Iran

[KheibarShekan]

Iranian-German Prisoner Jamshid Sharmahd, Who Lived In US, Executed In Iran Over Terror Conviction

Iranian-German prisoner Jamshid Sharmahd, who was kidnapped in Dubai in 2020 by Iranian security forces, has been executed in Iran.
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Sharmahd’s execution comes just two days after Israel launched a retaliatory strike against Iran amid the ongoing Mideast wars. While not directly linking his execution to the attack, the judiciary accused him of being “under orders from masters in Western intelligence agencies, the United States and the child-killing Zionist regime” when allegedly plotting attacks in Iran.

The judiciary’s Mizan news agency reported his execution took place Monday morning, without offering details. Iran, one of the world’s top executioners, typically hangs condemned prisoners before sunrise.

Iran accused Sharmahd, who lived in Glendora, California, of planning a 2008 attack on a mosque that killed 14 people — including five women and a child — and wounded over 200 others, as well as plotting other assaults through the little-known Kingdom Assembly of Iran and its Tondar militant wing.
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https://www.huffpost.com/entry/jamshid-s...6029badcce

[KheibarShekan]

Mit Sharmad hat der Iran eine zentrale Führungsfigur der Terrororganisation Tondar aus dem Verkehr gezogen, die für mehrere Terroranschläge im Iran verantwortlich ist. So gilt Sharmad u.a. als zentraler Drahtzieher eines Bombenanschlags im Jahr 2008 mit 14 Toten und 200 Verletzen. Da die Bundesregierung eine Destabilisierung des Iran und die Wiedereinführung einer Monarchie anstrebt, war das natürlich einer ihrer "Freiheitskämpfer" und so kann man diese faktische Niederlage zumindest nutzen, seine US/israelischen Partner ein wenig zu bauchpinseln. Wir verstehen ja schließlich alle, dass es völlig legitim ist, 82t Bomben auf einen bewohnen Wohnblock in Beirut zu werfen und dabei dutzende Zivilisten zu töten, während ein 3-jähriges Gerichtsverfahren natürlich eine glasklare "Ermordung" darstellt. Ich zitiere dazu mal die Staatsmedien:

Welche Maßnahmen gegen den Iran möglich sind
Stand: 29.10.2024 18:27 Uhr
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Die Nachricht von der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd hat auch im politischen Berlin für Entsetzen gesorgt. Die Bundesregierung verurteilt das Vorgehen des Mullah-Regimes mit scharfen Worten. Außenministerin Annalena Baerbock kündigt Konsequenzen an.

Der Regimekritiker Sharmahd war 2020 aus Dubai in den Iran verschleppt worden. In einem umstrittenen Terrorprozess wurde er im Februar 2023 zum Tode verurteilt. Angehörige und Menschenrechtler wiesen die Anschuldigungen gegen ihn bis zuletzt zurück. Die Bundesregierung setzte sich vergeblich für seine Freilassung ein.

Das Auswärtige Amt hat in einem ersten Schritt den Leiter der iranischen Botschaft einbestellt. Ein übliches Verfahren, das dazu dient, auf diplomatischer Ebene offiziell Protest zum Ausdruck zu bringen.

Darüber hinaus hat der deutsche Botschafter in Teheran beim iranischen Außenminister gegen die Hinrichtung protestiert, die Außenministerin Baerbock sehr deutlich als "Ermordung" bezeichnete. Sie hat inzwischen den deutschen Botschafter nach Berlin zurückbestellt, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Dass es die Bundesregierung angesichts der Schwere des Falls bei diesen üblichen diplomatischen Schritten bewenden lässt, ist nicht zu erwarten. Schon jetzt wird über verschiedene Maßnahmen diskutiert. Die Palette reicht von einer Verschärfung von Sanktionen bis hin zu einer Herabstufung der diplomatischen Beziehungen.
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...n-100.html

[Broensen]

Da die Bundesregierung eine Destabilisierung des Iran und die Wiedereinführung einer Monarchie anstrebt, ..

Ja, wer kennt sie nicht, die steten Bemühungen deutscher Regierungen, die Monarchie in der Welt zu verbreiten?!

[Quintus Fabius]

Ungeachtet der iranischen Propaganda und der Überhöhung der Person durch diese, und Ungeachtet der iranischen Dummheit diesen Mann hinzurichten statt ihn einfach langfristig einzusperren, ist es schon Fakt, dass er ein Mitglied von Tondar, genauer gesagt der Anjoman-e Padeshahi-ye Iran war.

Damit der geneigte Leser nicht selbst danach suchen muss: Anjoman-e Padeshahi-ye Iran ist eine Bewegung, welche den Sturz des aktuellen iranischen Regimes anstrebt und dafür explizit auch Gewalt als Mittel vorsieht. Und welche durchaus im Iran die Monarchie wieder einführen will.

Der Hingerichtete war offizieller Pressesprecher der Gruppe, betrieb für diese einen Radiosender und war in der Gruppe gut vernetzt und betrieb auch Seiten im Netz für diese.

