(Allgemein) Verwendung Sondervermögen Bundeswehr

[DeltaR95]

Bevor hier weiter munter Geld verplant wird... ich empfehle den Artikel "Auch Turbo-Beschaffung für die Bundeswehr dauert (und: selbst mit Sondervermögen bleibt’s im Haushalt eng)" von augengeradeaus...

Anscheinend bestätigt das BMVg nun endlich offiziell, dass mit der fallenden Finanzlinie trotz Sondervermögen keine Bedarfsdeckung Munition i.H.v. 20 Mrd. EUR geplant ist und die Finanzlinie für Munitionsbeschaffung sich bis 2026 viertelt... zudem sei ein Aufwuchs des EP 14 um 1,5 Mrd. EUR pro Jahr erforderlich um den Status Quo zu erhalten... damit ist aber scheinbar keine Munitionsbeschaffung abgedeckt.

Alles in allem: Schön, Sondervermögen ist endlich da! Schlecht, hilft der Bundeswehr scheinbar trotzdem nicht weiter, hat nur alle drei Monate abgelenkt.

Nichts davon wird durch das Herauslösen von ein paar bereits finanzierten Projekten aus dem EP 14 kompensiert, nebenbei schreibt Dassault heute in der Presse, dass FCAS nicht vor 2050 einsatzreif sein soll. Respekt, ich sehe, wir haben die Probleme der Bundeswehr mal wieder ganzheitlich gelöst

[Pmichael]

Mit dem Sondervermögen wurden mittelfristige und langfristige Projekte abgedeckt, damit hat man vor allem die Haushalte ab 2024 entlastet. Haushaltstechnisch die korrekte Entscheidung, mit dem Geld eine langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten.

Die Versorgung an persönliche Ausrüstung und Munition aller Art ist auch nichts was man einfach mal schnell ändern kann, trotz Beteuerung, da die entsprechenden Fertigungskapazitäten gar nicht so schnell aufgebaut werden können (selbst die USA hat Probleme die Lager mit Stingers zu füllen) noch hat die Bundeswehr die notwendigen Depots dafür, da die vorigen Verteidigungsresorts nach einander Depots geschlossen haben.

[Leuco]

Was mich etwas irritiert ist die Verwendung des Sondervermögens zu einem großen Teil für Posten, welche erst in vielen vielen Jahren fällig werden. Wenn man z.B. die U-Boote nimmt, der Kaufpreis wird sich inflationär vervielfachen, bis sie zulaufen. Hier nun eine Summe X heute bereitzustellen um dann einen Bruchteil abzusichern, erscheint mir wenig sinnvoll.

Ich bin davon ausgegangen, dass vor allem kurzfristige Beschaffungen finanziert werden, welche asap helfen (Munition, Boxer, Nahbereichsschutz etc..

Meine Befürchtung ist, dass der Großteil nun in komplexe Geräte gehen, von welchen wir wenige beschaffen und diese dann auch noch eine schlechte Einsatzbereitschaft haben. Der Schlagkraft wird das sehr wenig nutzen.

Ich hätte gern gesehen, dass angefangen bei der persönlichen Ausstattung (wird ja beschafft) über Truppentransport, Mörser, Logistik usw. ein Rückrat im Heer aufgebaut wird. Dieses sollte aus Systemen bestehen die erprobt sind und eine überdurchschnittliche Einsatzbereitschaft aufweisen und auch im Unterhalt keine großen Anforderungen stellen.

Hierauf kann man dann aufbauen. Wenn es dann eine Fregatte oder U-Boot weniger wird, hat dies keinen signifikanten Einfluss. Im Moment sehe ich noch immer das Thema breite vor Tiefe, welches die letzten Jahre gescheitert ist.

[DeltaR95]

Mit dem Sondervermögen wurden mittelfristige und langfristige Projekte abgedeckt, damit hat man vor allem die Haushalte ab 2024 entlastet. Haushaltstechnisch die korrekte Entscheidung, mit dem Geld eine langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten.

Und das hilft der Bundeswehr genau wie, wenn man dank Inflation und anerkanntem Mehrbedarf (z.B. Munition) seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann?

Der Mehrbedarf der Bundeswehr besteht HEUTE und bis 2025 in erheblichem Maße! Nicht erst in 2030+, wenn mal die paar ausgewählten Großprojekte kommen!

