Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Kongo Erich]

Der "Weckruf der Zeitenwende" scheint jedenfalls verbal angekommen zu sein:
"Von der Leyen will Verteidigung der EU stärken" berichtet der SPIEGEL und führt aus:

...
Aufbau einer »wahren europäischen Verteidigungsunion«
Zudem wolle sie sich auf den Aufbau einer »wahren europäischen Verteidigungsunion« konzentrieren. Dabei gehe es etwa um einen europäischen Luftschutzschild, sollte sie eine zweite fünfjährige Amtszeit als Chefin der Europäischen Kommission erhalten. Es soll auch erstmals ein EU-Verteidigungskommissar ernannt werden.
....

[Hinnerk2005]

Dieser "EU-Verteidigungskommissar" ist dann vermutlich genauso einflussreich und erfolgreich wie der bisherige EU-Außenbeauftragte.

ChatGPT kommt zu dieser Bewertung:

Josep Borrell, der EU-Außenbeauftragte seit 2019, hatte eine Rolle von großer Bedeutung und vielen Herausforderungen inne. Seine Amtszeit war geprägt von einer Vielzahl internationaler Krisen und geopolitischer Spannungen. Hier sind einige Schlüsselpunkte zu seinem Einfluss und Erfolg:

### Einfluss und Erfolge

1. **Stärkung der EU-Außenpolitik**:
- Borrell hat daran gearbeitet, die Rolle der EU in der internationalen Arena zu stärken, oft in enger Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten.
- Er hat sich für eine strategischere und kohärentere Außenpolitik der EU eingesetzt, die über reine Diplomatie hinausgeht.

2. **Reaktion auf internationale Krisen**:
- **Ukraine-Konflikt**: Borrell spielte eine zentrale Rolle bei der Koordinierung der EU-Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine. Dies umfasste Sanktionen gegen Russland und Unterstützung für die Ukraine.
- **Naher Osten**: Er hat versucht, die EU als Vermittler in Konflikten im Nahen Osten zu positionieren, obwohl die Ergebnisse hier gemischt sind.

3. **Förderung der transatlantischen Beziehungen**:
- Borrell hat die Zusammenarbeit mit den USA gestärkt, insbesondere nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden. Diese Beziehungen sind entscheidend für die globale Sicherheitsarchitektur.

4. **Handels- und Wirtschaftspolitik**:
- Er hat Handelsbeziehungen gefördert und die wirtschaftlichen Interessen der EU in Verhandlungen vertreten, etwa in Bezug auf China und andere wichtige Handelspartner.

### Herausforderungen und Kritik

1. **Interne Uneinigkeit**:
- Die EU-Außenpolitik wird oft durch die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsstaaten erschwert. Borrell hatte Schwierigkeiten, eine einheitliche Linie in der Außenpolitik zu gewährleisten.

2. **China-Politik**:
- Borrells Umgang mit China wurde sowohl gelobt als auch kritisiert. Während er eine harte Linie in Bezug auf Menschenrechte verfolgt hat, gab es auch Vorwürfe, dass die EU zu nachgiebig gegenüber China sei.

3. **Effektivität und Durchsetzungsfähigkeit**:
- Kritiker argumentieren, dass Borrells Einfluss begrenzt war und er oft hinter den Erwartungen zurückblieb, insbesondere angesichts der globalen Herausforderungen und der komplexen internen Dynamik der EU.

### Gesamtbewertung

Josip Borrells Amtszeit als EU-Außenbeauftragter war von bedeutenden diplomatischen Bemühungen und einem klaren Ziel, die EU als globalen Akteur zu positionieren, geprägt. Trotz bedeutender Erfolge in der Krisenbewältigung und der Förderung internationaler Beziehungen bleibt seine Amtszeit von den ständigen Herausforderungen der internen Kohärenz und den dynamischen geopolitischen Landschaften überschattet. Seine Bilanz zeigt sowohl die Stärken als auch die strukturellen Schwächen der EU-Außenpolitik.

