Iran

[Samun]

Ich überlege grade, soll ich jetzt sagen: "Ich habs ja gesagt."

Aber Shahab wollte es ja nicht wahr haben, dass der Präsident und der Oberste Rechtsgelehrte um die Macht kämpfen, obwohl es offensichtlich gewesen sein sollte. :roll:

[Schneemann]

Hierzu auch:

Machtkampf im Iran

Ahmadinedschad und Chamenei messen ihre Kräfte

Präsident Ahmadinedschad und Staatsoberhaupt Chamenei haben derzeit heftige Dissonanzen, in deren Verlauf Chamenei dem Päsidenten sogar die Möglichkeit eines Rücktritts nahegelegt hat. Auslöser ist eine Personalie, Hintergrund die politische Entwicklung des Irans. [...]

Der Präsident regiert das Land. Er ist für die Alltagspolitik, für Wirtschafts-, Außen-, Sicherheits- und Sozialpolitik zuständig. Dafür hat er seine jeweiligen Fachminister. Ali Chamenei ist Staatsoberhaupt und qua Verfassung der religiöse und politische Führer. Er hat das letzte Wort in allen wichtigen Fragen. So hat er beispielsweise nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Sommer 2009 entschieden, dass die Betrugsvorwürfe an die Adresse Ahmadinedschads haltlos seien. Ahmadinedschad verdankt Chamenei sein politisches Überleben.

Umso erstaunlicher ist, dass es zwischen diesen beiden Männern jetzt heftige Dissonanzen gibt, die möglicherweise sogar zum Bruch führen könnten. Ausgelöst wurden die Unstimmigkeiten Mitte April, als Präsident Ahmadinedschad den Geheimdienstminister Heidar Moslehi feuerte. Das stieß Staatsoberhaupt Ajatollah Chamenei sauer auf, der den geschassten Moslehi kurzerhand wieder einsetzte.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/iran1390.html">http://www.tagesschau.de/ausland/iran1390.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Shahab3]

Ich überlege grade, soll ich jetzt sagen: "Ich habs ja gesagt."
Aber Shahab wollte es ja nicht wahr haben, dass der Präsident und der Oberste Rechtsgelehrte um die Macht kämpfen, obwohl es offensichtlich gewesen sein sollte. :roll:

Offenbar bin ich sehr gut im Verdrängen, denn ich habe die Diskussion ein wenig anders in Erinnerung. Demnach haben wir stellenweise versucht über die Bedeutung von Rafsanjani Rücktritt vom Vorsitz des Expertenrats zu diskutieren, sowie über den vermeintlichen Bedeutungsverlust der "Revolutionsgremien" und des Klerus.

Dass Ahmadinejad und Khamenei von Anfang an ein schwieriges Verhältnis gepflegt haben, wird niemand bestreiten, der sich auch nur ansatzweise mit iranischer Innenpolitik mal in den lezten Jahren befasst hat. Ebenso klar ist, dass die Machtfülle Khameneis durchaus umstritten ist (z.B. Erinnerung an die Diskussiom um den Expertenrat). Ahmadinejads Hang zur großen Bühne und den großen Schlagzeilen revolutionärer Weltverbesserer missfällt Khamenei und einigen anderen in der Führungsriege ganz massiv. Nicht weil er ihm die Sendezeit raubt, sondern weil er unlängst als "schädlich" für die wirtschaftlichen und diplomatischen Interessen des Landes von vielen betrachtet wird. Der Umgang mit dem Ausland sowie der wirtschaftlichen Probleme ist stark umstritten. Es ist insofern nicht verwunderlich, dass er sich von keinem seiner Außenminister oder Atomunterhändlern friedlich getrennt hat und von keinem seiner Energie- und Wirtschaftsminister freiwillig getrennt hat.

