Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[voyageur]

La Tribune (französisch)
LONDON (Reuters) - Mehr als 30 Länder haben sich bereit erklärt, Truppen für eine Friedenstruppe in der Ukraine bereitzustellen, falls ein Abkommen zur Beendigung des Krieges mit Russland zustande kommt, sagte ein Sprecher des britischen Premierministers Keir Starmer am Montag.
„Die Kapazitäten für einen Beitrag werden variieren, aber es wird eine bedeutende Streitmacht sein, mit einer großen Anzahl von Ländern, die Truppen stellen werden“, sagte der Sprecher gegenüber der Presse.
Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron arbeiten an der Bildung einer „Koalition der Freiwilligen“, die der Ukraine im Falle eines Friedensabkommens mit Russland eine Sicherheitsgarantie bieten könnte, indem sie Moskau davon abhält, einen neuen Angriff zu starten.
Der Kreml spricht sich kategorisch gegen den Einsatz ausländischer Soldaten in der Ukraine aus.

[Quintus Fabius]

https://www.zeit.de/2025/11/europa-ruest...o-soldaten

Viele Milliarden, wenig Armee

Europa gibt doch schon mehr Geld als Russland fürs Militär aus, sagen Aufrüstungskritiker. Richtig, die Frage ist nur: Was genau macht es mit dem Geld?

Die Frage stellt sich speziell für die Bundeswehr gleich noch mal mehr !

[Diogenes]

Italy opposes EU defense-spending scheme, checking bloc’s momentum

In a letter to Italian daily Corriere della Sera on Thursday, Meloni’s defense minister, Crosetto, wrote that only NATO, not the EU, offered a guarantee of military assistance among members.

“The only concrete and practical defense model, here and now, is NATO,” he wrote.

Meloni’s caution on rearming also reflects opposition from Italian voters to spending on arms rather than healthcare.
Meloni’s deputy prime minister, Matteo Salvini, a Eurosceptic who has long been soft on Russia, has also this week been opposing extra defense spending, claiming Italy’s biggest threat is Islamic terror, not Vladimir Putin.
Asked about a possible European army on Thursday, he replied, “What would a European army led by France and Germany do today: Would it go to war?”

https://www.defensenews.com/global/europ...-momentum/


In Berlin/Bonn träumt seit 1948 von einer EU Armee.
https://www.bundestag.de/resource/blob/5...f-data.pdf

Als Postfaktizität oder postfaktische Politik wird ein politisches Denken und Handeln bezeichnet, für das Fakten irrelevant sind. Der emotionale Effekt einer Aussage vor allem auf die eigene Zielgruppe gilt dabei als wichtiger als ihr Wahrheitsgehalt.

Dann wird die F35 über Nacht zu Trumps Trojaner und man faselt was von europäischer Abschreckung. Solange es sich gut anfühlt.

[Diogenes]

Weiter wie immer:

EU gespalten – Regierungschefs einigen sich nicht auf Ukraine-Paket

Der Ausgang des Brüsseler Treffens unterstreicht, wie gespalten Europa in Verteidigungsfragen ist. „Ich mag den Begriff ‚Aufrüstung‘ nicht“, sagte Spaniens Premier Pedro Sánchez am Donnerstag als Reaktion auf eine Frage zum neuen Verteidigungsplan der Kommission. „Es ist wichtig zu berücksichtigen, dass die Herausforderungen, mit denen wir in der südlichen Nachbarschaft konfrontiert sind, anders sind als die, mit denen die östliche Flanke konfrontiert ist“, so Sánchez.

Insbesondere schlug Kallas vor, dass ein Anteil der militärischen Beiträge "entsprechend dem wirtschaftlichen Gewicht" der einzelnen Länder geleistet werden sollte, wobei das Bruttonationaleinkommen (BNE) als Hauptindikator für eine gerechte Verteilung der Spenden herangezogen werden sollte. Dieses Modell stößt auf großen Widerstand bei großen Ländern wie Frankreich und Italien, von denen man erwarten würde, dass sie nach dem BNE-Schlüssel beträchtliche Beiträge leisten würden.

