(Allgemein) Atomare Bewaffnung Deutschlands?

[Fox1]

Grundsätzlich habe ich schon Schwierigkeiten die Auffassung des wissenschaftlichen Dienstes nachzuvollziehen, woraufhin der Verzicht der „alten Bundesrepublik“ in Bezug auf die atomare Bewaffnung als rein deklaratorischer Natur „abzutun“.

Letztendlich gibt es ja auch Stimmen, die dem Verzicht ebenfalls mehr als eine deklaratorische Natur beimessen, unter anderem der Bundeswehrverband (Quelle), mithin aber keine Völkerrechtler. Prominenter dürfte an dieser Stelle eher unser Bundeskanzler sein, der ebenfalls die obige vertretene Rechtsauffassung nicht vertritt, denn es heißt:

„Deutschland hat sich in zwei international bindenden, völkerrechtlich bindenden Verträgen dazu verpflichtet, keine eigenen Atomwaffen zu haben. Das eine ist der Zwei-plus-Vier-Vertrag, das zweite ist der Nichtverbreitungsvertrag über Atomwaffen, dem wir beigetreten sind.“ (Link)

Nun teile ich die Einschätzung von muck, dass - vorbehaltlich der Kündigung des Atomwaffensperrvertrages - keine Rechtsfolgen zu erwarten wären, nun erklären wir ja aber, dass wir ein Rechtsstaat sind und die völkerrechtsbasierte internationale Ordnung einen Grundpfeiler unseres Handelns darstellt. Dann muss man konsequenterweise aber auch jegliche eigenständige atomare Bewaffnung ausschließen, oder aber eben konzedieren, dass das Völkerrecht nur dann maßgeblich ist, wenn es den eigenen Interessen nicht im Wege steht.

Im Übrigen wäre ein solcher Bruch des Völkerrechts ja eine gelungene Einladung für den propagandistischen Feldzug Russlands, mit dem man das Narrativ weiter bedienen könnte, dass der Westen sich weiter bewaffnet und die internationale Ordnung bricht. Das Argument sollte letztlich aber nicht unser Handeln beeinflussen.

Im Allgemeinen halte ich die Diskussion durchaus sinnvoll, alleinig um auch hier den USA aufzuzeigen, dass man sich nicht unter Druck setzen lässt, für mehr aber auch nicht. Es ergibt für mich erst einmal wenig Vorteil sich die nukleare Teilhabe bei Frankreich als „Junior Partner“ zu erkaufen, wenn man dann letztendlich immer noch nicht über eine wirksame Abschreckung verfügt, weil mit der nächsten Wahl ggfs. auch eine neue Außenpolitik etabliert wird, die wiederum nach anderen Maßstäben beurteilt, ob ein Einsatz von Atomwaffen sinnvoll ist.

Juristische Diskussion ist doch letztlich nicht von Bedeutung bzw. von rein akademischen Wert. Letztendlich gibt es wie immer eine Klausel. Der Schutz der eigenen Bevölkerung muss absolute Priorität haben und nichts anderes !

Diese ganzen Verträge wurden doch auch unter der Annahme eines vollständig intakten Schutzes durch die USA getroffen. Wenn das nicht mehr besteht ...
Propaganda aus Russland kann kaum schlimmer werden. Aktuell wird ja DEU/Merz vorgeworfen,
DEU zu militarisieren (wirklich ein Witz ohne Wehrpflicht) sowie Europa dominieren/unterwerfen zu wollen.

Man kann es drehen und wenden - es führt kein Weg an eigenen Atomwaffen vorbei. Am besten wäre auf europäischer Ebene, wobei das nicht unbedingt EU sein muss.

Wenn unsere Regierung noch einen Rest von Professionalität bewahrt hat, bereitet sie für den Fall im Hintergrund einen schnellstmöglichen NT Fähigkeitsaufbau zumindest vor. Dass sie das im Moment nicht offen sagen können, ist doch klar ...