Ahmadinejad hat schon beinahe einen bemitleidenswert schweren Stand. Das Parlament macht ihm das Leben schwer, Khamenei macht ihm das Leben schwer, die Opposition macht ihm das Leben schwer, die Medien machen im das Leben schwer und ehemalige Kabinettsmitglieder und Vertraute wenden sich von ihm ab, andere will er nach Disputen selbst schassen (wie jüngst den Geheimdienstchef was auch der Auslöser des neuerlichen Streits mit Khamenei war). Bei über einem Dutzend(!) seiner vorherigen Minister hat das Parlament mit erfolgreichen Misstrauensanträgen "nachgeholfen". Oooch..je. Aber hinter all dem siehst Du einen Kampf verfeindeter Ideologien und Machtkämpfe Einzelpersonen/-Positionen? Oder einen Khamenei der als Ritter des auf das Abstellgleich geratenen Klerus gegen einen oder gar die Revolutionsgardisten kämpft? :roll:

[Samun]

Und das passt genau da rein. Der Präsident war ursprünglich nichts als eine unbedeutetde Marionette und jetzt gibt es zwischen einem Emporkömmling auf diesem Posten und dem langedienten Obersten Rechtsgelehrten einen Machtkampf.
Vor 10 Jahren wäre das im Iran eher als Witz verstanden worden, wenn jemand von einem Machtkampf zwischen Präsidenten und Obersten Rechtsgelehrten gesprochen hätte.
Das nenn ich Machtverlust. Wie würdest du das nennen?

Außerdem habe ich sehr wohl davon geschrieben, dass der Präsident an Macht gewinnt und zum Rivalen des Obersten Rechtsgelehrten wird.

[Shahab3]

Und das passt genau da rein. Der Präsident war ursprünglich nichts als eine unbedeutetde Marionette und jetzt gibt es zwischen einem Emporkömmling auf diesem Posten und dem langedienten Obersten Rechtsgelehrten einen Machtkampf.

Exakt das Selbe hat man in der Ära Khatami gesagt. Im Gegensatz zu Ahmadinejad heute, haben Khatami und Montazeri tatsächlich eine "Legitimationskrise" für Khamenei geschaffen. :wink:
Zum Höhepunkt der Krise, im November 1997, hatte Khatami die Polizei gewaltsam gegen die Anhänger des obersten Führers aufmarschieren lassen. Es kam zu teils heftigen Straßenschlachten.
Von solchen, heute merkwürdig erscheinenden, Szenarien ist Ahmadinejads Auftreten gegenüber Khamenei geradezu unterwürfig. Er ist ihm halt auch einiges schuldig... Deiner Aussage muss ich insofern aber auch deutlich widersprechen.

Vor 10 Jahren wäre das im Iran eher als Witz verstanden worden

Wie oben bereits gesagt. Vor 10-14 Jahren war das kein Witz, sondern das Sägen am Stuhl Khameneis greifbare Realität. Die Niederlage der Reformer in diesem Machtkampf hat ja letztlich zu der großen Enttäuschung unter den Anhängern, speziell Khatamis, geführt und den politischen Abstieg jener Gruppem, mit einem Auflodern 2009, auf absehbare Zeit besiegelt. Die Folge war ja dann die Wahl und Wiederwahl des Neo-Revolutionären Ahmadinejad.

Außerdem habe ich sehr wohl davon geschrieben, dass der Präsident an Macht gewinnt und zum Rivalen des Obersten Rechtsgelehrten wird.

Ich halte es für abenteuerlich, Ahmadinejad eine vermeintlich wachsende Macht zu attestieren. Mir ist bewusst, dass das hier im Westen so wahrgenommen und nicht selten auch gezielt suggeriert wird, aber diese "Macht" generiert sich letztlich aus Fotos und Schlagzeilen.