Macron will führen, nicht zahlen. Frankreich leistet weniger Hilfe als Dänemark oder Schweden.


https://www.handelsblatt.com/politik/int...13224.html
https://de.euronews.com/my-europe/2025/0...-eu-gipfel
https://de.statista.com/statistik/daten/...ine-krieg/

[voyageur]

Krieg in der Ukraine: Ein Gipfeltreffen mit Selenskyj und europäischen Staats- und Regierungschefs wird am 27. März in Paris stattfinden.
Ouest France (französisch)
Nach der Tagung des Europäischen Rates am Donnerstag kündigte Emmanuel Macron die Abhaltung eines Gipfeltreffens der „Koalition der Willigen“ am Donnerstag, den 27. März, in Paris an. Dieses Treffen soll es insbesondere ermöglichen, die „Arbeiten zur kurzfristigen Unterstützung der ukrainischen Armee“ abzuschließen, so der französische Präsident.
[Bild: https://cdn-media-sdv.ouest-france.fr/ld...cdc0f.jpeg]
Emmanuel Macron kündigte am Donnerstag nach dem Europäischen Rat an, dass am Donnerstag, den 27. März, in Paris ein Gipfeltreffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staats- und Regierungschefs stattfinden werde. Dieses neue Gipfeltreffen, das auf ein erstes Treffen Anfang März in London folgt, wird nach Gesprächen stattfinden, die die USA mit Russland und der Ukraine führen, um eine begrenzte Waffenruhe zu gewährleisten, die für Montag in Saudi-Arabien geplant ist.

Es soll die „kurzfristigen Unterstützungsarbeiten der ukrainischen Armee, die Verteidigung eines nachhaltigen und tragfähigen ukrainischen Armeemodells zur Verhinderung russischer Invasionen“ und schließlich „die Sicherheitsgarantien, die die europäischen Armeen bieten können“, ermöglichen, erklärte der französische Präsident. Der Ablauf dieses Treffens werde „in den nächsten Tagen fertiggestellt“, fügte Emmanuel Macron hinzu.

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Lignes de defense (französisch)
Gestern, Donnerstag, den 20. März, versicherte der britische Premierminister Keir Starmer seinerseits, dass die Pläne zur Verteidigung eines möglichen Waffenstillstands zwischen der Ukraine und Russland „Form annehmen“ (seine Erklärung hier lesen).
Er äußerte sich nach einem Treffen in London zwischen den „operativen stellvertretenden Leitern“ (laut Elysée) „von mehr als 25 Ländern“. Länder, deren Liste noch nicht bekannt gegeben wurde, ebenso wenig wie ihr Grad an Engagement.

[Old Boy]

DGAP-Präsident Tom Enders veröffentlicht „SPARTA“-Positionspapier zur europäischen Verteidigung

https://dgap.org/de/presse/news/dgap-pra...opaeischen

DGAP-Präsident Dr. Thomas Enders (ehemaliger Airbus-Vorstandsvorsitzender) hat gemeinsam mit René Obermann (dem früheren Telekom-Chef und Chairman von Airbus), dem Präsidenten des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) Prof. Dr. Moritz Schularick und Dr. Jeannette zu Fürstenberg (Investorin) sowie weiteren Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft ein Positionspapier zur Verteidigung erarbeitet. Im Dokument „SPARTA“ (Strategic Protection and Advanced Resilience Technology Alliance) fordern sie massive Investitionen in Europas Verteidigungsfähigkeit, um technologische Souveränität und militärische Abschreckung zu sichern.

Technologie als Schlüssel zur Sicherheit

Die Verfasser des Papiers plädieren für gezielte Investitionen in moderne Verteidigungstechnologien wie Drohnensysteme, eine europäische Multi-Domain-Combat-Cloud und Hyperschallwaffen. Auch eine verstärkte nukleare Abschreckung in Kooperation mit Frankreich und Großbritannien wird vorgeschlagen.