Er steckte meiner Einschätzung nach nicht hinter dem Terroranschlag im Iran, zu welchem sich diese Gruppe selbst explizit bekannt hat. Und wie schon oben geschrieben wurde seine Person vom Iran in diesem Prozess massiv überhöht. Keineswegs hatte er diese tragende Rolle, aber nichts desto trotz ist es halt auch ein Fakt, dass diese Bewegung am 12.04.2008 einen Terroranschlag auf eine Moschee im Iran durchgeführt hat, mit etlichen Toten und mehreren hundert Verletzten, auch wenn dieser ironischerweise Anfangs vom iranischen Regime selbst als ein Unfall bezeichnet wurde, weil man sich die Schwäche nicht gegen wollte.

Ebenso Fakt: die Geständnisse welche Sharmahd gemacht hat, sind höchstwahrscheinlich durch Folter, insbesondere durch die lange Isolationshaft unter äußerst schwierigen Bedingungen zustande gekommen. Es ist nicht glaubhaft, dass er tatsächlich für den Anschlag in irgendeiner Weise verantwortlich ist und ebensowenig glaubhaft, dass er Sprengstoff organisiert haben soll. Aber damit hat halt das iranische Regime einen Schuldigen welchem es alles anhängen und ihn als Sündenbock stellvertretend für andere bestrafen konnte.

Das wesentlichste aber bleibt die heillose Dummheit und Inkompetenz der Iraner ihn tatsächlich hinzurichten. Warum eigentlich überhaupt ? Absolut sinnlos, lebend wäre er viel wertvoller gewesen. Das iranische Regime hat dadurch einmal mehr bewiesen, wie wenig es als Gegenüber taugt.

[KheibarShekan]

Ich bin kein Verfechter der Todesstrafe. Er ist in dem Sinne kein unmittelbarer Kombattant. Das Ding mit diesen Gruppierungen ist, dass es nicht unbedingt eigene, geschweige denn höhere Zirkel ihrer eigenen Reihen sind, die diese Bomben platzieren. Das sind dann am Ende sowieso die Idioten. Oft irgendwelche kriminelle, angeheuert für ein paar Dollar. Nix Prinzengarde-Spezialoperation. Was willst Du mit denen? Für die wird man im Iran kein großes Verfahren eröffnen. Die werden genauso behandelt, wie Drogendealer, Waffenschmuggler, Mörder, whatsoever. Hatte man sie erledigt? Ich weiß es nicht mal. Und diese kleinen Fische wird man erst Recht nicht aus den USA nach Dubai locken, um diesen dort zu kidnappen, in den Iran zu überführen und dort den Prozess zu machen. Der Gefangene hatte einen relativ hohen Wert für den Iran und für die Gegenseite. Ich behaupte, weil er in den USA lebt, wo seine Orga sehr hofiert wird und eng mit der pro-israelischen Lobby ihre Mischpoke betreibt. Die haben also eine Bombe im Iran platziert, die offensichtlich weh tat. In dieser Terrororganisation gehörte er zu den ganz Wichtigen.

Den konkreten Fall kann man ganz trocken analysieren. Hierzu muss man insbesondere zunächst anmerken, dass man ihn gleich in Dubai hätte hinrichten können wenn man ihn nur schlicht hätte beseitigen wollen. Ergo hatte er lebend einen Wert für eine durchaus längere Zeit (knapp 4 Jahre?).

Warum haben sie ihn also genau jetzt hingerichtet?
3 Tage nach dem israelischen Angriff wurde die Exekution durchgeführt. Das klingt für mich nach dem Motto, "nagut, dafür könnt Ihr Euch den schon mal abschminken". Und bei welcher Verhöhrmethode auch immer, wird ihm nach ca, 4 Jahren auch ohnehin nicht mehr viel neues eingefallen sein zu dem ganzen Thema. Und das war es dann für ihn.

Kein Grund so viel diplomatischen Wind um die Sache zu machen. Dieses Geschäft lief noch nie anders.

[voyageur]

Gespräche zwischen Iran und europäischen Ländern vor Trumps Rückkehr
OLJ (französisch)
AFP / 13. Januar 2025 um 09:15 Uhr, aktualisiert um 20:00 Uhr
[Bild: https://s.lorientlejour.com/storage/atta...650719.jpg]
Ein Raketenabwehrsystem während einer Militärübung an einem nicht veröffentlichten Ort im Iran. AFP PHOTO/IRANIAN ARMY OFFICE/HANDOUT Veröffentlicht am 12. Januar 2024.
Der Iran und die europäischen Großmächte (Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich) begannen am Montagabend zweitägige Gespräche in der Schweiz über das iranische Atomprogramm, eine Woche vor der Amtseinführung von Donald Trump.
Die Gespräche in Genf finden weniger als zwei Monate nach ebenso diskreten Verhandlungen zwischen dem Iran und Vertretern der drei europäischen Länder in der gleichen Schweizer Stadt statt, zu einer Zeit, in der der Westen über den Stand des iranischen Atomprogramms besorgt ist.