Ahmadinejad genießt tatsächlich großen Rückhalt im einfachen Volk, was eine gewisse Machtposition bedeutet, insbesondere in der Peripherie und interessanterweise gerade auch im Ausland, aber auf innenpolitischer Ebene hat er mal so überhaupt nichts zu lachen. :lol: Das Parlament, sogar sein eigenes Kabinett, macht ihm derart das Leben schwer, dass er praktisch nichts problemfrei durchgeboxt bekommt. Stärken könnte ihn nur der Rückhalt Khameneis, aber der lässt ihn auch regelmäßig auflaufen. Ahmadinejad ist insofern innenpolitisch zahnloser, wie alle seine Vorgänger. Wenn die BILD den Ahmadinejad als "Diktator des Iran" beschreibt, dann würde ich das ebenso wenig als qualifizierte Darstellung seiner tatsächlichem Machtfülle und Bedeutung beschreiben. Und wie gesagt, eigentlich tut er mir leid. Ich halte ihn für einen begnadeten Rhetoriker und Smypathieträger, aber er passt gerade deshalb nicht in diese Zeit.

[Shahab3]

Wieder Zank mit Ahmadinejad. Er möchte sein Kabinett von 21 auf 17 reduzieren. Der Parlamentssprecher, sein ehemaliger Atomunterhändler, hält das für illegal. Ahm. im Augenblick etwas empfindlich, schiesst giftig zurück:

Ahmadinejad dismisses Larijani’s [Majlis speaker] claim about merger of ministries
...
Larijani said on Tuesday that it is illegal to merge the ministries without the approval of the parliament.

[Ahmadinejad:] “The respected Majlis speaker thinks that he is a law unto himself, which is not a correct assumption. And it must be noted that one should not pollute the (political) climate of the country and make it tense for no reason,” Ahmadinejad stated during a cabinet meeting on Wednesday.

“Article 53 of the Fifth (Development) Plan has authorized the administration to merge a number of ministries at its discretion and to brief the Majlis on the duties of the new ministry, in the event a new one is established,” he explained.

“The law stipulates that the government should reduce the number of ministries (from 21) to 17,” Ahmadinejad added.

The administration is upholding the law that the Majlis has ratified, Ahmadinejad said, adding, “The lawmaker has himself written the law, and he had better read it once again.”

“Certain persons think that they are the employers and the government is their worker. But it would be better if the respected Majlis fulfills its own duties and allows the administration to fulfill its duties according to the law,” he said.

He added, “Unfortunately, certain people are making efforts to accuse the administration of flouting the law, but no one has yet been able to prove that.”

Ahmadinejad also expressed hope that the parliament speaker and other legislators would comply with the law.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1309797">http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1309797</a><!-- m -->

[Shahab3]

Ggf. interessante Lektüre für Samun:

10. Mai 2011, Neue Zürcher Zeitung
Der Klerus demontiert Ahmadinejad
Der iranische Präsident durch einen Machtkampf mit dem Revolutionsführer geschwächt
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/der_klerus_demontiert_ahmadinejad_1.10527256.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 27256.html</a><!-- m -->

...Apropos Lektüre:

24rd Tehran International Book Fair
3. - 14. Mai 2011

Die Tehran International Book Fair (TIBF) ist die größte Publikums- und Verkaufsmesse in Zentralasien und dem Mittleren Osten. Sie ist der wichtigste Absatzmarkt für persischsprachige Bücher aus dem ganzen zentralasiatischen Raum und auch ein wichtiger Markt für arabische Verlage und lokale Repräsentanten westlicher Verlagshäuser. Für die iranische Bevölkerung bietet die Buchmesse eine der wenigen Möglichkeiten, sich einen Überblick über die aktuelle iranische Buchproduktion zu verschaffen und Bücher zu reduzierten Preisen zu erwerben. Von den aus allen Landesteilen anreisenden Besuchern werden fremdsprachige, insbesondere amerikanische und europäische Titel besonders stark nachgefragt, die über den Buchhandel nur schwer oder gar nicht zu beziehen sind. Im Jahr 2010 nahmen nach offiziellen Angaben 2.120 iranische und 930 internationale Aussteller aus 85 Ländern an der Buchmesse teil. Die Besucherzahl wurde von den Messeveranstaltern auf 5,5 Millionen geschätzt.
Der Markt
Zum iranischen Buchmarkt gibt es keine wirklich zuverlässigen statistischen Angaben. Nach Auskunft des Iran Book House (iranische ISBN-Agentur) gab es im Iran 2009 insgesamt 3.681 Verlage und 3.715 Buchhandlungen. Im iranischen Jahr 2009/2010 wurden insgesamt 60.646 Titel verlegt, davon waren etwa 50 Prozent Erstauflagen und 20 Prozent Übersetzungen. Das iranische Buch- und Verlagswesen ist sehr stark konzentriert. Die meisten Verlage und Buchhandlungen befinden sich im Großraum Teheran und in den Provinzen Ghom, Khorasan und Esfahan. Die Bereiche Literatur, Kinder- und Jugendbuch, Religion, Gesellschaftswissenschaften, angewandte Wissen-schaften und Naturwissenschaften machen den größten Teil der Buchproduktion aus.