In seinem Arbeitszeugnis würde stehen: "Er hat sich stets bemüht die an ihn gestellten Anforderungen zu erfüllen."

[voyageur]

Abschlüsse und jährlicher Mercato für die PESCO-Projektgalaxie.
FOB (französisch)
Nathan Gain 19. Juli, 2024
Die Europäische Union hat zwei der 68 Projekte, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSC/PESCO) gestartet wurden, offiziell beendet. Dahinter sehen einige der beibehaltenen Projekte, dass sich ihr Mitgliederspektrum durch Rückzug und Beitritt verändert.

Auslaufen von EMC und EUFOR CROC
Die Projekte "European Medical Command" (EMC) und "EUFOR Crisis Response Operational Core" (EUFOR CROC) wurden am 15. Juli beendet, eine Entscheidung, die Ende April von den rund 15 beteiligten Ländern getroffen wurde.

Beide waren im März 2018 in der ersten Welle der CSP-Projekte gestartet und wurden von Deutschland koordiniert. Und beide hatten von Anfang an Frankreich überzeugt. EMC zielte darauf ab, eine koordinierende Einheit zu bilden, die die Einsatzbereitschaft der medizinischen Unterstützung in ihrer Gesamtheit erhöhen sollte, nicht nur durch multinationale Zusammenarbeit, sondern auch durch zivil-militärische Interaktionen. Das EMC wurde mit dem Konzept des Multinational Medical Coordination Centre (MMCC) der NATO zusammengelegt und erreichte im Mai 2022 die volle Einsatzfähigkeit.

Das Ziel von EUFOR CROC bestand darin, " die Krisenbewältigungsfähigkeiten der EU zu verbessern, indem die Bereitschaft zur Streitkräftegenerierung, die Bereitschaft und das Engagement der EU-Mitgliedstaaten, zu handeln und sich an Operationen und Missionen zu beteiligen, gestärkt werden". Insbesondere sollte er dazu beitragen, die Lücke zwischen den Europäischen Gefechtsverbänden (EUBG) und dem höchsten Ambitionsniveau innerhalb der Gesamtstrategie der EU zu schließen.
Die auch nur teilweisen Ergebnisse dieser Bemühungen sind nicht bekannt.

Neuzugänge und Abgänge
Die Ankündigung geht mit einem großen Mercato unter den Projektteams einher. Lettland wird neben der Tschechischen Republik, Deutschland und Litauen in das JSIR-Programm aufgenommen. Österreich und Schweden treten dem von Frankreich geleiteten Projekt für die EU-Funknavigationslösung (EURAS) bei. Italien schließt sich mit Frankreich, Deutschland, Spanien und Schweden zusammen, um ein künftiges mittelgroßes taktisches Frachtflugzeug (FMTC) zu entwerfen.

Bulgarien schließt sich dem Projekt EU Cyber Academy and Innovation Platform (EU CAIH) an. Das Projekt zum EU-Tauchzentrumsnetzwerk (EUNDC) wird um Deutschland erweitert, während das Projekt zu den Schlüsselelementen eines europäischen Eskortschiffs (4E) um Griechenland und Schweden ergänzt wird. Letzteres steigt auch in das von Frankreich geleitete Thema "Luftmachtfähigkeit" ein.

Belgier und Österreicher schließen sich dem von Estland geführten Projekt "Cyber Simulation Platform Federations" (CRF) an. Wie angekündigt unterstützt Belgien nun die Initiativen zum Schutz kritischer Infrastrukturen auf dem Meeresboden (CSIP) und zur Entwicklung von Rôle 2F-Krankenhäusern.

Der mittelgroße Hubschrauber der nächsten Generation (NGMH), mit dem die EU souveräne Bausteine für den Hubschrauber der Zukunft schaffen will, erhält mit Deutschland einen fünften Partner.