[Quintus Fabius]

Der Schutz der eigenen Bevölkerung muss absolute Priorität haben und nichts anderes !

Ich stimme dem ausdrücklich zu, aber wir schützen die Bevölkerung durch eigene Atomwaffen eben nicht. Kosten und vermuteter politischer Nutzen stünden hier zudem in keinerlei Verhältnis. Rationialität wird durch Atomwaffen zu einer existenziellen Gefahr genau wie Irrationalität auch. Damit sind Atomwaffen schlussendlich kein krisenstabiles System. Sie erhöhen also die Kriseninstabilität und dies umso mehr, je mehr Staaten über diese Waffen verfügen. Rationale Systeme, die auf falschen oder unvollständigen Informationen basierend handeln, können vollkommen logisch handeln – und dennoch den Atomkrieg auslösen. Die Abschreckungslogik erzwingt in Krisen eine binäre Entscheidungsstruktur: handeln oder untergehen. Diese Logik reduziert Handlungsspielräume und begünstigt Eskalation und damit wirkt die bloße Existenz dieser Waffen eskalationsfördernd. Atomwaffen sind faktisch nicht sinnvoll einsetzbar, ohne unkontrollierbare Eskalationsspiralen auszulösen. Ihr angeblicher Nutzen liegt ausschließlich in der Drohung, diese Drohung aber ist nicht nur unglaubwürdig, sie hat auch noch den Nachteil, dass sie wahr sein muss um wirksam zu sein und damit unter extrem beschränkten Informationen, etwaig falschen Informationen, in sehr kurzer Zeit, irreversible Entscheidungen herbei zwingt. Ein System, dessen Nutzen vollständig durch sein eigenes Versagensrisiko im günstigen Fall aufgehoben wird, wahrscheinlicher aber sogar überkompensiert wird, ist strategisch sinnlos.

Eine nukleare Abschreckung ist nur dann wirksam, wenn der Gegner davon ausgeht, dass sie im Ernstfall auch tatsächlich umgesetzt wird. Da ein Angriff mit Atomwaffen jedoch für alle Beteiligten katastrophale Folgen hat, kann seine tatsächliche Ausführung, also das Ermorden von Millionen oder hunderten von Millionen an völlig Unschuldigten nicht mehr als rational gelten. Die Abschreckung verlangt somit, dass Akteure glaubhaft signalisieren, im Ernstfall gegen ihre eigenen Interessen zu handeln und insbesondere, dass sie glaubhaft machen können, dass sie schlussendlich irrational handeln werden. Dieser Widerspruch in sich selbst wiederlegt aber die ganze Idee der atomaren Abschreckung: Entweder sind die Akteure rational – dann ist die Drohung unglaubwürdig –oder die Drohung ist glaubwürdig – dann ist sind die Akteure nicht rational und damit kann es jederzeit auch so zum Atomkrieg kommen. Wie man es dreht und wendet, nukleare Abschreckung funktioniert allenfalls bedingt durch den blinden Glauben vieler daran, dass sie funktioniert. Sie funktioniert aber nicht per se, sondern ist lediglich eine Art religiöses Dogma ohne tatsächliche Wirkung dahinter. Genau darin liegt die Gefahr. Alle gehen wie selbstverständlich davon aus, dass die Logik hier ein bestimmtes Ergebnis erzwingt. Dem ist aber nicht so, es handelt sich nämlich um bloße Glaubenssätze.

Die vermeintliche Abschreckung erzeugt damit also erst genau jene Gefahr, die sie zu verhindern vorgibt.

Atomwaffen sind deshalb kein strategisches Instrument , sondern nur die Fortsetzung menschlichen Versagens mit technischen Mitteln.