Aufgrund der sehr jungen Bevölkerungsstruktur und eines relativ hohen Bildungsstands gibt es im Iran einen sehr großen Bedarf an Schulbüchern, akademischen Titeln und Kinder- und Jugendbüchern (im Original und in Übersetzung). Der Iran hat etwa 74 Millionen Einwohner. Das Durchschnittsalter der iranischen Bevölkerung liegt bei 22 Jahren. Etwa 80 bis 85 Prozent der Bevölkerung sind alphabetisiert.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.buchmesse.de/de/deutsche_buchbranche/dgs/tehran/">http://www.buchmesse.de/de/deutsche_buc ... gs/tehran/</a><!-- m -->

[Samun]

Ich hab mir mal die Zeit genommen wieder mal ein bischen zu suchen. Und es tut mir leid. Ich konnte nirgends auch nur einen klitzekleinen Hinweis darüber finden, dass es zwischen Khatami und Khamenei zu offenen Auseinandersetzungen gekommen ist und im November 1997 schon garnicht. Mal abgesehen, dass Khatami 1997 gerade erst gewählt worden ist. Wo du auch immer deine Informationen her hast; in dem Teil des mir zugänglichen Internets ist darüber garnichts zu finden.

[Shahab3]

Der Teil der Dir zugänglichen Informationen scheint mir tatsächlich auch recht beschränkt.

nimm z.B.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.farsinet.com/news/nov97.html">http://www.farsinet.com/news/nov97.html</a><!-- m -->

Oder Google:
November 1997 Chamenei
bzw.
November 1997 Khamenei

[Shahab3]

Dust storms hit Iran’s western provinces
Tehran Times Social Desk

KERMANSHAH – Heavy dust storms hit the western and southwestern provinces of Iran including Lorestan, Kordestan, Kermanshah, and Khuzestan on Wednesday, making breathing difficult for people and forcing officials to take some stopgap measures like closing the schools and government offices.

The dust storm also reached Tehran on Wednesday and the dust pollution reached an alarming level.

Health officials have warned about the aggravation of respiratory diseases and advised the elderly and children to stay indoors.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://tehrantimes.com/index_View.asp?code=240535">http://tehrantimes.com/index_View.asp?code=240535</a><!-- m -->

Majlis ratifies $500b budget bill
TEHRAN, May 9 (MNA) – Majlis approved on Monday the nearly 5-quarillion-rial (some $500 billion) budget bill for the current Iranian year, which started on March 21.

The bill was passed with 144 votes in favor, 29 against, and 12 abstentions, Mehr news agency reported.

The budget is based on an oil price of $81.5 per barrel and the value of the U.S. dollar is estimated at 10,500 rials in the bill.

There is a 45 percent increase in the national budget compared to the national budget of the previous Iranian calendar year. One of the reasons for the rise in this year’s national budget is the fact that the government is currently implementing the subsidy reform plan, which was launched in December 2010.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1308934">http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1308934</a><!-- m -->

[Schneemann]

Iran: Blendung nicht vollzogen

Rache auf unbestimmte Zeit verschoben

Die iranische Justiz hat die Vergeltungsaktion, bei der eine Frau nach einem Säure-Attentat an ihrem Peiniger Rache üben wollte, verschoben. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA unter Berufung auf Justizkreise. Einen neuen Termin gibt es offenbar nicht. [...]