Es ist genau das eingetreten, was viele hier prophezeit haben: Man kauft neues Material ein, hat aber kein Geld, den Grundbetrieb zu stemmen!

Dank dem Urteil des BVerfG aus 2020 zur Beamtenbesoldung bzw. deren nicht mit dem Grundgesetz vereinbarten Höhe schaffen viele Bundesländer alle Besoldungsgruppen bis A5 oder sogar A6 ab, zudem werden Erfahrungsstufen gestrichen und Zuschläge gezahlt. Das betrifft die Bundeswehr in erheblichem Maße, in dem auch dort das gesamte Gefüge von Dienstgrad und Besoldungsgruppe überdacht werden muss. Wie will man Leute gewinnen, wenn diese die Wahl zwischen "A3 und Gefahr für Leib und Leben" oder "Amtsverwendung mit A6 als Eingangsamt" haben?

Der EP 14 selbst muss auch angehoben werden, sonst verpufft das Sondervermögen wirkungslos im Grundbetrieb...

[Pmichael]

Es gibt bei solchen strukturellen Änderungen kein sofort. Heute kann man die Bundeswehr in 5 bis 10 Jahren nachhaltig gestalten, die Bundeswehr in 2022 wurde vor 10 Jahren in den Sand gesetzt. Entweder kann man nun jammern oder Dinge für die nächsten Jahre richtig besser machen.

[DeltaR95]

Es gibt bei solchen strukturellen Änderungen kein sofort. Heute kann man die Bundeswehr in 5 bis 10 Jahren nachhaltig gestalten, die Bundeswehr in 2022 wurde vor 10 Jahren in den Sand gesetzt. Entweder kann man nun jammern oder Dinge für die nächsten Jahre richtig besser machen.

Und keines deiner Argumente wird mit dem Sondervermögen erreicht, leider.

Das Sondervermögen wird gerade nicht dazu führen, dass die Bundeswehr in 5 bis 10 Jahren nachhaltig gestaltet wird, denn dafür greift das Sondervermögen viel zu kurz. Allein auf die Idee zu kommen, eine fixe Zahl ins Grundgesetz zu schreiben, die keinerlei Inflationsanpassung unterliegt, ist an Kurzsichtigkeit nicht zu überbieten.

Bei der aktuellen Inflations- und Preissteigerungsrate wird das Sondervermögen mit dem Teil der nicht abfließt, jedes Jahr 8 bis 10 % weniger wert, d.h. im Juni 2023 sind aus 100 Mrd. EUR Kaufkraft effektiv nur noch 90 Mrd. EUR geworden und je weiter man den Mittelabfluss schiebt, desto weniger wird es.

Bei 3 % Preissteigerung ist eine Mrd. EUR in 2032 nur noch 0,73 Mrd. EUR wert - wenn wir mal irgendwann wieder bei 3 % landen, die nächsten Jahre liegen wir deutlich darüber, damit ist "zappenduster".

Was die Bundeswehr gebraucht hätte, wäre der zwei Prozent-Wert als Anteil des BIP für Verteidigung, den die Bundeswehr grundgesetzlich abgesichert in jedem Haushaltsjahr in Anspruch nehmen könnte! Damit wäre für alle Zeiten Planungssicherheit geschaffen worden und man hätte mit den Mitteln frei arbeiten können, z.B. in den nächsten drei Jahren Munitionsbeschaffung im Wert von 10 Mrd. EUR tätigen können.

Das Sondervermögen zeigt nur eines, hier wurde "Leuchtturmpolitik" betrieben - wie kann es sein, dass die Finanzlinie für Munition im EP 14 bis 2026 geviertelt wird, obwohl der Bedarf pro Jahr 1,5 Mrd. EUR beträgt UND noch ein Rückstand von 20 Mrd. EUR besteht? Woher soll die Munition für verstärkte Übungsaktivitäten kommen? Woher für Ausbildung? Woher für die Einsätze?

Was braucht man eigentlich noch um endlich zu verstehen und gesamtheitlich zu betrachten, dass mit der fallenden Finanzlinie und dem Sondervermögen nicht die Zukunft der Bundeswehr gebaut wurde, sondern nach Stand heute deren weiteren Niedergang?

