Russland

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik/konjunktur/russland-pannenanfaellige-wirtschaftslokomotive/5747210.html">http://www.wiwo.de/politik/konjunktur/r ... 47210.html</a><!-- m -->

16.11.2011

Russland: Pannenanfällige Wirtschaftslokomotive
von Florian Willershausen

Die Stürme der Eurokrise hat Russland bislang fast ohne Schaden überstanden. Doch die sechsgrößte Volkswirtschaft der Welt braucht ein nachhaltiges Wachstumsmodell, um unabhängiger von der Weltkonjunktur zu werden. Ohne Liberalisierung und Modernisierung der Wirtschaft hängt die Zukunft Russlands allein vom Ölpreis ab.
...

das scheint auch das Volk in Russland zu "spüren" - denn Putin steht eher für Rezentralisierung von umfassend definieren "wichtigen Schlüsselbranchen" als für eine Liberalisierung, und Putins Kandidatur ist nicht mit dem Jubel aufgenomen worden, den er sich wohl erhofft hat:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:meinungsumfrage-in-russland-wie-putins-stern-sinkt/60134124.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 34124.html</a><!-- m -->

25.11.2011, 19:10
Meinungsumfrage in Russland:
Wie Putins Stern sinkt

Die Parlamentswahlen in Russland stehen vor der Tür. Regierungschef Putin setzt sich in Szene. Seine Partei dürfte zwar gewinnen - rutscht aber ab. Eine Analyse. von Fabian Löhe, Berlin
....

[Schneemann]

Ja, eindeutig im Sinken begriffen. Sie hätten wohl mit 105% zustimmen müssen...

Wahlkongress der russischen Regierungspartei

100 Prozent für "Präsident Putin"

Glückliche Gesichter, strahlende Augen und nicht enden wollende Lobeshymnen: Die Wahl des russischen Ministerpräsidenten Putin zum Präsidentschaftskandidaten seiner Partei glich einer Krönungsmesse. Auch die Abstimmung verlief eindeutig: Putin erhielt 100 Prozent der Stimmen.

Nichts blieb dem Zufall überlassen. Die Inszenierung des Parteitages war perfekt durchgeplant. 11.000 Mitglieder der Kreml-Partei "Geeintes Russland" kamen aus allen Teilen des Landes in den Sportpalast des Lushniki-Parks im Zentrum Moskaus. Die Farben der russischen Flagge dominierten den kunstvoll gestylten Saal, die staatlichen Fernsehprogramme übertrugen live. Glückliche Gesichter, Fähnchen schwingende Menschen, strahlende Augen - besonders als Boris Gryzlow, ansonsten Innenminister, bekanntgab: "Das Ergebnis der Abstimmung lautet: 614 abgegebene Stimmen, 614 dafür, keine Gegenstimmen, keine Enthaltung!"

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/putin336.html">http://www.tagesschau.de/ausland/putin336.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Parlamentswahl in Russland

Wieso Putin plötzlich verwundbar ist

Als Doppelpack ziehen Premier Putin und Präsident Medwedjew in den Wahlkampf. Jüngste Umfragen sehen ihre Partei bei etwas mehr als 50 Prozent - ein für "Einiges Russland" bescheidener Wert. Wladimir Putin scheint nicht mehr unbesiegbar - und jetzt werfen ihm russische Medien sogar Feigheit vor. [...]

Ausgerechnet wenige Tage vor der Parlamentswahl an diesem Sonntag ist Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew dorthin gereist, um an der Ostsee einen Hauch von Kuba zu verbreiten. Das muss Kalkül sein. Frühzeitig nahm er eine Radaranlage in Betrieb, und wenn dieses Signal nicht ernst genommen werde, sagte er, dann werde es schärfere Maßnahmen gegen den geplanten Abwehrschirm des Westens geben. Präsident Medwedjew erwähnte sogar die Stationierung von Angriffswaffen.