[Kokovi79]

Und ohne Atomwaffen ist man erpressbar. Folgt man nicht den RUS-Drohungen, dann vielleicht zunächst ein Airburst vor Rügen. Bleibt man standhaft, ist als Nächstes eine Kleinstadt fällig, z.B. Demmin. Dann eine etwas größere Stadt, sagen wir Bad Kissingen. Als nächster Ort dann vielleicht Osnabrück. Spätestens an dieser Stelle wird jede Bundesregierung umfallen und zerbrechen. Davor schützen nur eigene Atomwaffen.

[Fox1]

Und ohne Atomwaffen ist man erpressbar. Folgt man nicht den RUS-Drohungen, dann vielleicht zunächst ein Airburst vor Rügen. Bleibt man standhaft, ist als Nächstes eine Kleinstadt fällig, z.B. Demmin. Dann eine etwas größere Stadt, sagen wir Bad Kissingen. Als nächster Ort dann vielleicht Osnabrück. Spätestens an dieser Stelle wird jede Bundesregierung umfallen und zerbrechen. Davor schützen nur eigene Atomwaffen.

Genau so ist es ...

[Quintus Fabius]

Und ohne Atomwaffen ist man erpressbar. Folgt man nicht den RUS-Drohungen, dann vielleicht zunächst ein Airburst vor Rügen. Bleibt man standhaft, ist als Nächstes eine Kleinstadt fällig, z.B. Demmin. Dann eine etwas größere Stadt, sagen wir Bad Kissingen. Als nächster Ort dann vielleicht Osnabrück. Spätestens an dieser Stelle wird jede Bundesregierung umfallen und zerbrechen. Davor schützen nur eigene Atomwaffen.

Genau darin liegt meiner Meinung nach der Denkfehler. Eigene Atomwaffen schützen eben nicht vor dieser Art der Erpressung, sondern erhöhen nur die Kriseninstabilität.

Diese quasi religiöse Annahme von der Deus Ex Machina Atomwaffe ist nichts als blinder Glaube.

Im übrigen ist es eine Wahnidee, dass die Russische Föderation dadurch gesamt gesehen Vorteile für sich generieren könnte, wenn sie einer nuklearen Drohnung folgend bei deren Nicht-Beachtung dann Nuklearwaffen tatsächlich einsetzt. Denn damit wäre genau der religiöse Wahn der Atomwaffe durchbrochen.

Wie ich es schrieb: Damit die Abschreckung glaubhaft ist, darf sie nicht rational sein, weil der tatsächliche Einsatz eben nie rational ist, wenn sie aber nicht rational ist, dann ist sie nicht krisenstabil, und sollte sie rational sein, dann ist sie nicht glaubwürdig.

Es ist beispielsweise nicht glaubwürdig, dass wir kollektiven Selbstmord begehen weil es einen Airburst auf Rügen gegeben hat.

Das allerwesentlichste aber aus meiner Schlußfolgerung ist euch gar nicht klar. Denn ich bin nicht gegen deutsche Atomwaffen, ganz im Gegenteil.

Denn bisher habe ich nur beschrieben, dass nukleare Abschreckung nicht dauerhaft funktioniert, weil sie systemisch gar nicht funktionieren kann. Ich habe aber gar nichts darüber geschrieben, was wir deshalb tun müssten und tun sollten.

Fakt ist: bisher hat die Menschheit die Atomwaffe als Technologie durch reinen Zufall und immenses Glück überlebt. Das reicht von Vorfällen die bei rein rationalen Systemen bereits den Atomkrieg herbei gezwungen hätten über verlorene Atombomben bis hin zum versehentlichen Abwurf von Atombbomben auf das eigene Land usw.

Der Kalte Krieg ist daher eben kein empirischer Beleg dafür, dass Abschreckung funktioniert, sondern im Gegenteil ein Beleg dafür, dass der Atomkrieg langfristig gesehen unvermeidbar ist.