Das BMVg war endlich mal offen und es passiert medial ... nichts...

[Leuco]

Es wurde ja vereinbart, das die zwei Prozent über den Durchschnitt mehrerer Jahre erreicht werden soll. Ist dies mittlerweile konkreter ausformuliert z.B. wie viele Jahre hier zu Rate gezogen werden. Sinnvoll wäre hier ja ein gleitender Durchschnitt von z.B. 3 Jahren.

Wenn nun viele der Anschaffungen erst in vielen Jahren zulaufen, wie sieht es mit dem Erreichen der zwei Prozent in den kommenden 3 Jahren aus? Wird es hier wirklich nur bei dem geplanten Haushalt plus evtl Bekleidung und evtl ein paar Radpanzern bleiben?

Ich hatte schon verstanden dass die zwei Prozent auch kurzfristig erreicht werden.

[Broensen]

Natürlich ist es alles zu wenig. Das wird aber auch immer so bleiben.

Was die Bundeswehr gebraucht hätte, wäre der zwei Prozent-Wert als Anteil des BIP für Verteidigung, den die Bundeswehr grundgesetzlich abgesichert in jedem Haushaltsjahr in Anspruch nehmen könnte!

Warum hätte irgendein Politiker ein Interesse daran haben sollen, das festzuschreiben? Es wäre für jede kommende Regierung nur von Nachteil, da es den Haushaltsspielraum massiv einschränken würde.
Man hat doch das Grundgesetz überhaupt nur deswegen bemüht, damit man die 100 Mrd. an der Schuldenbremse vorbei bekommt und nicht aus anderen Ressorts abziehen muss. Und man kann ja schlecht ins Grundgesetz schreiben, dass ab jetzt dauerhaft 2%BIP als Neuschuldenaufnahme für die Bundeswehr vorzusehen sind, damit man das Geld dafür stattdessen woanders einsetzen kann. Ich glaube noch nicht mal, dass das EU-Recht-konform wäre.

Mit dem Sondervermögen wurden mittelfristige und langfristige Projekte abgedeckt, damit hat man vor allem die Haushalte ab 2024 entlastet. Haushaltstechnisch die korrekte Entscheidung, mit dem Geld eine langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten.

Und das hilft der Bundeswehr genau wie, wenn man dank Inflation und anerkanntem Mehrbedarf (z.B. Munition) seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann?

Der Mehrbedarf der Bundeswehr besteht HEUTE und bis 2025 in erheblichem Maße! Nicht erst in 2030+, wenn mal die paar ausgewählten Großprojekte kommen!

Die Großprojekte kommen aber und müssen finanziert werden. Da man darauf sicher nicht verzichten wird, bedeutet das, dass jedes aus dem SV finanzierte Großprojekt, den EP14 um die gleiche Summe entlastet, denn sonst wäre die ja aus diesem regulären Haushalt genommen worden.
Also hilft das Sondervermögen vor allem dem aktuellen Haushalt der nächsten paar Jahre, weil dieser von den Kosten der großen Zukunftsprojekte entlastet wird. Das wirkt zwar Umständlich, aber beim Umgehen der Schuldenbremse ist es wichtig, dass man neue Schulden nur für Zukunftsinvestitionen aufnimmt und nicht für laufenden Bedarf.

[Tarond]

Hat jemand eigentlich eien Ahnung, warum in der Liste Nachfolgemodelle für Marder und Fuchs drinn stehen.

Das sollten doch Puma und Boxer sein.
Und da nun ein 2- Los Puma's bestellt wurde kann das Dinf ja nicht komplett unbrauchbar sein.
Beim boxer habe ich den eindruck, das Modell ist grundsätzlich gut zu gebrauchen.
Warum also neue Modelle?
Ist denen die Logistik zu langweilig mit nur je einem Modell IFV und APC?
Ich mene, die 100 Mrd sind odh letzt trotzdem knapp.
Wieso für Projekte ausgeben, die derzeit wirklich nicht die dringendsten Baustellen sind?

[Leuco]

Hat jemand eigentlich eien Ahnung, warum in der Liste Nachfolgemodelle für Marder und Fuchs drinn stehen.