Das Treffen ist von äußerster Diskretion umgeben, weder die Namen der Teilnehmer noch der Ort, an dem sich die Diplomaten der vier Länder treffen werden, wurden bekannt gegeben.

„Der iranische Vize-Außenminister Majid Takht-Ravanhchi und seine Kollegen aus den E3-Staaten (Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Anm. d. Ü.) trafen sich am Montagabend“, berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA.
„Sie besprachen Fragen von gegenseitigem Interesse, einschließlich der Verhandlungen über die Aufhebung der Sanktionen, die Atomfrage und die besorgniserregende Situation in der Region“, fügte die Agentur ohne weitere Details hinzu.
Der iranische Vizeaußenminister für internationale Angelegenheiten, Kazem Gharibabadi, bezeichnete die Gespräche später als „ernsthaft, offen und konstruktiv“.

„Wir diskutierten Ideen, die bestimmte Details in den Bereichen Aufhebung der Sanktionen und Atomkraft beinhalten, die für ein Abkommen notwendig sind“, sagte er in einer Nachricht auf X.

„Die Parteien waren sich einig, dass die Verhandlungen wieder aufgenommen werden müssen und dass alle Parteien eine geeignete Atmosphäre schaffen und aufrechterhalten müssen, um ein Abkommen zu erreichen. Wir haben vereinbart, unseren Dialog fortzusetzen“, fügte er hinzu.

Das deutsche Außenministerium hatte zuvor gegenüber AFP erklärt, dass „dies keine Verhandlungen sind“. Es handele sich lediglich um „Konsultationen“, so der Iran.

Die Gespräche betreffen eine „breite Palette von Themen“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, am Montag.

Für Teheran „ist das Hauptziel dieser Gespräche die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, am Montag und fügte hinzu, dass der Iran auch „ein offenes Ohr für die Themen habe, die andere Parteien ansprechen wollen“.

Das Treffen sei „ein Zeichen dafür, dass die E3-Länder weiterhin auf eine diplomatische Lösung für das äußerst problematische iranische Atomprogramm hinarbeiten“, sagte das französische Außenministerium.

Teheran kündigte Anfang Dezember an, neue Zentrifugen in der Fordo-Anlage, einer der größten Anlagen des Landes in Zentraliran, zu betreiben, „mit dem Ziel, die Herstellung von angereichertem Uran auf 60% deutlich zu erhöhen“, so die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).

In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat vom 6. Dezember brachten Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich ihre tiefe „Besorgnis“ zum Ausdruck und forderten die Islamische Republik auf, „ihre nukleare Eskalation sofort zu beenden“.
Die drei europäischen Länder verwiesen auf die mögliche Anwendung des Mechanismus zur erneuten Verhängung von Sanktionen gegen den Iran, „um ihn am Erwerb von Atomwaffen zu hindern“.

Die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates, die das Abkommen von 2015 zwischen dem Iran und den E3-Staaten sowie den USA, Russland und China unterstützte, läuft im Oktober 2025 aus, zehn Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens.
„Größte strategische Herausforderung“.

Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete den Iran am 6. Januar als die „größte strategische und sicherheitspolitische Herausforderung“ im Nahen Osten und warnte vor einer „Beschleunigung“ des Atomprogramms.
Der iranische Chefdiplomat Abbas Araghchi sagte kürzlich, dass sein Land Maßnahmen ergreifen werde, um „den friedlichen Charakter“ seines Atomprogramms im Austausch für die Aufhebung der Sanktionen zu versichern.

Nach Angaben der IAEO ist der Iran der einzige Nicht-Kernwaffenstaat, der Uran auf 60% anreichern kann, was nahe an den 90% liegt, die für die Herstellung einer Atomwaffe erforderlich sind.

Die Iraner verteidigen ihr Recht auf Atomwaffen für zivile Zwecke, insbesondere für die Energieerzeugung, und bestreiten, dass sie Atomwaffen anstreben, was von den westlichen Ländern stark bezweifelt wird.

Die Gespräche finden zu einer Zeit statt, in der die mit dem Iran verbündeten Gruppen im Nahen Osten nach Monaten des Krieges mit Israel stark geschwächt sind.

Hinzu kommt die Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus am 20. Januar, der während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) eine Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber dem Iran verfolgte.

Die Spannungen um das iranische Atomprogramm stiegen während der Präsidentschaft von Donald Trump stark an, als sich die USA aus dem Abkommen von 2015 zurückzogen, das Teheran eine Lockerung der Sanktionen als Gegenleistung für die Einschränkung seiner nuklearen Ambitionen angeboten hatte.

Der Iran hielt sich bis zum einseitigen Rückzug Washingtons im Jahr 2018 an den Pakt und begann dann, seine Verpflichtungen zu widerrufen. Alle Versuche, den Pakt wiederzubeleben, sind in den letzten Jahren gescheitert.

Seit dem Amtsantritt des neuen reformorientierten iranischen Präsidenten Massoud Pezeshkian im August hat Teheran seinen Wunsch geäußert, die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Abkommens wieder aufzunehmen.

