitern? Eine gemeinsame Armee? Weil man sich die Befehlsgewalt dann in einem supranationalen Rat mit den anderen Teilnehmern demokratisch teilen muss, und weil das die Politiker nicht wollen? Weil das das Volk nicht will? Weil das die Industrie nicht will? Weil das die Richter nicht wollen?

[Kongo Erich]

DT bietet doch gerade eine Übergangsregelung an:
Kahlschlag mit Sprengkraft: USA bauen 200 Stellen in NATO-Kommandozentren ab

Die Vereinigten Staaten planen, etwa 200 Positionen in mehreren wichtigen Nato-Kommandozentren zu streichen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump diesen Schritt bereits einigen europäischen Spitzenpolitikern mitgeteilt.

Die betroffenen Stellen befinden sich in Einrichtungen, die für die militärischen und geheimdienstlichen Operationen des Bündnisses entscheidend sind. Dazu zählen das Nato Intelligence Fusion Centre in Großbritannien, das Allied Special Operations Forces Command in Brüssel sowie Strikfortnato in Portugal, das maritime Einsätze koordiniert.
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die Standorte schauen mir nicht so aus, dass das in Abzug befindliche US-Personal nicht durch Europäer substituiert werden könnte

[Kongo Erich]

Die Aussage gefällt mir nicht:

Schutz von Europa
Rutte zweifelt an Verteidigungskraft der EU: "Träumen Sie weiter"
Aktualisiert am 27.01.2026, 11:02 Uhr

Es geht nicht ohne die USA, aber auch schwierig mit ihnen. Nato-Generalsekretär Rutte betonte noch einmal, wie wichtig die Vereinigten Staaten für den Schutz Europas seien.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte schließt aus, dass Europa sich zeitnah ohne Hilfe der USA verteidigen kann. "Träumen Sie weiter", sagte Rutte am Montag vor EU-Parlamentariern in Brüssel. "Wir können es nicht." In einem solchen Szenario würde Europa den US-Atomschirm verlieren, argumentierte der Nato-Generalsekretär und fügte mit ironischem Unterton hinzu: "Viel Glück".
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Rutte sagte, sollte Europa wirklich "alleine weitergehen" wollen, müssten die Verteidigungsausgaben der Länder auf zehn Prozent und nicht wie beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr vereinbart auf fünf Prozent steigen. Der Aufbau eigener nuklearer Fähigkeiten koste "Milliarden und Abermilliarden Euro".
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muss ich das jetzt so verstehen, dass wir nach Auffassung von Rutte einen eigenen europäischen Atomschirm (anstatt oder ergänzend zu den Bomben aus GB und F) brauchen?
Und wie ist in dem Kontext die Antwort aus Frankreich zu verstehen:

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Gegenwind aus Frankreich
Widerspruch erfuhr der Nato-Generalsekretär aus Paris. "Nein, lieber Mark Rutte. Die Europäer können und müssen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen", erklärte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot im Onlinedienst X. Dem stimme sogar Washington zu. "Das ist die europäische Säule der Nato", erklärte der französische Chefdiplomat. ...

wobei Wadephul wohl bei näherem Hinsehen auch dem Rutte recht gibt - die Europäer könnten es nur konventionell schaffen, nuklear dauere noch viiiiiiel länger

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich ebenfalls optimistischer bezüglich der europäischen Verteidigungsbereitschaft. "Wir sind auf dem Weg dorthin, indem wir beschlossen haben, fünf Prozent unseres BIP für Verteidigung aufzuwenden", sagte Wadephul bei einer Pressekonferenz mit seiner schwedischen Kollegin Maria Malmer Stenergard in Stockholm. "Wenn wir das machen, werden wir selbstverständlich in der Lage sein, uns konventionell selbst zu verteidigen."

Der Aufbau nuklearer Fähigkeiten sei jedoch "in der Tat noch eine kompliziertere Frage". Europa sei "für eine nicht unerhebliche Zeit darauf angewiesen, dass der amerikanische Nuklearschirm besteht". Darum müsse Europa beides tun: sich "wirklich konsequent für mehr europäische Unabhängigkeit engagieren" und zugleich "immer darauf achten, dass das Verteidigungsbündnis mit den USA lebendig bleibt".
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[Kongo Erich]

Die Aussage gefällt mir nicht:
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inzwischen kritisieren auch andere diese Aussage - aber aus einem anderen Grund:

Kolumne: NATO-Generalsekretär Mark Rutte führt Europa in die Irre

Sowohl die Sicherheitsstrategie als auch die neue Nationale Verteidigungsstrategie der USA machen deutlich, dass der Schutz Europas in Washington keine Priorität mehr genießt. Europa muss mehr tun.