Für die meisten der stolzen Russen ist dies vielleicht ein starkes Signal. Aber die Kaliningrader selber hätten wohl lieber Visafreiheit für Europa statt Raketen vor der Haustür. In kaum einer anderen Gegend Russlands ist der Verdruss größer als in der russischen Ostsee-Exklave. Von Moskau vernachlässigt fühlt sich das Gebiet, übergangen, nicht ernst genommen. [...] Nach einer Umfrage der Stiftung "Gesellschaftliche Meinung" liegt die Regierungspartei Einiges Russland in Kaliningrad bei weniger als 20 Prozent. Auch in anderen Teilen des Landes ist die Stimmung vor der Parlamentswahl am Sonntag gedrückt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahl-in-russland-wieso-putin-ploetzlich-verwundbar-ist-1.1223479">http://www.sueddeutsche.de/politik/parl ... -1.1223479</a><!-- m -->

Es könnte sein, dass die letztendlichen Profiteure von Putins nationalistischen Manövern nicht er selbst, sondern die Hardliner-Nationalisten in Russland sein werden. Zwar ist diese Gefahr derzeit noch nicht sonderlich eminent, aber was wird nach Putin kommen, wenn sich diese großrussischen Nationalismen ihre Bahn brechen?

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/dumawahl100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/dumawahl100.html</a><!-- m -->

Parlamentswahl in Russland
Stimmungstest für Putin und Medwedjew

Russland wählt heute ein neues Parlament. Am Sieg der Kreml-Partei Geeintes Russland bestehen kaum Zweifel. Doch Ministerpräsident Putin und Präsident Medwedjew müssen fürchten, dass ihre Partei weit schlechter abschneidet als beim letzten Mal - trotz massiver Einflussnahme.
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Stand: 04.12.2011 01:56 Uhr

Putin und Medwedjew sitzen im Restaurant. Putin bestellt ein Steak. Der Ober: "Und die Beilage?" - Putin blickt auf Medwedjew: "Der nimmt auch Steak".

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/hackerangriff106.html">http://www.tagesschau.de/ausland/hackerangriff106.html</a><!-- m -->

Internet-Problem in Russland
Cyberattacke auf Kreml-Kritiker

Während der Parlamentswahl in Russland sind von vielen Menschen genutzte kremlkritische Internetseiten abgeschaltet worden. Es gebe offenbar einen Hackerangriff mit dem Ziel, die Berichterstattung über Verstöße bei der Duma-Wahl zu verhindern, teilte der Chefredakteur des regierungskritischen Radiosenders Echo Moskau, Alexej Wenediktow, mit.
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Stand: 04.12.2011 09:56 Uhr

noch einer: sagt Schröder "Putin ist lupenreiner Demokrat"

[Erich]

so - die Wahlen sind gelaufen, und trotz diverser Manipulationen (gefüllte Urnen schon vor dem Wahlgang !) gab's was auf die Nase:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/parlamentswahlen-in-russland-grosse-verluste-fuer-kreml-partei-11551348.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/parl ... 51348.html</a><!-- m -->

Parlamentswahlen in Russland
Große Verluste für Kreml-Partei

04.12.2010 18:07:00+0100 · Bei der Parlamentswahl in Russland muss die bislang mit Zweidrittelmehrheit regierende Partei Einiges Russland deutliche Verluste hinnehmen. Aus zahlreichen Orten wurden Verstöße gegen das Wahlgesetz.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,801642,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 42,00.html</a><!-- m -->

04.12.2011

Erste Prognose
Putin-Partei fällt unter 50 Prozent

Die Putin-Partei "Einiges Russland" hat massiv Stimmen eingebüßt. Bei der Parlamentswahl holte sie nach einer ersten Prognose weniger als 50 Prozent. Dennoch bleibt sie mit Abstand stärkste Kraft im Land.
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[Kosmos]

aber was wird nach Putin kommen, wenn sich diese großrussischen Nationalismen ihre Bahn brechen?