Im Gegensatz dazu haben sich andere entschieden, das Schiff zu verlassen. Frankreich zog sich aus dem Projekt MBT-SIMTEC (Kampfpanzer-Simulations- und Testzentrum) zurück, das bis dahin mit Zypern und Griechenland durchgeführt worden war. Deutschland stieg aus der Halbzeiterneuerung des Angriffshubschraubers Tiger, dem Projekt Neue Generation kleiner unbemannter Luftfahrzeugsysteme (NGSR) und den Bemühungen um eine solide Kommunikationsinfrastruktur und -netze (ROCOMIN) aus.

[Kongo Erich]

Dieser "EU-Verteidigungskommissar" ist dann vermutlich genauso einflussreich und erfolgreich wie der bisherige EU-Außenbeauftragte.
...
In seinem Arbeitszeugnis würde stehen: "Er hat sich stets bemüht die an ihn gestellten Anforderungen zu erfüllen."

dabei müsste man aber berücksichtigen, dass er ohne Sanktionsmöglichkeiten in einem Team eingebunden war, indem jeder "Mitspieler" andere Interessen vertreten hat. Und jeder Aussenminister eines EU-Landes achtet nahezu eifersüchtig darauf, dass da nichts gegen das eigene Land passiert. Man denke nur an die "EU-Sonderrollen", die etwa Orban spielt.
Kurz:
Das Spiel in der EU ist "Management by Terror" -> Ziele setzen, Mittel verweigern

[Old Boy]

Ungarns Provokationen werden zum Sicherheitsrisiko: Jetzt lässt Orban Russen und Belarussen als „Gastarbeiter“ ohne Sicherheitsüberprüfung in die EU - unter ihnen womöglich auch Spione und Terroristen. Polen legt Orban derweil den Austritt aus EU und NATO nahe.

Quelle:
https://archive.is/tDFE1

Ich frage mich immer wieder, wie lange wir Orbán's unendliche Querschüsse noch ertragen wollen?
Die Chinesen bauen riesige Werke in Ungarn, u.a. für Elektroautos, um Importzölle und Beschränkungen zu umgehen. Währenddessen läßt man Russen und Belarussen ohne Sicherheitsüberprüfung ins Land, und dank der Freizügigkeit im Personenverkehr auch in den Rest der EU. Die nächsten Brandanschläge und Sabotageakte sind damit vorprogrammiert (Bahnnetz, Diehl etc.).

[Schneemann]

Man sollte abwarten, wie sich die nächsten Jahre in Ungarn darstellen - Orban wird nicht ewig seinen Privatstaat beherrschen können, und bei den letzten Wahlen zeigte sich auch, dass es eine sich langsam verstärkende Opposition gibt.

Man muss bedenken: Dass nun Polen ihm anscheinend lt. dem Link den EU-Austritt nahelegt, wäre vor ein, zwei Jahren unter der PiS-Herrschaft in Warschau noch undenkbar gewesen - da sägten sogar eher beide Länder genussvoll an den Statuten innerhalb der EU. Man sieht also, wie rasch die Positionierung eines Landes kippen kann. Man sollte also auf die Zeit nach Orban schauen, und die meisten Ungarn sind froh über die EU-Mitgliedschaft ihres Landes - die sollte man nicht vor den Kopf stoßen.

Die Chinesen bauen riesige Werke in Ungarn...

Rheinmetall übrigens auch, und nebenbei werden die Ungarn mit Lynx und Leopard ausstaffiert.

Schneemann

[Broensen]

Die Chinesen bauen riesige Werke in Ungarn...

Rheinmetall übrigens auch, und nebenbei werden die Ungarn mit Lynx und Leopard ausstaffiert.

Na, hoffentlich nicht nebeneinander.

[Helios]

Rheinmetall übrigens auch

Schlimm genug, aber auch ein Grund, warum da letztlich nichts passieren wird.

[Schneemann]

Nein. Realpolitik.

Schneemann

[Kongo Erich]

Der "Weckruf der Zeitenwende" scheint jedenfalls verbal angekommen zu sein:....

die Frage sei erlaubt: wo ist der Weckruf mehr als nur verbal angekommen?
Die NZ'Z kommentiert zu Skandinavien:

Panzer statt Bullerbü: Nach dem Überfall auf die Ukraine rüsten die skandinavischen Länder auf. So geht Zeitenwende ....