[KheibarShekan]

Ein Raketenabwehrsystem während einer Militärübung an einem nicht veröffentlichten Ort im Iran.

Den Namen des Systems habe ich vergessen, aber ich meine das dürfte die gleiche Rakete sein, die bei der Marine eingeführt wird. Feindliche Raketen oder Flugzeuge kann man damit nicht abschließen, glaube ich. Die Waffe dient eher zur Bekämpfung von Schnellbooten und gepanzerten Fahrzeugen am Boden, sowie langsameren Luftzielen, wie Helikoptern und Drohnen. Sekundär allenfalls Cruise Missiles, aber wahrscheinlich eher nicht dazu geeignet. Also eher kein "Raketenabwehrsystem".

Der Iran und die europäischen Großmächte (Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich) begannen am Montagabend zweitägige Gespräche in der Schweiz über das iranische Atomprogramm, eine Woche vor der Amtseinführung von Donald Trump.

Steht das im AFP Originaltext wirklich so da?

„Der iranische Vize-Außenminister Majid Takht-Ravanhchi und seine Kollegen aus den E3-Staaten (Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Anm. d. Ü.) trafen sich am Montagabend“, berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA.
„Sie besprachen Fragen von gegenseitigem Interesse, einschließlich der Verhandlungen über die Aufhebung der Sanktionen, die Atomfrage und die besorgniserregende Situation in der Region“, fügte die Agentur ohne weitere Details hinzu.
Der iranische Vizeaußenminister für internationale Angelegenheiten, Kazem Gharibabadi, bezeichnete die Gespräche später als „ernsthaft, offen und konstruktiv“.

Pezeshkian ist mit dem Wahlversprechen angetreten, über Dialog und Verhandlungen die Sanktionen aufzuheben. Er wurden vom Volk mitunter dazu gewählt.
Vor ihm sitzt allerdings ein Parlament, in dem das Volk nur wenige Monate zuvor die politische Fraktion von Pezeshkian mehr oder weniger vernichtend abgestraft hatte. Da dominieren die Konservative und Hardliner massivst. Die können jederzeit seine Minister absetzen, hätten sie gar nicht bestätigen müssen und jede Gesetzesinitiative bereits im Keim ersticken.

Und darum findet dieses Treffen halt statt. Die Europäer wiederum wollen oder dürfen wegen Israel und den USA gar nichts mit dem Iran aushandeln, aber können sich Verhandlungen zwecks Legitimierung jedweder Unzufriedenheitsäußerungen eben so wenig verweigern. Nur deshalb spricht man, um des Sprechens wegen. Das führt exakt zu Nichts. Und das wissen alle. Aber es ist auch sehr schön am Genfer See und in jedem Fall einen fremdfinanzierten Kurztrip wert. Nicht falsch verstehen. Natürlich sind Gespräche zu begrüßen, aber wenn man nichts anzubieten hat...

Deine Quelle belegt all das:

„Wir diskutierten Ideen, die bestimmte Details in den Bereichen Aufhebung der Sanktionen und Atomkraft beinhalten, die für ein Abkommen notwendig sind“, sagte er in einer Nachricht auf X.

Genau das ist sein Auftrag und elementarer Bestandteil des Wahlversprechens seines Chefs.

„Die Parteien waren sich einig, dass die Verhandlungen wieder aufgenommen werden müssen und dass alle Parteien eine geeignete Atmosphäre schaffen und aufrechterhalten müssen, um ein Abkommen zu erreichen. Wir haben vereinbart, unseren Dialog fortzusetzen“, fügte er hinzu.

..das ist dem ideologischen Zwang der Europäer geschuldet, ihrerseits Gesprächsbereitschaft demonstrieren zu müssen.

Das deutsche Außenministerium hatte zuvor gegenüber AFP erklärt, dass „dies keine Verhandlungen sind“. Es handele sich lediglich um „Konsultationen“, so der Iran.

...nur um genau das für irrelevant zu erklären, da man ohne die USA und Israel ja auch nicht Autorität besitzt, um über eigene Sanktionen zu verhandeln.

Für Teheran „ist das Hauptziel dieser Gespräche die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, am Montag und fügte hinzu, dass der Iran auch „ein offenes Ohr für die Themen habe, die andere Parteien ansprechen wollen“.

Das Treffen sei „ein Zeichen dafür, dass die E3-Länder weiterhin auf eine diplomatische Lösung für das äußerst problematische iranische Atomprogramm hinarbeiten“, sagte das französische Außenministerium.

ja ja..

Teheran kündigte Anfang Dezember an, neue Zentrifugen in der Fordo-Anlage, einer der größten Anlagen des Landes in Zentraliran, zu betreiben, „mit dem Ziel, die Herstellung von angereichertem Uran auf 60% deutlich zu erhöhen“, so die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).