Am Montag warnte Mark Rutte vor dem Europäischen Parlament, die Europäer machten sich etwas vor, wenn sie glaubten, sich ohne die militärische Unterstützung der USA selbst verteidigen zu können. Zugleich wandte sich der Nato-Generalsekretär gegen Forderungen, man müsse sich auf eine Zukunft ohne Washingtons Schutz vorbereiten. Donald Trump stehe klar zur Nato. Doch Mark Ruttes sicherheitspolitischer Kurs führt Europa in die Irre.

Nun gehört es sicherlich zur Berufsbeschreibung eines Nato-Generalsekretärs, alles daranzusetzen, das „transatlantische Band“ zu bewahren, das die Mitglieder der Allianz beim letzten Gipfel 2025 in ihrer Abschlusserklärung gleich im ersten Satz beschworen haben.

Angesichts der Bilanz des ersten Jahres von Trumps zweiter Amtszeit drängt sich jedoch die Frage auf, ob Rutte wirklich glaubt, was er sagt – oder ob wir es hier mit einem akuten Fall des „weil nicht sein kann, was nicht sein darf“-Syndroms zu tun haben.

Spätestens seit Trump als Präsident der mächtigsten Nato-Macht nicht davor zurückschreckt, Dänemark – ausgerechnet einem seiner treuesten Verbündeten – offen mit der Annexion Grönlands zu drohen, sollte eigentlich klar sein: Trumps Amerika ist kein verlässlicher Partner mehr, sondern ein unberechenbarer Akteur und zunehmend sogar ein strategischer Gegenspieler.
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Rutte irrt, wenn er glaubt, dass die Europäer für immer so existenziell auf die USA angewiesen sein müssen. Richtig ist, dass sie sich bislang nicht auf Ziele, Ressourcen und Strukturen einer europäischen Verteidigungsstrategie einigen konnten, die sie weniger stark von den USA abhängig macht. Sie haben sich mehr als gerne in die Abhängigkeit Amerikas begeben und dessen Führungsrolle dankbar angenommen.

Doch muss es, frei nach Polens Premier Donald Tusk, wirklich so sein, dass „500 Millionen Europäer 300 Millionen Amerikaner auf ewig bitten müssen, sie vor 144 Millionen Russen zu schützen“?

Die Europäer brauchen durchhaltefähige Streitkräfte, schlagkräftige militärische Fähigkeiten, eine wettbewerbsfähige, starke Verteidigungsindustrie und vor allem viel politischen Willen, um all das langfristig bereitzustellen. Dazu gehört bessere Abstimmung und engere Zusammenarbeit.

Die Europäer haben die Wahl: Sie können sich spalten lassen, bestehende Gräben vertiefen und nationale Alleingänge unternehmen. Oder sie nutzen die zunehmende Bedrohungslage und das schwindende Vertrauen in amerikanischen Schutz, um stärker zusammenzustehen und ihre Sicherheit eigenständig zu gewährleisten.
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Kopie hier
Und nein: ich bin nicht der Meinung, dass Europa atomar mit den USA gleichziehen muss. Starke konventionelle Streitkräfte reichen, wie man in der Ukraine sieht, um aggressive Nachbarn zurück zu halten.

Und damit komme ich zu meiner Kritik an Rutte:
Die Atomwaffen, die in Europa in nationaler Hand sind, reichen zudem, um einem Angreifer eine deutliche Abschreckung zu zeigen. Man muss für eine glaubhafte Abschreckung nicht die gesamte Erde mehrfach vernichten können.

[Kongo Erich]

Wir machen uns von den USA unabhängig:
Kubilius: Erstes EU-Satellitenkommunikationssystem im All einsatzbereit

Die Europäische Union verfügt nun über Zugang zu einer "sicheren und verschlüsselten" Satellitenkommunikation aus europäischer Produktion, wie der EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, am Dienstag mitteilte.