Es gibt gerade einen Richtungsstreit in welchem Verhältnis Boxer und Puma die alten Modelle ersetzten. Hier ist sich das Heer selbst noch nicht einig, weshalb das ganze entsprechend formuliert wurde. Eine Seite bevorzugt mehr Rad und die andere mehr Kettenfahrzeuge.

Das es einen anderen Schützenpanzer als den Puma geben wird ist nahe zu ausgeschlossen. Bei der Fuchs Nachfolge kann dies auch eine Kombination aus Boxer und einem anderen Modell werden.

[ObiBiber]

Bzgl Marder Nachfolge alles so korrekt

Bzgl Fuchs Nachfolge verhält es sich ähnlich
Boxer wäre eine Option… aber man muss 900 Fahrzeuge und mehr ersetzen…
das müssen nicht alles Boxer sein
Nachfolger von Fuchs kann auch der Fuchs sein
zum Beispiel als Fuchs A9 Hochdach (sehr modern und vermutlich deutlich günstiger als Boxer, sowohl als Upgrade oder neu)
Aber auch eagle V 6x6 oder dingo3 6x6 kann den Fuchs ersetzen…
vielleicht wird es hier auch auf eine Mischung hinauslaufen:
300 weitere Boxer ca 4-5 Mio pro Stück
600 Fuchs A9 ca 2-3 Mio pro Stück
600 Dingo3/EagleV 6x6 ca 1-1,5 Mio pro Stück

[Broensen]

Nicht zu vergessen auch der DURO/YAK, der bei CIR, ZSanDst und SKB auch einige Füchse ablösen könnte und dort schon im Bestand ist.

Man wird sich jede Variante des Fuchs einzeln anschauen müssen.

[GermanMilitaryPower]

Das Thema nervt mittlerweile nur noch.

Während es um Rüstung zur Verteidigung geht, ist das Einzige was unsere Regierung schafft, die Bestellung von Rucksäcken. Ich prognostiziere ein Aussitzen des Konflikts, Verschieben von Entscheidungen und schlussendlich ausbleibenden Bestellungen notwendiger Waffensysteme.

Eine handlungsfähige Regierung hätte bereits die Komponente Luftabwehr unter Vertrag mit ersten Zuläufen Ende diesen Jahres. Wieder mal beweisen wir, dass unsere Witzfiguren von „Volksvertretern“ politisch nichts gebacken bekommen (außer Sprücheklopfen). Und unser Obergurugeneral ist genau dasselbe Kaliber. Was in 2 Monaten möglich ist, klappt bei uns in 2 Jahren nicht.

[Leuco]

Die Frage ist wer hier für die Verzögerungen verantwortlich ist. Wenn man das Boxer / Puma Thema sieht, weiß man wohl noch nicht was man will. Wer weiß welche Debatten es da sonst noch gibt. Wenn man sich dann noch die Erklärung zur Komplexität der Rucksäcke ansieht, ist die Frage ob es an der Politik liegt oder überwiegend an der BW.

Ein wenig seltsam mutet an, dass die weitaus komplexesten Dinge für Marine und Luftwaffe bereits unter Vertrag sind. Ausstehend sind vor allem die Positionen für das Heer.

[aramiso]

Es mutet etwas befremdlich an, wenn das Heer jetzt immer noch nicht geklärt hat, was es haben möchte.
Was machen die eigentlich den ganzen Tag? Spätestens als Scholz das Sondervermögen verkündet hatte, wäre es an der Zeit gewesen, verbindliche Listen zu erstellen. Da ein Ersatz des Fuchs schon längere Zeit im Raum stand, kann es nicht sein, dass man jetzt erst überlegen muss, auf welche Weise die einzelnen Fahrzeuge ersetzt werden sollen.
Seit einigen Jahren wird darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr wieder hauptsächlich Landesverteidigung können muss. Ich war nie Stabsoffizier, deshalb kann ich die Abläufe in den Stäben nicht beurteilen. Doch Generalleutnant Mais muss doch wissen, was er für die Landesverteidigung braucht. Nicht bis zum letzten Gewehr, wohl aber bis auf Bataillonsebene heruntergebrochen. Er muss wissen, welche Ausrüstung er dafür braucht, bzw. haben möchte. Er muss auch in der Lage sein, verbindlich zu erklären, warum er Grenadiere von Kette auf Rad umrüsten will oder auch nicht. Wenn das jetzt erst diskutiert werden muss.....