Es handelt sich um eine größere Anzahl von Zentrifugen, die um den Faktor xy effektiver arbeiten sollen als ältere Generationen. Die IAEA kann nur Annehmen, dass damit auch die Urananreicherung auf 60% deutlich erhöht wird. Das sehen wir erst beim nächsten Besuch, sofern es noch mal einen gibt. Tatsächlich wurde jedenfalls zuletzt die entsprechende Quote deutlich reduziert und dafür wieder vermehrt niedrig angereichert.

In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat vom 6. Dezember brachten Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich ihre tiefe „Besorgnis“ zum Ausdruck und forderten die Islamische Republik auf, „ihre nukleare Eskalation sofort zu beenden“.

Es gab bereits eine Einigung, die von den USA und den 3 "Großmächten" aus Europa unterzeichnet wurden aber lediglich vom Iran auch jahrelang eingehalten wurde. Das ist in weiterer Grund, warum Konsultationen auch niemals wieder in ernsthaften Verhandlungen münden können.

Die drei europäischen Länder verwiesen auf die mögliche Anwendung des Mechanismus zur erneuten Verhängung von Sanktionen gegen den Iran, „um ihn am Erwerb von Atomwaffen zu hindern“.

Mimimi... wer hat denn Israel am Erwerb von Atomwaffen gehindert? Oder die Pakistanis? Und wer hindert die Saudis daran?
Frankreich, ernsthaft? Die USA, echt? Deutschland, haben die irgendetwas beizutragen?

Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete den Iran am 6. Januar als die „größte strategische und sicherheitspolitische Herausforderung“ im Nahen Osten und warnte vor einer „Beschleunigung“ des Atomprogramms.

Das iranische Atomprogramm ist die "größte sicherheitspolitische Herausforderung im Nahen Osten"? Ist klar.

Der iranische Chefdiplomat Abbas Araghchi sagte kürzlich, dass sein Land Maßnahmen ergreifen werde, um „den friedlichen Charakter“ seines Atomprogramms im Austausch für die Aufhebung der Sanktionen zu versichern.

Ja, das ist ja auch sein sinnbefreiter Volksauftrag.

Nach Angaben der IAEO ist der Iran der einzige Nicht-Kernwaffenstaat, der Uran auf 60% anreichern kann, was nahe an den 90% liegt, die für die Herstellung einer Atomwaffe erforderlich sind.

So hat das diese IAEA wahrscheinlich nicht formuliert, denn technisch kann eigentlich jede Urananreicherungsanlage weltweit Uran bis zu diesem Grad von 60% oder bis hin zur Kernwaffentauglichkeit anreichern. Ist wahrscheinlich mehr mit dem Sachverhalt verbunden, wann man den Vorgang beendet. Wenn dem nicht so wäre, wäre die Angst ja unbegründet. Ergo kann das so auch sinngemäß nicht ausgesagt worden sein und das ist dann schon bedenklich für AFP.

Die Iraner verteidigen ihr Recht auf Atomwaffen für zivile Zwecke, insbesondere für die Energieerzeugung, und bestreiten, dass sie Atomwaffen anstreben, was von den westlichen Ländern stark bezweifelt wird.

Es gibt da schon auch ein paar gallische Dörfer im Iran, auch höhere Sicherheitskreise, die das inzwischen öffentlich anders sehen. Und das Teil der Umstände, die unmittelbar mit dem Scheitern des Atomabkommens und der einseitigen, grundlosen Verhängung von Sanktionen zusammenhängen. Daher wurde die Anreicherung zu einem heiligen Gral des Widerstands und sie ist unmittelbar genau und exakt deshalb qualitativ und quantitativ höher als jemals zuvor!

Der Iran hielt sich bis zum einseitigen Rückzug Washingtons im Jahr 2018 an den Pakt und begann dann, seine Verpflichtungen zu widerrufen. Alle Versuche, den Pakt wiederzubeleben, sind in den letzten Jahren gescheitert.

So ist es.

Seit dem Amtsantritt des neuen reformorientierten iranischen Präsidenten Massoud Pezeshkian im August hat Teheran seinen Wunsch geäußert, die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Abkommens wieder aufzunehmen.

Es ist schon absurd. Der reformorientierte, alleinerziehende Arzt mit feministischen Tendenzen "Massoud Pezeshkian" wurde exakt mit diesem Wahlversprechen und Auftrag von der Bevölkerung über ein zentristisch/konservativ dominiertes Parlament gewählt, wo seine eigene politische Fraktion zu einer Randerscheinung abgewählt wurde. Wie passt das zusammen? Wie kann die Stimmung so schnell umschwenken? Warum war er so beliebt? Waren die Gegenkandidaten der Konservativen so schlecht?

Selbst mit der Beschränkung der wählbaren Kandidaten durch den Wächterrat, wären handlungsfähige Regierungen mit einem Parlament im Rücken möglich gewesen. Aber das sind nun die Facetten einer direkten Wahl the iranian way. Es ist im Ergebnis ein völlig absurdes, geradezu bemitleidenswertes Setting. Vielleicht besteht das Volk mehrheitlich aus Sadisten, die nun mit Popcorn und Chips sich amüsieren, wie ein Präsident und seine Minister in der Luft hängen, als Lame Ducks strampeln und unter ihnen so gar kein Boden ist.