Warum die iranische Justiz die für heute angesetzte Blendung des Täters verschoben hat, ist unklar. Allerdings hatte es bis in die frühen Morgenstunden hinein weltweite Proteste gegeben. Zudem heiß es im Iran, dass die dortige politische Führung das international stark isolierte Land durch das umstrittene Urteil nicht noch weiter ins Abseits manövrieren möchte.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/saeureopfer102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/saeureopfer102.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Samun]

@Shahab3:
In den ganzen Artikeln wird nicht ein bischen über Polizeiaktionen geredet und Khatami taucht auch nur im am Rand auf. Wobei das überhaupt nicht im Zusammenhang zu den Aufmärschen steht. Alles in allem steht da garnichts von dem was du geschrieben hast.

Zum Höhepunkt der Krise, im November 1997, hatte Khatami die Polizei gewaltsam gegen die Anhänger des obersten Führers aufmarschieren lassen. Es kam zu teils heftigen Straßenschlachten.

Ach ja. Zitat aus dem Text.

Criticism of Khamenei's wide powers has also come from other clerics, left-wing Islamists close to moderate President Mohammad Khatami and members of tolerated opposition groups.

The debate has sharpened since Khatami defeated conservative candidates backed by the clerical establishment in May polls.

The new president has repeatedly pledged allegiance to Khamenei and refused to be drawn into the debate.

Das ist nicht ganz das was du sagtest, oder?

[Shahab3]

Sag mal.... :roll:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nytimes.com/1997/12/16/world/iranian-clerics-hint-at-treason-trial-for-a-critic.html">http://www.nytimes.com/1997/12/16/world ... ritic.html</a><!-- m -->

[Samun]

Mal abgesehen von einem Satz, wonach gewalttätige Demonstranten vor Montazeris Haus von Sicherheitskräften auseinandergetrieben wurden, steht da auch nichts drin. Und auch hier wird Khatami als Unterstützer von Khamenei dargestellt und nicht als der der die Polizei auf Khameneis "friedliche" Anhänger gehetzt hat, wie du es dargestellt hast.
Außerdem war der ganze Anlass für die Verstimmung ohnehin nicht plausibel, da der Passus, dass der oberste Rechtsgelehrte auch eine von der Mehrheit der Bevölkerung anerkannte geistige Autorität sein muss, mit der Verfassungsänderungen 1989 aus der Verfassung gestrichen wurde.
Ein Hinweis darauf hätte rechtlich gereicht um die ganze Kritik von Montazeri zu marginalisieren.

Dass ich nichts dazu gefunden habe hat offensichtlich einen einfachen Grund. Aufgrund dessen, was du geschrieben hast, bin ich davon ausgegangen, dass es um einen Konflikt zwischend dem obersten Rechtsgelehrten und dem Präsidenten ging und entsprechend nach Artikeln gesucht.
Aber faktisch hat das alles, was du hier anführst überhaupt nichts damit zu tun. es geht lediglich um einen Streit zwischen zwei Ayatollahs bei denen der Präsident praktisch garkeine Rolle spielt.

[Shahab3]

Samun, es ist schon sehr leicht sich trotzig hinzustellen und zu unterstellen, dass der andere lügt. Vielleicht bist Du mangels besseren Wissens nicht in der Lage eine alternative Interpretation der Ereignisse zu liefern? Z.B. (Archiv)Nachrichten aus dem Iran bzw. die darin genannten Personen und Ereignisse anders einzuordnen und dazu dann eben eigene Quellen zu liefern? Darüber hinaus mag ich es einfach nicht, wenn man mir Aussagen unterjubelt ("[Khamenei] als der der die Polizei auf Khameneis "friedliche" Anhänger gehetzt hat, wie du es dargestellt hast."), die ich nicht getätigt habe. Stattdessen habe ich geschrieben:

Zum Höhepunkt der Krise, im November 1997, hatte Khatami die Polizei gewaltsam gegen die Anhänger des obersten Führers aufmarschieren lassen. Es kam zu teils heftigen Straßenschlachten.