Schneemann.

"Groß" sollte normalerweise mit Vorteilen verbunden werden, sonst kann es passierten das große Teile der Bevölkerung die Uhrsachen ihrer Probleme in Imperium, Dederation, Bundesstaat selbst sehen.
Putin diskreditiert die letzten 5-7 Jahren die "imperiale" Idee, genauso wie die Kommunisten in den letzten Jahrzehnten und Jahren vor Ende der Sowjet Union diese diskreditiert haben.
Als Ergebniss haben vorallem große Teile der Russen selbst die Sowjetunion auflösen wollen, deswegen war die bekannte Entwicklung überhaupt möglich, wenn Era Putin erst nach noch längeren Zeit zu Ende geht könnte die Stimmung dann ganz ähnlich sein, Anzeichen gibt es.

[Erich]

erst mal beschäftigt sich z.B. die Süddeutsche mit dem Ergebnis ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/russen-waehlen-neues-parlament-tandem-aus-dem-tritt-1.1226383">http://www.sueddeutsche.de/politik/russ ... -1.1226383</a><!-- m -->

Russen wählen neues Parlament
Tandem aus dem Tritt

05.12.2011, 07:47
Ein Kommentar von Frank Nienhuysen, Moskau

Rückschlag bei der Parlamentswahl: Die Rechnung des Tandems Putin und Medwedjew ist nicht aufgegangen. Von seiner neuerlichen Kandidatur um das Präsidentenamt wird sich Putin dadurch nicht abbringen lassen, aber Russlands starker Mann ist nicht mehr unantastbar.
...

... und dann mit der Frage des "warum":
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/warum-putins-partei-die-wahl-in-russland-verlor-auf-beiden-augen-blind-1.1227192">http://www.sueddeutsche.de/politik/waru ... -1.1227192</a><!-- m -->

Warum Putins Partei die Wahl in Russland verlor
Auf beiden Augen blind

05.12.2011, 19:35
Ein Kommentar von Cathrin Kahlweit

Die russische Führungselite im Kreml weiß nicht mehr, was im Land vor sich geht. Die Partei von Premier Putin und Präsident Medwedjew hat bei den Wahlen den Preis für diesen Realitätsverlust gezahlt. Die "gelenkte Demokratie" in Russland ist am Ende.
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ich denke, für weitere Analysen - insbesondere eine "nach-Putin-Vorhersage" ist es noch zu früh. Da werden erst die nächsten Jahre und die Entwicklung in Russland abzuwarten sein.
Sollte aber auch Russland in den Sog der globalen Finanzkrise geraten - und als Exporteur von Rohstoffen ist das Land extrem von der Konjunktur in Europa und auch in China abhängig - dann könnte durchaus der Weg für nationale Rhetoriker geebnet werden.

[Schneemann]

ich denke, für weitere Analysen - insbesondere eine "nach-Putin-Vorhersage" ist es noch zu früh. Da werden erst die nächsten Jahre und die Entwicklung in Russland abzuwarten sein.

Denke ich nicht. Die "Resultate" des putinischen Nationalkurses sprechen heute schon (leider) eine deutliche Sprache. Nur denke ich nicht, dass dies "ihm" zugute kommt. Eher wird es ein Problem für alle anderen...

Schneemann.

[Samun]

Nunja, er ist erstmal für die nächste Amtszeit gewählt. Und vorher wird er nicht abtreten. So einfach ist das.