Wir brauchen eine technologiegetriebene Verteidigungsstrategie und dürfen nicht den ausgetretenen Pfaden der alten Beschaffungspolitik folgen – insbesondere, wenn es um große Investitionen geht“, betonte Tom Enders im Interview im ZDF heute journal. „Es geht nicht darum, in 20 Jahren neue Waffensysteme zu entwickeln, sondern bestehende Technologien jetzt einsatzfähig zu machen. Der Fokus liegt auf Lösungen für die nächsten drei bis fünf Jahre, nicht auf langfristigen Programmen.“

400 Milliarden Euro für strategische Innovationen

Um Europas technologische Überlegenheit sicherzustellen, fordern die Autoren ein Sondervermögen von mindestens 400 Milliarden Euro über zehn Jahre. Statt konventionelle Rüstungsausgaben zu erhöhen, sollen gezielt Schlüsseltechnologien entwickelt und ausgebaut werden.

Einordnung durch die DGAP

Als unabhängiger Think-Tank begleitet die DGAP außen- und sicherheitspolitische Debatten durch wissenschaftliche Analysen und faktenbasierte Einordnungen. Zurzeit wird das Zentrum Sicherheit und Verteidigung neu aufgebaut. Dabei konzentriert es sich zunächst auf die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur, europäische Rüstungskooperation und technologische Modernisierung sowie Integrierte Verteidigung.

PDF
https://dgap.org/sites/default/files/Pos...uptung.pdf


Der deutsche "Think Tank" unter der Leitung eines ehemaligen Airbus-Chefs bringt nicht viel neues hervor.
- Orange man bad
- F-35 bad
- wir müssen mehr tun (no shit !)
- wir brauchen ganz viel verschiedenes Zeugs, um die russische Luftverteidigung zumindest lokal zu überwältigen
- Drohnen sind die Zukunft

[Kongo Erich]

Unabhängig von jeder Ideologie zu dem orangen Toupet-Träger:

Seit Obama haben alle US-Präsidenten deutlich gemacht, dass sie sich nicht mehr auf Europa und Russland sondern vorrangig auf Asien und China konzentrieren müssen. Auch die US-Ressourcen sind begrenzt.

Europa ist die einzige Weltregion, die es von der Wirtschaftskraft und der Zahl der Einwohner leicht mit seinen potentiellen Gegnern aufnehmen und diese zurück halten kann. Europa muss nur in Bewegung kommen.
Der A...tritt von DT war zwar etwas sehr undiplomatisch, aber er führt zu den richtigen Konsequenzen:
Europa arbeitet bereits daran, die USA in der Nato zu ersetzen – Bericht der Berliner Zeitung

[Kongo Erich]

Unsere Diskussion über die Türkei und Europa ist nicht ganz abwegig, wie die Frankfurter Rundschau zeigt:

Erdogan will Truppen in der Ukraine und träumt von der Türkei als Supermacht Europas
Stand:23.03.2025, 08:10 Uhr

....Die Aussicht, dass Trumps Amerika die Ukraine an den russischen Präsidenten Wladimir Putin verschenkt und die NATO zerstört, ist für die Türkei ebenso beunruhigend wie für die Europäische Union und das Vereinigte Königreich.

Aber türkische Politiker sehen in der anhaltenden Krise auch eine Chance, die Beziehungen zu Europa neu zu ordnen. Die Türkei hat im Nahen Osten offen ihre Muskeln spielen lassen, wo der Sturz des Assad-Regimes in Syrien ihren Einfluss verstärkt hat. Aber sie wird sich auch still und leise ihrer Rolle als wichtiger Akteur in der europäischen Sicherheit bewusst.

Erdogan tritt wegen Ukraine-Krieg in Dialog mit EU-Vertretern
Es gibt erste Anzeichen für eine Vertiefung des Sicherheitsdialogs zwischen dem Team des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinen europäischen Amtskollegen. Außenminister Hakan Fidan nahm am 2. März an dem vom britischen Premierminister Keir Starmer einberufenen Krisengipfel zur Ukraine teil, zwei Tage nachdem der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky im Weißen Haus mit Trump und dem US-Vizepräsidenten J.D. Vance aneinandergeraten war. Die Türkei ist Teil der „Koalition der Willigen“ unter der Führung von Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geworden.

