Iran

[Shahab3]

Hier habe ich das Ganze nochmal aus der dortigen Presse:

Iran condemns Nazi killing of Jews and Zionists’ atrocities against Palestinians: Zarif

TEHRAN, Sep. 7 (MNA) – Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif has said that Iran condemns the killing of Jews by Nazis during the Second World War as it denounces similar actions being committed against Palestinians by the Zionist regime of Israel.
...
“Our Jewish countrymen are a recognized minority in Iran and have an active representative in the Parliament,” Zarif said, adding, “We never were against Jews. We oppose Zionists who are a small group.”

“We do not allow the Zionists to represent Iran as an anti-Semitic country in their propaganda so they can cover up their crimes against Palestinian and Lebanese people,” the senior Iranian diplomat said.

The Zionists used the Holocaust as a pretext to attract sympathy around the world in efforts to plunder the rights of the Palestinian people, he added.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://old.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1827515">http://old.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1827515</a><!-- m -->

----

Qalibaf reelected mayor of Tehran

TEHRAN, Sep. 9 (MNA) – Mohammad Baqer Qalibaf has been reelected as Tehran mayor to serve his third term since his first election in 2005. During a voting session on Sunday, members of the Tehran City Council reelected Qalibaf as mayor by 17 votes out of 31.

Qalibaf’s main rival, Mohsen Hashemi, received 14 votes.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://old.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1827615">http://old.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1827615</a><!-- m -->

[Shahab3]

Sat Sep 07, 2013 5:33
Health Minister Urges WHO to Remove Medical Sanctions against Iran

TEHRAN (FNA)- Iranian Health Minister Seyed Hassan Hashemi in a meeting with the World Health Organization (WHO) Regional Director for the Eastern Mediterranean Ala Alwan called on the international body to boost efforts to remove the cruel sanctions imposed by the West against pharmaceutical exports to Iran.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13920616001185">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0616001185</a><!-- m -->

Es gibt keine direkten Embargos für Medizinprodukte. Es sind einerseits die Kontrollen selbiger, die in jeder Pipette oder Analysegerät ein Dual Use Produkt sehen und es ist die Blockade iranischer Finanztransaktionen, die eine Bezahlung von Medikamenten via Banktransfer unmöglich macht. Seltene Medizinprodukte müssen im Ausland gegen Bargeld erworben und in Koffern für Freunde/Verwandte transportiert werden sofern sie das nötige Geld dafür aufbringen können.

Betteln hat aber noch niemandem geholfen. Man führt einen (Wirtschafts-)Krieg mit dem Westen, da sagt man dem doch nicht :"Hey, schlag doch bitte nicht mehr so doll. Das tut meinen Bürgern weh". Schmerzen sind doch der zentrale Sinn der Übung!! Man sollte viel mehr die Chance nutzen um Patente zu verletzen und diese Produkte zu einem Bruchteil des Preises in Asien, Südamerika und Afrika vertreiben. Machen die Südafrikaner und Brasilianer ja auch. Den Rest muss man halt schmuggeln. Die neue Administration pisst mich langsam aber sicher an.

Expansion of ties with European Parliament among Iran top priorities: Rouhani
Mon Sep 9, 2013 8:42PM GMT
...
He also stated that improvement of relations with the EP and other European institutions and removal of existing misunderstandings are among the major foreign policy priorities of the current Iranian administration.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/detail/2013/09/09/322982/expansion-of-ties-with-ep-iran-priority/">http://www.presstv.com/detail/2013/09/0 ... -priority/</a><!-- m -->

:lol: Der einzige bei dem hier gravierende misunderstandings vorliegen ist Herr Rohani. Dieser weichgespülte Waschlappen ist zur falschen Zeit am falschen Ort.

[Schneemann]

Man führt einen (Wirtschafts-)Krieg mit dem Westen, [...] Die neue Administration pisst mich langsam aber sicher an.

Rohani tut indessen genau das, was richtig ist und was genau genommen sein Job ist: Er versucht weiteren und unnötigen Schaden vom Lande und dem iranischen Volk abzuwenden indem er sich zumindest diplomatisch gibt. Das hat also nichts mit Arschkriecherei oder betteln oder Anbiederung zu tun. Eher ist es pragmatische Vernunft, weil der blindwütige Kollisionskurs manches Politikers der vergangenen Zeiten dem Land mehr geschadet als genutzt hat.