Nun ist es so, dass ein innenpolitischer Kompromiss zwischen Reformregierung, dem zentristisch-konservativ dominierten Parlament und den alteingessenen Kreisen in den Prüforganen sowie den sicherheitspolitischen Kreisen zur Grundvoraussetzung wird, damit sich der Dinosaurier überhaupt einen Schritt in irgendeine Richtung bewegt, natürlich sofern dies gleichzeitig auch noch höheren ethischen und ideologischen Ansprüchen gleichzeitig ebenfalls genüge trägt. Aber das wird nicht passieren. Wenn die wollen können die sich in dieser Konstellation 24/7 mit sich alleine beschäftigen ohne zu irgendeinem Punkt zu kommen. So gesehen ist nach dem Teilen und Herrschen Prinzip, die "Schattenregierung" dahinter (die zentralen Organe) wahrscheinlich mächtiger als zuvor. Jedwede außenpolitische Agitation unterliegt damit de facto dem Nationalen Sicherheitsrat und den Streitkräften. Der Rest ist für eine Weile nicht handlungsfähig.

[KheibarShekan]

Wie das iranische Regime von Trumps Kahlschlag profitiert
Der Stopp von USAid trifft auch die Zivilgesellschaft im Iran. Zum Beispiel über die Finanzierung von digitalen Tunneln, die den Kontakt mit der Außenwelt ermöglichen.
Eine Analyse von Omid Rezaee
14. Februar 2025, 19:49 Uhr

Ein schneller Blick auf Instagram auf dem Weg zur Arbeit, eine Nachricht an Freunde auf Telegram oder in unzensierten Medien aus dem Ausland Nachrichten lesen – für viele Iranerinnen und Iraner gehört das zum Alltag. Auch wenn das eigentlich verboten ist. Doch es funktioniert über sogenannte VPNs, virtuelle private Netzwerke, die es den Internetnutzern in Diktaturen wie dem Iran ermöglichen, staatliche Onlinesperren zu umgehen und anonym unterwegs zu sein. Die meisten öffnen Smartphone-Apps gar nicht mehr, ohne vorher ein VPN einzuschalten.

Doch genau das könnte bald schwieriger werden. In den letzten Tagen mehrten sich Berichte auf X (ehemals Twitter), dass einige der bislang kostenlosen VPNs nicht mehr funktionieren. Falls das stimmt, wird das Digitalnetz im Iran so, wie es das Regime anstrebt: geschlossen, kontrolliert und ohne Zugang zur Welt. Bisher waren es oft Organisationen aus dem Ausland, die diese VPNs bereitstellten – finanziert fast ausschließlich von der US-Regierung.
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https://www.zeit.de/politik/ausland/2025...chenrechte

Mit manchen VPN lassen sich gesperrte Seiten öffnen. Das ist der Punkt. Aber damit ist man nicht "anonym unterwegs". Kann mir zudem kaum vorstellen, dass gerade die Nutzung eines VPN Tunnels, welcher indirekt über USAID bereitgestellt wird, in irgendeiner Weise hilfreich ist, wenn man anonym im Netz unterwegs sein will/muss. Wahrscheinlich ist eher das Gegenteil der Fall.

[KheibarShekan]

Der smarte Javad Zarif zieht sich aus der Politik zurück:

Zarif Resigns from Iranian Administration
March, 03, 2025 - 10:20 Politics news

TEHRAN (Tasnim) – The Iranian vice president for strategic affairs, Mohammad Javad Zarif, resigned his post after a meeting with the Judiciary chief.

In a post on his X account, the former Iranian foreign minister confirmed reports about his resignation, saying he has decided to quit following mounting pressures, insults, and acts of defamation against him and his family during the past six months.
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https://www.tasnimnews.com/en/news/2025/...nistration

[Schneemann]

Schwere Explosionskatastrophe in Iran.

Tote und hunderte Verletzte bei Hafenexplosion im Iran

Die Ursache der gewaltigen Detonation ist unklar. Der betroffene Hafen in der Provinz Hormusgan, mehr als 1000 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran, betreibt das größte Containerterminal der Islamischen Republik. [...] Bei einer schweren Explosion im südiranischen Hafen Schahid Radschai sind nach Angaben des Staatsfernsehens 25 Menschen getötet und mehr als 800 verletzt worden, etliche von ihnen schwer. Nach ersten Informationen verursachte die Wucht der Detonation auch erhebliche Schäden an der Infrastruktur des Hafens, über den mehr als ein Drittel des iranischen Seehandels abgewickelt wird.