[tienfung]

Putin schickt Spezialtruppen auf Moskaus Straßen

Es ist eine unmissverständliche Machtdemonstration: Die russische Regierung hat nach der umstrittenen Parlamentswahl Spezialeinheiten in gepanzerten Fahrzeugen auf Moskaus Straßen entsandt - neue Massenproteste sollen so erstickt werden.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...58,00.html

Putin-Partei holt 93 Prozent in Nervenheilanstalt

In Wladimir Putins Wahlkreis sind die Kommunisten stärker als seine eigene Partei "Einiges Russland". Andernorts aber erzielt der Kreml-Wahlverein sowjetisch anmutende Erfolge - etwa in Psychiatrien und Altersheimen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...33,00.html

[Erich]

an der Wahl gibt es woa ziemlich Zweifel - und die scheinen auch in der Bevölkerung angekommen zu sein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/demonstrationenrussland100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/demons ... nd100.html</a><!-- m -->

Tausende Russen demonstrieren gegen Wahlausgang
"Diese Wahlen sind eine Farce!"

In Russland sind Tausende Menschen gegen den Ausgang der von Betrugsvorwürfen begleiteten Parlamentswahl auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten in Moskau und Sankt Petersburg gegen den Wahlsieg der Kreml-Partei Einiges Russland.

...
Stand: 05.12.2011 21:24 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:vorwurf-des-wahlbetrugs-protest-gegen-putin/60138824.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 38824.html</a><!-- m -->

06.12.2011, 15:53
Vorwurf des Wahlbetrugs: Protest gegen Putin

Bilderserie Der Druck auf den Ministerpräsidenten wächst: Nach der Parlamentswahl gehen in Moskau tausende Menschen auf die Straße. Sie halten die Abstimmung für gefälscht - doch die russischen Sicherheitskräfte greifen durch. von Martin Richter und Eike Radszuhn
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/protest-in-russland-partei-der-diebe-und-betrueger-11552426.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/prot ... 52426.html</a><!-- m -->

Protest in Russland
„Partei der Diebe und Betrüger“

06.12.2011 17:57:00+0100 · In Moskau spitzt sich die Lage zu: Nach den Protesten gegen die Fälschung der russischen Parlamentswahl mobilisiert nun der mutmaßliche Wahlsieger Putin seine Anhänger - und militarisierte Einheiten des russischen Innenministeriums.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/demonstrationenrussland104.html">http://www.tagesschau.de/ausland/demons ... nd104.html</a><!-- m -->

Demonstrationen und Festnahmen in Russland
"Niemand wird uns stoppen!"

Russlands Behörden haben die ersten Haftstrafen gegen Oppositionelle verhängt, die gegen das Wahlergebnis protestiert hatten. Am Abend gab es trotzdem neue Demos und Festnahmen - darunter auch Ex-Vizepremier Nemzow. Der hatte zuvor der ARD gesagt, die Regierung habe Angst.

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Stand: 06.12.2011 19:21 Uhr

[Samun]

Warum gibt es keinen OSZE-Bericht dazu? Die werden ja wohl da gewesen sein und sich eine Meinung gebildet haben. In anderen Ländern liest man als erstes den Bericht der OSZE zur Wahl, da sie auch die offiziellen und unabhängigen Wahlbeobachter stellen. Warum tauchen sie hier nicht auf??

[Erich]

wahrscheinlich sind die Berichte über die Unruhe in Russland interessanter
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-in-russland-knospen-eines-russischen-fruehlings-1.1229248">http://www.sueddeutsche.de/politik/prot ... -1.1229248</a><!-- m -->

Proteste in Russland
Knospen eines russischen Frühlings

07.12.2011, 18:48
Ein Kommentar von Frank Nienhuysen

Russland scheint aufzuwachen: Der Protest gegen den Staatsapparat wächst und findet auch in den bisher so zahmen Zeitungen ein Forum. Noch ignoriert das Machttandem Putin-Medwedjew die Stimmung. Doch Putin, der im März zum Präsidenten gewählt werden soll, wird auf die Signale des Widerstands hören müssen.
...

[Schneemann]

Viele Russen scheinen sich mit dem Gehabe der Kremlpartei nicht mehr abfinden zu wollen...