Insofern, bleibe mal auf dem Boden der Vernunft: Bei einem knallharten Wirtschaftskrieg würde der Iran absolut in die Röhre schauen. Das weiß auch Rohani, der die Folgen heute schon sieht. Und was nützt es, wenn man den Wirtschaftskrieg großspurig propagiert, am Ende aber in Iran die Leute wegen Mangel zugrunde gehen und in Brüssel ein paar übergewichtige Bürokraten sich nach einiger Zeit umdrehen und mit Schulterzucken zur Kaffeepause gehen? Es gibt genau genommen nur einen böswilligen Nutzen: Man kann am Ende und halb verhungert sich dem nationalistischen Wahngebilde hingeben und inmitten von mittlerweile umgefallenen Landsleuten die Faust Richtung Westen, der das ganze Theater gar nicht bemerkt hat, recken und schreien: „Jetzt haben wir es euch aber gezeigt!“

Nur: Das hat dann nichts mehr mit iranischem Patriotentum zu tun, sondern nur noch mit kalter, ja berechnender Menschenverachtung, bei der das eigene Land und die Menschen dort nicht mehr geachtet wird/werden, sondern nur noch als Vehikel, als Mittel zum Zweck für irgendwelchen größenwahnsinning-sinnentleerten Aktionismus betrachtet wird/werden...

Schneemann.

[Shahab3]

Rohani tut indessen genau das, was richtig ist und was genau genommen sein Job ist: Er versucht weiteren und unnötigen Schaden vom Lande und dem iranischen Volk abzuwenden indem er sich zumindest diplomatisch gibt. Das hat also nichts mit Arschkriecherei oder betteln oder Anbiederung zu tun. Eher ist es pragmatische Vernunft, weil der blindwütige Kollisionskurs manches Politikers der vergangenen Zeiten dem Land mehr geschadet als genutzt hat.

Wieso? Wenn es darum geht besonders freundlich, zuvorkommend und zwischen den Zeilen, "Sie Arschloch" zu sagen, dann ist doch Ahmadinejad DER Mann der Wahl. :mrgreen: Warscheinlich war das im direkten Gespräch eine der höflichsten Administrationen überhaupt. Außerdem muss man festhalten, dass Ahmadinejad mit seinem in der Sache unnachgiebigen Kurs gegenüber feindlichen Ländern richtig lag. Gleichzeitig hat er die Beziehungen zu den NAM Staaten. insbesondere zu Staaten in Afrika und Südamerika stark ausgebaut. Davor war 8 Jahre Khatami an der Macht. Die Administration Khatami, war stark auf den Westen ausgerichtet und hatte sogar sehr offene und deutliche diplomatische Offerten direkt gen Washinton gemacht, in Afghanistan und Irak diplomatisch und geheimdienstlich geholfen, die Urananreicherung zur Vertrauensgewinnung ausgesetzt, sogar ein umfangreiches Verhandlungsangebot zur Aufnahme direkter dipolmatischer Beziehungen und deren Normalisierung verfasst und via schweizer Botschaft direkt an die US Administration Bush übermittelt und lauter so Dinge getan, die sich als völlig sinnbefreit erwiesen haben. Das hat also erwartungsgemäß überhaupt nichts gebracht. Der Gewinn lag bei exakt null. Vergebene Liebesmüh'. Iran wurde zur Belohnung, neben Nordkorea, Irak und Syrien auf die Liste der "Achse des Bösen" gesetzt. Das hat einiges verändert.

Ergo hatten die Iraner merheitlich keinen Bock mehr auf solche Pfeifen. Ahmadinejad hatte vom diplomatischen Versagen seiner Vorgänger ganz massives Wählerpotential geschöpft. Die Menschen wollten diesen härteren Kurs. Die Leute haben begriffen, dass es im Westen keine Blumentöpfe zu gewinnen gibt, solange die unter dem Einfluss israelischer think-tanks und Lobbies agierenden USA die westliche Außenpolitik dominieren. Da kam doch Ahmadinejad mit seinen Kampfreden gerade richtig. Und gerade jetzt, wo man sich bereits im Krieg befindet, braucht man erst recht keine Waschlappen in einer Führungsposition. Nun sitzt da ein Rohani, dem man einen leistungsstarken Verstärker ans Mikro stecken muss, damit man ihn überhaupt akustisch wahrnimmt.

Von Rohani erwarten die Menschen heute in erster Linie ein glücklicheres Händchen bei innenpolitischen Themen. Da hat Ahmadinejad mit seinem beispiellos inkompetenten Kabinett kläglich versagt und Rohani hat hier eindeutig das bessere Personal mit Ministerposten versehen. Ergo haben innenpolitische Themen Ahmadinejad die Wahl gekostet, aber nicht etwa sein außenpolitischer Kurs.