Die Schockwelle der Explosion war laut Medienberichten noch in 50 Kilometern Entfernung zu hören und zu spüren. TV-Bilder zeigten schwarze Rauchsäulen über dem betroffenen Areal. Einsatzkräfte kämpften gegen die Flammen. Die Ursache des Unglücks ist unklar. Für einen angeblichen Sabotageakt, über den in sozialen Medien spekuliert wurde, gibt es bislang keine Belege.

https://www.dw.com/de/tote-und-hunderte-...a-72363273

Auch wenn man es natürlich gleich annehmen könnte, so denke ich auch nicht, dass es Sabotage war. So wie ich es aus manchen iranischen Kanälen herauslesen konnte, war das betreffende Areal auch eines, wo Chemikalien und Schwefel umgeladen bzw. gelagert wurden. Wenn ich mir dann anschaue, welcher Schlendrian teils vorherrscht, dann könnte ich mir vorstellen, dass irgendwer irgendwo was vergessen hat, ähnlich wie in Beirut 2020...

Schneemann

[KheibarShekan]

Die initiale Ursache zu ermitteln dürfte nicht so einfach sein nach einer so gewaltigen Explosion und Bränden. Trotzdem sind derartige Ereignisse aus einer Reihe von Gründen nicht so "überraschend".

Seit gestern läuft offenbar eine größere Cyberattacke im Iran:

Iran Repelled Large Cyber Attack on Sunday
By Reuters
April 28, 2025, at 1:49 a.m.
U.S. News & World Report

DUBAI (Reuters) - Iran repelled a large cyber attack on its infrastructure on Sunday, said the head of its Infrastructure Communications Company, a day after a powerful explosion damaged its most important container port and another round of talks with the U.S. over Tehran's disupted nuclear programme.

"One of the most widespread and complex cyber attacks against the country's infrastructure was identified and preventive measures were taken," Behzad Akbari said on Monday, according to semi-official Tasnim news agency, without giving more detail.
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In 2021, a large cyber attack on Iranian petrol stations was said by Tehran to likely be caused by Israel. In 2023, a similar but larger cyber attack disrupted about 70% of petrol stations, with a group called "Predatory Sparrow" claiming the attack as retaliation to "the aggression of the Islamic Republic and its proxies in the region."

https://www.usnews.com/news/world/articl...-on-sunday

[KheibarShekan]

Seyed Ali Madanizadeh proposed as new economy minister
June 1, 2025 - 15:1
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Madanizadeh, born in 1982 in Iran, is one of the most prominent figures in economics in recent years.

He holds a master's degree in electrical engineering from Sharif University of Technology, a master's degree in computational mathematics from Stanford University, and a doctorate in economics from the University of Chicago.

Madanizadeh is the president of Sharif University of Technology. His areas of expertise include macroeconomics, monetary and fiscal policies, international trade, and industrial structures, topics that play a central role in both his teaching and research.

His executive background is also extensive and diverse. Among the most important of them are:

- Head of the Modeling Group at the Monetary and Banking Research Institute of the Central Bank of Iran (CBI)
- Economic advisor at Iran’s Planning and Budget Organization (PBO)
- Member of the Executive Board of the Information Technology Organization of Iran
- Member of the CBI Liquidity Committee
- Member of the Monetary and Credit Council Commission
- Director of the major projects for reforming the budget structure and the CBI law

https://www.tehrantimes.com/news/513793/...y-minister

Harry Potter film concert in Tehran extended for two more performances
June 1, 2025 - 22:59

TEHRAN – For the first time in Iran, a special concert of music from the Harry Potter films was held at the Espinas Palace Hotel in Tehran on Saturday night, with more than 6,000 people in attendance in two performances.

Due to the huge reception by the audience, it was extended for two more performances, which will be held next Saturday, ILNA reported.

The Harry Potter film concert is a unique and immersive experience that combines the magic of film with the enchanting power of live music.

It features the most memorable and key scenes from the eight beloved Harry Potter films projected on a giant screen while a live symphony orchestra performs the unforgettable score composed by the legendary John Williams and later by Patrick Doyle, Nicholas Hooper, and Alexandre Desplat.

Audiences of all ages can relive the adventures of Harry, Ron, and Hermione in a whole new way, as the live music adds a new dimension to the beloved story.

The orchestra was conducted by Sina Kheirabadi, conductor and lecturer at Tehran University of Art and Music Conservatory, and comprised more than 100 musicians and a choir.

The show, which had previously been performed in 37 countries around the world, made Iran the 38th destination for this musical-cinematic experience.
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https://www.tehrantimes.com/news/513825/...rformances

[KheibarShekan]

June 17, 2025 — Asia Society Trustees Vali Nasr, Majid Khadduri professor of International Affairs and Middle East Studies at Johns Hopkins University School of Advanced International Studies (SAIS); and Hamid Biglari, partner, chief strategy officer, and chairman of Asset Management and Financial Services at RedBird Capital Partners, discuss Iran's future in the Middle East.

https://youtu.be/64Qos-UcDbo?si=J_iXHlxj4tpd-zzV

[KheibarShekan]

Es scheinen sich Gerüchte zu verdichten, dass der Mossad zwar auch Iraner (wahrscheinlich vornehmlich MEK und Kleinkriminelle) aber insgesamt eine signifikante, überproportional auffällige Anzahl an Kollaborateuren unter afghanischen Exilanten im Iran anwerben konnte. Interessanterweise scheint der indische Geheimdienst eine aktive Rolle dabei gespielt zu haben. Auch ein paar Ukrainer Soldaten sollen ins Netz gegangen sein. Die Dimension des Ganzen scheint insgesamt größer zu sein und könnte zukünftig weiterhin für Probleme und Instabilität sorgen.