Nach einem von der EU veranstalteten Gipfel am 6. März signalisierte Erdogan, dass türkische Truppen möglicherweise in der Ukraine stationiert werden könnten.
...

Die Türkei hat die Ukraine seit Beginn der russischen Großinvasion im Jahr 2022 unerschütterlich unterstützt, aber auch Verbindungen zu Russland aufrechterhalten und sogar Vermittlungsbemühungen geleitet. Die militärische Präsenz der Türkei wäre daher wahrscheinlich für beide Parteien akzeptabel. Während Moskau die Idee europäischer Friedenstruppen scharf kritisiert hat, hat es sich zu der Türkei nicht geäußert.
...

In den letzten zehn Jahren hat Ankara Truppen in verschiedene andere Länder entsandt, darunter Syrien, Libyen und Aserbaidschan. In den ersten beiden Fällen kam es sogar zu Auseinandersetzungen mit Russland – entweder mit dem regulären Militär oder mit Stellvertretertruppen wie der Wagner-Gruppe. In Syrien führten türkische Streitkräfte schließlich auch gemeinsame Patrouillen mit dem russischen Militär durch, um einen fragilen Frieden in der Region Idlib zu sichern. Mit anderen Worten: Die Türkei hat umfangreiche Erfahrungen im Umgang mit Konflikten mit Russland gesammelt.
...

Erdogan hofft mit Blick nach Russland auf engere Beziehungen zur EU
Die Politik in der Türkei hofft nun, dass die Sicherheitszusammenarbeit mit Europa in der Ukraine auch auf die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei ausstrahlen könnte. Dies könnte eine umfassendere Sicherheitspartnerschaft beinhalten, die darauf abzielt, Russland einzudämmen und die Stabilität in Europa zu sichern. Die Türken sind aber auch sehr daran interessiert, eine Aktualisierung ihrer Zollunion von 1995 auszuhandeln.
...

Die derzeitige Zollunion gilt für Industriegüter und hat sich positiv auf das Wachstum der Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der EU und der Türkei ausgewirkt. Sie treibt das exportgetriebene Wachstum in einer Zeit voran, in der die türkische Wirtschaft mit Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Damit sich die Türkei jedoch weiterentwickeln und den Übergang zu einem wissensbasierten Modell vollziehen kann, ohne in die sprichwörtliche Falle des mittleren Einkommens zu geraten, sollte auch der Dienstleistungssektor einbezogen werden.

Türkische Rüstungsfirmen hoffen auf Aufträge aus Europa
Auch die Rüstungsindustrie ist Teil des Puzzles. Während Europa sich darauf vorbereitet, die Militärausgaben zu erhöhen, würden türkische Unternehmen wie Aselsan oder Baykar, das die Bayraktar-Drohne herstellt, gerne davon profitieren. Baykar und Leonardo, ein führendes italienisches Unternehmen, haben kürzlich ein Joint Venture gegründet, das sich auf künstliche Intelligenz und unbemannte Plattformen konzentriert.

...

dazu dann auch bei der FR:
Türkei als Schlüsselakteur in der europäischen Sicherheitsordnung
Stand:23.03.2025, 14:07 Uhr

[lime]

Unsere Diskussion über die Türkei und Europa ist nicht ganz abwegig, wie die Frankfurter Rundschau zeigt:
dazu dann auch bei der FR:
Türkei als Schlüsselakteur in der europäischen Sicherheitsordnung
Stand:23.03.2025, 14:07 Uhr

Das hätte die Türkei natürlich gerne dass die EU sich abhängig von ihr macht, obwohl man gleichzeitig ein Auge auf Zypern und einige Regionen Griechenlands und Bulgariens geworfen hat. Mit so einem Abkommen würde man nur weitere Sargnägel in die EU einschlagen.