Insofern, bleibe mal auf dem Boden der Vernunft: Bei einem knallharten Wirtschaftskrieg würde der Iran absolut in die Röhre schauen.

Bleibe mal auf dem Boden des Realismus: Welche Formen von Sanktionen ließen sich politisch und technisch denn noch durchsetzen, die nicht bereits bestehen? Man kann dem Iran nichts mehr. Auf der nicht-militärischen Seite ist das Pulver im Prinzip verschossen und auf der militärischen Seite hat der Westen die Hosen voll. Ergo kann und sollte der Iran die Potentiale dieser Lage nutzen und entsprechend schmerzbefreit agieren. Aber mit Rohani sehe ich da schwarz.

Nur: Das hat dann nichts mehr mit iranischem Patriotentum zu tun, sondern nur noch mit kalter, ja berechnender Menschenverachtung,

Wie Du willst. Das historische Gedächtnis der Iraner ist stark ausgeprägt. Ich selbst würde das also als Lernprozess bezeichnen.

[Shahab3]

Erfolg für iranische Banken vor dem Europäischen Gerichtshof:

Mon Sep 16, 2013 4:40
Iran's Tose-e Saderat Bank Readying to Re-Establish SWIFT Link with EU Banks
...
Bank is now waiting for the EU court's final verdict after it ruled in favor of Tose-e Saderat Bank in its initial ruling and called on the European countries to provide it with strong evidence to substantiate their claim that the Bank has acted against the international laws and has helped Iran's peaceful nuclear program.

They couldn’t present any strong evidence against the Bank to the EU court and the court ruled for the annulment of sanctions against the Tose-e Saderat Bank and provided the EU with a 60-day and a subsequent 10-day deadlines to protest at the verdict, Vakili said, adding that since the EU members seem to have no corroborative evidence to substantiate their claims against the Bank, the court's final verdict will certainly be issued in favor of the Tose-e Saderat Bank, similar to what happened to Iran's Bank Mellat earlier this year.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13920625001126">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0625001126</a><!-- m -->

[Schneemann]

Die zaghaften Versuche eines Aufeinanderzugehens scheinen anzuhalten, wobei der Iran die Initiative ergriffen hat (anscheinend)...

Erster direkter Kontakt: Obama und Rohani tauschen Briefe aus

Erstmals seit mehr als 30 Jahren hat es einen direkten Kontakt zwischen den Präsidenten der USA und Irans gegeben. Obama und Rohani sandten sich Briefe zu. Eine große Geste - wenn auch der Inhalt der Schreiben banal war.

Dubai - Zwischen dem neuen Präsidenten Irans, Hassan Rohani, und seinem US-Kollegen Barack Obama hat es einen ersten direkten Kontakt gegeben. Das Außenministerium in Teheran erklärte laut der Nachrichtenagentur Isna am Dienstag, Rohani habe auf einen Glückwunschbrief Obamas zu seiner Wahl geantwortet. Die Schreiben seien auf diplomatischen Kanälen ausgetauscht worden. Obama hatte bereits am Sonntag einen Briefwechsel erwähnt. [...] Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hofft nun auf erfolgreiche Verhandlungen in seiner ersten Mission als Atomchefunterhändler. "Ich fliege heute Abend nach New York und hoffe, dass mit dem Segen des iranischen Volkes meine erste Mission von Erfolg gekrönt sein wird", schrieb Sarif am Dienstag auf seiner Facebook-Seite.

Am Rande der Uno-Vollversammlung in New York werde er am 22. September erstmals die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton treffen, so der iranische Chefdiplomat. Auf der Agenda stehen auch Gespräche mit mehreren Kollegen, darunter mit Außenministern der Verhandlungsstaaten im Atomstreit - der fünf Uno-Vetomächte plus Deutschland. Ob er auch seinen US-Kollegen John Kerry treffen wird, ließ er offen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-und-usa-obama-und-rohani-tauschen-briefe-aus-a-922832.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/i ... 22832.html</a><!-- m -->

Zugleich scheint sich auch innenpolitisch etwas Entspannung abzuzeichnen, wobei mit der Freilassung von Oppositionellen die rigide Repressionspolitik der Ahmadinedschad-Zeit wohl gelockert werden soll.

Iran: Nasrin Sotoudeh 'among freed political prisoners'

Iran is reported to have freed at least 11 political prisoners, including noted human rights lawyer Nasrin Sotoudeh. The eight women and three men are said to also include the reformist politician Mohsen Aminzadeh.