[voyageur]

Zwölf Akquisitionsprojekte bewerben sich um EDIRPA-Finanzierung.

FOB (französisch)
Nathan Gain 21. August, 2024
[Bild: https://www.forcesoperations.com/wp-cont...r-mois.png]
Zwölf Projekte sind nun im Rennen um eine EU-Finanzierung durch EDIRPA*, der EU-Fazilität zur Unterstützung der gemeinsamen Beschaffung von Militärgütern. Mindestens zwei davon werden von Frankreich vorangetrieben.

Hinter EDIRPA verbirgt sich eine Teilfinanzierung für die Beschaffung von Ausrüstung und Munition durch die Mitgliedstaaten und Norwegen, " die ihren dringendsten und kritischsten Bedürfnissen entspricht, insbesondere jenen, die durch die russische Aggression gegen die Ukraine verschärft werden". Um für eine Förderung in Frage zu kommen, musste ein Projekt mindestens drei Länder umfassen und eine Mindestinvestition von 120 Mio. € für Munition und 150 Mio. € für die anderen Säulen darstellen.
Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wurde Mitte März gestartet und endete am 25. Juli. Zwölf Projekte werden versuchen, die 309,6 Mio. € aufzuteilen, die zu gleichen Teilen auf drei Säulen verteilt sind: Munition, Raketen und Luftverteidigung sowie Plattformen und Systeme. Damit können 15% der Investition finanziert werden und bis zu 20%, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, darunter die Bereitschaft, einen Teil der Systeme an die Ukraine oder Moldawien zu liefern.
Von diesen Vorschlägen werden mindestens zwei von Frankreich angeführt. Zum einen für den Kauf von 36 CAESAR 6×6 Mk I Artilleriesystemen in Zusammenarbeit mit Kroatien und Estland. Die französischen Exemplare formalisieren das Versprechen einer zusätzlichen Unterstützung für die Ukraine, zu der sich Paris im Januar verpflichtet hatte.

Und andererseits könnte EDIRPA zur Auffüllung der französischen, ungarischen, belgischen, zypriotischen und estnischen Bestände an Mistral-3-Boden-Luft-Raketen beitragen. Diese weitere Annäherung wurde am 19. Juni 2023 eingeleitet und ein Jahr später mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit auf der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory konkretisiert.

Der ursprünglich auf 1000 Mistral-3-Raketen geschätzte kombinierte Bedarf wurde inzwischen aufgrund des wachsenden Interesses an dieser Art von Fähigkeit auf 1500 Stück neu bewertet. " Weitere Länder haben ihr starkes Interesse bekundet und dürften sich mit Unterstützung der ursprünglichen Partner in Kürze dieser Zusammenarbeit anschließen ", erklärte das Armeeministerium am Rande der Unterzeichnung. Tatsächlich gab Slowenien einen Monat später seine Absicht bekannt, sich den Teams anzuschließen, die sowohl für den Mistral 3 als auch für den CAESAR ausgebildet wurden.

" Die Dienststellen der Kommission prüfen derzeit die Zulässigkeit und Förderungswürdigkeit der eingegangenen Vorschläge ", erklärte die Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt (GD DEFIS) in einer Pressemitteilung. Auf diese Phase folgt eine ordnungsgemäße Bewertung, deren Urteil im Oktober dieses Jahres erwartet wird. Auf EDIRPA, das im Eilverfahren eingeleitet wurde und bis 2025 abgeschlossen sein soll, folgt ein weiterer umfassender und langfristiger Mechanismus, dasEuropean Defence Industry Programme (EDIP). EDIP wird derzeit verabschiedet und soll für den Zeitraum 2025-2027 mit einer Linie von 1,5 Mrd. € ausgestattet werden.