Proteste nach den Wahlen

Das russische Volk ist wieder politisiert

Es waren vorwiegend junge Leute, die sich am "Platz des Triumphes" im Zentrum Moskaus versammelten. Unter ihnen waren viele Studenten, die gegen das System Putin protestierten, das ihnen einerseits keine Zukunft verspricht, sie andererseits mit der täglichen Korruption konfrontiert. Denn auch an vielen Universitäten und Hochschulen verlangen Professoren Bestechungsgelder, ansonsten lassen sie ihre Studenten nicht zum Examen zu.

Hinzu kommt, dass mittlerweile die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung weiß, wie sehr bei den Parlamentswahlen vom letzten Sonntag gefälscht und manipuliert wurde. Immer mehr Details erscheinen im Internet, Filme über massive Wahlfälschungen werden veröffentlicht. Überhaupt haben Youtube und Facebook den Herren im Kreml, die lediglich ihre Posten tauschen wollten, einen Strich durch die Rechnung gemacht.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/kommentar/russland534.html">http://www.tagesschau.de/kommentar/russland534.html</a><!-- m -->

...aber dort (im Kreml) weiß man es besser, wer eigentlich verantwortlich ist...

Proteste in Russland

Putin wirft USA massive Einmischung bei Wahlen vor

Russland Regierungschef Putin attackiert die USA so direkt wie selten: Amerika sei mitverantwortlich für die Proteste nach der umstrittenen Duma-Wahl, US-Außenministerin Clinton habe das Startsignal für die Demonstrationen gegeben - und die Abstimmung mit Hunderten Millionen Dollar beeinflusst. [...] Die Demonstranten in Russland hätten zudem die "Unterstützung" des US-Außenministeriums. Hunderte Millionen Dollar seien aus dem Ausland geflossen. Wer mit ausländischen Regierungen zusammenarbeite, um die russische Politik zu beeinflussen, werde zur Rechenschaft gezogen, drohte Putin. Die Sicherheitskräfte würden mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln einschreiten, sollten Demonstranten gegen das Gesetz verstoßen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,802432,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 32,00.html</a><!-- m -->

...derweilen schon Forderungen nach Neuwahlen von einem alten Bekannten postuliert werden...

Manipulationsverdacht in Russland

Michail Gorbatschow fordert Neuwahlen

"Eine Lüge tötet die Glaubwürdigkeit einer Regierung": Mit herben Worten verlangt Friedensnobelpreisträger Gorbatschow, die russische Parlamentswahl zu annullieren. Während der Widerstand der Bevölkerung wächst, reagiert der Moskauer Machtapparat pikiert auf Kritik. [...]

Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow hat nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Russland Neuwahlen gefordert. "Die Führung des Landes muss anerkennen, dass es zahlreiche Verstöße und Manipulationen gegeben hat, und dass die veröffentlichten Ergebnisse nicht den Willen der Wähler wiedergeben", sagte der einstige Sowjetpräsident in Moskau.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/manipulationsverdacht-in-russland-michail-gorbatschow-fordert-neuwahlen-1.1228407">http://www.sueddeutsche.de/politik/mani ... -1.1228407</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

mal gespannt, wie weit der Demokratiegedanke inzwischen gediegen ist - nach dem Chaos von Alkoholix Jelzin war der Ruf nach Ordnung ja mehr als verständlich
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08.12.2011, 16:06 Uhr
Kremlchef Medwedew für Prüfung von Wahlergebnis

Moskau (dpa) - Die USA sind schuld an den Protesten Tausender Kremlgegner in Russland, behauptet Regierungschef Putin. Präsident Medwedew deutet erstmals eine Prüfung der Ergebnisse an. Die Opposition zeigt sich von Massenfestnahmen und Dutzenden Verurteilungen unbeeindruckt.

....

weiter lesen: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/288iruk-medwedew-will-wahl-ueberpruefen#.A1000146">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... #.A1000146</a><!-- m -->