Ms Sotoudeh was arrested in 2010 and jailed for six years on charges of acting against national security. [...] Analysts say that since President Rouhani's election, there have been growing calls for the release of political prisoners.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-24151298">http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-24151298</a><!-- m -->

Man kann natürlich alles konterkarieren und kleinreden, sicherlich steht auch mancher Aktionismus im Vordergrund, aber komplett wegignorieren darf man diese kleinen Schritte nicht (vor allem könnte Rohani im verkrusteten Inneren wohl kaum mit großen Schritten Reformen umsetzen). Die Entwicklung sollte insofern aufmerksam verfolgt werden.

Schneemann.

[Schneemann]

Neueste als positiv bzw. als Entspannungsfaktor zu wertende Aussage (obgleich man abwarten muss, inwieweit sich die Dinge entwickeln):

Iran

Rohani: Iran Will Not Develop Nuclear Weapons

Iranian President Hassan Rohani says his government will never develop nuclear weapons and that he has full authority to negotiate a deal with the West on the disputed nuclear program. The Iranian leader made the remarks to the U.S. network NBC in an interview aired on September 18.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.rferl.org/content/rohani-iran-nuclear/25110653.html">http://www.rferl.org/content/rohani-ira ... 10653.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Shahab3]

Das haben vorherige Administrationen (Khatami, Ahmadinejad) auch gesagt. Vor allem; und das ist wesentlich entscheidender; hat das Ali Khamenei wiederholt gesagt. Aber bei Rohani ist das jetzt plötzlich ein Zeichen der Entspannung? Wer soll das denn glauben?

[Schneemann]

Chatami war zweifellos zu früh am Ruder, um einen Ausgleichsversuch als ernsthaft gemeint annehmen zu können, die Wunden vergangener Irritationen und Ereignisse (Botschaftsbesetzung, Attentate der iranischen Führung auf westliche Ziele und Oppositionelle, Libanonkrise und dortige Mordaktionen der Hisbollah, Iran-Air-Abschuss, Golfkrieg I und Verwicklungen auch des Westens hinsichtlich der Gasangriffe des Irak auf Iran) waren noch zu frisch, Ahmadinedschad konnte man indessen wegen seines sonstigen aggressiven Tiraden-Gehabes, seiner unhistorischen Hetzkampagnen kaum als Verhandlungspartner als glaubwürdig erachten bzw. man musste in ihm ja gezwungenermaßen einen doppelbödig handelnden Feind sehen. Insofern ist dies nun durchaus eine Chance...

Schneemann.

[DrTemp]

Die Frage ist ja nicht, ob die neue iranische Führung so wesentlich anders ist als ihre Vorgänger, sondern ob allein aus der Tatsache, dass durch den Führungswechsel alle Beteiligten ohne Gesichtsverlust einen Neuanfang wagen können, eine Chance auf friedliche Koexistenz und Kooperation entstehen kann.

Ich will das einfach mal hoffen.

[Schneemann]

Die Frage ist ja nicht, ob die neue iranische Führung so wesentlich anders ist als ihre Vorgänger, sondern ob allein aus der Tatsache, dass durch den Führungswechsel alle Beteiligten ohne Gesichtsverlust einen Neuanfang wagen können, eine Chance auf friedliche Koexistenz und Kooperation entstehen kann.

Ich vermute es mal. Bzw., dass die neue Regierung große Schritte machen könnte und über Nacht alles bisherige auf den Kopf stellt, ist relativ unrealistisch bis gar (innenpolitisch im Iran) wohl unmöglich durchzusetzen. Aber es ist (sehr wahrscheinlich) zumindest ein Versuch, wie du sagst, dass eine neue Verhandlungsbasis und vor allem eine gesetztere und weniger schrille und aggressiv aufgeladene Gesprächsatmosphäre und zumindest im Ansatz eine neue Vertrauensstruktur sich ohne Gesichtsverlust (egal für wen) herausbilden könnte. Und das ist der (zugegeben noch zaghafte) Versuch schon alleine wert, zumindest ist es sicherlich deutlich konstruktiver als der bisherige Krawall-Kurs mancher früherer Politiker (etwa wie Ahmadinedschad)...

Schneemann.

[Schneemann]

Interessanterweise kommt Rohani mit seinem moderaten Kurs innenpolitisch besser an bzw. durch, als erwartet. Nun hat das iranische Parlament, von Konservativen dominiert, offenkundig den neuen Kurs indirekt gebilligt. Das ist einerseits doch relativ überraschend, andererseits bleibt aber auch die Frage, inwieweit hierbei eine mögliche Intention Ali Chameneis dahintersteht und man insofern die jetzige Außenpolitik entweder als ernst gemeint oder nur als taktisches Charmemanöver (wie die Israelis mutmaßen) anzusehen hat. Gleichwohl scheint aus den Reihen der Revolutionsgarden auch verhaltener Widerstand gegen den neuen Kurs zu kommen.