[Kongo Erich]

Wenn man Aussenpolitik als "Interessen geleitet" sieht - und dafür gibt es gute Gründe - dann muss man bei näherer Analyse feststellen, dass es unterschiedliche Interessen zwischen den Staaten gibt
= manche sind komplementär, sie ergänzen und verstärken sich,
= manche sind eher wertneutral, sie beeinflussen sich nicht gegenseitig,
= manche sind konträr, sie widersprechen sich.

Das gilt für die Politik allgemein - Koalitionsverhandlungen sind am Einfachsten und Koalitionen am stabilsten, wenn man möglichst viele komplementäre Interessen hat.

Es sollte im Interesse aller Beteiligten sein, komplementäre Interessen zu bündeln.

[Quintus Fabius]

https://warontherocks.com/2025/03/eurode...ear-force/

Eurodeterrent: A Vision for an Anglo-French Nuclear Force

A new Anglo-French deterrence policy would need clear articulation by London and Paris, either in a single document, or in separate but coordinated statements, similar to the U.S. Nuclear Posture Review. Neither country currently has such a detailed declaratory policy. Greater specificity would be necessary to bolster the credibility of an Anglo-French deterrent in the eyes of Moscow. Such a policy would also provide reassurance to non-nuclear European allies, who would need to be involved in its formulation in a similar way as with the U.S. Nuclear Posture Review.

The financial, military, diplomatic, and cultural challenges facing any Anglo-French deterrent would be formidable and require a “paradigm shift” in Europe’s approach to nuclear deterrence.

[alphall31]

Die britische Abschreckung ist 2025 in einem katastrophalen Zustand

https://www.meta-defense.fr/de/2025/03/3...chreckung/

[voyageur]

Die offzielle britsch/französische Erklärung
https://www.defense.gouv.fr/sites/defaul...nnique.pdf
Heute haben der britische Verteidigungsminister und der französische Armeeminister ihre Amtskollegen aus 30 Ländern sowie Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates und der NATO versammelt, um ihr Engagement für die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens zu bekräftigen.

Die Sicherheit der Ukraine ist untrennbar mit der Sicherheit der euro-atlantischen Zone verbunden. Nur ein dauerhafter Frieden in der Ukraine, die ihre Stärke, Sicherheit und Souveränität bewahrt, wird Russland von weiteren Aggressionen in Zukunft abhalten.

Heute setzen wir unsere Arbeit im Rahmen der detaillierten militärischen Planung fort, die von den Generalstabschefs Frankreichs und Großbritanniens im vergangenen Monat geleitet wird und von Hunderten von Militärplanern in ganz Europa und darüber hinaus unterstützt wird und die Ambitionen direkt unterstützt, die vom britischen Premierminister Keir Starmer und Präsident Macron auf den jüngsten internationalen Gipfeltreffen vorgestellt wurden.

Wir arbeiten Seite an Seite zusammen, um das bestmögliche Ergebnis für die Ukraine zu erzielen. Frankreich und Großbritannien bauen diese Koalition auf einer soliden Grundlage auf, da sie fast 15 Jahre damit verbracht haben, die gemeinsame Kultur und die gemeinsamen Instrumente zu entwickeln, um eine solche Kraft durch unserer gemeinsamen gemeinsamen Streitkräfte.

Bis zu diesem Zeitpunkt wurde in der Planung die gesamte Bandbreite der in Europa und darüber hinaus verfügbaren ilitärischen Mittel durchgesehen. Die Diskussionen konzentrierten sich darauf, wie die teilnehmenden Nationen ihre eigenen Mittel zur Verfügung stellen könnten, um die zukünftige Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten, sei es durch Verstärkung der ukrainischen Mittel oder durch direkte Beiträge. Unsere Ziele sind es, die Ukraine zu beruhigen, zu Unterstützung und Schutz der Ukraine, um sicherzustellen, dass jede Friedensregelung vor dem Risiko einer künftigen russischen Aggression schützt.