"Letzte Woche haben wir GOVSATCOM in Betrieb genommen", sagte Kubilius auf der Europäischen Raumfahrtkonferenz und bezog sich dabei auf das Programm der Europäischen Union für staatliche Satellitenkommunikation. "Das bedeutet, dass alle Mitgliedsstaaten nun Zugang zu souveräner Satellitenkommunikation haben können. Militär und Regierung. Sicher und verschlüsselt. Gebaut in Europa, betrieben in Europa, unter europäischer Kontrolle".
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(Kopie hier )

[Kongo Erich]

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Und nein: ich bin nicht der Meinung, dass Europa atomar mit den USA gleichziehen muss. Starke konventionelle Streitkräfte reichen, wie man in der Ukraine sieht, um aggressive Nachbarn zurück zu halten.

Und damit komme ich zu meiner Kritik an Rutte:
Die Atomwaffen, die in Europa in nationaler Hand sind, reichen zudem, um einem Angreifer eine deutliche Abschreckung zu zeigen. Man muss für eine glaubhafte Abschreckung nicht die gesamte Erde mehrfach vernichten können.

bin ich da einsam auf weiter Flur?
Atomwaffen für Europa? Bundeskanzler führt Gespräche über Atomschirm - meldet die Berliner Zeitung
(Kopie hier)

[Kongo Erich]

Europa zwischen Putin und Trump: "100.000 Soldaten" – Ruf nach EU-Armee wird lauter berichtet die Frankfurter Rundschau (Kopie hier)

Die Debatte über eine EU-Verteidigungsunion ist neu entfacht. Woran könnte die Entstehung einer europäischen Streimacht scheitern? Eine Analyse

Brüssel – Handelskrieg, politische Erpressung und Grönland-Krise: Die Weltordnung ist im Wandel – insbesondere durch den Einfluss des US-Präsident Donald Trump. Das Recht des Stärkeren ersetzt zunehmend die regelbasierte Ordnung. Das transatlantische Verhältnis steckt in einer schweren Krise und die NATO steht infrage. Deshalb riefen in den vergangen Wochen immer mehr europäische Spitzenpolitiker nach einer Europäische Verteidigungsunion, um sich militärisch unabhängiger von den Vereinigten Staaten zu machen.
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[Kongo Erich]

Auch die eher liberale Süddeutsche Zeitung bläst in das Horn und spielt mit im Orchester:

Verteidigungspolitik
Nur gemeinsam wird Europa stark

Die Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin skizziert den Weg, wie sich Europa aus der „Überabhängigkeit“ von den USA lösen könnte. Dazu müssten aber einige Staaten mehr Mut aufbringen.
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[Kongo Erich]

DT bietet doch gerade eine Übergangsregelung an:
Kahlschlag mit Sprengkraft: USA bauen 200 Stellen in NATO-Kommandozentren ab
die Standorte schauen mir nicht so aus, dass das in Abzug befindliche US-Personal nicht durch Europäer substituiert werden könnte

es läuft

Diplomatenkreise
USA übergeben zwei Nato-Kommandoposten an europäische Staaten
US-Präsident Trump fordert schon lange ein stärkeres Engagement der Europäer in der Nato. Nun werden zwei regionale Kommandos an Italien und Großbritannien übertragen. Und auch die USA erhalten ein neues.
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[Kongo Erich]

Mit der Nachricht aus dem SPIEGEL befasst sich nun auch die Berliner Zeitung:

USA überholt
Neue Nato-Kommandostruktur: Deutschland besetzt künftig wohl mehr Spitzenposten als die USA
Die Nato will ihre Kommandostruktur verändern. Europäische Länder sollen mehr Verantwortung übernehmen. Was ist für Deutschland vorgesehen?
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Nach Nato-Angaben werden damit erstmals alle drei Vier-Sterne-Kommandos, die auf operativer Ebene in Krisen und Konflikten die Führung übernehmen, von Europäern geleitet. Die USA werden dafür die Verantwortung für das See-Kommando übernehmen und die Führung über das Land- und Luftkommando behalten. Auch die Rolle des Oberbefehlshabers der alliierten Streitkräfte in Europa wird weiterhin durch die USA besetzt.
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die reine Stellenarithmetik interessiert mich eher weniger. Aber der Tenor ist klar - die USA schaffen sich in der NATO langsam selbst ab, und werden durch (hoffentlich) qualifizierte Europäer ersetzt.

Ergänzend:

„Doppelte Krise“
„Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt“, warnt Macron
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„Wir müssen uns fragen: Wollen wir Zuschauer sein – oder Akteure? Wenn wir Zuschauer sein wollen, dann mündet das in eine glückliche Unterwerfung“, so Macron.