Die iranischen Behörden haben bislang Drohnen im oberen dreistelligen Bereich eingesammelt. Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Also sprechen wir von tausenden Drohnen. Und hunderten ausgebildeten Bedienern. Die Kommunikation erfolgte vielfach simpel über kommerzielle SIMs und Whatsapp. Hätte man diese Dienste gleich eingestellt, als der Angriff anlief, wäre großer Schaden vermieden worden.

Darüber hinaus hat sich herausgestellt, dass diplomatische Beziehungen und Verhandlungen mit den sogenannten E3 (D/F/UK) sich als unzuverlässig, unehrlich und schädlich erwiesen haben. Die Haltung dieser Staaten war zu jedem Zeitpunkt feindlich, auch wenn es anderen Eindruck vermitteln sollte. Das diplomatische Gesicht des Aggressors wenn man so will. Das war alles Teil einer mehrschichtigen Strategie, die zu jeder Zeit mit dem Regime in Israel koordiniert gewesen ist und von Tag 1 darauf abzielte, die Fortschritte im Iran systematisch zu sabotieren.

Internationale Atomaufsicht, internationale Verträge, Internationales Recht und Handschläge haben keinen Wert in der westlichen Welt.

Die IAEA ist ein nutzloses Organ. Weder verhindert es die Verbreitung von Atomwaffen, noch schützt es die Rechte, Interessen und atomare Sicherheit von Staaten, die ein ziviles Atomprogramm betreiben und sich im Gegenzug ihrer Finanzierung und Aufsichtskontrolle unterstellen. Die IAEA ist politisch nicht unabhängig. Wiederholt wurden geheime Details geleaked. Man könnte sie daher ebenfalls mit Fug und Recht als verlängerten Arm und Spionagewerkzeug bezeichnen.

Das israelische Regime und die USA verstehen aber die Sprache der Gewalt offenbar sehr gut und sie reagieren auch nur darauf. Die Möglichkeiten des Irans Gewalt auszuüben und signifikante Schäden zu erzeugen, haben den Iran vor völliger Willkür bewahrt. Sonst gar nichts bzw. niemand.

[Schneemann]

Steigende Zahl von Abschiebungen aus Iran nach Afghanistan:

Nearly 500,000 Afghans return from Iran since June 1: UN migration agency

Nearly half a million Afghans have returned from Iran in just over a month, the International Organization for Migration (IOM) confirmed to Anadolu on Monday, ahead of Tehran’s deadline for undocumented Afghan nationals to leave the country. Between June 1 and July 5, a total of 449,218 Afghan migrants returned from Iran, Zuhal Nabi, the communications associate of IOM from Kabul, said. According to Nabi, of the total number of returning migrants from Iran, "approximately 50% returned spontaneously, while the remaining 50% were pushed back."

The surge in returns followed an order by Iranian authorities demanding all undocumented Afghans—an estimated 4 million—leave the country by July 6 or face forced deportation.

https://www.aa.com.tr/en/asia-pacific/ne...cy/3624025

500.000 Personen in fünf Wochen, darunter wohl mehr als 200.000 Pushbacks, ist natürlich schon eine Hausnummer. Da würden wohl Trump bzw. ICE und (wenn auch eine Nummer kleiner) Hr. Dobrindt beinahe neidisch werden.

Noch eine etwas unschöne Sache, aber eine, die angesichts der aktuellen Lage und der um sich greifenden Spionitis abzusehen war - die Verhaftung von ausländischen Touristen in Iran.

Iran confirms French-German teenage cyclist's arrest

An 18-year-old French-German cyclist who had been missing in Iran since mid-June was arrested in the country, Iran's foreign minister confirmed on Thursday. [...] Iran has detained a Franco-German national on a Europe-to-Asia cycling trip who disappeared in the country, Iranian Foreign Minister Abbas Araghchi told a French newspaper on Thursday. [...]

Iran has already been holding two other French citizens, Jacques Paris and Cécile Kohler, for more than three years in conditions France has said are akin to torture. [...] France has called their detention state-sponsored hostage taking and demanded they be released immediately.

https://www.france24.com/en/france/20250...t-s-arrest

Das ist genau der Grund, weswegen man das Land als Tourist nicht aufsuchen kann. Ich hatte es schon einmal gesagt: Mich selbst würde das Land durchaus interessieren, alleine schon hinsichtlich der archäologischen Aspekte, aber so lange dieses Regime dort herrscht, ist es zu riskant auch nur einen Fuß dorthin zu setzen. Ansonsten kann es eben passieren, dass man eine jahrtausendealte Stele anschaut und dann mal schnell wegen Spionage verhaftet wird, weil das Regime wieder ein Faustpfand braucht...

Schneemann