EU Verteidigung

[Broensen]

..... also wenn das Eurokorps einfach eine eigene Truppe bekäme, würde die Entscheidungshoheit beim Rat der EU liegen der einstimmig beschließen müsste .... das ist natürlich Murks, und deshalb sagst du, diese Truppe sollte der NATO unterstellt sein? Wer beschließt dann über einen Einsatz? Doch nicht auch wieder alle im Konsens??

Es gibt diese Truppe ja noch nicht, also gibt es auch die Regularien dafür nicht. So blöd es auch klingt, aber ich würde den Parlamentsvorbehalt hier noch für das beste, am wenigsten blockierbare Mittel halten. Also müsste das EU-Parlament diese Truppe aufstellen, oder zumindest die Entscheidungsgewalt übernehmen.

[muck]

Zum vorherigen Thema, Mindset: Ich möchte mal exemplarisch auf die Leserreaktionen in der größten österreichischen Zeitung, der 'Krone' verweisen, auf die Nachricht hin, dass die Merz-Regierung die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen will. Einfach überfliegen: (Link)

Der Geburtsfehler der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik besteht darin, dass man erstens Ländern wie Österreich* und Irland groteske Extrawürste gebraten hat, und zweitens überhaupt versucht, disparate Sicherheitsinteressen zusammenzuführen. (* Besonders lustig in diesem Zusammenhang, Ex-Kanzler Nehammers Interpretation der Irland-Klausel. 2023 behauptete Nehammer ernsthaft, Österreich hätte ein Anrecht darauf, von seinen Nachbarn mitverteidigt zu werden, und müsse im Gegenzug nichts dafür tun.)

Besser wäre hier wohl ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Wer nicht militärisch mitarbeiten will, bitte, derjenige soll sich dann aber bitte auch keinen Beistand erwarten.

[Kongo Erich]

Europa wird kriegstüchtiger: Niederlande rüsten auf und bestellen die stärkste Leopard-Version - aber das ist insgesamt immer noch die Aufrüstung einzelner EU-Mitgliedsstaaten.
Und auch, wenn eine gewisse Standardisierung durch einheitliche Waffensysteme erkennbar ist - von einer gemeinsamen EU-Verteidigung sind wir noch weit entfern.

...
Besser wäre hier wohl ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Wer nicht militärisch mitarbeiten will, bitte, derjenige soll sich dann aber bitte auch keinen Beistand erwarten.

auf den ersten Blick bestechend - aber wie soll das gehen?

Sobald ein EU-Staat anfängt, sein Defizit zu beseitigen und einige Gewehre, Munition und Manpads beschafft, kann er dann Beistand erwarten?
Und wie ist der Beistand dann - uneingeschränkt oder gleichwertig den Ausgaben des angegriffenen EU-Staates, also etwa auf eine Kompanie von Gebirgsschützen aus Bayern beschränkt?
Was ist, wenn ein EU-Land zu klein ist, um eine eigene Luftwaffe zu unterhalten? Gibt es dann keine Luftunterstützung durch andere EU-Mitglieder?
Und wenn ein EU-Land nicht 5 % sondern nur 2,5 % des BIP für Verteidigungsausgaben aufwendet - werden dann auch nur 50 % der Streitkräfte des Landes mit dem höher finanzierenden Etat eingesetzt?

Ich glaube, über kurz oder lang führt an gemischten Brigaden oder tatsächlich einer EU-Verteidigung kein Weg vorbei. Und dann ist es auch kein Nachteil, wenn sich (analog der "komperativen Vorteile" aus der VWL) die Staaten bei dem, was dort eingebracht wird, auf das konzentrieren, was sie am Besten können.

Man kann natürlich wie bei der NATO anfangen, gemeinsame Manöver abzuhalten und den gemeinsamen Einsatz zu üben - zwar ggf. ohne US-Truppen, aber dafür mit den Staaten wie Österreich, die zwar EU-Mitglieder, aber nicht in der NATO vertreten sind.

[Falli75]

Zumal genau dieses ja die Mentalität ist, welche wir bei Trump bezüglich der Nato kritisieren.

[Schneemann]

Passt ja relativ gut hier hinein - Meldung von vor ca. 2 Monaten:

EU to upgrade GPS systems as Russian jamming efforts spark response

[Mar 12, 2025]

THE HAGUE, Netherlands — The European Union is upgrading a ground control center for its GPS satellite constellation as concerns over jamming of the vital signals by Russia run high.

Europe operates its own constellation of global positioning satellites called Galileo. Made up of 27 operational satellites in medium-earth orbit, the system provides positioning accuracy down to 20 centimeters horizontally and proudly boasts of being “the world’s most precise GNSS program.” [...] For the system’s newest upgrade, the Spanish company GMV has been tapped to enhance the satellite constellation’s Galileo Reference Centre in Noordwijk, Netherlands, in a contract worth up to €27.5 million, or $30 million USD. Acting as one of the cornerstones of the service, this facility keeps track of the quality of signals while also functioning as the European Monitoring and Analysis Centre in a joint UN project that includes other global navigation systems like GPS, GLONASS and BeiDou. [...]