Nun also zur eigentlichen Schlußfolgerung aus meinen Kausalketten:

1. Atomwaffen existieren, der Feind hat sie und wird sie niemals aufgeben - daraus folgt:

2. Der Atomkrieg ist so oder so auf Dauer unvermeidbar.

3. Daher müssen wir davon ausgehen, dass ein zukünftiger Krieg dem wir ausgesetzt sein werden ein Atomkrieg sein wird.

4. Insbesondere muss man so planen, dass jeder Krieg mit den Russen schlusssendlich zumindest bedingt auf der taktischen Ebene mit Atomwafffen geführt werden wird.

5. Wir benötigen daher eigene Atomwaffen um im kommenden Atomkrieg mehr Schaden anrichten zu können.

6. Der religiöse Glaube an die Abschreckung kann durch eigene Atomwaffen den unvermeidbaren Atomrkrieg zumindest verzögern.

7. Man darf sich niemals der Täuschung hingeben, dass Abschreckung dauerhaft funktionieren wird. Dies ist aber eben kein Argument gegen eigene Atomwaffen, sondern in Wahrheit eines dafür.

[muck]

Es gibt ein sehr lesenswertes Buch zu diesem Thema von Graham Allison, 'The Essence of Decision', worin er die Entscheidungsprozesse während der Kuba-Krise nachzeichnet. Jahrzehnte vor der Freigabe der Akten beider Seiten, deutete er vieles richtig, das ihm nicht bekannt sein konnte.

Will sagen, das Buch taugt.

Allison zeigte, dass beide Seiten während der Krise keineswegs nur als rationale Akteure im Sinne der Spieltheorie handelten—nicht nur planvoll, faktenbasiert und gewinnmaximierend—, sondern dass insbesondere auf sowjetischer Seite Palastpolitik und Irrationalität vorherrschten. Später wurde sein Buch dahingehend vereinnahmt, dass es die Grundannahmen des Konzepts der Mutually Assured Destruction widerlegt habe.

Allison verwahrte sich jedoch dagegen. Abschreckung muss aus seiner Sicht durchaus ein rationales Element beinhalten, um zu wirken. Denn strategische Ambiguität und Unberechenbarkeit sind nicht gleichbedeutend. Der Gegner sollte nicht jeden meiner Schritte vorausahnen können, sonst wird er zu kühn, er darf mich aber auch nicht für komplett unberechenbar halten, sonst wird er paranoid.

Im Übrigen müssen allgemeine Annahmen über das Prinzip der Abschreckung zu Russlands besonderen Begebenheiten angepasst werden.

Erstens: Russlands Außenpolitik folgt vormodernen Prämissen. Wenn Moskau bspw. von Einflusssphären spricht, sind nicht so sehr quantifizierbare strategische Interessen gemeint, als vielmehr Russlands Honor imperii.

Zweitens: Russland ist eine Kleptokratie. 2017 behauptete Bill Browder, lange Zeit größter ausländischer Investor in Russland, vor dem US-Kongress unter Eid, dass Wladimir Putin Vermögen im Wert von $200 Mrd. besitze.

Alexej Nawalnys Anti-Korruption-Projekt konnte Putin Vermögenswerte von $40 Mrd. sicher zuordnen, und in seinem Kabinett vereinigen sich wahrscheinlich noch mal an die $50 Mrd.

Wer solche Reichtümer anhäuft, hat kein gesteigertes Interesse daran, als Aschehäufchen zu enden. Das trifft insbesondere auf Wladimir Putin zu, von dem allgemein bekannt ist, wie sehr er sich um seine Gesundheit sorgt.

Drittens: Der russische Gesellschaftsvertrag beruht auf Gehorsam im Austausch von Stabilität.

Putin ist als derjenige an die Macht gekommen, der die Zeit beendete, in der Durchschnittsrussen Kartoffeln anbauen mussten, um über die Runden zu kommen. Er weiß genau, dass allein große wirtschaftliche Verwerfungen in Russland selbst sein System zu Fall bringen könnten, weswegen er bspw. auch die allgemeine Mobilmachung vermeidet, obwohl sie seiner Rhetorik nach längst geboten wäre.