*European Defence Industry Reinforcement through common Procurement Act (Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung)

[Kongo Erich]

ich denke, das passt hier am Besten:

Europäische Luft- und Raketenabwehrkonferenz in Rom: Verteidigung Europas im Fokus

[Hinnerk2005]

Historic Hungarian–Swedish Agreement on Joint Gripen Fighter Jet Development

"A historic agreement on the joint development of the Gripen fighter jet has been reached with the Swedish defence minister, Hungary’s Defence Minister Kristóf Szalay-Bobrovniczky announced in a video posted on his Facebook page on Wednesday.

Szalay-Bobrovniczky highlighted that the Gripens are the iconic, multi-role tactical aircraft of the Hungarian Air Force, originating from Sweden and serving as a key asset in Hungary’s defence."

"Mit dem schwedischen Verteidigungsminister wurde eine historische Vereinbarung über die gemeinsame Entwicklung des Gripen-Kampfflugzeugs getroffen, wie der ungarische Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky am Mittwoch in einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video bekannt gab.

Szalay-Bobrovniczky hob hervor, dass die Gripen-Kampfflugzeuge das legendäre taktische Mehrzweckflugzeug der ungarischen Luftstreitkräfte seien, das aus Schweden stamme und einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung Ungarns leiste."

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

[Kongo Erich]

Wie wirkt sich die Wahl Trumps und dessen lauthals verkündeter Isolationismus auf die EU aus?
Es gibt zwei alternative Erwartungen:
1) der Rückzug der USA zwingt zur vermehrten Einigung und Kooperation oder
2) die EU zerfällt in Kleinstaatlichkeit und Rivalität.

Ich hoffe auf das Erstere.

Die NZZ meint:

Eine Supermacht EU muss Putin noch lange nicht fürchten
Donald Trump wird Europa erneut unter Druck setzen, deutlich mehr für die eigene Sicherheit zu tun. Doch der Weg vom alten Kontinent zu einer abwehrbereiten Supermacht ist noch sehr weit – vielleicht zu weit, was auch die Schweiz zu spüren bekommt.

[Skywalker]

Wie wirkt sich die Wahl Trumps und dessen lauthals verkündeter Isolationismus auf die EU aus?
Es gibt zwei alternative Erwartungen:
1) der Rückzug der USA zwingt zur vermehrten Einigung und Kooperation oder
2) die EU zerfällt in Kleinstaatlichkeit und Rivalität.

Ich hoffe auf das Erstere.

[url=https://www.nzz.ch/report-und-debatte/eu-als-sicherheitsmacht-die-herausforderungen-fuer-europa-und-die-schweiz-ld.1856441]Die NZZ meint:

Bei 27 EU Staaten überwiegen häufig die Einzelinteressen der einzelnen Staaten. Deswegen wird der Aufbau eigener EU Verteidigungsstrukturen sich schwierig gestalten. Nicht nur Trumps Isolationnismus wird ein Problem sein, sondern die USA müssen in Asien einem immer stärker werdenden China einhalt gebieten. Dies geht nur wenn die USA ihre Ressourcen vermehrt auf den asiatisch - pazifischen Raum ausrichten.


Wenn die EU Putin einhalt gebieten will sind auch deutlich mehr Nuklearsprengköpfe notwendig. Frankreich hat ungefähr 300 Sprenköpfe, wovon die meisten auf U-Booten stationiert sind und ein anderer Teil mit Marschflugkörpern von Kampfflugzeugen des Typs Rafale verschossen werden können. Taktische Atomsprengköpfe dagegen hat Frankreich keine. Diese können auf dem Gefechtsfeld notwendig sein um etwaige russische Verstöße im Baltikum zu beantworten und um einen möglichen nuklearen Konflikt auf einer unteren Schwelle zu halten.


Evtl. muss Deutschland da auch über einen nuklearen Schirm nachdenken, dafür müsste man aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen. Das hat darüber hinaus weitere Konsequenzen, dass evtl. andere Akteure sich auch von einer GASP Europas bedroht fühlen können und wiederum mit eigenen Nuklearwaffen nachziehen. Ein EU Militär würde nämlich nicht nur der Abschreckung gegen Russland dienen.