Irans Parlament billigt Ruhanis Charmeoffensive

Dubai (Reuters) - Das von Konservativen dominierte iranische Parlament unterstützt die diplomatische Charmeoffensive von Präsident Hassan Ruhani.

Am Dienstagabend unterzeichneten 230 von 290 Abgeordneten der Nachrichtenagentur Fars zufolge eine Erklärung, in der sie Ruhanis Rede vor der UN-Generalversammlung begrüßen. Ruhani habe das Bild eines "machtvollen und friedliebenden Irans" gezeichnet, der das Gespräch suche, um regionale und internationale Fragen zu klären. Da die Mehrheit der Abgeordneten loyal zum Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, steht, lässt ihr Plazet darauf schließen, dass dieser Ruhanis Kurs billigt. [...]

Der konservative Parlamentspräsident Ali Laridschani würdigte der Agentur Isna zufolge den Auftritt Ruhanis vor der UN-Vollversammlung. Allerdings habe er aber Ruhanis Telefongespräch mit Obama mit keinem Wort erwähnt. Am Montag hatte der Chef der Revolutionsgarden das Telefongespräch als verfrüht bezeichnet. Das könnte ein Zeichen für den beginnenden Widerstand erzkonservativer Gruppen gegen den moderateren Ruhani sein. [...] Ob das moderatere Auftreten des Iran zu einem Durchbruch bei den Gesprächen über das iranische Atomprogramm führe, sei noch ungewiss. Ein westlicher Diplomat sagte, er habe den Eindruck gewonnen, dass die IAEA und der Iran nach den jüngsten Gesprächen in Wien "relativ optimistisch" gewesen seien.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE99101Y20131002">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 1Y20131002</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Nicht nur zwischen den USA und Iran, sondern auch zwischen Iran und Großbritannien scheint sich das Verhältnis zu verbessern, vermutlich auch ein Ergebnis der moderateren Politik der iranischen Führung, zudem scheint es auch Botschafterkontakte zwischen beiden Staaten gegeben zu haben...

Annäherung an Iran

London will Botschaft in Teheran wieder öffnen

Seit 2011 sind die Türen der britischen Vertretung in Iran geschlossen. Außenminister William Hague kündigte jedoch neue Gespräche an, die zu einer Wiedereröffnung der Botschaft führen könnten. In den nächsten Monaten stünden "ungewöhnlich bedeutsame" Entscheidungen auf dem Plan.

London - Die britische Botschaft in Teheran soll wieder öffnen. Wie der britische Außenminister William Hague am Dienstag bekanntgab, stehe er mit Iran in Verhandlungen, die zu einer diplomatischen Annäherung führen könnten. Die nächsten Monate "könnten ungewöhnlich bedeutsam sein", kommentierte Hague die Gespräche. Während der Uno-Generaldebatte traf sich Hague zuletzt mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in New York. [...]

Die britische Regierung hat seit 2011 keine Botschaft in Teheran. Ende November 2011 hatten Studenten aus Ärger über britische Sanktionen die Botschaft gestürmt, die iranische Regierung stritt jegliche Beteiligung ab. London evakuierte daraufhin seine Staatsbürger und wies alle iranischen Diplomaten aus Großbritannien aus.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-konflikt-annaeherung-zwischen-london-und-teheran-a-926823.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/i ... 26823.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Shahab3]

Seltsam. Die britische Botschaft wurde "aus Sicherheitsgründen" geschlossen. Womöglich findet man nun eine kreative Lösung, bei der keine Briten dort arbeiten und sich dieser Gefahrensituation dauerhaft aussetzen müssen. Die Sicherheitslage selbst wird sich durch die neue iranische Regierungsmannschaft nicht verändert haben.

[Patriot]

Die Politik der Konfrontation und Provokation gestaltet sich immer einseitiger. Es wird Zeit, dass man auch in Israel umdenkt und umschaltet.

"Wären die Iraner frei, würden sie Jeans tragen": Israels Ministerpräsident Netanjahu will in einem Radiointerview die iranische Jugend für sich einnehmen. Blöd nur, dass die in Jeans vor dem Computer sitzt und ihm jetzt via Twitter Bilder schickt.

http://www.sueddeutsche.de/digital/nach-...-1.1788506