Sein Regime hat auf ökonomischen Druck immer empfindlicher reagiert als auf militärische Bedrohungen.

Aus diesen drei Beobachtungen folgt in meinen Augen:

Erstens: Moskau respektiert nur Stärke—im Sinne eines Willens zur Machtprojektion, nicht der theoretischen Möglichkeit dazu. Es kommt also nicht auf die Zahl der Sprengköpfe an, sondern auf die Entschlossenheit der jeweiligen Entscheidungsträger.

(Was meines Erachtens z.B. erklärt, warum sich die Russen getrauen, Großbritannien verbal herumzuschubsen, Frankreich jedoch nicht. Denn die Stellung des französischen Präsidenten ist wesentlich stärker als die des britischen Premiers, und anders als London hat Paris auch noch in jüngster Zeit den Willen gezeigt, seine Interessen global notfalls mit Gewalt zu verteidigen.)

Selbstbeschränkungen wie bspw. ein Erstschlagsverzicht schaden dieser Abschreckungsfähigkeit nicht, wenn der Gegner seine Ziele nicht erreichen kann, ohne den Zweitschlag riskieren zu müssen.

Zweitens: Eine nukleare Eskalation ist im Falle eines offenen bewaffneten Konflikts mit Russland nicht zwingend. Die russische Führung hat viel zu verlieren und fürchtet sich davor.

Anderer Aspekt, aber in der Konsequenz ähnlich: Man sollte Ausbildung und Sozialisierung der russischen Entscheidungsträger berücksichtigen. Es ist bekannt, dass der Warschauer Pakt seit den 1980ern davon ausging, einen Landkrieg gegen die NATO führen und gewinnen zu können, ohne dass es zum atomaren Schlagabtausch käme.

Drittens: Hauptziel einer europäischen oder deutschen Abschreckungsstrategie muss die russische Wirtschaft sein.

Hier kann man Moskau am empfindlichsten treffen, und riskiert gleichzeitig im geringeren Maße als beim Angriff auf militärische Hochwertziele oder gar Bevölkerungszentren eine nukleare Eskalation. Denn es ist das Eine, ob man z.B. eine Großstadt oder Russlands strategische U-Boote vernichtet, und etwas völlig Anderes, ob man alle russischen Raffinerien in die Luft jagt.

Eine solche Abschreckungsstrategie kann also durchaus auch auf konventionellen Effektoren aufbauen.

Für Deutschland bedeutet das meines Erachtens:

Erstens: Wir brauchen eine konventionelle Erstschlagfähigkeit. Ob die nun durch Marschflugkörper, ballistische Raketen oder Hyperschallfluggeräte realisiert wird, ist einerlei, Hauptsache, die russische Wirtschaft lässt sich damit effektiv unter Druck setzen. Man wird einem deutschen Bundeskanzler auch eher zutrauen, Tomahawks gegen Gazprom einzusetzen, als ASMPs gegen Moskau.

Zweitens: Sky Shield muss in solchem Maße ausgebaut werden, dass zumindest Deutschlands wichtigste wirtschaftliche Zentren eine gewisse Zeitlang vor Angriffen mit konventionellen ballistischen Raketen und Marschflugkörpern geschützt werden können.

Außerdem muss die Infrastruktur des Landes endlich gehärtet werden, damit nicht ein paar Saboteure oder Hacker erreichen können, was ansonsten hunderte Luftangriffe kosten würde.

Drittens: Wir brauchen eine nukleare Zweitschlagfähigkeit. Wie die nun realisiert wird, ist weniger wichtig, als dass Moskau fest überzeugt ist, dass jeder Einsatz von Nuklearwaffen durch Russland eine Antwort in gleicher Münze nach sich zieht.