Statt sich hinzustellen und zu sagen, "glaub ich nicht", "du erzählst mir doch was" solltest Du Dich auf Deinen eigenen Hosenboden setzten, die Ereignisse recherchieren, belegen und darlegen, dass es anders war. DEINE Position untermauern. Anderenfalls brauchst Du Dich gar nicht erst in solche Debatten mit mir zu verstricken. Das mal vorweg.

Montazeri war halt eben nicht irgendein Ayatollah, sondern hatte den Titel des Groß-Ayatollah und war der vom Expertenrat rechtmäßige ernannte Oberste Führer des Landes, bzw. de facto eines Großteils der Shia. Einen gefährlicheren Herausforderer konnte es für Khamenei nicht geben!!

Montazeri befand sich unmittelbar nachdem er von Khamenei und Rafsanjani abgesägt wurde unter ständigem Hausarrest und erhielt dort hin und wieder Besuch von Basij die dort Slogans gegen ihn skandierten wenn es darum ging ihn einzuschüchtern. Nach der Wahl Khatamis zum Präsidenten, gewann die Debatte um Montazeris rechtmäßige Nachfolge wieder einen massiven Schub. Eine Reihe von Montazeri Sympathisanten, zu denen Präsident Khatami ohne Zweifel gezählt hat, hatten damals diesen Sachverhalt erneut in öffentlichen Debatten in Gang gesetzt und deutliche Zweifel an der Rechtmäßgikeit der Führung Khameneis angemeldet. Dies führt zu einer verbreiteten innenpolitischen Debatte um die Position Khameneis. Und um Dir bei der Einordnung dieses Sachverhalts ein wenig zu helfen, so lässt sich betonen, dass für das in Frage stellen seiner Position die Todesstrafe verhängt werden kann...

Diese direkte, unmittelbare Herausforderung seiner Position durch Montazeri war die größte bzw. einzig reale Legitimationskrise vor der Khamenei gestanden hat. Präsident Khatami hatte sich aus den öffentlichen Debatten zwar eher heraus gehalten und vor der Gefahr für die nationale Einheit gewarnt, seine Sympathie für Montazeri war aber kein großes Geheimnis. Er war am Ende genötigt, ganz 'pc' seine Loaylität gegenüber Khamenei ausdrücklich zu betonen, um keine Staatskrise zu initiieren, was in meinen Augen auch im Sicherheitsinteresse des Landes war. Dennoch hat letztlich die von Khamenei und seinen Basij organisierten Pro-Khamenei Demonstranten, die tagelang das Haus von Montazeri belagerten und rumrandalierten, von der Polizei zusammenprügeln und vertreiben lassen! Das muss man auch einfach mal so sacken lassen...

Diese Vorkommnisse sind unbestreitbar so geschehen, auch in den von mir verlinktem NYT Artikel so beschrieben. Da gibt es irgendwo wenig rum zu deuteln. Um aber zu dem eigentlich Punkt zurück zu gelangen: Mir bleibt weiterhin schleierhaft, wie Du zu dem Schluss gelangst, ein Ahmadinejad würde eine ernsthafte Herausforderung, ja sogar die Größte jemals, für einen Khamenei darstellen. Eine Konkurrenzsituation sehe ich für Khamenei im Augenblick überhaupt nicht. Es existiert kein legitimer Herausforderer, nicht mal eine ausreichend mächtige Front an offener Gegnerschaft. Gerade die Wählerschaft Ahmadinejads steht bedingungslos hinter Khamenei. Wie die Grünen gezeigt haben, strahlt am ehesten die Unzufriedenheit mit Ahmadinejad als Gefahr bis hin zu Khamenei aus. Im Gegensatz zu Dir haben das sogar westliche Strategen begriffen. :mrgreen: Nach den aktuellen Parametern tippe ich eher auf eine Grundsatzdebatte ggf. eine Verfassungsänderung nach dem Ableben Khameneis.