Es ist wichtig, Diskretion walten zu lassen, wenn es darum geht, spezifische Details dieser Diskussionen zu kommentieren, bis die Bedingungen für diesen notwendigen Waffenstillstand klar sind. Wir machen jedoch große Fortschritte beim Aufbau einer multinationalen Anstrengung zur Unterstützung des Übergang der Ukraine in eine friedliche Zeit aus einer Position der Stärke heraus zu unterstützen.

Wir zeigen durch diese Koalition, dass Europa zusammen mit anderen internationalen Partnern den Willen hat, die Vereinigten Staaten und die Ukraine zu unterstützen, um einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erzielen

[Kongo Erich]

Zunehmend stellt sich die Frage, ob Europa ohne US-Waffen "ausreichend gerüstet" ist.
Hierzu ein Artikel des SPIEGEL zum Thema Luftabwehr:

EU-Alternative zu Patriot
So gut ist die Flugabwehr made in Europe
Die Ukraine muss ihre Flugabwehr stärken, doch die USA könnten die Herausgabe dringend benötigter Patriot-Raketen blockieren. Kann die EU mit einem technisch ebenbürtigen Waffensystem einspringen?
...

(ich denke beim Vergleich zu Patriot an die IRIS) aber gleich noch ein Artikel im Kontext "Flugabwehr" (hier offenbar "Nahbereich" und "Drohnenabwehr")

Neue Hightechwaffe
Luftkampf mit der Mikrowelle
Im Ukrainekrieg greifen sich die Gegner mit ganzen Schwärmen von Drohnen an. Großbritannien hat jetzt eine Energiewaffe getestet, die treffsicher und billiger ist als konventionelle Flugabwehr. Eine Schwachstelle hat sie allerdings.
...

generelll dürfte man wohl verschiedene Systeme für verschiedene Zwecke benötigen - je nachdem ob Objektschutz im Nahbereich oder anfliegende Raketen aus dem All ... und auch da schließe ich unterschiedliche Systeme nicht aus; da kann die Palette etwa im Nahbereich vom guten alten Gepard bis zur Mikrowelle reichen ...

[LieberTee]

Bei der Verteidigung der EU denke ich in erster Linie daran, dass wir ein mögliches "Austesten" der Beistandsverpflichtung der NATO begegnen müssen. Und da helfen alle Waffensysteme nichts, wenn der politische Wille nicht da ist, eine Eskalation zu riskieren. Und ich sehe auch nicht, wo der politische Wille herkommen soll, dass die westeuropäische Bevölkerung wegen Estland einen Großkrieg gegen Russland riskieren will.
Wie kann dieses Problem gelöst werden? Eine EU-Armee scheint mir im Moment noch sehr illusorisch. Was haltet ihr von der Idee, dass die EU eine privatwirtschaftliche kleine schlagkräftige Armee aufbaut? Dann würde im Zweifelsfall kein Land Krieg gegen Russland führen müssen, sondern eben eine von uns bezahlte (und mit Aufklärungsdaten versorgte) Firma. Es müsste kein Parlament einen Verteidigungsfall ausrufen. Aufgabe dieser Armee wäre eben genau, so einem beschriebenen Austesten der Bündnisfähigkeit mit so 30.000 Russen, die Narwa besetzen und sich dort in den estnischen Wäldern eingraben, robust zu begegnen.
In einem solchen Szenario müssten die EU-Armeen nur noch für Rückendeckung sorgen und unterstützend den Luftraum kontrollieren, so wie sie es jetzt ja eigentlich auch schon tun.

Vorteil wäre, dass es dann nicht eine Entscheidung in den westeuropäischen Parlamenten ist, ob der Großkrieg riskiert werden soll (welche dann wahrscheinlich negativ ausfällt), sondern dass diese Entscheidung dann komplett bei Russland liegt: Wenn Putin irgendwas reißen will, dann müsste er gleich sehr massiv angreifen, sodass also diese privatwirtschaftliche Armee überfordert wäre - und damit würde dann aber auch eine entsprechende europäische Reaktion sehr viel wahrscheinlicher werden.
Nachteil wären Parallelstrukturen.