GPS signal jamming has become a significant concern in recent years, particularly in the aftermath of Russia’s invasion of Ukraine. Especially along the frontline and in the Baltic, interruption of signals is causing inaccurate position readings, which pose problems and safety risks to civilian flights and military applications alike.

Multiple countries, including Poland, Estonia, Latvia, Lithuania, Finland, Sweden and parts of Germany, have experienced GPS disruptions which are often traced back to Russian transmitters.

https://www.defensenews.com/global/europ...-response/

Schneemann

[Gecktron]

Ich denke das passt hier in den Thread am besten

Hartpunkt: Deutschland bietet Partnern Einstieg in Rahmenverträge für U-Boote, Kampfpanzer und Luftverteidigung an

Die Bundesregierung bietet europäischen Partner den Einstieg in sogenannte Rahmenvereinbarungen zur Beschaffung von Rüstungsgütern in drei Fähigkeitsbereichen an – zu den gleichen Bedingungen wie die Bundeswehr. Wie Verteidigungsminister Boris Pistorius gestern am Rande des Treffens der Verteidigungsministerinnen und -minister der EU in Brüssel vor Journalisten sagte, geht es um Verträge für U-Boote der Klasse 212CD, Kampfpanzer Leopard 2 A8 sowie Systeme der Luftverteidigung. Dies sei ein Zeit- und Effizienzgewinn, sagte Pistorius.

Man wolle dabei auf der deutschen Initiative Euorpean Sky Shield Initiative (ESSI) aufsetzen. „Unser Vorschlag: Länder sollen in den Bereichen, in denen sie besondere Kompetenzen besitzen, Verantwortung übernehmen“, damit ins Lead gehen, so Pistorius. Deutschland habe vorgeschlagen den Lead für die Bereiche Luftverteidigung, bei Landsystemen und bei maritimen Systemen zu übernehmen.


Nach Aussage des Ministers sollen die Streitkräfte ihre Fähigkeitslücken sehr schnell schließen. Dies solle nicht einzeln, sondern im Kollektiv erfolgen, um gemeinsam Ausbildung, Wartung und Logistik zu organisieren. Einzelne Länder werden laut Pistorius „Lead Nation“-Verantwortung übernehmen. Wo anderen Staaten in die Führung gehen werden, ließ er offen.

Pistorius hat heute einen Plan vorgestellt in dem bestimmte Länder als sogenannte Lead Nations in bestimmten Bereichen dienen sollen. Diese Lead Nations sollen Beschaffung, Training und Unterstützung organisieren.

Für Deutschland bietet er hier Rahmenvereinbarungen für Leopard 2A8, Type 212CD und "Flugabwehr" (mMn vermutlich IRIS-T SLM plus Skyranger) an.

Mit IRIS-T SLM und Leopard 2A8 hat man so etwas in einer ähnlichen Form schon gemacht. Das auszubauen halte ich für eine gute Idee.

Welche anderen Lead Nations es geben soll wurde nicht genannt, aber es gibt eine Reihe von Bereichen in den sich solche Leader finden lassen.

[Kongo Erich]

Deutschland stationiert Panzerbrigade an der NATO-Ostflanke - das ist mehr als nur ein Symboltransfer

Die Bundeswehr hat in Litauen die neue Panzerbrigade 45 aufgestellt. Zu einem feierlichen Appell reist Bundeskanzler Friedrich Merz nach Vilnius.

Eines der ehrgeizigsten Vorhaben der Bundeswehr nimmt Gestalt an: Die Stationierung von knapp 5000 deutschen Soldatinnen und Soldaten in Litauen. Am 1. April wurde in der Hauptstadt Vilnius die neue Panzerbrigade 45 offiziell in Dienst gestellt. Sie bildet den Kern des Kampfverbands, mit dem Deutschland auf Bitten Litauens die NATO-Ostflanke absichert - eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
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Das Land arbeitet derweil selbst am Aufbau einer schlagkräftigen Panzertruppe, für die es 44 moderne Kampfpanzer Leopard 2 A8 aus deutscher Produktion bestellt hat. Den gleichen Typ Panzer wird auch die Bundeswehr-Brigade in Litauen nutzen, was die Zusammenarbeit der beiden Armeen erleichtern dürfte.
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erst mal 500 Personen - das ist so ungefähr 1/10 von dem, was bis Ende 2027 "dauerhaft vor Ort" sein soll. Bin gespannt, was von dieser Planung umgesetzt werden kann.