Als Antwort fordert Macron einen Schub hin zu strategischer Handlungsfähigkeit: weniger Regeln und ein tieferer Binnenmarkt. Europa müsse außerdem seine Industrie aktiver schützen – nicht als Protektionismus, sondern durch klare Priorität für europäische Produkte, wenn andere Mächte ihre Märkte abschotten oder Regeln brechen.

Vor allem aber gehe es um Investitionen in Verteidigung, Schlüsseltechnologien und den grünen Umbau; dafür plädiert Macron für gemeinsame europäische Finanzierung – auch über Eurobonds. Europa habe enorme private Ersparnisse, die bislang zu stark in Anleihen oder ins Ausland flössen – dieses Kapital müsse stärker in die Zukunftsfähigkeit des Kontinents gelenkt werden.
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Verteidigung
Europa will militärisch auf eigenen Beinen stehen
10.02.2026 - 13:32 Uhr

Die EU muss die eigen Verteidigungsfähigkeit schnell ausbauen. Das ist in diesen Tagen das Thema auf mehreren Ebenen, doch nicht alle ziehen an einem Strang.

Europa ist im Moment gezwungen, im Zeitraffertempo zu lernen. Die bitterste und folgenreichste Lektion: die USA sind kein verlässlicher Partner mehr. Donald Trumps erratische Zollpolitik und die wirtschaftlichen Erpressungsversuche des US-Präsidenten selbst gegenüber engen Verbündeten waren nur der erste Schock. Dass er mit Russlands Kreml-Herrscher Wladimir Putin im Alleingang über das Schicksal der Ukraine verhandelt, ohne die direkt betroffenen Europäer einzubeziehen, darf als gezielte Demütigung verstanden werden. Das endgültige Ende einer scheinbar unverbrüchlichen Freundschaft markierten Trumps militärischen Drohungen gegen Grönland und den Nato-Partner Dänemark.
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berichtet auch die Stuttgarter Zeitung,
Kopie hier

[Kongo Erich]

EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt

Die EU und Australien haben die Verhandlungen zu einem Verteidigungs- und Sicherheitspakt offenbar abgeschlossen. Die Einigung könne möglicherweise parallel zum Freihandelsabkommen verkündet werden, das noch ausgehandelt wird, teilten EU-Diplomaten dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) mit. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen wird nun nur noch ein Datum für die Unterschrift gesucht.
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Quelle

Der Artikel vom Handelsblatt findet sich hier:

Die EU und Australien haben einen Verteidigungspakt ausgehandelt. Ein Freihandelsdeal soll folgen. Für Europa geht es um Sicherheit – und um eine offene Rechnung.
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[voyageur]

NATO: Die Vereinigten Staaten würden zwei operative Kommandos (JFC) aufgeben
Lignes de defense (französisch)
10.02.2026 | Kommentare (0)
Diplomatischen Quellen zufolge werden die Vereinigten Staaten zwei Kommandos des JFC (Allied Joint Force Command oder JFC) innerhalb der NATO aufgeben, aber ein anderes hinzugewinnen, während Donald Trump Europa auffordert, mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit zu übernehmen. Die JFC sind die operativen Kommandos, die für die Planung und Durchführung möglicher NATO-Operationen zuständig sind.

Einerseits werden die Amerikaner Italien das Kommando über die alliierten Streitkräfte (JFC) mit Sitz in Neapel (Süditalien) überlassen, das sich auf Operationen im südlichen Teil des euro-atlantischen Raums konzentriert.

Andererseits werden sie auch das Kommando über das JFC mit Sitz in Norfolk (im Osten der Vereinigten Staaten), das sich auf den Norden konzentriert, zugunsten Großbritanniens aufgeben.

Das dritte JFC, das sich auf den östlichen Bereich des Bündnisses konzentriert, hat seinen Sitz in Brunssum in den Niederlanden. Sein Kommando wird derzeit von einem deutschen Offizier wahrgenommen.

Im Gegenzug werden die amerikanischen Streitkräfte das Kommando über die alliierten Seestreitkräfte (Marcom) mit Sitz in Northwood in Großbritannien übernehmen. [NdÜ: Die europäische Marine, das Filetstück das die USA interessiert]

Diese Änderungen, die von der französischen Zeitung La Lettre in einem Artikel von Matthieu Fauroux bekannt gegeben wurden, dürften erst in einigen Monaten umgesetzt werden.